Die Antwort an die Notwendigkeit des Kampfes, oder die Stärkung der imperialistischen Staaten und ihre Machenschaften?

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1 Die Antwort an die Notwendigkeit des Kampfes, oder die Stärkung der imperialistischen Staaten und ihre Machenschaften? Dieser Artikel wurde von "Pajame Siahkal" Organ der Organisation, 19 bahman nr: 33, April 2016 entnommen!mehr Information bei:

2 Übersetzt und veröffentlicht: Ein linker iranischeraktivist in Wien (Österreich) Kontak Adresse: Iran-Rat, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien

3 Die Antwort an die Notwendigkeit des Kampfes, oder die Stärkung der imperialistischen Staaten und ihre Machenschaften? 3 Die Fraktion Mustafa Hijri der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) im Iran hat vor kurzem eine politischer Erklärung herausgegeben, welche behauptet, dass: angesichts der volksfeindlichen Politik des Regime der islamischen Republik Iran (IRI), vor allem nach dem Barjam (das allumfassende Programm der gemeinsame Maßnahmen); sprich: dem Atomdeal und der Iran mit 5+1 Gesprächen, nun plant, den defensiven bewaffneten Kampf durch den offensiven bewaffneten Kampf zu ersetzen. Auch abgesehen von der generellen Wichtigkeit der Stellung des bewaffneten Kampfes, vor allem gegen das tollwütige und unterdrückerische Regime der islamischen Republik (IRI), ist es sehr wichtig uns auf diese eine Frage zu konzentrieren. Man fragt sich, welche Faktoren oder neuen Parameter aufgetreten sind, dass diese einheimische kurdische Partei nun den bewaffneten Kampf als den notwendigen Hauptkampf proklamiert und in die Offensive gehen möchte? Man fragt sich auch weiter, welche Politik oder Interessen diese neue Politik oder Wende, bei der DPK-Irans bedingt haben? Anderes gefragt, aus der Sicht der DPK-Irans: Ab wann wurde denn eigentlich die Anerkennung der Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen vor allem des unterdrückten kurdischen Volkes durch das IRI-Regime verweigert? Man muss diese Wendung der DPK-Irans nun auf mehreren Ebenen überprüfen: Erstens, aus der Sicht des kämpfenden kurdischen Volkes, Zweitens das eigentliche Wesen des IRI- Regime bestimmen und schließlich die Erklärung oder die

4 Sichtweise der DPK-Irans, dass nun nach nahezu vier Jahrzehnten IRI-Herrschaft und mit 30 jähriger Verspätung mit dem offensiven bewaffneten Kampf zu beginnen sei, erklären. Eines vorweg, aufgrund der vorhandenen archivierten Fakten sowie tausenden Streiks und sozialen Protesten der ArbeiteInnen und anderer Klassen und Schichten, sowie der Frauen, StudentInnen und Jugendlichen, ist es einfach nachzuweisen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung des Irans, vor allem die unterdrückten Massen gegen dieses Regime eingestellt waren und sind. Der Aufruf Nieder mit dem islamischen Regime durch die Bevölkerung während der Demonstrationen und Aufständen, die tägliche und ständige Auseinandersetzungen der unterdrückten Kurden, Turkmenen und anderer Nationalitäten usw. mit den bewaffneten Organen des Regimes zeigen dass die breiten Massen der Bevölkerung in krassen Widerspruch mit diesem Regime stehen. Die Gründe dafür sind eine völlige Verneinung fundamentaler Freiheiten, wie etwa bürgerlich-demokratisch Rechte (sowohl soziale als auch politische). Wir wissen auch, dass im Verlauf dieser Jahre der Verfolgung Gefängnis, Folter, Steinigung sowie die Ermordung von KommunistInnen, RevolutionärInnen und anderes Denkenden immer an der Tagesordnung gestanden ist. Dieses Regime, welches durch die Imperialisten an die Macht gebracht wurde, herrschte von Anfang an mit der Gewalt. Dessen ist sich auch Herr Hijri ganz genau bewusst und es ist mindestens aus der Sicht des kurdischen Volkes nichts Neues. Jedes andere Verständnis von dem Wesen und den Praktiken des Regimes, bedeutet vor allem die Irreführung der öffentlichen Meinung und die falsche Beschreibung der verschiedenen Perioden der Herrschaft der IRI. In Wahrheit war und ist jede sogenannte Periode, jeder Moment dieses Regimes von brutaler Unterdrückung, Foltergefängnis, Hinrichtung und Anwendung repressiver Maßnahmen gegen die breiten Massen der Bevölkerung sowie der Abschaffung jeglicher demokratischer Rechte gekennzeichnet. Das Tätigkeitszeugnis dieses Regime ist

