Inhaltsverzeichnis. Schweizerisches Obligationenrecht
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- Monika Sachs
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1 XX Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V VII Abkûrzungen IX Einleitung XXXIV Laufende Revisionen XXXIX Schweizerisches Obligationenrecht 1 Anhange OR S. XXVI) 445 Sachregister 1* Schweizerisches Obligationenrecht Erste Erster Die Entstehung der Erster Abschnitt. Die Entstehung durch Vertrag l/40g Abschnitt. Die Entstehung durch unerlaubte Handlungen Dritter Abschnitt. Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung 62/7 Zweiter Titel Die der Obligationen Erster Abschnitt. Die der Obligationen 68/96 Zweiter Abschnitt. Die Folgen der Nichterfullung 97/109 Dritter Abschnitt. Beziehungen zu dritten Personen 110/3 Schweizerisches Obligationenrecht vom 30. MÃ?rz digitalisiert durch: IDS Luzern
2 XXI Dritter Titel Das Erloschen der Obligationen 114/42 Vierter Titel Besondere bei Obligationen Erster Abschnitt. Die 143/50 Zweiter Abschnitt. Die Bedingungen 151/7 Dritter Abschnitt. Reugeld, Lohnabzuge, 158/63 Titel Die von Forderungen und die 164/83 Die einzelnen Zweite Abteilung Sechster Titel und Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 184/6 Zweiter Abschnitt. Der Fahrniskauf 187/215 Dritter Abschnitt. Der Grundstuckkauf 216/21 Vierter Abschnitt. Besondere Arten des 222/36 Fiinfter Abschnitt. Der Tauschvertrag 237/8 Siebenter Titel Die Schenkung 239/52 Achter Titel Die Miete Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 253/68b Zweiter Abschnitt. Schutz vor und andern missbrâuchlichen Forderungen des ters bei der Miete von Wohn- und /70e Dritter Abschnitt. bei der Miete von Wohnund 271/3c Vierter Abschnitt. und Verfahren 274/274g
3 XXII Achter Die 275/304 Neunter Titel Die Erster Abschnitt. Die Gebrauchsleihe 305/11 Zweiter Abschnitt. Das Darlehen 312/18 Zehnter Titel Der Erster Abschnitt. Der Einzelarbeitsvertrag 319/43 Zweiter Abschnitt. Besondere Einzelarbeitsvertrâge 344/55 A. Der Lehrvertrag 344/346a B. Der Handelsreisendenvertrag 347/350a C. Der Heimarbeitsvertrag 351/54 D. der Vorschriften 355 Dritter Abschnitt. Gesamtarbeitsvertrag und arbeitsvertrag 356/60f A. Gesamtarbeitsvertrag 356/8 B. 359/60f Vierter Abschnitt. Zwingende Vorschriften 361/2 A. zuungunsten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers 361 B. zuungunsten des Arbeitnehmers. 362 Elfter Titel 363/79 Titel Der 380/93 Dreizehnter Titel Der Auftrag Erster Abschnitt. Der einfache Auftrag 394/406 Erster Auftrag zur Ehe- oder zur Partnerschaftsvermittlung 406a/406h Zweiter Abschnitt. Der Kreditbrief und der Kreditauftrag Dritter Abschnitt. Der Mâklervertrag 412/18 Vierter Abschnitt. Der Agenturvertrag
4 Inhaltsverzeichnis XXIII Vierzehnter Titel Die Auftrag 419/24 Titel Die 425/39 Sechzehnter Titel Der Frachtvertrag 440/57 Siebzehnter Titel Die Prokura und andere Handlungsvollmachten 458/65 Achtzehnter Titel Die 466/71 Neunzehnter Titel Der 472/91 Zwanzigster Titel Die 492/512 Einundzwanzigster Titel und 513/15a Zweiundzwanzigster Titel Der und die Verpfriindung 516/29 Dreiundzwanzigster Titel Die 530/51
