Staatliche Massnahmen gegen Medienkonzentration
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1 z Publikationen aus dem Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich Hanspeter Kellermüller Staatliche Massnahmen gegen Medienkonzentration Schulthess
2 Inh altsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Grundlagen 3 1 Konzentrationsbewegungen im Medienbereich 5 Vll IX XXI I. Zum Begriff der Medienkonzentration 5 1. Ökonomischer Konzentrationsbegriff 5 2. Medienspezifischer Konzentrationsbegriff 5 3. Konzentration und Kooperation 6 Erscheinungsformen der Medienkonzentration 7 1. Horizontale Konzentration 7 2. Vertikale Konzentration 7 3. Multimediale Konzentration 8 4. Konglomerate Konzentration 8 Entwicklung und Stand der Medienkonzentration 8 1. Zum Problem der Mess- und Vergleichbarkeit von Medienkonzentration 8 2. Medienkonzentration in der Schweiz 10 a) Presse 10 b) Elektronische Medien 15 c) Benachbarte Märkte Medienkonzentration in Europa 19 2 Ursachen der Medienkonzentration 21 I. Ausgeprägte Fixkostendegression 21 Anzeigen-Auflagen-Spirale. 22 Verbundvorteile 22 IV. Strukturwandel im Medienbereich 23 V Gesellschaftliche Veränderungen 23 3 Folgen der Medienkonzentration 24 I. Ökonomische Folgen 24 Publizistische Folgen Wirtschaftlicher und publizistischer Wettbewerb Medienkouzentration und publizistische Vielfalt 28 a) Zum Begriff der publizistischen Vielfalt 28 b) Zum Verhältnis von Vielzahl und Vielfalt 31 III
3 c) Die globale Dimension: Medienkonzentration und kulturelle Vielfalt Medienkonzentration und Medienmacht, 36 4 Medienkonzentration vor dem Hintergrund des Strukturwandels in den Medienmärkten 39 I. Entpolitisierung der Presse 39 Internationalisierung des Medienmarktes 40 Zunahme des intermediären Wettbewerbs 41 IV. Vervielfältigung der Kommunikationskanäle 42 V. Fragmentierung der Medienangebote und des Publikums 43 VI. Interaktivität der Mediennutzung Teil: Regulierung der Medienkonzentration 47 5 Rechtliche und medienpolitische Rahmenbedingungen 49 [. FI. Medienpolitische Leitbilder 1. Schweiz 2. Europäische Gemeinschaft Grundrechtliche Aspekte 1. Europäische Menschenrechtskonvention 2. Verfassungslage in der Schweiz 3. Verfassungslage in Deutschland Der relevante Markt als Bezugsgrösse der Medienkonzentration 1. Wettbewerbsrechtliche Praxis 2. Marktabgrenzung aus medienpolitischer Sicht a) Unterschiedlicher Regelungsansatz von Wettbewerbs- und Medienkonzentrationsrecht b) Sachliche Marktabgrenzung c) Räumliche Marktabgrenzung Ausprägungen des Medienkonzentrationsrechts I. Unterschiedliche Formen medienpolitischer Intervention Presseförderung 1. Beispiele direkter Presseförderung a) Österreich b) Norwegen c) Belgien 2. Bewertung der Presseförderang Wettbewerbsrecht 1. Deutschland 2. Grossbritannien 3. Österreich IV
4 IV. V. VI. V Spezifische Konzentrationsbestimmungen 1. Konzentration auf den Rundfunkbereich 2. Regulierangsmodelle a) Horizontale Konzentration b) Vertikale Konzentration c) Multimediale Konzentration 3. Ausgewählte Regulierungsbeispiele und Rechtsvergleich a) Deutschland b) Grossbritannien c) Österreich d) Norwegen e) Belgien f) Rechtsvergleichende Übersicht Binnenpluralistische Massnahmen Harmonisierungsbestrebungen der EG Aktivitäten des Europarats 7 Kritik am Medienkonzentrationsrecht I. IV V. VI. V Notwendigkeit einer Vielfaltsregulierung? Grenzen staatlicher Medienregulierung Allgemeines Kartellrecht versus Medienkonzentrationsrecht Ungeklärte Zusammenhänge zwischen Medienkonzentration und publizistischer Vielfalt Fragwürdige Marktabgrenzungen und Zielgrössen Behinderung sinnvoller Strukturanpassungen Zum Sonderstatus des Rundfunks 8 Medienkonzentrationsrecht der Schweiz 1. Presseforderung 1. Direkte Presseförderung 2. Indirekte Presseförderung Kartellrecht Medienkonzentrationsbestimmungen im RTVG 1. Konzeption der Bestimmungen 2. Kritische Würdigung a) "Notwendigkeit der Massnahmen aus medienpolitischer Sicht? b) Verfassungsrnässigkeit c) Unbestimmter Tatbestand der Gefahrdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt d) Vermischung von medienrechtlichen Zielen mit kartellrechtlichen Massstäben V
5 IV. e) Konzentrationsrechtliche Konzessionsvoraussetzungen 140 Sonderfrage: Zulässigkeit der Beteiligung staatlicher Unternehmen an Medienunternehmen Fazit und Ausblick 145 VI
Vorwort und Dank. Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Materialienverzeichnis. Einleitung 1
Vorwort und Dank Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis VII IX XXI XXIX LV Einleitung 1 1 Publizistische Vielfalt im Rundfunk 5 A. Forderung nach publizistischer
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