Kommunalkonferenz: Elektromobilität in Kommunen Aufbau einer Ladeinfrastruktur-Leitfaden für die. Silke Wilhelm, NOW GmbH

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1 Kommunalkonferenz: Elektromobilität in Kommunen 2012 Aufbau einer Ladeinfrastruktur-Leitfaden für die Kommunen Silke Wilhelm, NOW GmbH

2 NOW GmbH Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Gründung 2008 als Programmgesellschaft Ziel: Koordinierung und Steuerung von Marktvorbereitungsprogrammen für Produkte und Anwendungen aus dem Technologiefeld Wasserstoff, Brennstoffzelle und batterieelektrische Antriebe 2008 Start Umsetzung des Förderprogramms: Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP) und 2009 Start Umsetzung des Förderprogramms: Elektromobilität in Modellregionen Elektromobilität Hybrid- Fahrzeuge (Straße/ Schiene) Plug-in (PHEV) und Batterieelektrische Fahrzeuge (BEV) Wasserstoffund BZ Fahrzeuge (FCV) 2

3 Sieben thematische Plattformen ermöglichen den Erfahrungsaustausch für die weitere Marktentwicklung 1 Kommunikation und Erwartungsmanagement 2 Ordnungsrechtlicher Rahmen 3 Sozialwissenschaftliche Begleitforschung 4 Begleitforschung: Umwelt / Sicherheit 5 Begleitforschung: Innovative Anriebe Bus 6 Pkw / Transporter 7 Infrastruktur Einzelprojekte Koordinationsbereich der regionalen Projektleitstellen Koordinationsbereich der übergreifenden Plattformen 3

4 Plattform Infrastruktur Teilnehmerstruktur kommunale Partner und Partner aus Universitäten, Stadtwerken und überregionalen Energieversorgungsunternehmen, Hersteller, Entwickler, Nutzer, Dienstleister, Betreiber Ziele / Aufgaben / Diskussion Erfahrungsaustausch zwischen den Partnern aus den acht Modellregionen Integration aller wesentlicher Energieversorger und aktiver Stadtwerke innerhalb des Programms Ordnungsrechtliche Fragen wie die Bereitstellung günstiger Park- und Lademöglichkeiten in Innenstädten Entwicklung übergeordneter Infrastrukturszenarien für das Jahr 2020 Bildung von Arbeitsgruppen: AG Harmonisierung, AG Praxis zur weiteren Vertiefung spezieller Themen 4

5 Elektromobilität muss bei den Kommunen noch stärker platziert werden Herausforderungen zu Beginn des Programms Fehlende Ansprechpartner / fehlender Zugang zum Thema Elektromobilität auf kommunaler Ebene Rahmenbedingungen für den Aufbau der Infrastruktur noch nicht vorhanden (z.b. Genehmigungsverfahren und Standortwahl unklar) Quelle: NOW,

6 Ziele der AG Praxis (Plattform Infrastruktur) Kurzfristige Ziele Erstellung Praxisleitfaden Wege aufzeigen zum Umgang mit Ladeinfrastruktur bis hin zur Bewertung von Standorten Handlungsorientierung für Genehmigungsbehörden und Antragsteller geben Lösungsansätze aufzeigen anhand Best Practice Beispielen Langfristige Ziele Integration des Themas Elektromobilität auf der kommunalen Planungsebene Integration der E-Mobilität als Baustein in strategischen Entwicklungsszenarien für die Zukunftsplanung der Mobilität Verknüpfung mit vorhandenen Mobilitätskonzepten Quelle: NOW,

7 Ziel des Leitfadens Aufzeigen von stadtgestalterischen, planerischen und technischen Anforderungen / Lösungsansätzen für die Ladeinfrastruktur Identifizierung von Ansprechpartnern in den Behörden Rahmenbedingungen aufzeigen Leicht handhabbarer Leitfaden für Genehmigungsverfahren für Ladeinfrastruktur Erleichterung des Genehmigungsverfahrens und der Aufstellung Vereinheitlichung der Antrags- und Verwaltungspraxis Beschleunigung der Genehmigungsverfahren Abbau von Hemmschwellen Zuhilfenahme von Best Practices Beispiele aus den Modellregionen 7

8 Anforderungen des Praxisleitfadens 8

9 Praxisleitfaden Gliederung Planung Genehmigung Technische Umsetzung Best Practice Beispiele Zielgruppe Städte, Kommunen, Energieversorger, Stadtwerke, Planungsbüros, Unternehmen Politik, Bürger Redaktionsteam Leitung: Frau Wilhelm (NOW GmbH) Frau Hollerbach (Amt für Umwelt, Energie und Mobilität, Stadt Offenbach) Herr Mayer (Kanzlei Noerr LLP, München) Herr Funk (Regionale Projektleitstelle MR Rhein-Ruhr) Herr Schulte (Vattenfall / Dornier Consulting GmbH, Berlin) Quelle: NOW,