5 XXIV Die Inhaltsverzeichnis Dritte Abteilung und die Im in VII OR) finden sich besondere Bestimmungen zur Investmentgesellschaft mit variablem (SICAV; 36 ff. KAG), zur fur Kapitalan- ( 98 ff. KAG) und zur Investmentgesellschaft mit Kapital KAG). Vierundzwanzigster Titel Die Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung 552/6 Zweiter Abschnitt. Verhâltnis der Gesellschafter unter sich /61 Dritter Abschnitt. Verhâltnis der Gesellschaft zu Dritten 562/73 Vierter Abschnitt. und Ausscheiden 574/81 Fiinfter Abschnitt. Liquidation 582/90 Abschnitt. Verjâhrung 591/3 Fùnfundzwanzigster Titel Die Kommanditgesellschaft Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung 594/7 Zweiter Abschnitt. Verhâltnis der Gesellschafter unter sich /601 Dritter Abschnitt. Verhâltnis der Gesellschaft zu Dritten 602/18 Vierter Abschnitt. Verjâhrung 619 Sechsundzwanzigster Titel Die Aktiengesellschaft Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 620/59 Zweiter Abschnitt. und der 660/97 Dritter Abschnitt. Organisation der Aktiengesellschaft A. Die Generalversammlung 698/706 B. Der Verwaltungsrat 707/26 C. Die Revisionsstelle 727/31a D. Mângel in der Organisation der Gesellschaft 731b Vierter Abschnitt. Herabsetzung des Aktienkapitals 732/35 Fiinfter Abschnitt. der Aktiengesellschaft 736/51 Sechster Abschnitt. Verantwortlichkeit 752/61
6 Inhaltsverzeichnis XXV Siebenter Abschnitt. Beteiligung von des offentlichen Rechts 762 Achter Abschnitt. Ausschluss der Anwendung des Gesetzes auf offentlich-rechtliche Anstalten 763 Die Aktiengesellschaft OR 1936: Siebenundzwanzigster Titel Die 764/71 Achtundzwanzigster Titel Die Gesellschaft mit beschrankter Haftung Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 772/83 Zweiter Abschnitt. Rechte und der Gesellschafter /803 Dritter Abschnitt. Organisation der Gesellschaft 804/20 Vierter Abschnitt. und Ausscheiden 821/6 Fiinfter Abschnitt. Verantwortlichkeit 827 Die Gesellschaft mit Haftung alte Fassung 1936: Neunundzwanzigster Titel Die Genossenschaft Erster Abschnitt. Begriff und Errichtung 828/38 Zweiter Abschnitt. Erwerb der Mitgliedschaft 839/41 Dritter Abschnitt. Verlust der Mitgliedschaft 842/51 Vierter Abschnitt. Rechte und Pfhchten der Genossenschafter 852/78 Fiinfter Abschnitt. Organisation der Genossenschaft 879/910 Sechster Abschnitt. Auflôsung der Genossenschaft 911/5 Siebenter Abschnitt. Verantwortlichkeit 916/20 Achter Abschnitt. Genossenschaftsverbânde 921/5 Abschnitt. Beteiligung von Kôrperschaften des offentlichen Rechts 926
7 XXVI Inhaltsverzeichnis Handelsregister, Vierte Abteilung und Buchfiihrung Dreissigster Titel Das Handelsregister 927/43 Einunddreissigster Titel Die Geschaftsfirmen 944/56 Zweiunddreissigster Titel Die Buchfiihrung 957/64 Abteilung Die Wertpapiere Dreiunddreissigster Titel Die Inhaber- und Ordrepapiere Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 965/73 Zweiter Abschnitt. Die 974/7 Dritter Abschnitt. Die Inhaberpapiere 978/89 Vierter Abschnitt. Der A. 990 B. Gezogener Wechsel. I. und des gezogenen 991/1000 II. Indossament 1001/ /19 IV. Wechselburgschaft 1020/22 V. Verfall 1023/7 VI. Zahlung 1028/32 VII. Ruckgriff Annahme und mangels Zahlung... T 1033/52 VIII. Ubergang der Deckung 1053 Ehreneintritt 1054/62 X. Ausfertigung mehrerer Stucke eines Wechsels (Duplikate). kopien) 1063/7
