6te Versammlung , Neugrabener Schützenheim

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1 6te Versammlung , Neugrabener Schützenheim 1

2 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse BINF Homepage Seit Februar erstrahlt die Seite in einem neuen Look Alle Infos, Dokumente, Pressemitteilungen, das Verteilermodell und vieles mehr sind dort einsehbar Twitter: BI Neugraben Fischbek Marktstand Danke an alle die unterstützt und mitgemacht haben Medien/TV Schalthoff live mit Jan Greve Kommentare zur Reduzierung Am Aschenland Diverse Presseartikel u.a. über die BINF Arbeit in ZEIT und FAZ sowie über Aktionen in ABENDBLATT, BILD, MOPO, WELT, NEUER RUF und Internetzeitungen sowie Fernsehsendern Danke für die ehrliche Berichterstattung 2

3 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse mehrere hundert Demonstranten auf Hamburger Rathausplatz vor Stadtentwicklungsausschuss Demokratie statt Olaf-Scholz- Ghettos Im Vorfeld des Stadtentwicklungsausschusses der Bürgerschaft Hamburg folgten 750 Menschen dem Aufruf der IFI Hamburg zur Demonstration vom Gänsemarkt zum CCH Demonstrationen 4 te Demonstration in Neugraben Fischbek unter dem Motto: Wir zeigen dem Senat die rote Karte 700 Teilnehmer auf dem Neugrabener Marktplatz

4 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Stadtentwicklungsausschuss Am Expertenanhörung beim Stadtentwicklungsausschuss Anhörung der Bürgerinitiativen am (Sven Blum für BINF) Eingebrachte Themenfelder der BINF Risiko Drehscheibe Risiko fehlende Infrastruktur Notwendigkeit fairer Verteilung (Verteilungsschlüssel) Fazit: eine Entscheidung zu den Anträgen wurde vertagt

5 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Infobörse und Öffentliche Informationsveranstaltung CU Arena Fazit - keine wesentlichen Änderungen zu der Veranstaltung am stattdessen Aufzeigen der Grenzen der Aufnahmebereitschaft der Infrastruktur (Schule für Flüchtlinge, Kita für Flüchtlinge, keine Ärzte) Kritische Anmerkungen der BINF: Kinder in sozial schwachen Stadtteilen in Container Kitas / Schulen oder mit S-Bahn in 750 andere 450 Stadteile schicken, derweil in anderen Stadtteilen keine Veränderung Bevölkerungsanstieg, aber keine Personalplanung bei der Polizei keine Verbesserung der ärztlichen Versorgung keine Antwort auf Durchmischung bei Kitagruppen, Schulklassen, Wohneinheiten keine Antwort zum Thema Erwachsenenbildung 5

6 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Ausschuss für Arbeit, Soziales, Familie und Integration : Antrag = Einleitung durch die BASFI des Anhörungsverfahrens für die Unterkunft Am Aschenland II mit 3000 Plätzen weitestgehend die gleichen Informationen wie in der CU Arena : SPD, CDU und Die LINKE lehnen die behördliche Prüfung des Verteilungsschlüssels der BINF ab

7 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Initiativen für erfolgreiche Integration - IFI Hier Timeline nur kurz angerissen da separater Punkt Treffen mit Dr. Andreas Dressel (SPD) und Dr. Anjes Tjarks (Grüne) und Vertretern des Dachverbandes im Hamburger Rathaus (BINF Björn Greve) Volksinitiative Antrageinreichung am und Einreichen der Unterschriften am (insges Unterschriften) Neugraben Fischbek 2246 Unterschriften in 4 Tagen Besuch von Klaus Schomaker am bei dem Orga-Team in Neugraben Fischbek Senat stellt das Zustandekommen der Volksinitiative Hamburg für gute Integration fest

