Überblick über die Finanzierung des ÖPNV durch die Stadt Leipzig. Michael Jana, Amtsleiter Verkehrs- und Tiefbauamt, Stadt Leipzig

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1 Überblick über die Finanzierung des ÖPNV durch die Stadt Leipzig Michael Jana, Amtsleiter Verkehrs- und Tiefbauamt, Stadt Leipzig 20

2 Öffentlicher Personennahverkehr - unverzichtbarer Bestandteil des städtischen Verkehrs Gewährleistet Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen umweltfreundliche Alternative zum Auto 21

3 Entwicklung der Verkehrsmittelanteile* Modal Split * alle Wege 22

4 Struktur des ÖPNV in Mitteldeutschland Südharz Halle Anhalt-Bitterfeld Wittenberg Nordsachsen MDV 30 Gesellschafter (10 Aufgabenträger u. 20 Verkehrsunternehmen) SPNV und ÖPNV Aufgaben: Tarif, Fahrplan, Koordinierung Saalekreis Burgenlandkreis Leipzig Landkreis Leipzig ZVNL Aufgabenträger SPNV 3 Verbandsmitglieder Bestellung von Verkehrsleistungen Altenburger Land Mittelsachsen Stadt Leipzig Aufgabenträger ÖPNV Bestellung von Verkehrsleistungen 23

5 Aufgabenverteilung ÖPNV / SPNV klare Trennung: Aufgabenträger ÖPNV (Stadt Leipzig) und SPNV (ZVNL) 20 Verkehrsunternehmen im MDV (u.a. LVB, DB Regio, Regionalbus Leipzig oder Erfurter Bahn) Zusammenarbeit durch: - Mitgliedschaft Stadt Leipzig im ZVNL - ZVNL und Stadt Leipzig beide Gesellschafter des MDV (MDV ist ein Mischverbund, Leipziger Verkehrsbetriebe städtisch) Ergebnis: Komplizierte Struktur, die eine intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten gewährleistet. 24

6 Was finanziert die Stadt Leipzig? Betriebskosten des MDV, Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste des MDV-Tarifs, Zuschüsse für den Ausbildungsverkehr Zuschuss Leipzig-Pass Mobil Card Betriebskostenzuschuss (Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag, PlusBus-Vertrag) Infrastruktur für den ÖPNV (Straßen, Haltestellen, Fahrgastunterstände, Lichtsignalanlagen), 25

7 Was? Betriebskostenzuschuss an LVB (allgemein) Betriebskostenzuschuss an LVB(Bus) ,63 Betriebskostenzuschuss an LVB (Plus-Bus) Infrastruktur für den ÖPNV (Straßen, Bushaltestellen, Fahrgastunterstände, Lichtsignalanlagen) Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste des MDV-Tarifs Betriebskosten MDV Zuschüsse für den Ausbildungsverkehr und zusätzliche Leistungen Volumen in Erläuterung und Hinweise 45 Mio. Querverbundfinanzierung (über LVV) Regelung über Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) offen ,- = , , , , , ,- Mittel von den Landkreisen Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) unterstützt Buslinien im Gebiet (Für Leipzig: Linien 65, 131, 91) Infrastruktur für den ÖPNV ist Bestandteil komplexer Maßnahmen für alle Verkehrsarten (es auch Fördermittel von EU, Bund, Land und dem ZVNL) Ausgleich für ein einheitliches Tarifgebiet an die LVB. Stadt finanziert entsprechend ihres Gesellschafteranteils die notwendigen Betriebskosten für den MDV. Zweckverband fördert dies zu 100%. Mittel Freistaat Sachsens Stadt: für SchülerCard und SchülerMobilCard Zuschuss Leipzig-Pass Mobil Card ,- aktuell ca Sozial-Tickets pro Monat Städtische(Groß-)veranstaltungen ÖPNV-Anteils für Eintrittskarten Ca ,- z.b. Lange Nacht der Wissenschaften, Gewandhaus, Schauspiel, Museumsnacht, Grünauer Kultursommer, Ferienpässe Investitionszuschüsse Tram ,- Lärmminderungsmaßnahmen: Ersatz Tatras Anteil Stadt Ca inkl. Querverbundfinanzierung

8 Was finanzieren die Leipziger Verkehrsbetriebe? Alles was zur Erbringung der Verkehrsleistung notwendig ist und nicht durch die Allgemeinheit (Stadt Leipzig) zur Verfügung gestellt wird, z. B. Gleisinfrastruktur, Fahrzeuge,Fahrer, Instandhaltung, Haltestelleninseln, Rechnergestützes Betriebsleitsystem usw. 27

9 Finanzierungsquellen der LVB Fahrgeldeinnahmen (2015: 85,3 Mio. ), Ausgleichszahlung Ausbildungsverkehr (2015: 8,0 Mio. ), Ausgleichszahlung für Schwerbehinderte 148 Sozialgesetzbuch (2015: 3,5 Mio. ), Zuschüsse gemäß Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (2015: 45,0 Mio. ) Verträge mit anderen Aufgabenträgern GVFG-Mittel und andere Förderprogramme 28

10 Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag Finanzierung der LVB erfolgt nur dann aus städtischen Mitteln, wenn eigene Mittel der LVV nicht zur Verfügung stehen. Begrenzung Höchstbetrag (zzt. 45 Mio ) Mit diesem Betrag verpflichten sich die LVB, das Leistungsangebot des Basisfahrplans (zzt. Dezember 2015) zu erbringen. Kostensteigerungen werden durch Effektivitätsgewinne und Tarifsteigerungen aufgefangen. 29

11 Danke für die Aufmerksamkeit! Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig Tel.: +49 (341) Fax.: +49 (341)