Regierungsprogramm Digitale Verwaltung Verwaltungsmodernisierung in der 18. LP

Transkript

1 Regierungsprogramm Digitale Verwaltung 2020 Verwaltungsmodernisierung in der 18. LP

2 Gliederung 1. Grundlagen und Zusammenhänge 2. Das Programm Digitale Verwaltung Projekt E-Beschaffung 4. Projekt erechnung

3 Grundlagen und Zusammenhänge

4 Grundlagen Koalitionsvertrag: Deutschlands Zukunft gestalten S. 152 f.: Wir wollen ein bürgerfreundliches digitales Deutschland. Ein Programm Digitale Verwaltung 2020 für verbindliche Standards zur flächendeckenden Digitalisierung der Verwaltung soll dazu auf den Weg gebracht werden. und die 100 wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen innerhalb der nächsten vier Jahre bundesweit einheitlich online anbieten. E-Government-Gesetz des Bundes (EGovG) Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung; in Kraft seit 1. August Seite 3

5 Zusammenhänge Regierungsprogramm zur Verwaltungsmodernisierung der 18. LP (Kabinettbeschluss vom 17. September 2014) Bestandteil der Digitalen Agenda (Kabinettbeschluss vom 20. August 2014) dort im Handlungsfeld Innovativer Staat Schwerpunktthema im IT-PLR unter Vorsitz Bund 2014/2016 und Berlin Seite 4

6 Das Programm

7 Programm Digitale Verwaltung 2020 Die Vision des E-Government ist, dass Informations- Kommunikations- und Transaktionsprozesse zwischen Politik, Verwaltung, Bürgern und der Wirtschaft von jedem Ort, zu jeder Zeit und mit jedem Medium erfolgen können, und zwar schnell, einfach, sicher und kostengünstig (Ute Hansen; zitiert: Programm Digitale Verwaltung 2020), S. 8) gemeinsames, koordiniertes Vorgehen vernetzte, arbeitsteilige Prozesse harmonisierte, standardisierte, interoperable IT Seite 6

8 Programm Digitale Verwaltung 2020 gemeinsame Infrastrukturen: eid, D , E-Akte Wissensaustausch: Beratung, Informationsmanagement Digitalisierung von Querschnittsprozessen: Prozesse wie E-Beschaffung, erechnung Abbau vermeidbarer Schriftformerfordernisse: Projekt Digitale Erklärungen (Normenscreening) Transparenz: G8 Aktionsplan OpenData, Geokodierung Seite 7

9 Beispiele für Projekte innerhalb des Programms

10 Projekt Digitale Erklärungen Schriftform streichen, ersetzen und einfachere Verfahren ermöglichen Jedes der über Schriftformerfordernisse im Verwaltungsrecht (Bund) wird auf die Probe gestellt Projekt unter Mitwirkung aller Bundesressorts, Länder, Nationaler Normenkontrollrat, Verbände, etc. Aufbau einer Datenbank Normenscreening, die alle Beteiligten nutzen können Bericht Normenscreening bis 31. Juli Seite 9

11 Sachstand DiV 2020 Kabinettbeschluss am Ressortzusammenarbeit in den einzelnen Projekten angelaufen Erstes Online Monitoring zum Jahreswechsel in Arbeit Selbstverpflichtung: Abstimmung operationalisierte Zielvergaben zur politischen Beschlussfassung (D , eakte, e-vergabeplattform des Bundes, erechnung) St-Ausschuss im Februar 2015 geplant Seite 10

12 E-Beschaffung

13 Zur Erinnerung: Kabinettbeschluss Punkte-Programm: 1. Bekanntmachungen von Vergabeverfahren an zentraler Stelle veröffentlichen 2. Nutzungsverpflichtung für 3. Abruf von Standardleistungen und produkten in der Regel aus Rahmenverträgen 4. Einrichtung KdB als Einkauf Online 5. Aufbau und Bereitstellung eines Standardkatalogs durch die zentralen Beschaffungsstellen 6. Durchgängige (elektronische) Prozessketten und Definition der Schnittstellen 7. Zuweisung Verantwortung für koordinierte Umsetzung an BMI und BMWi => Gründung Ressort-AK Seite 12

