Arbeitskreis I 13:30 Uhr 14:30 Uhr

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1 Arbeitskreis I 13:30 Uhr 14:30 Uhr Möglichkeiten öffentlicher Förderprogramme: Ausgestaltung des L-Bank-Infrastrukturprogramms am Beispiel der Stadt 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

2 Podium Möglichkeiten öffentlicher Förderprogramme: Ausgestaltung des L-Bank-Infrastrukturprogramms am Beispiel der Stadt Hans-Jürgen Heiß Stadtkämmerer Stadt Ellen Winkler L-Bank Moderation: Vanessa Wilke Der Neue Kämmerer 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

3 Agenda Vorstellung Podium Stadt L-Bank Eckdaten des Haushalts der Stadt und wirtschaftliche Entwicklung Zukunftsprojekte Eckdaten des Infrastrukturprogramms Erfahrungsbericht Fragen / Diskussion 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

4 Stadt Nationale und intern. Forschungsstätten 3,5 Mio. touristische 500 Mio. Haushalt Besucher Älteste Universität in Deutschland Einwohner Studenten 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

5 L-Bank einige Eckdaten Staatsbank des Landes Baden-Württemberg Hauptsitz in Karlsruhe, Niederlassung in Stuttgart Bilanzsumme 2009 rund 60 Mrd. EUR Mitarbeiter eine der großen Förderbanken Europas 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

6 L-Bank Wichtiges in Kürze Förderauftrag L-Bank ist maßgeblich bei den Förderangeboten des Landes Baden-Württemberg eingebunden. Sie stellt aus ihrer Ertragskraft dem Land Mittel für die Entwicklung des Standorts zur Verfügung. Wettbewerbsneutralität Die L-Bank arbeitet partnerschaftlich mit Banken und Sparkassen zusammen, an dem gemeinsamen Ziel, Baden-Württemberg noch stärker zu machen. Die L-Bank engagiert sich für eine leistungsfähige Wirtschaft, starke Kommunen, eine hohe Lebensqualität und eine sichere Zukunft Baden-Württembergs. 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

7 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

8 Früher Umstieg auf Doppik Pilotanwender seit 2007 als eine der ersten Städte in Baden Württemberg Die Vorteile: Generationengerechtigkeit Ressourcenverbrauchsprinzip Transparenz (Produkt- und Leistungsorientierung) Verwaltungssteuerung Wiesloch Bruchsal Karlsruhe Doppik Pilotanwender Die Doppik ist ein Baustein moderner finanzwirtschaftlicher Steuerung 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

9 Aufbau der Haushaltssystematik Ergebnishaushalt Bilanz Finanzhaushalt Erträge und Aufwendungen aus der laufenden Verwaltungsarbeit Aufstellung des Gesamtvermögens einer Kommune getrennt nach Herkunft und Verwendung Investitionsmaßnahmen und deren Finanzierung 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

10 Verschuldung weiterhin auf niedrigem Stand in je Einwohner der Stadtkreise: Mannheim Pforzheim Freiburg Ulm Baden Baden Heilbronn Tübingen Karlsruhe 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

11 Fazit: Wir haben in der Vergangenheit gut gewirtschaftet, Rückzug von Land und Bund Wirtschafts- und Finanzkrise Rückgang Schlüsselzuweisungen dennoch haben wir erhebliche Mindereinnahmen zu verkraften! 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

12 Ergebnishaushalt Erträge des Ergebnishaushalts Plan 2010 übrige Erträge Örtliche Aufwands- und Verbrauchssteuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Zweitwohnungsteuer usw.) 22% 22% 17% 23% 16% Gesamterträge Plan 2010: 440 Mio. Gebühren, Beiträge, Eintrittsgelder Schlüsselzuweisungen Finanzausgleich Gemeindeanteil Einkommen-/ Umsatzsteuer 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

13 Ergebnishaushalt Rückgang beim Anteil der Einkommen- und Umsatzsteuer 27 Mio. in Mio. 16% Anteil Einkommen-/ Umsatzsteuer Ergebnisse Planzahlen aus 2008 Aktuelle Planzahlen Baden-Württembergischer Kämmerertag,

14 Ergebnishaushalt Einbruch der Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich 68 Mio. in Mio. 23% Schlüsselzuweisungen Finanzausgleich Ergebnisse Planzahlen aus 2008 Aktuelle Planzahlen Baden-Württembergischer Kämmerertag,

