Kündigungsschutzrecht

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1 NomosKommentar Kündigungsschutzrecht Handkommentar Bearbeitet von Inken Gallner, Wilhelm Mestwerdt, Prof. Dr. Stefan Nägele 5. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Gallner Mestwerdt Nägele [Hrsg.] Kündigungsschutzrecht Handkommentar 5. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Inken Gallner Wilhelm Mestwerdt Stefan Nägele [Hrsg.] Kündigungsschutzrecht Handkommentar 5. Auflage Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt a.m. Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Ham burg/bonn Inken Gallner, Ministerialdirektorin Justizministerium Baden- Württemberg Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachan walt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Tauberbischofsheim Dr. Hans- Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fach anwalt für Verwaltungsrecht, Bühl Wilhelm Mestwerdt, Präsident Landesarbeitsgericht Niedersachsen Prof. Dr. Stefan Nägele, Rechts anwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart Anja Nägele-Berkner, Richterin am AG Heil bronn Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg, Stuttgart Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg Claudia Wemheuer, Richterin am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven Ralf Zimmermann, Richter am Arbeitsgericht Hannover Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur 5. Auflage Die 5. Auflage dieses Handkommentars gibt den Rechtsstand vom 1. September 2014 wieder. In den letzten drei Jahren nach Erscheinen der 4. Auflage ist die Rechtsprechung unverändert dynamisch fortentwickelt worden. Der Europäische Gerichtshof und das Bundesarbeitsgericht haben mit einer Vielzahl von Entscheidungen zum Kündigungsschutzgesetz, zum Teilzeitund Befristungsgesetz und zu weiteren Kündigungsschutzbestimmungen eine Aktualisierung des Handkommentars erforderlich gemacht. Beispielhaft soll hier nur auf die grundlegenden Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Rechtsmissbrauchskontrolle bei Befristungen verwiesen werden. Die Kommentierung ist dabei um die für die Praxis bedeutsamen kündigungsrelevanten Vorschriften des Umwandlungsgesetzes erweitert worden. Herr Richter am Arbeitsgericht Fiebig ist nach langjähriger Tätigkeit für den Handkommentar aus dem Kreis der Herausgeber und Autoren ausgeschieden. Für die Idee zu diesem Handkommentar und die langjährige Mitarbeit schulden Verlag und Herausgeber Herrn Fiebig großen Dank. Für die Neuauflage konnten aus der Praxis zwei Richterinnen am Arbeitsgericht gewonnen werden, die bereits als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen am Bundesarbeitsgericht gearbeitet haben. Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt am Main, hat die Bearbeitung der betriebsbedingten Kündigung übernommen, Claudia Wemheuer wird künftig 613 a BGB kommentieren. Der Handkommentar soll der arbeitsrechtlichen Praxis in der täglichen Arbeit ein verlässlicher Partner bei der Lösung von Rechtsproblemen sein. Dies kann nur im Dialog mit der Praxis gelingen. In diesem Sinn bitten die Autoren jederzeit um Anregungen und Hinweise. Herausgeber und Verlag 5

6 Vorwort zur 1. Auflage Das Kündigungsschutzgesetz war und ist Schauplatz interessengeprägter Auseinandersetzungen, die sich gerade in jüngster Vergangenheit in einem hektischen Gesetzesaktionismus ausdrückten und sich deshalb auch in der Kommentarliteratur widerspiegelten. Der vorliegende Handkommentar HaKo will diese Nachteile durch eine interessenneutrale Darstellung auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung vermeiden. Er ist aus der Gerichtspraxis geschrieben, legt den Schwerpunkt auf die praxisrelevanten Probleme und möchte sie dem Benutzer durch eine straffe Systematisierung unter besonderer Berücksichtigung von Beweislastfragen näherbringen. Dabei sind alle Gesetzesnovellen wie das Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte vom , das Entlassungsentschädigungs-Änderungsgesetz bzw Steuerentlastungsgesetz vom , das Arbeitsgerichtsbeschleunigungsgesetz vom sowie die aktuellen Durchführungsanweisungen der Bundesanstalt für Arbeit berücksichtigt. Für Altfälle ist zudem die bisherige Rechtslage des Arbeitsrechtlichen Beschäftigungsförderungsgesetzes vom erläutert. Die neue Konzeption und die Perspektive, daß der augenblickliche Gesetzesstand mit dem Jahr 2000 eine rechtssichere Bilanz des Kündigungsschutzgesetzes zuläßt, rechtfertigen einen weiteren, aber etwas moderneren Kommentar. Wir hoffen, daß die Leser diese Prognose teilen werden und sind für Anregungen oder Kritik dankbar. Autoren und Verlag 6

