Gesamtes Arbeitsrecht

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1 Gesamtes Arbeitsrecht In 3 Bänden Bearbeitet von Prof. Dr. Winfried Boecken, Franz Josef Düwell, Dr. Martin Diller, Prof. Dr. Hans Hanau 1. Auflage Buch S. Hardcover ISBN Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Boecken Düwell Diller Hanau [Hrsg.] Gesamtes Arbeitsrecht Band 1 Nomos ÄArbVtrG AEntG AEUV AGG AktG AltTZG ArbGG ArbnErfG ArbPlSchG ArbSchG ArbZG ASiG AÜG BBiG BDSG BEEG BetrAVG BetrVG

3 NomosKommentar Boecken Düwell Diller Hanau [Hrsg.] Gesamtes Arbeitsrecht Band 2 Nomos BGB BPersVG Brüssel Ia-VO BUrlG DrittelbG EBRG EFZG EMRK EStG EU-Richtlinien FPfZG GenDG GewO GG GKG GmbHG GRCh HAG HGB InsO JArbSchG

4 NomosKommentar Boecken Düwell Diller Hanau [Hrsg.] Gesamtes Arbeitsrecht Band 3 Nomos KSchG MgVG MiLoG MitbestG Montan- MitbestG Montan- MitbestErgG MuSchG NachwG PflegeZG Rom I RVG SCEBG SEBG SGB III SGB IV SGB V SGB VI SGB VII SGB IX SGB X SprAuG TVG TzBfG UmwG UN-BRK UrhG WissZeitVG ZPO

5 Band 1 ÄArbVtrG 10 AEntG 20 AEUV [Auszug] 30 AGG 40 AktG [Auszug] 50 AltTZG 60 ArbGG 70 ArbnErfG 80 ArbPlSchG 90 ArbSchG 100 ArbZG 110 ASiG 120 AÜG 130 BBiG [Auszug] 140 BDSG [Auszug] 150 BEEG [Auszug] 160 BetrAVG 170 BetrVG 180 Band 2 BGB [Auszug] 190 BPersVG [Auszug] 200 Brüssel Ia-VO [Auszug] 210 BUrlG 220 DrittelbG 230 EBRG [Auszug] 240 EFZG 250 EMRK [Auszug] 260 EStG [Auszug] 270 EU-Richtlinien 280 FPfZG [Auszug] 290 GenDG [Auszug] 300 GewO [Auszug] 310 GG [Auszug] 320 GKG [Auszug] 330 GmbHG [Auszug] 340 GRCh [Auszug] 350 HAG 360 HGB [Auszug] 370 InsO [Auszug] 380 JArbSchG 390 Band 3 KSchG 400 MgVG 410 MiLoG 420 MitbestG 430 MontanMitbestG 440 MontanMitbestErgG 450 MuSchG 460 NachwG 470 PflegeZG 480 Rom I [Auszug] 490 RVG [Auszug] 500 SCEBG [Auszug] 510 SEBG 520 SGB III [Auszug] 530 SGB IV [Auszug] 540 SGB V [Auszug] 550 SGB VI [Auszug] 560 SGB VII [Auszug] 570 SGB IX [Auszug] 580 SGB X [Auszug] 590 SprAuG 600 TVG 610 TzBfG 620 UmwG [Auszug] 630 UN-BRK 640 UrhG [Auszug] 650 WissZeitVG 660 ZPO [Auszug] 670

6 NomosKommentar Gesamtes Arbeitsrecht Herausgeben von: Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Universität Konstanz, Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe a.d. Prof. Franz Josef Düwell Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.d., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz Dr. Martin Diller Gleiss Lutz Hootz Hirsch, Stuttgart Prof. Dr. Hans Hanau Professor für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg Schriftleitung: Michael Holthaus Richter am Arbeitsgericht, Erfurt PD Dr. Bernhard Ulrici Rechtsanwalt, Ulrici Rechtsanwaltsgesellschaft, Leipzig Nomos