15 Einsparungen Ergebnishaushalt 16,2 Mio Strukturelle Maßnahmen zur Konsolidierung Ertragserhöhungen Erträge Grundsteuer, Zweitwohnungsteuer, Vergnügungssteuer Friedhofsgebühren Gebühr für Benutzung Recyclinghöfe Aufwände Aufwandsreduzierung Freiwillige Zuschüsse an Dritte Projektmittel Jeder, der es sich leisten kann, soll einen Beitrag leisten Einsparungen sozial verträglich und zumutbar 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

16 Haushaltsplanentwurf 2011/2012 Stadt Haushaltsausgleich Haushaltsjahr 2011: Ordentliche 423 Mio. Erträge Ordentliche 454 Mio. Aufwendungen Ordentliches -31 Mio. Ergebnis Haushaltsausgleich nicht erreicht, aber: Einsatz Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnis 31 Mio. Haushaltsjahr 2012: Ordentliche 423 Mio. Erträge Ordentliche 457 Mio. Aufwendungen Ordentliches - 34 Mio. Ergebnis Haushaltsausgleich nicht erreicht, aber: Einsatz Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnis 22 Mio. Einsatz Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnis 12 Mio. In beiden Haushaltsjahren Ausgleich gewährleistet, der den gesetzmäßigen Anforderungen Rechnung trägt 16

17 Haushaltsentwurf 2011/12 Zusammensetzung der Investitionen Bauinvestitionen 48,3 Mio. Erwerb von Grundstücken und beweglichen Vermögen 25,8 Mio. 15,6 Mio. Investitionen: 89,7Mio. Investitionszuschüsse an Dritte Kredittilgung: 6,3 Mio. 96 Mio. 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

18 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Aufwendungen Erträge Einzahlungen Auszahlungen -32,9 Mio. fehlende Eigenfinanzierungsanteile Zuschüsse/ Verkaufserlöse: 37,1 Mio. Investitionen: 89,7 Mio. 0 Kreditaufnahme: 54,6 Mio. Einsatz Kassenbestand: 37,2 Mio. Kredittilgung: 6,3 Mio. 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

19 Handlungsfelder für Zukunftsfähigkeit Bereich Kinder und Familie Kontinuierlicher Ausbau der Betreuungsplätze Besondere Angebote für Kinder und Jugendliche -Pass-Plus 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

20 Bereich Kinder und Familie Kontinuierlicher Ausbau der Kleinkindbetreuung Vorgegebene Betreuungsquote für Kleinkindbetreuung 2013 (35%) wird schon heute übertroffen (37%) Ziel 2012: 48% ,6 Mio. 7,3 Mio. Städtische Zuschüsse pro Platz bei den 0-3 jährigen Erhöhung der Zuschüsse an freie Träger gegenüber 2010 für neue Einrichtungen 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

21 Bereich Schule & Bildung Schulbaumaßnahmen Fortsetzung des erfolgreichen Schulsanierungsprogramms 45 Mio. 20 Mio. 35 Mio. von 2007 bis 2010 von 2011 bis 2012 für Neuund Fortsetzungsmaßnahmen Gesamtvolumen für Sanierung IGH im Rahmen ÖPP (mit BSG/GGH) 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

22 Bereich Stadtentwicklung Sonderrechnung Bahnstadt Das Zukunftsprojekt für : Wissenschaftsstadt: Campus II Lebensraum für Familien: Raum für EW Klimaschutz: Wegweisendes Energiekonzept 110 Mio. bis Ende 2012, insgesamt 300 Mio. 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

23 Bereich Stadtentwicklung 206 ha Konversionsflächen der US Army Die Herausforderung für : Neue Abteilung in der Stadtverwaltung Ämterübergreifende Arbeits- u. Projektsteuerungsgruppe Enge Zusammenarbeit mit Akteuren aus der gesamten Metropolregion Langfristiger Entwicklungsprozess mit ständiger Bürgerbeteiligung 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

24 Stadt an den Fluss 180 Mio. Gesamtkosten Große Attraktivitätssteigerung für die Stadt Befreiung vom Durchgangsverkehr Erhöhung der Aufenthalts- und Lebensqualität Bürgerbeteiligung durch Werkstattgespräche zur Gestaltung der Neckaruferpromenade Keine Baumittel im Doppelhaushalt 2011/2012 Bild: Planungsgruppe Neckaruferpromenade 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

