Gebrauchsmustergesetz: GebrMG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Gebrauchsmustergesetz: GebrMG Bearbeitet von Dr. Hans Friedrich Loth, PD Dr. Ronny Hauck, Dr. Ricarda Pantze, Johanna Stock 2. Auflage Buch. Rund 900 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Gebrauchsmustergesetz Kommentar von Dr. Hans-Friedrich Loth Rechtsanwalt in München unter Mitarbeit von PD Dr. Ronny Hauck, München Dr. Ricarda Pantze, Rechtsanwältin, München Johanna Stock, Rechtsanwältin, München 2. Auflage 2017

5 Zitiervorschlag: Loth, GebrMG, 2. Aufl., 1 Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 2. Auflage 125 Jahre Gebrauchsmuster 125 Aktualität: dieses Jubiläum gab Anlass, eine Neubearbeitung des in 1. Auflage vor 15 Jahren erschienenen Kommentars in Angriff zu nehmen. In diesem Zeitraum hat sich das Gebrauchsmusterrecht immer mehr und zu Recht zu einem hoch effektiven Strategie-Werkzeug entwickelt, das seinem parallelen Schutzsystem des Patentrechts in nichts nachsteht. Die seit der Erstauflage erfolgte Entwicklung auf diesem Gebiet hat freilich eine komplette Neubearbeitung notwendig gemacht. Diese wäre mir aufgrund meiner beruflichen Verpflichtungen alleine nicht mehr möglich gewesen, so dass ich mich freue, mit meinen Kolleginnen, Frau Johanna Stock und Frau Dr. Ricarda Pantze, sowie mit Herrn PD Dr. Ronny Hauck eine großartige Unterstützung gefunden zu haben. Ihnen möchte ich an dieser Stelle meinen tief empfundenen Dank für die Übernahme der Kommentierung wesentlicher Vorschriften des Gebrauchsmustergesetzes zum Ausdruck bringen. Schlussendlich bedanke ich mich herzlichst bei meiner langjährigen Sekretärin, Frau Daniela Leonhardt, die mit großer Geduld, Sorgfalt, aber auch Nachdruck das Manuskript betreut und die Koordinierung mit dem Verlag übernommen hat und die hierbei einen Großteil der ihr zustehenden Freizeit geopfert hat. München, im Juni 2016 Dr. Hans-Friedrich Loth V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V XI XIII Gebrauchsmustergesetz Vorbemerkungen zum Gebrauchsmustergesetz [Schutz als Gebrauchsmuster] [Schutzausschließungsgründe] [Neuheit; gewerbliche Anwendbarkeit] Einleitung vor [Anmeldung; Änderungen; Teilung] a [Anmeldetag; Nachreichung von Unterlagen] b [Fremdsprachige Unterlagen; Frist zur Übersetzung] [Abzweigung] [Priorität] a [Austellungspriorität] [Stand der Technik] [Eintragung; Register] [Geheimgebrauchsmuster] [Gebrauchsmusterstelle] [Wirkung der Eintragung] [Beschränkung der Wirkung] a [Schutzbereich] [Nichteintritt des Schutzes; Entnahme; Verweisungen] [Später angemeldetes Patent] Einleitung vor [Löschungsgründe; Antragsberechtigung; Teillöschung] [Löschungsantrag] [Löschungsverfahren] [Beschwerde; Rechtsbeschwerde] [Aussetzung des Verletzungsstreits] [Zwangslizenz] [Verweisungen auf das Patentgesetz] [Übertragung und Lizenz] [Schutzdauer, Aufrechterhaltung, Erlöschen] [Unterlassungsanspruch; Schadenersatzanspruch] a [Zivilrechtlicher Vernichtungsanspruch] b [Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg] c [Vorlage- und Beseitigungsanspruch] VII

9 Inhaltsverzeichnis 24d [Anspruch auf Vorlage von Bank-, Finanz- und Handelsunterlagen] e [Anspruch auf Urteilsbekanntmachung] f [Verjährung] g [Andere Ansprüche] [Strafbestimmung; strafrechtliche Einziehung; Veröffentlichungsbefugnis] a [Beschlagnahme durch die Zollbehörde] b [Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013] [Teilstreitwert] [Gebrauchsmusterstreitsachen] [Inlandsvertreter] [Verordnungsermächtigung] [Auskunftsanspruch] [Übergangsvorschrift] Anhang 1. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Patentgesetz (PatG) Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz PatKostG) Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostenzahlungsverordnung PatKostZV) Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA-Verordnung DPMAV) Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA-Verwaltungskostenverordnung DPMAVwKostV) Verordnung zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes (Gebrauchsmusterverordnung GebrMV) Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV) Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV) Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (EAPatV) Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten (Erstreckungsgesetz ErstrG) Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Gesetz über internationale Patentübereinkommen IntPatÜG) Richtlinien zur Durchführung der Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien) Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach 7 GebrMG (Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien) Verordnung über die Hinterlegung von biologischem Material in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren (Biomaterial-Hinterlegungsverordnung BioMatHintV) VIII

10 Inhaltsverzeichnis 16. Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle, den Markenstellen und den Abteilungen des Patentamts obliegender Geschäfte (Wahrnehmungsverordnung WahrnV) Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL) Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, (TRIPS-Übereinkommen) Entscheidungsregister Stichwortverzeichnis IX

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