8 Inhaltsverzeichnis XXVII XI. Ànderungen des Wechsels 1068 XII. Verjâhrung 1069/71 XIII. 1072/80 XIV Allgemeine Vorschriften 1081/5 XV. Geltungsbereich der Gesetze 1086/95 C. Eigener Wechsel 1096/9 Fiinfter Abschnitt. Der Check. I. Ausstellung und des Checks 1100/7 II. Ûbertragung 1108/13 III. Checkburgschaft 1114 IV Vorlegung und Zahlung 1115/22 V. Gekreuzter Check und /7 VI. Ruckgriff mangels Zahlung VII. Gefâlschter Check 1132 VIII. Ausfertigung mehrerer eines Checks... IX. Verjâhrung 1134 X. Allgemeine Vorschriften XI. Geltungsbereich der Gesetze 1138/42 XII. Anwendbarkeit des Wechselrechts XIII. Vorbehalt besonderen Rechtes Sechster Abschnitt. Wechselâhnliche und andere Ordrepapiere 1145/52 Siebenter Abschnitt. Die Warenpapiere Vierunddreissigster Titel Anleihensobligationen Erster Abschnitt. Prospektzwang bei Ausgabe von Anleihensobligationen Zweiter Abschnitt. bei Anleihensobligationen 1157/86 Seite Sammlung der Schluss- Ùbergangsbestimmungen 424 OR Seite I. Bundesgesetz den in Zivilsachen GestG) 451 und Design 463 Al. Bundesgesetz Kartelle und andere Wettbewerbsbeschrânkungen KG) 464 A2. Verordnung die Kontrolle von Unternehmens- 483
9 XXVIII Inhaltsverzeichnis A3. Verordnung uber die Sanktionen bei unzulâssigen Seite verordnung, SVKG) 490 B. 495 C. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 501 D. Verordnung uber die Bekanntgabe von Preisen (Preisbekanntgabeverordnung,PBV) 511 El. Bundesgesetz den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG) E2. Markenschutzverordnung (MSchV) 544 Bundesgesetz uber den Schutz von Design (Designgesetz, DesG) 563 F2. Verordnung den Schutz von Design (Designverordnung, 578 Haftung und 591 A. Zivilrechtliche Haftpflichtbestimmungen ausserhalb des ZGB/OR a. 592 b. Wichtige Einzelbestimmungen 1. auf andere im und OR BG uber die der Eisenbahn- und schiffahrtsunternehmungen und der Schweizerischen Post BG ûber die Trolleybusunternehmungen BG ûber Rohrleitungsanlagen zur fiilssiger oder gasfôrmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG) Postgesetz (PG)/Postorganisationsgesetz (POG) (GSchG) Gentechnikgesetz (GTG) BG uber (Sprengstoffgesetz) BG die Banken und Sparkassen 610 Haftpflicht und Versicherung nach Strassenverkehrsgesetz (SVG) B2. Bundesgesetz die (Produkte- PrHG) 626 C. Bundesgesetz uber den Versicherungsvertrag ( WG) 630 IV. und Subrogationsbestimmungen im Sozial- 663
10 Inhaltsverzeichnis XXIX Seite V. Pacht und Miete 677 A. Bundesgesetz die landwirtschaftliche Pacht (LPG) 678 B. Verordnung uber die Bemessung des landwirtschaftlichen Pachtzinses (Pachtzinsverordnung) 698 C. Verordnung uber die Miete und Pacht von Wohnund (VMWG) 702 D. Bundesgesetz Rahmenmietvertrâge und deren Allgemeinverbindlicherklârung 711 E. Verordnung uber Rahmenmietvertrâge und deren Allgemeinverbindlicherklârung (VRA) 717 VI. Arbeitsrecht und Gleichstellung 721 A. Bundesgesetz uber die Allgemeinverbindlicherklârung von Gesamtarbeitsvertrâgen (AVEG) 722 