8 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse BINF im Gespräch mit Politikern Bis jetzt haben 2 Termine mit Dr. Andreas Dressel (SPD) und Dr. Anjes Tjarks (Grüne), Regierungsvertreter der Hamburger Bürgerschaft und dem BINF Orga-Team im Hamburger Rathaus stattgefunden. ->Ziel: die Forderungen der BINF in die Entscheidungsebene der Politik zu tragen und auf deren Umsetzung zu beharren Ein dritter Termin ist in Planung ( ) Besuch und Gedankenaustausch von und mit Britta Herrmann (Grüne) und Gudrun Schittek (Grüne) beim BINF Orga-Treffen

9 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Bezirksversammlung Harburg Dauerpräsenz des Orga-Teams und Mitgliedern Permanente Frageneinreichung (vgl. BINF Homepage) Am hat die BINF im Rahmen der Fragestunde alle Parteien aufgefordert ihre Stellungnahme zu Drs öffentlich vorzutragen -> bis auf SPD haben alle Parteien die Größe der Unterkunft Am Aschenland II abgelehnt 450 Regierungskoalition stellt am einen 13-Punkte Plan vor

10 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Bekanntgabe der Reduzierung von Am Aschenland II um die Magische Zahl 1500 Baufeld 1 Baufeld Cuxhavener Str AA I AA II BF AA II BF Menschen ZEA Menschen Am Aschenland I Baufeld 3 Reduzierung BF 2 durch den 13-Punkte Plan um 100 auf

11 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Jugendhilfeausschuss Vorstellung von Erfahrungsbericht und aktuelle Bedarfsschätzungen durch die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit -> Berichte für Harburg Kern und Süderelbe sind besorgniserregend Nachhaltige Mittelerhöhung und Personalaufstockung muss sein Und das war auch noch Besuch des Bürgerverein Neugraben Frauenfrühstück 750 am Stadtteilforum Süderelbe im Gespräch am Folgetermine am und Regionalausschuss Süderelbe Anmeldung eines neuen Fördergebietes in Neugraben Fischbek (Zentrum Neugraben/Bahnhofsiedlung/Petershofsiedlung) 11

12 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Erläuterung des JA zur Hilfe! im BINF Namen Wir verstehen uns nicht als Hilfsorganisation Das JA steht für ein generelles ja zu Flüchtlingen Wir wollen der Politik zeigen wo dringender Handlungsbedarf in Neugraben Fischbek besteht und damit sowohl den Bürgern als auch den Flüchtlingen helfen 750 Anmerkung: Die anfänglichen Aktionen in Zusammenarbeit mit dem Betreiber der Neugrabener ZEA, dem DRK, wurden vorerst eingestellt, da dieser sich in der Ausschreibung für die Folgeunterkunft befindet

13 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Aktueller Stand: Seit Februar 2016 finden regelmäßige Treffen der Mitglieder statt Engmaschiger Austausch der Inititiativen über tagesaktuelle Entwicklungen Zur Zeit sind 13 Bürgerinitiativen im Dachverband organisiert Aus dem Bezirk Harburg: BINF, Marmstorf/Sinstorf, Wetternstraße (z. Zt. im Aufnahmeprozess) Dachverbandssprecher: Klaus Schomacker (Rissen), Stellvertreter: Harald Lübkert (Lurup, Osdorf, Bahrenfeld) 13

14 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Aktuelle Themen: Vor- und Nachbereitung der Verhandlungsgespräche mit den Vorsitzenden der Hamburger Regierungsfraktion Dressel und Tjarks Verhandlungsstrategien der IFI zum Inhalt und den Forderungen der Volksinitiative Kampagnenunterstützung der Volksinitiative Finanzierung der Kampagnenunterstützung (Anschubfinanzierung, Erste Stufe, zweite Stufe.) Kostenbeteiligung der einzelnen Initiativen Vereinsgründung Hamburg für gute 750 Integration 450 e.v. Diverse Beschlussfassungen zu den Verhandlungsoptionen der einzelnen Initiativen Bildung von weiteren Arbeits- und Expertengruppen für die bevorstehende Verhandlungsphase der Volksinititiative Planung und Durchführung der Bürgerbegehren in den Bezirken 14