5 5 voll von Raub und Diebstahl an materiellen und geistigen Reichtum der Bevölkerung und blutiger Unterdrückung jeglicher Widerstände. Mit Sicherheit kann man sagen, dass die Funktion dieses Regime sowohl vor Barjam als auch danach ganz gleich war, und es wäre falsch sie, wie Herr Hijri es tut, differenziert darzustellen. Das islamische Regime hat in nahezu vier Jahrzehnten seiner Herrschaft, abgesehen von vielen demagogischen Parolen und trotz dem Aufkommen allerlei Regierungen, unter den verschiedensten Facetten, Ob von National- Islamisten bis liberal und staatsreformistisch, mit dem Slogan Dialog der Zivilisationen, oder jetzt der neue Staatspräsident Rohani mit der Parole Vernunft und Hoffnung jeden Protest, Aufstand und Arbeiterstreik mit der Forderung um soziale und politische Rechte unterdrückt. Es hat die revolutionäre Avantgarde, den Träger des Bewusstseins innerhalb der Volksmassen beinahe ausgerottet oder dazu gezwungen das Land zu verlassen. Das ist die Bilanz der Tätigkeiten des Regimes in all dieser Zeit. Eigentlich war es also nicht das IRI-Regime das sich geändert hat, sondern es sind die Parteien und Organisationen wie die DPK- Irans, die sich verwandelt haben. Daher muss man die Funktion der Gesellschaft und der Menschen gegenüber der Regierung und den Taten der Organisationen und Parteien, den Verfechtern des Volkes unterscheiden. Zweitens die DPK-Iran behauptet, dass sich die Welt geändert hat, daher müssen nun die Volksorganisation und Parteien auch eine neue! Politik einschlagen. In diesem Zusammenhang soll man sagen, dass die Anwesenheit und militärischen Angriffe des internationalen Kapitals mit ihren einheimischen bewaffneten Söldnern in der Region mit deren umfangreichen ausgebeuteten Ressourcen überhaupt erst die Flucht von Millionen Menschen verursacht. As sind auch Faktoren, die eine große Resignation und Desorientierung in der Bewegung hervorbringen. Der Blick nach Oben, zu den imperialistischen Mächten und das Eischlagen einer

6 neuen volksfreundlichen Politik der Parteien und Organisationen kann man aus diesem Kontext heraus erklären. Angesichts solcher bitteren und traurigen Situationen im Verlauf der vergangenen Jahrzenten, hat sich die Hoffnungslosigkeit und die Perspektivlosigkeit in den bürgerlichen und kleibürgerlichen Organisationen, welche ihre kurzfristigen Interessen verfolgen, breitgemacht. Die de facto Abwesenheit der revolutionären und kommunistischen Organisationen stärkte die imperialistischen Mächte und veränderte vollständig das Gesicht der Welt, insbesondere im mittleren und nahen Osten. Aber das sind keine Gründe dafür, dass viele Organisationen wie eben die DPK-Irans sich nun zu Imperialisten und Regimes wie dem zionistischen Siedler-Staat Israel, zuwenden und um deren Unterstützung betteln. Obwohl sie als Mörder und Unterdrücker der Völker und Nationen, vor allem des palästinensischen Volks bekannt sind. Wie kann Herr Hijri das Klasseninteresse des Staates Israel im Widerspruch zum Interesse des IRI-Regime erklären und so einen verbrecherischen Staat wie Israel als Freund der unterdrückten Massen des Irans der Öffentlichkeit präsentieren? Wie kann man die zwei Staaten (Iran und Israel) als wesentlich zwei verschiedene paar Schuhe präsentieren und in einem Interview mit der Jerusalem Post unter dem Titel das Regime im Iran als der gemeinsame Feind der demokratischen Partei Kurdistan(DPK)Irans und Israel bezeichnen. Siehe: Kurdish-leader-to-Post-Iran-regime-is-a-common-enemy Nein Herr Hijri die Welt hat sich nicht geändert wir leben weiterhin in der Epoche des Imperialismus, was sich aber unter den Schwierigkeiten des Kampfes geändert hat, ist der völlige Bankrott der autonomistischen Politik der DPK-Irans, welche nun nicht mehr in der Zusammenarbeit mit den Lakaien des Imperialismus wie der IRI zu bekommen ist, sondern von deren imperialistischen Herren selbst.