10 Kapitel Planung Standortkriterien Bestimmung aus Sicht der Behörde und aus Sicht des Antragstellers z.b. Lage, Integration in den Stadtraum, Intermodale Integration, Netzinfrastruktur, Soziale Infrastruktur, Denkmalschutz, Erreichbarkeit, Einwohnerzahl Gestaltung und Integration Aufbau neuer Infrastruktur in Form von Ladesäulen Integration in bestehende Infrastruktur und Stadtmöblierung Aufbau neuer innovativer Infrastruktur (z.b. Induktionsladung) Zunahme versus Abnahme Stadtmöblierung? Rechtliche Sicherstellung Genehmigungsverfahren (z.b. Nebenbestimmungen, Sondernutzung) Bebauungspläne / Gestaltungssatzung Öffentliche Ausschreibung von Standorten Weitere Verträge (z.b. städtebauliche Verträge, Konzessionsverträge) Quelle: verändert nach Rid,

11 Kapitel Genehmigung Beteiligte: Straßenbaulastträger (Dies kann das Tiefbauamt, ein Straßenverkehrsamt oder auch ein Eigenbetrieb der Kommune sein muss gezielt angefragt werden, erteilt im Regelfall eine Erlaubnis zur Durchführung von Bauarbeiten im öffentlichen Straßenraum und regelt auch die Frage Verkehrssicherungspflicht.), Straßenverkehrsbehörde, Stadtplanung (gibt es evtl. eine Gestaltungssatzung?) Festlegung von Standorten, Bauaufsichtsbehörde, Bauamt (evtl. Entwidmungsverfahren für Einziehung der öffentlichen Fläche vom Gemeingebrauch kann auch bei der Bauaufsicht angesiedelt sein), Ordnungsamt (Sondernutzungen, Gestattungen Aufstellen von Automaten im öffentlichen Raum), Energieversorgungsunternehmen /Netzbetreiber (muss auch das Anschließen an das örtliche Netz genehmigen), Lokale Verkehrsorganisation (Anbindung ÖPNV), Einbindung von politischen Entscheidern über Dezernate etc., Öffentlichkeitsarbeit muss auch von den kommunalen Entscheidern gefördert werden also evtl. Abstimmung Kommunikationspapiere Rechtsfragen Sondernutzung: Standfläche Ladesäule und / oder Stellplatz? Bauordnungsrecht: bauliche Anlage verfahrensfrei Bauplanungsrecht/Stadtgestaltung: Standort planerische Relevanz? Ausweis Sonderparkflächen: Beschilderung Verkehrssicherheitspflicht: Kommune, Betreiber oder Nutzer? Auflagen, Nebenbestimmungen und Gebühren Erlaubnis Tiefbauarbeiten 11

12 Kapitel Technische Umsetzung Auswahl der Ladeinfrastruktur Wie viele Fahrzeuge sollen an der Ladeinfrastruktur gleichzeitig laden können? Welcher Stecker, bzw. welche Stecker Typen werden benötigt? Welche Ladestromstärke wird benötigt? Soll der Ladestrom mit dem Nutzer abgerechnet werden? Wird ein Zugangssystem benötigt und wenn ja, welches? Auswahl richtet sich nach den Anforderungen des Betreibers und seines Betriebskonzeptes! Weitere Verknüpfungen Ladeinfrastruktur im Halböffentlichen Raum Ladeinfrastruktur im Zusammenhang mit anderen Mobilitätsangeboten Quelle: Glotz-Richter,

13 Weiterhin bestehende Herausforderungen beim Aufbau von öffentlicher Ladeinfrastruktur Technologie Konduktives Laden Schnellladung vs. Normalladung Induktives Laden Wo? Wie viel? Diskriminierungsfreiheit Begriff noch nicht definiert Zugang zum Stromanbieter und Parkraum Ordnungsrechtlicher Rahmen Parkraum Beschilderung Finanzierung Kommune Energieversorger Netznutzungsentgelte Widerspruch: Einführung Elektrofahrzeuge und Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur versus Verkehrsvermeidung 13

14 Weiterentwicklung Praxisleitfaden Neuauflage Praxisleitfaden Ladeinfrastruktur Aufnahme neuer Themen z.b. Bedarfsanalyse, Finanzierung Stärkere Ausrichtung auf einen systemischen Ansatz Integration in Strategiepapiere und Stadtentwicklungspläne Best Practice Beispielen 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Leitung AG Praxis Silke Wilhelm NOW GmbH Fasanenstraße Berlin Tel.: (030) Fax.: (030) Mobil: (0162) silke.wilhelm@now-gmbh.de Leitung Plattform Infrastruktur Christina Tenkhoff NOW GmbH Fasanenstraße Berlin Tel.: (030) Fax.: (030) Mobil: (0172) christina.tenkhoff@now-gmbh.de