15 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Die Gespräche der IFI-Vertreter mit Andreas Dressel und Anjes Tjarks Seit Februar 2016 gab es vier Gesprächsrunden im Hamburger Rathaus Die Fraktionsvorsitzenden sind spätestens nach Einreichung der Volksinitiative mandatiert mit uns zu verhandeln Gespräche finden größtenteils konstruktiv und auf Augenhöhe statt An den Gesprächen nehmen je nach Agenda auch andere Fachleute teil, z.b Staatsrat Holstein oder Frau Prof. Ziemer von der HCU Verschiedene Sichtweisen der jeweiligen Initiativen werden hartnäckig diskutiert Eine endgültige Abkehr von Großunterkünften ist noch nicht erkennbar Trotz bekundetem Einigungsinteresse werden nach wie vor Fakten geschaffen Nach wie vor liegt der Betrachtungsschwerpunkt der Regierungsfraktion bei der Flüchtlingsunterbringung auf der reinen Flächenfindung 15

16 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse City Science Interaktives Modell zur Flächenfindung im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung mit Bürgerbeteiligung Sämtliche identifizierbare Flächen sollen mit Daten versehen werden Faktoren wie soziale Infrastruktur werden nur begrenzt einbezogen Nach Pfingsten sollen die ersten Workshops an der HCU stattfinden Workshops sind nach Bezirken aufgeteilt (Gruppengröße 30 Personen) Anmeldung über die STEG Jede identifizierte Fläche soll in den Workshops offen und qualitativ diskutiert werden Flächen werden an das ZKF gemeldet und zeitnah geprüft 16

17 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse BINF Forderungen 1. Verbindliche Obergrenze von 1500 Flüchtlingen für Neugraben-Fischbek 2. Faire Verteilung der Flüchtlinge auf alle 104 Hamburger Stadteile 3. Dialog zwischen Bürgern und Politik zur Gestaltung der Flüchtlingsunterbringung Zusammenfassung der 2 Termine mit Dr. Dressel und Dr. Tjarks Reduzierung der Unterkunftshöhen auf > Teilziel wurde erreicht 450 Prüfung Verteilungsschlüssel -> inoffiziell gerne genutzt, offiziell gar nicht!!! Kleine, dezentrale Einheiten -> Baufeld 1 unbedingt gewollt Belegungsmanagement für Sozialwohnungen -> Infotermin mit SAGA in Kürze Nachbelegungsstop/Laufzeiten -> Laufzeit 15 Jahre nicht mehr fest Maßnahmen zur Ärzteversorgung Maßnahmen für offene Kinder- und Jugendarbeit Aufstockung PK47 17

18 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Drs zur Genehmigung des Bauantrags - 13-Punkte Plan Reduzierung der Unterkunft Am Aschenland II auf max Plätze Prüfung der Laufzeiten vor Ablauf von 10 Jahren vorrangige Auflösung der Erstaufnahmen Geutensweg und Schwarzenberg bei Bedarfsfall Ausschluss weiterer Einrichtungen in Hausbruch und Neugraben-Fischbek Zustimmung zu den Unterkünften Elfenwiese und Rönneburger Stieg Prüfung der Verlagerung der Unterkünfte außerhalb der Stadt Hamburg, vorzeitige Zustimmung zu dem noch nicht vorliegenden Bauantrag für Baufeld 2 18

19 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse BINF Fazit: Obergrenze für Folgeunterkünfte von Plätzen wird nicht erfüllt, es werden insgesamt nach diesem Plan Flüchtlinge davon in Folgeunterkünften untergebracht Kein Fortschritt zur Neuplanung der Unterkunft Am Ascheland II ZEA als auch öru soll durch einen Betreiber betrieben werden unklug zumal ZEA bereits einen Betreiber hat und für öru noch eine Ausschreibung erfolgen muss (wenn hier die Basis eines festgelegten Betreuungsschlüssels ist, dann wird sehr wahrscheinlich die ZEA nicht 750 wie 450 gefordert zeitnah abgebaut) Ausschluss von kleineren Flächen wie Heidbrook oder Sandbek West (beide Gebiete mit gültigen oder geplanten Bebauungsplänen) veranschaulicht deutlich das Politik und Verwaltung kein Interesse an dezentralen, kleinen Unterkünften haben -> Volksentscheid fordert kleine Einheiten!!! WIR fordern den Verzicht auf Baufeld II Planungen gehen nicht konform mit der Volksinitiative Hamburg für gute Integration 19