7 Zitierweise: NK-GA/Bearbeiter, 1 KSchG Rn 1 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

8 Vorwort Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen. Diese Mahnung, Konfuzius zugeschrieben, war Herausgebern und Verlag Leitlinie für die Entwicklung des Großkommentars zum Arbeitsrecht: Eine systematisierte Kommentierung aller wichtigen arbeitsrechtlichen Regelungen, die in Herleitung und Vertiefung der Argumente nicht unter den Einschränkungen einer Einbändigkeit zu leiden hat. Bereits bei der Verabschiedung des Bürgerlichen Gesetzbuches erkannte 1896 der Reichstag, dass auch ein Arbeitsgesetzbuch von Nöten sei. Die Weimarer Nationalversammlung erteilte 1919 einen entsprechenden Verfassungsauftrag. Im Einigungsvertrag vom 31. August 1990 ist die Einlösung dieses Auftrags für das wiedervereinigte Deutschland für alsbald angekündigt worden. Dennoch gibt es bis heute keine ernsthaften Bemühungen des Gesetzgebers, diesen Auftrag umzusetzen. Wo die Gesetzgebung lahmt, müssen erfahrungsgemäß Rechtsprechung und Wissenschaft die Lücke füllen. Die Herausgeber waren sich über die sich damit gestellte Herausforderung schnell einig. Es bedarf einer umfassenden, wissenschaftlich vertieften Gesamtkommentierung. Sie soll dazu beitragen, das Arbeitsrecht trotz ausbleibender Gesamtkodifikation überschaubar und in sich stimmig darzustellen. Die Herausforderung wird angesichts der zunehmenden Überlagerung des nationalen Rechts durch das Recht der Europäischen Union noch größer. Wir haben uns deshalb eine Aufgabe gestellt, die dieser doppelten Herausforderung entspricht. Es soll nicht nur der gesamte Bestand des in Einzelgesetzen und richterlicher Rechtsfortbildung enthaltenen Arbeitsrechts vertiefend kommentiert werden, sondern es soll möglichst auch der Zersplitterung durch wissenschaftliche Systematisierung entgegengewirkt werden. Dazu soll die Verknüpfung des nationalen Rechts mit dem Unionsrecht innerhalb einer einheitlichen Rechtsordnung aufgezeigt werden, die sich aus mehreren miteinander in ständiger Wechselwirkung stehenden Regelungsebenen formt. Die Erfüllung dieser anspruchsvollen Aufgabe setzt ein hochqualifiziertes Autorenteam aus Wissenschaft, Rechtsprechung, Rechtsberatung und Praxis voraus. Entstanden ist eine juristische Bibliothek des Arbeitsrechts, in der 91 arbeitsrechtsrelevante Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in einer über die übliche Kommentierung hinausgehenden Argumentationstiefe erläutert und in den Zusammenhang mit anderen Rechtsgebieten, neben dem Verfassungsrecht insbesondere auch das Sozialversicherungsrecht und das Steuerrecht, gestellt werden. Unter einem solch anspruchsvollen Konzept darf die Aktualität nicht leiden. So finden die neuen Regelungen zur Tarifeinheit bereits vertieft Berücksichtigung. An dieser Stelle möchten wir den 115 Autorinnen und Autoren für ihre Arbeit danken. Ohne deren Geduld und Akribie hätte ein solch enzyklopädisches Projekt nicht verwirklicht werden können. Sie haben den zur Verfügung gestellten Raum hervorragend genutzt. Sie haben alte Argumentationen kritisch hinterfragt und sind an vielen Stellen auf neue Fragestellungen eingegangen. Mögen ihre Erwägungen gebührenden Niederschlag in Rechtsprechung und Rechtspraxis finden! Besonders dankbar sind wir den beiden Schriftleitern des Werks, Herrn Holthaus und Herrn Dr. Ulrici, die das Konzept mit uns nachgehalten, in manch nächtlicher Stunde Manuskripte überprüft und beharrlich auf der konzeptionellen Umsetzung unseres Gemeinschaftsprojekts bestanden haben. Dieses, in seinem Umfang bislang in gebundener Form einmalige Unterfangen kann nicht perfekt sein. Unsere Leser werden Lücken nachweisen, sachliche Positionen infrage stellen oder aus der Sicht des Lesers praktische Verbesserungsvorschläge anbringen. Auf all dies sind wir gespannt und gegenüber allen Anregungen offen Um mit Konfuzius zu enden: Einen Fehler begehen und nicht wieder gutzumachen, das heißt wahrhaft fehlen. Herausgeber und Verlag im Februar

