Aktueller Sachstand Fahrplan Deichsanierung. Regionalratssitzung am Düsseldorf, 17. März 2016

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1 Aktueller Sachstand Fahrplan Deichsanierung Regionalratssitzung am Düsseldorf, 17. März Unser Regierungsbezirk Düsseldorf. Düsseldorf,

2 Fahrplan Deichsanierung ( ) Gemeinsame Strategie zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes am Rhein in NRW bis Ende 2025 Beteiligte: Hochwasserschutzpflichtige am Rhein MKULNV Bezirksregierung Düsseldorf Einvernehmliche Zielvorstellung des Landes und der verantwortlichen Kommunen und Deichverbände Begleitendes Controlling durch die Bezirksregierung Schaffung einer öffentlichen Transparenz Jährliches Berichtswesen zu festen Terminen Jährlich: gemeinsame Fortschreibung

3 Fahrplan Deichsanierung ( ) 40 Sanierungsmaßnahmen für den Hochwasserschutz am Rhein Investitionskosten: ca. 420 Mio. 14 Schutzabschnitte werden als untersuchungsbedürftig betrachtet und das Sanierungserfordernis ermittelt Zeitweise 12 Planfeststellungsverfahren gleichzeitig Verkürzung des Sanierungszeitraumes um 15 Jahre von 2040 auf 2025

4 5 Planfeststellungsbeschlüsse sind erfolgt Bilanz 2014/ von 8 Planfeststellungen erfolgt 2 Planfeststellungsbeschlüsse noch nicht erteilt Verzögerung - verspätete Antragstellung - Antragsergänzung erforderlich - verlängerte Bearbeitung bei Bez. Reg. 1 Planfeststellungsbeschluss keine Antragstellung

5 10 der 11 Anträge zum vorgesehen Verfahrensbeginn nicht vorgelegt oder nicht verfahrensfähig 4 Anträge zum abgestimmten Verfahrensbeginn und bisher überhaupt nicht vorgelegt 5 Antragstellungen verspätet 1 Antrag unvollständig Bilanz 2014/ Antrag mit Unterlagen von Stand 2009 vorgelegt, Verfahren begonnen, ggf. werden Aktualisierungen aus naturschutzfachlicher Sicht während des Verfahrens erforderlich.

6 Bilanz 2014/ untersuchungsbedürftige Anlagen 1 Anlage: in Maßnahmenprogramm aufgenommen 8 Anlagen: Untersuchungen wurden - zumindest teilweise - begonnen 5 Anlagen: weiterhin Untersuchungsbedarf 5 Anlagen: Aufforderung zur Vorlage eines Statusberichtes gemäß Ziffer DIN 19712, davon 3 vorgelegt und in der Prüfung

7 Schlussfolgerungen aus dem ersten Jahr Fahrplan Deichsanierung Vollständige und fristgemäße Antragstellungen sind notwendig Berichtspflichten werden angepasst (DV an BR zum , BR an MKULNV zum ) Angelaufene Untersuchungen zu untersuchungsbedürftigen Anlagen müssen vervollständigt und abgeschlossen werden Vorgelegte Statusberichte müssen ergänzt / ausstehende vorgelegt werden Nachsteuerung des ursprünglichen Fahrplans ist erforderlich Neufestlegung einzelner Projekte 1/3 der Maßnahmen muss neu terminiert werden

8 Nachsteuerung des ursprünglichen Fahrplans Verschiebung von 13 Projekten nach hinten Vorziehen von 2 Projekten In 4 Fällen Verfahrensdurchführung für die (i.d.r. verspätet) eingereichten Unterlagen nur bei entsprechender Kapazität der Bez.Reg. (d.h. evtl. auch erst zu einem späteren Zeitpunkt)

9 HW-Pflichtiger Maßnahme linksrheinisch DV Dormagen Zons Große Lösung Abschnitte 1-6 DV Uedesheim Stadt Krefeld Stadt Duisburg DV Orsoy DV Poll rechtsrheinisch Stadt Monheim Monheim Rheinuferstraße *) Stadt Düsseldorf Stadt Düsseldorf Stadt Düsseldorf Stadt Duisburg Stadt Duisburg Stadt Duisburg DV Mehrum DV Bislich-Landesgrenze Deichsanierung Am Reckberg *) Hochwasserschutz Uerdingen II Deichsanierung Homberg RHR im Orsoyer Rheinbogen inkl. Schleuse Ossenberg Deichsanierung Wallach Deichsanierung Benrath, Im Diepenthal Sanierung Himmelgeister Rheinbogen *) Deichsanierung Ortslage Himmelgeist, 3. Bereich *) Sperrwerk Marientor Neuenkamp Laar/Beeckerwerth Deichsanierung Götterswickerhamm (Mehrum 3) Rees 2. PA Stand: Nachsteuerung: 15 Anpassungen zum Fahrplan Deichsanierung vom Fahrplan 2014 Berichte 2015 Fortschreibung Fahrplan 01/16

10 Fazit aus dem ersten Jahr Fahrplan Deichsanierung Das gemeinsame Ziel der Sanierung aller Hochwasserschutzanlagen am Rhein bis 2025 ist noch nicht gefährdet.

11 Fahrplan Deichsanierung Informationen:

12 Fahrplan Deichsanierung Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!