20 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Mögliche Verhandlungsalternativen: Punkte Plan annehmen Plätze davon Am Aschenland Abstimmung BF2 Alternativen max Plätze davon max Am Aschenland BF2 streichen ggf. Kleinunterkunft (150) auf anderer Fläche max Plätze davon Am Aschenland 20

21 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Bürgerbegehren Bürgerentscheid entspricht Volksentscheid auf Bezirksebene Warum Bürgerbegehren? Ein laufendes Volksabstimmungsverfahren erzielt keine Sperrwirkung. Es werden vom Senat und den Bezirken jedoch weiterhin Fakten geschaffen Einreichung im Bezirk Harburg am Nach Einreichung hat der Bezirk 10 Werktage Zeit die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu prüfen Es müssen Unterschriften von 3% der im Bezirk wahlberechtigten Personen gesammelt werden Eine Sperrfrist tritt in Kraft sobald ein Drittel gültiger Unterschriften eingereicht wurden (Für Harburg: ca. 1200) Im Falle einer Zurückweisung des Bezirks können die Initiatoren einen Widerspruch einlegen und dagegen klagen.!!!unabhängig von der bevorstehenden Bezirksentscheidung und den ersten juristischen Einschätzungen (z.b. Bezirksamt Nord) werden wir weiter Unterschriften sammeln!!! 21

22 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Aktueller Kassenstand zum : 548, Wir danken für Ihre finanzielle Unterstützung. 22

23 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Aktuelle Handlungsfelder für die Entwicklung des Stadtteils und Gelingen von Integration Verbesserung der medizinischen Versorgung Verbesserung der offenen Kinder- und Jugendarbeit Anpassung der Personalstärke des PK Verbesserung des Personennahverkehrs (ÖPNV) Bewerbung des Neugrabener-Schlüssels für eine FAIRteilung der Flüchtlinge über alle Hamburger Stadteile 23

24 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der medizinischen Versorgung

25 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der medizinischen Versorgung Quelle: Bedarfsplanungsrichtlinie Gemeinsamer Bundesauschuss; Ärzte der KV Hamburg ; Einwohnerzahlen Statistik-Nord 25

26 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der medizinischen Versorgung Anmerkung: Zulassungen werden für das gesamte Gebiet der KV Hamburg vergeben, so dass die Ärzte sich in jedem beliebigen Stadtteil niederlassen können! Sofortige Prüfung der Unterversorgung im Raum Süderelbe durch den Landesausschuss Ärzte nach 35 (1) BPlanRL Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung im Raum Süderelbe nach 35 (5) BPlanRL Einrichtung neuer Planungsgebiete in der Kassenärztlichen Vereinigung 26

27 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der Jugendarbeit Auszüge aus den dargestellten Punkten vom im Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung Harburg: Überforderung der Mitarbeiter in allen Bereichen trotz hohem Engagement z. T. angespannte und unruhige Situation -> Ängste vor zunehmender sozialer Abhängigkeit des Bezirks und Vermehrung von Parallelwelten Verschwundene Anfangseuphorie aktuell schwankt die Stimmung zwischen dumpf und differenziert Problematische Unterkunftsgrößen - für 450pädagogische Arbeit. Kleinere Einheiten sind für bestimmte Zielgruppen besser geeignet. Geringer Anteil der weiblichen Kinder und Jugendlichen aus den Flüchtlingsunterkünften, leider fehlt hier auch Personal, um Mädchen aus den Unterkünften zu holen Anzahl der Besucher der Einrichtungen hat sich um 15-20% erhöht, der Arbeitsaufwand ist gefühlt jedoch um das Dreifache gestiegen, um aber wirkliche Integrationsarbeit leisten zu können, muss 50% Arbeit mehr geleistet werden 27