9 Inhaltsübersicht der Bände 1 bis 3 Vorwort... 5 Autorenverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis Band 1 10 ÄArbVtrG Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung AEntG Arbeitnehmer-Entsendegesetz AEUV (Auszug) Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union... Art. 45, , AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG (Auszug) Aktiengesetz... 18, 84, 87, 88, 93, 98, AltTZG Altersteilzeitgesetz ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbnErfG Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ArbPlSchG Arbeitsplatzschutzgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbZG Arbeitszeitgesetz ASiG Arbeitssicherheitsgesetz AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz BBiG (Auszug) Berufsbildungsgesetz , 10 26, BDSG (Auszug) Bundesdatenschutzgesetz , 27 29, 31 35, 38, 38 a, 41, 42 a BEEG (Auszug) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

10 Inhaltsübersicht der Bände 1 bis BetrAVG Betriebsrentengesetz BetrVG Betriebsverfassungsgesetz Band BGB (Auszug) Bürgerliches Gesetzbuch... 13, 14, , , , 194, 195, 197, , 217, 218, 288, 305, 305 b 310, 315, , , BPersVG (Auszug) Bundespersonalvertretungsgesetz... 75, 76, 79, Brüssel Ia-VO (Auszug) Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen... Art. 1 6, BUrlG Bundesurlaubsgesetz DrittelbG Drittelbeteiligungsgesetz EBRG (Auszug) Europäisches Betriebsräte-Gesetz EFZG Entgeltfortzahlungsgesetz EMRK (Auszug) Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten... Art. 1, 8 11, 14, 34 36, 41, EStG (Auszug) Einkommensteuergesetz... 3 Nr. 28, 55, 56, 62, 63, 65, 66, 8, 19, 24, 34, 37 b, g EU-Richtlinien EU-Richtlinien und Rahmenvereinbarungen zu Teilzeit und Befristung, Leiharbeit, Entsendung, Arbeitsschutz, Gleichbehandlung, Umstrukturierung, Arbeitnehmerbeteiligung FPfZG (Auszug) Familienpflegezeitgesetz a 300 GenDG (Auszug) Gendiagnostikgesetz... 1, 3, 19 21, 25, GewO (Auszug) Gewerbeordnung... 6, GG (Auszug) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland... Art. 1 6, 9, 12, 33 Abs. 2,

11 Inhaltsübersicht der Bände 1 bis GKG (Auszug) Gerichtskostengesetz... 2, 6, 9, 11, 22, 29, 39, 42, 44, 45, 48, 63, Anlage 1: Kostenverzeichnis Teil GmbHG (Auszug) GmbH-Gesetz... 38, GRCh (Auszug) Charta der Grundrechte der Europäischen Union... Präambel, Art. 1, 7, 8, 10 12, 15, 20, 21, 23, 27, 28, 30, 31, 33, 47, HAG Heimarbeitsgesetz HGB (Auszug) Handelsgesetzbuch... 48, 54, f, c, 92 a 380 InsO (Auszug) Insolvenzordnung... 38, 55, 108, 113, JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz Band KSchG Kündigungsschutzgesetz MgVG Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung MiLoG Mindestlohngesetz MitbestG Mitbestimmungsgesetz MontanMitbestG Montan-Mitbestimmungsgesetz MontanMitbestErgG Montan-Mitbestimmungsergänzungsgesetz MuSchG Mutterschutzgesetz NachwG Nachweisgesetz PflegeZG Pflegezeitgesetz Rom I (Auszug) Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht... Art. 3, 8, 9, 21 (mit Art. 6, 27, 30, 34 EGBGB) 500 RVG (Auszug) Rechtsanwaltsvergütungsgesetz... 23, 32,