B. Bundesgesetz die und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG) C. Bundesgesetz uber die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz) 749 D. Bundesgesetz uber die Gleichstellung von Frau und Mann (Gleichstellungsgesetz, G1G) 753 VII. Bundesgesetz iiber die kollektiven Kapitalanlagen KAG) 761 VIII. Bundesgesetz iiber Fusion, Spaltung, und (Fusionsgesetz, 809 IX. Revisionsaufsicht 851 A. Bundesgesetz uber die Zulassung und der Revisorinnen und Revisoren (Revisionsaufsichtsgesetz, RAG) 852 B. Verordnung iiber die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren (Revisionsaufsichtsverordnung, AV) 866 C. Verordnung der Eidgenôssischen Revisionsaufsichtsbehôrde uber die Beaufsichtigung von Revisionsun- RAB, ASV-RAB). 880 X. Handelsregister, Geschaftsfirmen, Buchfiihrung 885 A. Handelsregisterverordnung (HRegV) 886 B. Anleitung und Weisung an die kantonalen Handelsregisterbehôrden betreffend die Prufung von und 964
11 XXX Inhaltsverzeichnis C. Verordnung uber die Fuhrung und Aufbewahrung der Geschâftsbucher Seite 965 XI. Bundesgesetz iiber die und den Effektenhandel (Borsengesetz, BEHG) 969 XII. Aktienrecht» und (Internetverweis) 989 XIII. Internationale unter Einschluss des «Wiener Kaufrechts» 991 A. betreffend das auf internationale Kaufvertrâge uber bewegliche Sachen anzuwendende Recht 992 B. «Wiener Kaufrecht»: Ubereinkommen der Vereinten Nationen uber Vertrâge ûber den internationalen Warenkauf 995 C. Ubereinkommen uber das auf Strassenverkehrsunfâlle anzuwendende Recht 1020 D. Lugano-Ubereinkommen siehe Anhang ZGB E. uber das auf Trusts anzuwendende Recht und ihre Anerkennung siehe Anhang II G zum ZGB XIV. Konsumentenschutz 1025 A. Bundesgesetz iiber die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (Konsumenteninformationsgesetz, 1026 Bundesgesetz den Konsumkredit (KKG) 1030 B2. Verordnung zum Konsumkreditgesetz (VKKG) 1044 C. Bundesgesetz uber Pauschalreisen (PauRG) 1050 XV. Bundesgesetz iiber die Freiziigigkeit der Anwaltinnen und BGFA) 1057 XVI. Bevorstehende 1067 Sachregister Schluss der Ausgabe)
12 In den Inhaltsverzeichnis zum ZGB: XXXI Seite/ZGB* und Gerichtsstandsgesetz 287 A. Bundesgesetz iiber das Internationale Privatrecht 288 B. Bundesgesetz iiber den Gerichtsstand in Zivilsachen (Gerichtsstandsgesetz, GestG) 342 Internationale Ubereinkommen (A-F), unter Einschluss des (B2) 355 Al. Ubereinkommen zur Beseitigung jeder von Diskriminierung der Frau 357 A2. Ubereinkommen iiber die Rechte des Kindes 368 Ubereinkommen zum internationalen Zivilprozessrecht B2. Ubereinkommen iiber die gerichtliche Zustândigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in und Handelssachen (Lugano-Uberein- 388 C. Ubereinkommen iiber die Anerkennung von Ehescheidungen und Ehetrennungen 422 Ubereinkommen, Abkommen und Gegenseitigkeitserklârungen zum Unterhaltsrecht - Ubersicht 428 D2. Ubereinkommen das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht 429 D3. Ubereinkommen Uber die Anerkennung und Vollstreckung von 434 D4. die Geltendmachung von Unterhaltsanspruchen im Ausland 442 El. Europâisches Ùbereinkommen die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen uber das Sorgerecht fur Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts 447 E2. Ùbereinkommen die Aspekte internationaler Kindesentfûhrung 455 E3. Ùbereinkommen ûber die Zustândigkeit, das anzuwendende Recht, die und Zusammenarbeit auf Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzûbereinkommen. HKsU) 464 Fur die tritt das voraussichtlich Mitte des Jahres 2009 in Kraft. ' Die beziehen sich auf den