7 7 Sie behaupten weiter: dass eine Mehrheit der Länder Israel unterstützen... Iran gibt ein großes Hilfsgeld für die Partei des Gottes Hisb Allah und Hamas aus und nach meiner Meinung muss Israel den Iran als seinen Hauptfeind erklären und versuchen ihn zu schwächen. Die Hisb Allah und Hamas bekommen umfangreichen finanzielle Hilfe vom Iran. Sie bekämpfen auch in Zusammenarbeit mit dem Iran Israel, deswegen soll Israel auch oppositionelle Parteien im Iran unterstützen. Es ist verwunderlich, dass heutzutage die Verursacher von Ungleichheit, Elend und politischer sowie wirtschaftlicher und sozialer Probleme im mittleren Osten, die auch verantwortlich sind für die Niederwerfung und Vertreibung der Millionenmassen der Palästinenser durch die Hijri-Fraktion gerechtfertigt werden! Das sind die imperialistischen Staaten und Israel, deren Existenz mit der Unterwerfung und Unterdrückung der palästinensischen Frauen, Kinder und Männer verknüpft ist einerseits und die Regierung der IRI andererseits, mit ihrem bis zu den Zähnen bewaffneten Staatsapparat, der tausenden KommunistInnen, Kämpfern und Oppositionellen das Leben schuldet, und mit rasanter Geschwindigkeit und Brutalität die Ermordung der ArbeiterInnen und Werktätigen im Dienste des imperialistischen Raubs und Ausbeutung verfolgt. Die DPK-I ist berechtigt ihre eigene politische Wahl zu treffen, aber sie darf nicht im Namen aller Völker im Iran sowie der Millionen Palästinenser, der Weltöffentlichkeit den Staat Israel als Helfershelfer der Menschheit oder als einem wesentlich dem Iran anderen Staat bezeichnen Die Menschen im Iran und im Mittleren Osten, betrachten solche Regime nicht als dem Volk eigene, sondern für sie sind diese Lakaien (wie die IRI) genauso wie ihre internationale Unterdrücker, mitschuldig an der bestehende miserablen Verhältnissen in denen sie Leben. Es ist also klar, dass solche Auffassungen und Einschätzungen der Hijri-Fraktion keinerlei dem Interesse der unterdrückten Völker des Irans, sowie dem kurdischen Volk und dessen politisch bewussten Menschen,

8 entsprechen können. Sie stehen im Dienste der räuberischen, kriegerischen und ausbeuterischen imperialistischen Strategie und Politik. Mustafa Hijri will in seinem heutigen Gipfel der kleinburgerlichen Borniertheit, mit dem Vorwand die Verwirklichung des kurdischen Interesse in Zusammenarbeit mit den menschenfeindlichen Kräften und Unterdrücker des palästinensischen Volkes für die Probleme im Iran unter volksfeindlichen IRI eine Lösung finden. Diese Politik ist ein Kennzeichen der Kapitulation, des Glaubensverlusts an die Kraft der Massen und des Blicks nach Oben zu den Herrschenden. Diese Politik ist ein Kennzeichen des Bankrotts der Autonomiebestrebungen der nationalistischen Kräfte innerhalb eines neokolonialen Landes wie dem heutigen Iran. Bedauerlicherweise versuchen solche Oppositionskräfte um die politische Macht zu erlangen sich auf die Verursacher dieser elenden Situation zu stützen und wollen ihre Demokratie von den Imperialisten erbetteln. Das ist eine allgemeine Entwicklung solcher im Kern bürgerlichen Kräfte. Der Weg den die DPK-I (Mustafa Hijri) in diesem Zusammenhang einschlägt entspricht genau dieser politischen Entwicklung. Was aber bewegt Organisationen wie die DPK Irans zu einer solchen sogenannten neuen Politik? Es ist eine Tatsache, dass der WeltImperialismus und damit das Finanzkapital sich im Moment in einer allumfassenden Krise befinden. Damit sie ihre Interessen gemäß ihrer Strategie langfristig durchsetzen können, suchen sie sich neue, örtliche, Verbündete um mit deren Hilfe ihre kriegerischen Ambitionen, welche zurzeit ein Signifikant ihre Politik zu Überwindung der systemimmanenten Krise sind, fortzusetzen. Diese Oppositionskräfte sind in Wahrheit, die Wegbreiter der imperialistischen Politik in der Region. So gesehen, liegt die Wahl der DPK-Irans für einen ernsten offensiven bewaffneten Kampf nicht im Dienste der Lösung der zahlreichen Probleme der kurdischen Gesellschaft und der Wiederherstellung der Rechte