12 Inhaltsübersicht der Bände 1 bis SCEBG (Auszug) SCE-Beteiligungsgesetz... 1, 40, SEBG SE-Beteiligungsgesetz SGB III (Auszug) Sozialgesetzbuch Drittes Buch: Arbeitsförderung... 2, 38, , , 312, 312 a 540 SGB IV (Auszug) Sozialgesetzbuch Viertes Buch: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung 7 8 a, 14 17, 23 b, a, 28 d 28 h, 28 o, 28 p, SGB V (Auszug) Sozialgesetzbuch Fünftes Buch: Gesetzliche Krankenversicherung... 44, 44 a, 45, SGB VI (Auszug) Sozialgesetzbuch Sechstes Buch: Gesetzliche Rentenversicherung... 2, 3, 34, 41, 96 a 570 SGB VII (Auszug) Sozialgesetzbuch Siebtes Buch: Gesetzliche Unfallversicherung SGB IX (Auszug) Sozialgesetzbuch Neuntes Buch: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 68, 69, 71 77, 81, 82, 84 92, 124, SGB X (Auszug) Sozialgesetzbuch Zehntes Buch: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz SprAuG Sprecherausschussgesetz TVG Tarifvertragsgesetz TzBfG Teilzeit- und Befristungsgesetz UmwG (Auszug) Umwandlungsgesetz UN-BRK UN-Behindertenrechtskonvention UrhG (Auszug) Urheberrechtsgesetz a, 40, 43, 69 b WissZeitVG Wissenschaftszeitvertragsgesetz ZPO (Auszug) Zivilprozessordnung k 2343 Stichwortverzeichnis

13 Autorenverzeichnis Dr. Martina Ahrendt Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt Antonius Allgaier Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Prof. Klaus Bepler Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.d., Berlin, Honorarprofessor Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg Anke Berger Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt Dr. Christoph Bergwitz Kliemt & Vollstädt, Düsseldorf Marcus Bodem, M.A. Wirtschaftsmediator, Ecovis ERP, Berlin Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Universität Konstanz, Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe a.d. Dr. Annett Böhm Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau, Lehrbeauftragte an der Hochschule Pforzheim Prof. Dr. Burkhard Boemke Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Leipzig Axel Breinlinger Richter am Bundesarbeitsgericht a.d., Schriesheim Dr. Anja Breitfeld Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Salger Rechtsanwälte, Frankfurt am Main Dr. Stefan Brink Ministerialrat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz Ass. jur. Thomas Bristle Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, Köln Prof. Dr. Christiane Brors Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht, Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg Dr. Andreas Budroweit Richter am Arbeitsgericht, Kaiserslautern Dr. Falko Daub, LL.M. (VUW) Pusch Wahlig Legal, Berlin Prof. Dr. Stephan Dietrich Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin Dr. Martin Diller Gleiss Lutz Hootz Hirsch, Stuttgart Sebastian Wilhelm Droßel Rechtsanwalt, Idstein Prof. Franz Josef Düwell Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.d., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz Dr. Dirk Elz Richter am Arbeitsgericht, Düsseldorf Dr. Anja Euler Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Hemmler & Dr. Euler, Ludwigsburg Dr. Mario Eylert Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt PD Dr. Gerrit Forst, LL.M. (Cambridge) Rechtsanwalt, Hengeler Mueller, Düsseldorf Ingrid Fraedrich, LL.M. Rechtsanwältin, Wiesbaden Gerhild Freis Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn Wiss. Mit. Tino Frieling Bucerius Law School, Hamburg Dr. Thomas Fuchs Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Heidelberg Prof. Peter Gola Königswinter 11

14 Autorenverzeichnis Prof. Dr. Stefan Greiner Professor für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms- Universität Bonn Axel Groeger Redeker Sellner Dahs, Bonn Prof. Dr. Hans Hanau Professor für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Helmut-Schmidt- Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg Ass. jur. Harald Heck Wiesbaden Dr. Martin Heither Heither & von Morgen, Berlin Dr. Iris Henkel Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Petersen Hardraht Pruggmayer, Leipzig Dr. Johannes Heuschmid Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Dr. Danny Hochheim Regierungsdirektor im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn Michael Holthaus Richter am Arbeitsgericht, Erfurt Dr. Michael Horcher Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Frankfurt am Main Rainer Huke Rechtsanwalt, Frankfurt am Main PD Dr. David Hummel Vertretung der Professur für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Universität Hamburg Wiss. Mit. Daniel C. Jacobsen Universität Konstanz Ass. jur. Michaela Jakobs Wiesbaden Prof. Dr. Christof Kerwer Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht, Julius-Maximilians- Universität Würzburg Stefanie Klein, LL.M. Rechtsanwältin, Wiesbaden Georg Kleinsorge Ministerialrat im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn Thomas Kloppenburg Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Berlin Wolfgang Koberski Ministerialdirektor a.d., Wiesbaden Dr. Marco König Rechtsanwalt, Gleiss Lutz Hootz Hirsch, Stuttgart Ulrich Kortmann michels.pmks, Köln Anna Krönig Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Hannover Wiss. Mit. Christopher Krois, LL.B., EMBA Bucerius Law School, Hamburg Dr. Peter Kühn, LL.M. (London) Rechtsanwalt, Zürich Dr. Mathias Kühnreich Buse Heberer Fromm, Düsseldorf Dr. Stefan Kursawe Heisse Kursawe Eversheds, München Prof. Dr. Heinrich Lang Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht, Ernst-Moritz-Arndt- Universität Greifswald Ass. jur. Angelika Lehmacher Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Lehrbeauftragte an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Hennef Klaus Lörcher ehemaliger Referent am Gericht für den öffentlichen Dienst der EU, Frankfurt am Main Prof. Dr. Stefan Lunk Latham & Watkins LLP, Hamburg, Honorarprofessor Christian-Albrechts- Universität Kiel 12