13 XXXII Seite/ZGB* E4. Ùbereinkommen ûber den internationalen Schutz von Erwachsenen (Haager Erwachsenenschutzûberein- 481 Fur die tritt das voraussichtlich Mitte des Jahres 2009 in Kraft. E5. Bundesgesetz ûber internationale Kindesentfûhrung und die Haager Ùbereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (BG-KKE) 496 Bei Erscheinen dieser Textausgabe ist das BG-KKE noch nicht in Kraft Es wird voraussichtlich auf Mitte des Jahres 2009 in Kraft gesetzt. E6. Ùbereinkommen ûber die Zustândigkeit der Behôrden und das anzuwendende Recht auf Gebiet des Schutzes von Minderjâhrigen 501 E7. Ùbereinkommen uber den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Internationalen Adoption (Haager HAÙ) siehe Anhang V A zum ZGB 582 F. Ùbereinkommen ûber das auf die letztwilliger Verfûgungen anzuwendende Recht 507 G. Ùbereinkommen ûber das auf Trusts anzuwendende Recht und ûber ihre Anerkennung 511 III. Zivilstandsverordnung (ZStV) 519 IV. Eherecht, und Partnerschaft 559 A. FTeizûgigkeitsgesetz, scheidungsbezogene Bestimmungen 560 B. Kreisschreiben 24. Februar 1986 an die kantona- Aufsichtsbehôrden ûber das Gûterrechtsregister. 563 C. «Altes Eherecht» 566 D. Bundesgesetz ûber die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) 567 V. Adoption, und medizinisch 581 A. Ùbereinkommen ûber den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Internationalen Adoption (Haager Adoptionsûbereinkommen, HAÙ) 582 B. Bundesgesetz zum Haager Adoptionsûbereinkommen und uber Massnahmen zum Schutz des Kindes bei internationalen Adoptionen (BG-HAÙ) 594 ' Die Seitenzahlen beziehen sich auf den
14 Inhaltsverzeichnis XXXIII Seite/ZGB* C. Verordnung ûber die Adoptionsvermittlung (VAdoV) 602 D. Verordnung uber die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO) 608 E. Bundesgesetz die medizinisch unterstûtzte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) 619 VI. Eigentumsvorbehalt 631 A. Verordnung des Bundesgerichtes betreffend die der Eigentumsvorbehalte 632 B. Verordnung des Bundesgerichtes betreffend die Bereinigung der Eigentumsvorbehaltsregister 639 VII. Pfandbriefgesetz (PfG) 641 Grundbuchverordnung (GBV) 653 IX. Bauerliches Bodenrecht 701 A. Bundesgesetz ûber das bâuerliche Bodenrecht (BGBB) 702 B. Verordnung das bâuerliche Bodenrecht (VBB) 737 X. durch Personen im Ausland 741 A. Bundesgesetz den Erwerb von Grundstûcken durch Personen im Ausland (BewG) 742 B. Verordnung den Erwerb von Grundstûcken durch Personen im Ausland (BewV) 760 XI. 773 A. Bundesgesetz ûber den Datenschutz (DSG) 774 B. Verordnung zum Bundesgesetz ûber den Datenschutz (VDSG) 793 XII. Bevorstehende 807 * Die Seitenzahlen beziehen sich auf den
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