28 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der Jugendarbeit IST-Zustand: Arbeit durch viele Ehrenamtliche in der offenen Kinder- und Jugendarbeit SOLL-Zustand: in diesem sensiblen Gebiet müssen pädagogische Fachkräfte mit Fachkenntnissen Trauma(bewältigung) eingesetzt werden 450 Nachhaltige Mittelerhöhung und Personalaufstockung in der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Pfeiler für ein Gelingen der Integrationsarbeit! 28

29 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung der Jugendarbeit Übergebene Forderung zur Drs. 21/3692 der Bürgerschaft (1. Mio. zusätzliche Mittel für Hamburg): Grundlagen Volumen offene Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg: 24,57 Mio. Einwohner in Hamburg unter 18 (zur Vergleichbarkeit ohne Jugendliche bis 27): anteilige Zielgruppe (>6 und <18): Budget je Zielgruppe: Bedarf Geplante Menge Flüchtlinge: Anteil Kinder von 7-18 Jahre nach Drs. 21/3051: 16,4% -> Wegfall Alter 18 -> 15% Bedarf -> Menge Flüchtlinge * Anteil Zielgruppe * Budget -> *15%*142 = 1,7 Mio. Hinweis Träger der okja: Arbeit mit Flüchtlingen -> 3-facher Aufwand Notwendig: 3x1,7 Mio. = 5,1 Mio. Nachhaltigkeit: historisches Projekt -> Integrationsleistung dauert mind. 10 Jahre Neue Drs. 21/3821 (CDU) und 21/3818 (LINKE) 29

30 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Anpassung der Personalstärke des PK47 Polizeiliche Kriminalstatistik Hamburg 2015: Die Gesamtzahl der erfassten Delikte und die Aufklärungsquote sind im Wesentlichen stabil geblieben wurden Straftaten (+1,7%) erfasst. Allein die Hälfte der Steigerung (rund Fälle) geht hierbei auf ausländerrechtliche Verstöße zurück. Die Aufklärungsquote liegt bei 43,8 Prozent (-0,1%). (Quelle: In Hamburg: Anstieg von Wohnungseinbrüchen und Diebstahl in Warenhäusern 450 Auf der öffentlichen Informationsveranstaltung am wurde darauf hingewiesen, dass die personelle Ausstattung des PK47 ausreichend ist, zudem gibt es keinen Schlüssel, aus dem sich bei einem Bevölkerungsanstieg mehr Kriminalität ableiten ließe -> Frage wie sieht es in den anderen PKs in Hamburg aus? BINF sieht nicht nur den Zuwachs von Flüchtlingen, sondern auch von Bevölkerung durch Neubaugebiete 30

31 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Verbesserung des Personennahverkehrs Nahverkehr: Bis 2018 keine Änderung möglich, da kein Rollmaterial zur Verfügung steht! Schul- und Erwachsenenbildung in anderen Stadteilen gepaart mit Bevölkerungszuwachs, damit steigt Belastung der S-Bahn und Busse stark an Verkehrskollaps ist vorprogrammiert 450 BINF Forderungen: Rechtzeitige Planungen und Neubestellungen von Rollmaterial Aktivierung des Metronom-Stops an der S-Bahn Haltestelle Neugraben 31

32 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Bewerbung des Neugrabener-Schlüssels für eine FAIRteilung der Flüchtlinge über alle Hamburger Stadteile 450 Mehr auf 32

33 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Fragen und offene Diskussion

34 Rückblick IFI-Hamburg Politik BINF-Kasse Das BINF Orga-Team bedankt sich für Ihr/Euer Kommen, 450 Interesse und Mitmachen. 34