15 Autorenverzeichnis Dr. Cornelia Marquardt Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Norton Rose Fulbright, München Prof. Dr. Reinhold Mauer Hümmerich legal, Bonn Dr. Mathias Maul-Sartori, D.E.A. Richter am Arbeitsgericht, Frankfurt (Oder) Wilhelm Mestwerdt Präsident des Landesarbeitsgerichts, Hannover Prof. Dr. Uwe Meyer Professor für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Schwerin Dr. Marcus Michels michels.pmks, Köln Carl-Christian von Morgen, M.A. Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heither & von Morgen, Berlin Prof. Dr. Laurenz Mülheims Professor für Sozialrecht, Hochschule Bonn- Rhein-Sieg, Hennef Dr. Stefan Müller Müller Kühn Kanzlei für Arbeitsrecht, Leipzig Dr. Ivo Natzel Rechtsanwalt, Wiesbaden Peter Nübold Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Düsseldorf Dr. Stephan Osnabrügge Pauly & Partner, Bonn Dr. Alexander Otto Buse Heberer Fromm, Düsseldorf Dr. Stephan Pauly Pauly & Partner, Bonn Dr. Antje Peterhänsel Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kliemt & Vollstädt, Frankfurt am Main Dr. Michael Johannes Pils Rechtsanwalt, Taylor Wessing, Düsseldorf Anke Podewin Rechtsanwältin, Lengerich/W. Dr. Mathias Preuss Hamburg Dr. Tobias Pusch, LL.M. (Harvard), MBA, MSc (LBS) Pusch Wahlig Legal, Berlin Thomas Regh Mediator, Hümmerich legal, Bonn Dr. Barbara Reinhard Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kliemt & Vollstädt, Frankfurt am Main Dr. Torsten von Roetteken Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Frankfurt am Main Dr. Sebastian Roloff Richter am Arbeitsgericht, Köln Dr. Till Sachadae Akademischer Assistent, Universität Leipzig Dr. Adam Sagan, MJur (Oxon) Akademischer Rat, Universität zu Köln Dr. Nuria Schaub Rechtsanwältin, Wilms & Schaub, Friedrichshafen Prof. Dr. Anja Schlewing Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt, Honorarprofessorin Universität Bielefeld Dr. Volker Schneider Luther, Hamburg Steffen Schöne Dresden René Schoob Richter am Arbeitsgericht, Detmold Prof. Dr. Jens Schubert ver.di Bundesverwaltung, Leiter Bereich Recht/ Rechtspolitik, Berlin, Leuphana Universität Lüneburg 13