25 Infrastrukturprogramm 1. Okt Dez Verträge 290,2 Mio. EUR bewilligtes Kapital 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

26 Infrastrukturprogramm Kindergärten/Schulen/Sporteinrichtungen Abwasserentsorgung Verkehrsinfrastruktur Wasserversorgung Sonstiges Verwaltungsgebäude Krankenhäuser/Altenpflege/Behinderte Stadtentwicklung inkl. Tourismus Maßnahmen zur Energieeinsparung Baulanderschließung Abfallwirtschaft 25,4 % 19,9 % 18,2 % 13,3 % 6,4 % 5,0 % 4,5 % 3,9 % 2,0 % 1,0 % 0,5 % 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

27 Vom Kleinsten zum Größten... Vom Kleinsten zum Größten... PC-Raumausstattung einer Schule 16 TEUR Verkehrsinfrastrukturmaßnahme TEUR Von A bis Z Stadt Achern Gemeinde Zwiefalten Von Nord nach Süd Gemeinde Heiligkreuzsteinach Stadt Konstanz Von Ost nach West Stadt Giengen a.d.brenz Gemeinde Appenweier 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

28 Infrastrukturprogramm Wer wird gefördert? Kommunale Gebietskörperschaften Gemeinden Städte Kreise Kommunale Eigenbetriebe Kommunale Zweckverbände (gegründet auf Basis des Zweckverbandsgesetzes bzw. des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit) Die Weitergabe von Darlehensmitteln an gemeinnützige Organisationen, zum Beispiel in Form von Zuschüssen, für konkrete Investitionsvorhaben ist zulässig. 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

29 Infrastrukturprogramm Wie wird gefördert? Zinssätze Attraktive Konditionen kapitalmarktorientiert Günstiges Zinsniveau der KfW Kommunalbank Zusätzliche Zinsverbilligung um 0,1 % für die ersten 10 Jahre durch die L-Bank seit dem Tägliche Neufestlegung Veröffentlichung der aktuellen Konditionen unter: 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

30 Infrastrukturprogramm Wichtiges in Kürze: Kombinationsmöglichkeiten mit Investitionszuschüssen des Landes Doppelförderungsverbot mit Finanzhilfen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung mit dem KfW-Investitionskredit Kommunen - flexibel 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

31 Infrastrukturprogramm Wichtiges in Kürze: Antragstellung direkt bei der L-Bank Einfaches und schlankes Antragsverfahren für die Kommunen! Antragsformular, Merkblatt, aktuelle Konditionen unter 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

32 Förderprogramme als Bausteine einer Finanzierung Lange Tradition in Anteil von 25 % Förderprogramme der L-Bank Flexible Gestaltung durch 12 Monatige Vorlaufzeit Feste Konditionen bei Vertragsabschluss Breit gefächertes Einsatzspektrum Unbürokratische Abwicklung und kompetente Beratung KfW-Förderprogramm energetische Sanierung Unflexibel u. bürokratisch Arbeits- u. kostenintensiv 25% 5% Sparkassen und Landesbanken 70% Förderdarlehen Kreditanstalt für Wiederaufbau und L- Bank Sonstige 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

33 Finanzierung von Investitionsmaßnahmen bei der L-Bank in T Kreditvolumen T Investitionsvolumen T Altenpflegeeinrichtungen; 268 Abfallwirtschaft; 411 Sonstige; Verwaltungsgebäude;; Abwasserentsorgung; Kindergärten, Schulen, Sporteinrichtungen; Infrakstruktur;

34 Infrastruktur Straßen/ Radwege/ Kanäle Bild: Philipp Rothe 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

35 Stadtbücherei 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

36 Kurpfälzisches Museum 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

37 Elefantenhaus mit Außengehege 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

38 Diskussion Möglichkeiten öffentlicher Förderprogramme: Ausgestaltung des L-Bank-Infrastrukturprogramms am Beispiel der Stadt Hans-Jürgen Heiß Stadtkämmerer Stadt Ellen Winkler L-Bank Moderation: Vanessa Wilke Der Neue Kämmerer 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,

39 Kontakte Hans-Jürgen Heiß Telefon: 06221/ Rathaus Marktplatz Ellen Winkler mit dem Infrastrukturteam Hotline Direktfax Börsenplatz Stuttgart 1. Baden-Württembergischer Kämmerertag,