7 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 6 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kündigungsschutzgesetz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichtes Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen Angestellte in leitender Stellung Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit Entscheidungen der Agentur für Arbeit Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Ausnahmebetriebe a (aufgehoben) Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schifffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen a Berlin-Klausel

8 Inhaltsverzeichnis 26 Inkrafttreten Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 2 Abs. 4 Anwendungsbereich Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 613 a Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Beendigung des Dienstverhältnisses Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen Schriftform der Kündigung Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als fünf Jahre Stillschweigende Verlängerung Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Umwandlungsgesetz (UmwG) 126 Inhalt des Spaltungs- und Übernahmevertrags Gemeinsamer Betrieb Kündigungsrechtliche Stellung Rechte und Pflichten bei Betriebsübergang Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) 102 Mitbestimmung bei Kündigungen Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) 72 Konsultationspflicht Mitwirkung des Personalrats bei Kündigungen Kündigungsschutz Mutterschutzgesetz (MuSchG) 9 Kündigungsverbot Pflegezeitgesetz (PflegeZG) 5 Kündigungsschutz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 18 Kündigungsschutz

9 Inhaltsverzeichnis 85 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Zulässigkeit der Befristung Ende des befristeten Arbeitsvertrages Folgen unwirksamer Befristung Anrufung des Arbeitsgerichts Information über unbefristete Arbeitsplätze Aus- und Weiterbildung Information der Arbeitnehmervertretung Auflösend bedingte Arbeitsverträge Abweichende Vereinbarungen Besondere gesetzliche Regelungen Anhang Zwangsvollstreckung und Einstweiliger Rechtsschutz Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

10 Bearbeiterverzeichnis Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck ( 9 MuSchG; 5 PflegeZG; 18 BEEG) Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt a.m. ( 1 Teil E KSchG) Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg/Bonn ( 126, 322, 323, 324 UmwG) Inken Gallner, Ministerialdirektorin Justizministerium Baden-Württemberg ( 1 Teil E, 3-7 KSchG) Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Tauberbischofsheim ( 9, 10, 13 KSchG; 626 BGB) Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bühl ( 1 Teil A und B KSchG) Wilhelm Mestwerdt, Präsident Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Einleitung, 1 Teil F KSchG, 613 a, 620 BGB; TzBfG) Prof. Dr. Stefan Nägele, WHL Wissenschaftliche Hochschule Lahr, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart ( 1 a KSchG; 2 Abs. 4 AGG; 102 BetrVG; 72, 79, 108 BPersVG; Anhang Zwangsvollstreckung und Einstweiliger Rechtsschutz) Anja Nägele-Berkner, Richterin am Arbeitsgericht, Heilbronn ( 11, 12, 15, 16 KSchG) Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn ( SGB IX) Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden- Württemberg ( 1 Teil C und G, 2, 8, 14, KSchG) Bernd Spengler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg ( BGB) Claudia Wemheuer, Richterin am Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven ( 613 a BGB) Ralf Zimmermann, Richter am Arbeitsgericht Hannover ( 1 Teil D und F KSchG) Zitiervorschlag HaKo-Gallner 1 Rn 467 HaKo-Mestwerdt Einleitung Rn 29 11