16 Autorenverzeichnis Sebastian Schulz Rechtsanwalt, Königs Wusterhausen Ass. jur. Olivier Schumacher, LL.M. Wiesbaden Prof. Dr. Roland Schwarze Lehrstuhl für Zivilrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht, Leibniz Universität Hannover Bernhard Schwarzkopf Rechtsanwalt, Berlin Prof. Dr. Achim Seifert Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Rechtsvergleichung, Friedrich-Schiller- Universität Jena Dr. Jochen Sievers Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Köln Nicole Spieß Rechtsanwältin, Mediatorin, Stuttgart Dr. Matthias Spirolke Mediator, Hümmerich legal, Bonn Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück Luther, Berlin Prof. Dr. Markus Stoffels Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Unternehmensrecht, Ruprecht-Karls- Universität Heidelberg Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Rechtsanwältin, Stuttgart Dr. Norma Studt Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Latham & Watkins LLP, Hamburg Thomas Taubert Richter am Arbeitsgericht, Augsburg Hans-Walter Theiss Bonn PD Dr. Bernhard Ulrici Rechtsanwalt, Ulrici Rechtsanwaltsgesellschaft, Leipzig Ulrich Vienken Vienken Arbeitsrecht, Düsseldorf Dr. Volker Vogt, LL.M. (Bristol) Schomerus & Partner, Hamburg Aurel Waldenfels Richter am Arbeitsgericht, München Wiss. Mit. Daniel Wall Leibniz Universität Hannover Matthias Waskow Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt Prof. Dr. Christoph Weber Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht, Julius-Maximilians-Universität Würzburg Horst Welkoborsky Welkoborsky & Partner, Bochum Dr. Joachim Wichert Wirtschaftsmediator, aclanz, Frankfurt am Main Dr. Martin Wolmerath Vertretung der Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht im Fachbereich Wirtschaft, Fachhochschule Dortmund Prof. Dr. Michael Worzalla Lehrstuhl für privates und öffentliches Wirtschaftsrecht, EBZ Business School, Bochum, Arbeitgeberverband der Deutschen Immobilienwirtschaft e.v., Düsseldorf 14

17 Bearbeiterverzeichnis (alphabetisch nach Gesetzen sortiert) ÄArbVtrG Prof. Dr. Burkhard Boemke AEntG Dr. Peter Kühn, LL.M. (London) AEUV (Auszug) Art. 45 Antonius Allgaier Art , Dr. Mathias Maul-Sartori, D.E.A. Art. 157 Harald Heck Art. 267 Dr. Martin Diller AGG 1 14, Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück/ Dr. Volker Schneider 15, 16 Dr. Anja Euler/Dr. Volker Schneider AktG (Auszug) Dr. Tobias Pusch, LL.M. (Harvard), MBA, MSc (LBS)/Dr. Falko Daub, LL.M. (VUW) AltTZG 1 8, 9 16 Bernhard Schwarzkopf 8 a Sebastian Wilhelm Droßel ArbGG 1 Michael Holthaus 2 5 Prof. Dr. Reinhold Mauer 6 10 Michael Holthaus 11, 11 a Dr. Martin Wolmerath 12, 12 a Dr. Stefan Müller 13, 13 a Michael Holthaus Dr. Martin Wolmerath 45 Prof. Franz Josef Düwell Thomas Kloppenburg 48 Prof. Dr. Reinhold Mauer (A, B I VI), 55, 61 b Thomas Kloppenburg 54 (B VII, VIII), 54 a Dr. Martin Wolmerath 62 Anna Krönig/Michael Holthaus 63 Thomas Kloppenburg Axel Breinlinger Prof. Franz Josef Düwell René Schoob Axel Breinlinger a Prof. Franz Josef Düwell 97, Dr. Iris Henkel 98, 99 Dr. Bernhard Ulrici ArbnErfG 1 8 Dr. Bernhard Ulrici 9, René Schoob Dr. Bernhard Ulrici René Schoob Dr. Bernhard Ulrici ArbPlSchG Rainer Huke 15