9 9 dieses Volkes, sondern im Gegenteil, sie entspricht der aggressiven Politik der Imperialisten in Zusammenarbeit mit erzreaktionären Staaten in der Region (wie etwa Saudi-Arabien, der Türkei und Israel). Die revolutionären Bewegungen finden aber ihre Lösung aus den Kämpfen der Massen und wiederlegen und bekämpfen konsequent jegliche imperialistischen Wege und Lösungen. Die katastrophale wirtschaftische Lage und die politische Repression im heutigen Iran und vor allem der Region Kurdistan ist soweit gedeiht, dass angesichts der Schwäche der Revolutionären und Kommunistischen Kräfte, leider ein günstiger Boden zur Entfachung imperialistischer Kriege wie etwa schon im Irak, Lybien, Syrien usw. entstanden ist. Nun versuchen die Kräfte wie DPK-I, welche nicht an die Kraft der Massen glauben, mit imperialistischer Unterstützung unter dem Vorwand, als ob eine Wende in der Politik des Regimes vor allem nach BARGAM aufgetreten ist, neue Kriege zu entfachen. Einige Parteien wie die DPK-Irans haben sich geändert und bestreiten einen Irrweg gegen die Interessen des kurdischen Volkes, die sie eigentlich zu vertreten glauben. Die IRI handelt aber nicht erst seit der Behauptung des Herrn Hijri brutal und unterdrückerisch. Es ist die DPK Irans, unter Führung Mustafa Hijris, die bestrebt ist in Kurdistan Iran, wie zuvor die Regierung im irakischen Kurdistan, mit der Hilfe der Imperialisten an die Macht zu gelangen. Kräfte wie DPK Irans wollen unter dem Vorwand der der Bekämpfung des islamischen Regimes im Iran und dem Mittel des sogenannten offensiven bewaffneten Kampf, eine neue Kriegsfront für die Imperialisten eröffnen. Die Folge ist, dass die momentan ohnehin unsichere und aus jeder Hinsicht elende Lage der Bevölkerung im ganzen Land sich noch weiter destabilisieren und verschlechtern wird. Deswegen entspricht die Verschärfung von Spannungen im Dienste der internationalen Kapitalisten und deren abhängigen Staaten auf keinem Fall dem Willen der iranischen Völker sowie des kämpfenden kurdischen Volkes. Durch dieses Vorgehen

10 können nur die Verursacher eines solchen Krieges und deren Wegbereiter, wie die DPK-Irans und der gleichen, profitieren. Das ist kein revolutionärer Krieg der Arbeiter und Werktätigen sowie der unterdrückten Völker im Iran. Die Verschärfung solcher regionaler Spannungen ist die Fortsetzung und die Verfolgung der Strategie der USA und ihrer Verbündeten, einschließlich des zionistischen Siedler-Staats Israel, welche gegenwärtig im Sand geraten ist. Namentlich, der Aufbau des größeren mittleren Osten, sowie die bessere Kontrolle und Niederwerfung radikaler Protestbewegungen und die Sicherung günstiger Stellungen für die jeweilig konkurrierenden Fraktionen um die politische Macht. Ohne Zweifel haben die Menschen von Regimen wie der Islamischen Republik Iran die Nase voll und wünschen sich dessen baldiges Ende. Denn dieses Regime ist total reaktionär und von Kopf bis Fuß korrupt und menschenfeindlich. Es steht mit dem Interesse der Millionen Volksmassen im antagonistischen Widerspruch. Dieses Regime wurde überhaupt erst durch Imperialisten an die Macht gehievt um den revolutionären Prozess im Iran der Jahre sowie die Befreiung der Völker im Iran einzudämmen, und schlussendlich die Konterrevolution Im Gewand des IRI im Dienste der Interesse der Imperialisten zu etablieren. Die breite Unzufriedenheit der Massen hat sich gleich nach der Machtübernahme dieses Regimes gezeigt. Die Organisierung großer Protestdemonstrationen der ArbeiterInnen und Werktätigen, vor allem der Frauen gegen das Aufzwingen der reaktionären islamischen Gesetze (u.a. Zwangsverschleierung), der bewaffnete Widerstand der Volksmassen gegen das Regime in Kurdistan und Turkmensahra gegen die volksfeindliche Armee und die Revolutionswächter usw. sind allesamt Beweise dafür, dass dieses Regime die Fortsetzung der imperialistischen Herrschaft, mit neuen Gesicht, verkleidet in islamischer Ideologie war. Daher hat DPK-Irans der Fraktion Hijri nichts neues und außergewöhnliches entdeckt, weil alle diese Widerstände und Kämpfe binnen vier Jahrzenten Herrschaft dieses Regimes, dokumentiert und in jedem seriösen Archiv zu finden sind. Dieses