14 Auftrag E-Beschaffung Auszug aus dem Regierungsprogramm Digitale Verwaltung Seite 13

15 Aktueller Kabinettbeschluss vom Eckpunkte zur weiteren Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie: 17. Öffentliches Beschaffungswesen vereinfachen und standardisieren. Die e-vergabeplattform des Beschaffungsamtes soll so ausgestaltet werden, dass mehr Beschaffungsstellen als bislang, auch solche der Länder und Kommunen, diese Plattform nutzen können (d. h. sogenannte XVergabe verpflichtend machen). Den Impuls dafür geben EU-Vorgaben, die e-vergaben ab bestimmten Schwellenwerten künftig verpflichtend vorschreiben. Quelle: Bilddatenbank des BPA Seite 14

16 Treiber und Ziele des Projektes EU-RLen DiV 2020 BRH EU-Vergabeverfahren (oberschwellig) Nationale Vergabeverfahren (auch unterschwellig) Prozesskosten durch Standardisierung und Bündelung senken Nutzungsgrad e-vergabe als zentrales Portal des Bundes erhöhen Interoperabilität der Systeme Transparenz und Effizienz Qualität und Beratung Strategisches Ziel: Digitalisierter, medienbruchfreier Beschaffungsprozess inkl. erechnung Nur ein gesamtheitlicher Ansatz ist sinnvoll! Seite 15

17 Handlungsfelder E-Beschaffung Prozessoptimierung Referenzprozesse Ressortspezifika Portalstrategie strategische Beschaffung Bedarfsfeststellung Controlling Beratung Kaufhaus des Bundes Potenzialanalyse neue Nutzer erechnung evergabe xvergabe Vergabemanagement Seite 16

18 Föderale Aspekte Seite 17

19 Anschluss KatS-Behörden in Hessen an das KdB Kick-Off im Nov durch BeschA/BBK mit dem Bundesland Hessen Pilotphase in Hessen gestartet mit 14 Kreisen und kreisfreien Städten Nutzung des Kaufhaus des Bundes (KdB) im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung Evaluierung der Pilotphase Ende 2. Quartal 2015 Erweiterung auf das gesamte Bundesland Ca. 1. Quartal 2016 sukzessiver Anschluss der weiteren Bundesländer Seite 18

20 Nächste Schritte Verabschiedung des XVergabestandards durch den IT-Planungsrat Erstellung einer Prozesslandkarte zur E-Beschaffung beginnend mit den Prozessen der e-vergabe und des Kaufhaus des Bundes Bereitstellung von Informationen zur Nutzung der e-vergabe und des Kaufhaus des Bundes Stufenplans für die Anbindung der Behörden (als operationalisierte Zielsetzung für den St-Ausschuss) Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Projektflyer/-Film, CEBIT-Auftritt, Fachkongress IT-PLR, Zukunftskongress, evtl. auch parlamentarischer Abend) Nächste UAG-Sitzung im März Seite 19

21 erechnung

22 Richtlinie 2014/55/EU RL verpflichtet nur Verwaltung, erechnungen zu empfangen und zu verarbeiten, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen Anwendungsbereich orientiert sich an Vergaberechts-RL mit bereichsspezifischen Ausnahmen (z.b. Sicherheitsbeh.) Anforderungen legt das europäische Normungskomitee CEN bis 05/2017 fest Pilotierung bereits jetzt im DLZ des BVA Gemeinsame Bund-Länder-AG ab Herbst 2014 Umsetzungsfristen: 18 (30) Monate für zentrale Regierungsbehörden (andere öffentliche Auftraggeber) Fristbeginn: Veröffentlichung der europäischen Norm Seite 21

23 Nationale Umsetzung Rechtliche Umsetzung getrennt nach Bundes- und Landesebene Fristen: 18 Monate für zentrale Regierungsbehörden 30 Monate für subzentrale öffentliche Auftraggeber Fristbeginn: Veröffentlichung der europäischen Norm im Amtsblatt der Europäischen Union Seite 22

24 Beispiel THW Behörde Konverter (erstellt ) Einfaches PDF per Rechnungsbuch Elektronischer Briefkasten konformes PDF Workflow ERP konformes PDF Archiv ext. Provider Rechnung in Format xyz Multikanallösung Mailversand einer pdf-rechnung Mailversand einer ZUGFeRD- Rechnung Nutzung eines Dienstleisters Konverterlösung Rechnungsworkflow Lieferant Seite 23

25 Pilotierung BVA Multikanallösung Mailversand einer pdf-rechnung Mailversand einer ZUGFeRD- Rechnung Nutzung eines Dienstleisters Papierversand Erweiterung der vorhandenen ERP- Lösung Seite 24

26 Inhalte: Grundlagen Empfehlungen Fallbeispiele Umsetzungstipps Seite 25

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Bundesministerium des Innern Graurheindorfer Straße Bonn Georg Gelhausen Tel.: Seite 26