18 Bearbeiterverzeichnis ArbSchG Dr. Alexander Otto ArbZG Dr. Joachim Wichert ASiG Dr. Danny Hochheim AÜG Dr. Bernhard Ulrici BBiG (Auszug) Dr. Ivo Natzel BDSG (Auszug) 1, 3, 5, 6 a c, 9, 9 a, 28 29, 35, 38, 38 a, 42 a Prof. Peter Gola/Sebastian Schulz 2, 3 a 4 g, 6, 7, 8, 10 12, 27, 31, 33, 34, 41, 43, 44 Prof. Peter Gola/Dr. Stefan Brink 32 Dr. Stefan Brink BEEG (Auszug) 15, 16 Hans-Walter Theiss Dr. Stephan Osnabrügge 20, 21 Dr. Stephan Pauly BetrAVG 1, 1 a Ulrich Vienken 1 b, 2, 6 Prof. Dr. Anja Schlewing 3 5 Dr. Martina Ahrendt 7 16, 18 a Dr. Volker Vogt, LL.M. (Bristol) 17, 18, 26 29, 30 a Ulrich Vienken 30, 30 b, 30 c, 30 g Dr. Volker Vogt, LL.M. (Bristol) 30 d f, 30 h Ulrich Vienken 30 i, 31, 32 Dr. Volker Vogt, LL.M. (Bristol) BetrVG 1 5 Thomas Kloppenburg 7 20 Anke Podewin 21, 21 a, 21 b Prof. Dr. Markus Stoffels/ Dr. Christoph Bergwitz Thomas Kloppenburg Dr. Martin Wolmerath Marcus Bodem, M.A. 76, 76 a Dr. Mathias Kühnreich 77 Prof. Dr. Roland Schwarze Matthias Waskow 83 Prof. Peter Gola/Dr. Stefan Brink a Dr. Martin Diller 87, 88 Prof. Dr. Roland Schwarze Dr. Mario Eylert/Matthias Waskow Dr. Mathias Preuss Dr. Mathias Kühnreich Dr. Matthias Spirolke Prof. Dr. Stefan Lunk BGB (Auszug) 13, 14 Prof. Dr. Christiane Brors , Wilhelm Mestwerdt , 194, 195, 197, , 217, 218 Prof. Dr. Burkhard Boemke 288 Prof. Dr. Christiane Brors Dr. Antje Peterhänsel 16

19 Bearbeiterverzeichnis 313 Prof. Dr. Christiane Brors 315, Dr. Dirk Elz Prof. Dr. Christiane Brors 611 Teil 1: Grundlagen Steffen Schöne Teil 2: Begründung des Arbeitsverhältnisses Wilhelm Mestwerdt Teile 3 5: Inhalt des Arbeitsverhältnisses, Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis, Besonderheiten der Haftung im Arbeitsverhältnis Prof. Dr. Christiane Brors Teil 6: Beendigung des Arbeitsverhältnisses Steffen Schöne , 614, 616, 617 Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) 613 a Axel Breinlinger 615 Prof. Dr. Burkhard Boemke 618 Dr. Alexander Otto Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) 626 Prof. Dr. Uwe Meyer 627, 628 Dr. Cornelia Marquardt 629 Prof. Franz Josef Düwell 630 Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) BPersVG (Auszug) Prof. Dr. Jens Schubert/Horst Welkoborsky Brüssel Ia-VO (Auszug) Dr. Bernhard Ulrici BUrlG Prof. Franz Josef Düwell DrittelbG Dr. Martin Heither/Carl-Christian von Morgen, M.A. EBRG (Auszug) Dr. Anja Breitfeld EFZG Dr. Jochen Sievers EMRK (Auszug) Dr. Adam Sagan, MJur (Oxon) EStG (Auszug) PD Dr. David Hummel EU-Richtlinien Nachweisrichtlinie 91/533/EWG Elternurlaubsrichtlinie 2010/18/EU Teilzeitarbeitsrichtlinie 97/81/EG Richtlinie über befristete Arbeitsverhältnisse 1999/70/EG Rahmenvereinbarung über Telearbeit Rahmenvereinbarung zu arbeitsbedingtem Stress Rahmenvereinbarung zu Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Antidiskriminierungsrichtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG Gerhild Freis Gleichbehandlungsrichtlinie 2006/54/EG Stefanie Klein, LL.M. Pensionsfondsrichtlinie 2003/41/EG Ingrid Fraedrich, LL.M. Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Entsenderichtlinie 96/71/EG Olivier Schumacher, LL.M. Saisonarbeiterrichtlinie 2014/36/EU Dr. Till Sachadae Sanktionenrichtlinie 2009/52/EG Michaela Jakobs Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG Wolfgang Koberski Mutterschutzrichtlinie 92/85/EWG Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Jugendarbeitsschutzrichtlinie 94/33/EG Stefanie Klein, LL.M. Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Prof. Dr. Achim Seifert 17