11 11 System blieb nur so viele Jahre an der Macht, weil diese neue Lakaien des Imperialismus den Willen und die Forderungen des Volkes mit schierer Gewalt beantwortet haben. Dieses Regime dauert bis heute an, weil die Verfechter der ArbeiterInnen und Werktätigen aus ideologischen, organisatorischen und politischen Gründen nicht im Stande waren die geeigneten Mittel und Wege zur Bekämpfung dieses Regimes den Massen aufzuzeigen und ihre Kämpfe weiter bewusst und revolutionär zu führen und sich nicht in Kollaboration mit dieser oder jener imperialistischen Macht zu ergeben oder sich innerhalb des bestehenden Systems zu arrangieren. Seit mehr als zwei Jahrzehnten, haben die Imperialisten den Krieg globalisiert. Um ihre reaktionären Pläne und Ambitionen schrittweise zu realisieren, brauchen sie nun neue Gruppierungen und Organisationen. Den Weg den jetzt die DPK-Iran, einschlägt dient genau diesem Program und diesen Zielen. Das Schlusswort: Wir sind vollkommen davon überzeugt, dass die Wahl des bewaffneten Kampfes im Dienste der unterdrückten Massen ein gerechter und unverzichtbarer Weg ist. Der bewaffnete Kampf wurde uns von der abhängigen Kapitalisten aufgezwungen und dessen Wurzel liegt eigentlich in den Gesetzmäßigkeiten der sich unter dem Einfluss des Imperialismus entwickelten iranischen Gesellschaft. Unter diesen Bedingungen kann man dann von Freiheit und Befreiung der unterdrückten Völker reden, wenn man im Stande ist eine unabhängige auf sich gestützte politischmilitärische Organisation aufbauen zu können. Das ist aber nur dann möglich wenn man an die Kraft der Massen glaubt, wenn man sich unabhängig von den imperialistischen Machenschaften organisiert und mit dem Glauben an die Kraft der Massen kämpft und gestützt auf den revolutionären Krieg die Sache der Revolution vorantreibt. Das ist ein proletarischer Standpunkt, der

12 eine bessere Zukunft für die ArbeiterInnen und Werktätigen hervorbringen kann. Genau das ist der Weg, welcher schlussendlich die endgültige Zerschlagung der Macht der Unterdrücker und Ausbeuter herbeiführen wird und die Befreiung der Völker im Iran unter anderem des kurdischen Volkes realisieren kann. Aber die DPK- Iran (die Fraktion Hijri) hat einen ganz anderen Weg gewählt. Sie will in Einklang mit der Politik des erzreaktionären Staat Israel und Hilfsbettelei von den Verursacher des Krieges, ihre Ziele erreichen, und mit deren Hilfe, die Befreiung des kurdischen Volkes sicherstellen!! Diese Lösung ist eine völlige Kapitulation vor den Imperialisten und Zionisten und Verrat an die Sache des kurdischen Volkes. Shabahang Rad Dieser Artikel wurde von "Pajame Siahkal" Organ der Organisation, 19 bahman nr: 33, April 2016 entnommen!mehr Information bei: Die Veröffentlichung dieses Artikels bedeutet nicht, dass der Herausgeber mit allen politischen, Einschätzungen der Verfasser übereinstimmt.