20 Bearbeiterverzeichnis Betriebsübergangsrichtlinie 2001/23/EG Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG Insolvenzschutzrichtlinie 2008/94/EG Europäische Betriebsräte-Richtlinie 2009/38/EG Dr. Ursula Strauss, M.E.S. Richtlinie 2002/14/EG: Allgemeiner Rahmen für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer Wolfgang Koberski Richtlinie über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft 2001/86/EG Richtlinie über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft 2003/72/EG Georg Kleinsorge FPfZG (Auszug) Dr. Stefan Müller GenDG (Auszug) Dr. Martin Diller GewO (Auszug) 6, 105, 106, 109, 110 Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz)/Dr. Michael Johannes Pils 107, 108 Steffen Schöne/Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz)/Dr. Michael Johannes Pils GG (Auszug) Art. 1 Prof. Dr. Hans Hanau Art. 2 Prof. Dr. Hans Hanau/Daniel Wall Art. 3 6 Tino Frieling Art. 9, 12 Prof. Dr. Hans Hanau Art. 33 Abs. 2 Dr. Torsten von Roetteken Art. 140 Axel Groeger GKG (Auszug) Dr. Stefan Müller GmbHG (Auszug) Prof. Dr. Stephan Dietrich GRCh (Auszug) Dr. Johannes Heuschmid/Klaus Lörcher HAG Dr. Michael Horcher HGB (Auszug) Dr. Barbara Reinhard InsO (Auszug) Thomas Regh JArbSchG Thomas Taubert KSchG 1 A. Grundlagen Prof. Dr. Stefan Greiner B. Gründe in der Person des Arbeitnehmers C. Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers Prof. Dr. Christof Kerwer D. Dringende betriebliche Erfordernisse Prof. Dr. Christoph Weber 1 a Dr. Mario Eylert/Dr. Andreas Budroweit 2 Peter Nübold 3 Thomas Kloppenburg/Aurel Waldenfels 4 Anke Berger 5 8 Dr. Sebastian Roloff 9 Dr. Mario Eylert Dr. Mario Eylert/Dr. Andreas Budroweit 13 Aurel Waldenfels 14 Dr. Mario Eylert 15, 16 Dr. Stefan Kursawe Prof. Dr. Burkhard Boemke Dr. Mario Eylert 25 Dr. Mario Eylert/Dr. Andreas Budroweit MgVG Dr. Martin Heither/Carl-Christian von Morgen, M.A. MiLoG PD Dr. Gerrit Forst, LL.M. (Cambridge) 18

21 Bearbeiterverzeichnis MitbestG Dr. Martin Heither/Carl-Christian von Morgen, M.A. MontanMitbestErgG Dr. Martin Heither/Carl-Christian von Morgen, M.A. MontanMitbestG Dr. Martin Heither/Carl-Christian von Morgen, M.A. MuSchG 1 8 Daniel C. Jacobsen 9 11, Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) 18 21, 24 Daniel C. Jacobsen NachwG Dr. Nuria Schaub PflegeZG Dr. Stefan Müller Rom I-VO Prof. Dr. Reinhold Mauer RVG (Auszug) Dr. Stefan Müller SCEBG (Auszug) Dr. Adam Sagan, MJur (Oxon) SEBG Dr. Adam Sagan, MJur (Oxon) SGB III (Auszug) 2, 38, , 312, 312 a Nicole Spieß Thomas Regh SGB IV (Auszug) 7 7 f Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) 8, 8 a, Thomas Bristle 23 b Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) a, 28 d 28 h, 28 o, 28 p Thomas Bristle 116 Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) SGB V (Auszug) Prof. Dr. Heinrich Lang SGB VI (Auszug) Prof. Dr. Heinrich Lang SGB VII (Auszug) , 110, 112, 113 Angelika Lehmacher 108, 109 Angelika Lehmacher/Prof. Dr. Laurenz Mülheims SGB IX (Auszug) Dr. Anja Euler SGB X (Auszug) Dr. Marco König SprAuG Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück TVG 1 Tino Frieling 2, 3 Christopher Krois, LL.B., EMBA 4, 4 a Prof. Klaus Bepler 5 13 PD Dr. Gerrit Forst, LL.M. (Cambridge) TzBfG 1 5 Dr. Annett Böhm 6 11 Dr. Marcus Michels/Ulrich Kortmann 12, 13 Prof. Dr. Michael Worzalla 14 Dr. Norma Studt Prof. Dr. Michael Worzalla 22, 23 Dr. Annett Böhm UmwG (Auszug) Prof. Dr. Winfried Boecken, LL.M. (EHI Florenz) UN-BRK Dr. Anja Euler 19

22 Bearbeiterverzeichnis UrhG (Auszug) Dr. Thomas Fuchs WissZeitVG Prof. Dr. Burkhard Boemke ZPO (Auszug) Dr. Marcus Michels/Ulrich Kortmann 20