Einbringung des Haushaltsentwurfes Fachbereich 32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Björn Färber
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1 Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Fachbereich 32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1

2 Fachbereich 32 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Produkt Sicherheit und Ordnung 0201 Produkt Brandbekämpfung

3 Produkt Sicherheit und Ordnung 0201 Beschreibung Angelegenheiten der allgemeinen Sicherheit und Ordnung, Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben, Ahndung von Verstößen, Verkehrssicherungsangelegenheiten, Verkehrsüberwachung, Gewerbewesen, Kirmes- und Wochenmärkte Ziele Sicherheit und Präventionsmaßnahmen, Bürgernähe/ Bürgerservice, Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung, Aktualisierung Gewerberegister, Sicherstellung effizienter Märkte und Traditionsveranstaltungen 3

4 Produkt Sicherheit und Ordnung Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

5 Produkt Sicherheit und Ordnung Ordentliche Erträge Öffentliche und private Leistungsentgelte, sonstige ordentliche Erträge: Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren Sondernutzungsgebühren Verwarn-/ Bußgelder Verkaufserlöse aus Fundsachenversteigerung Ersätze für ordnungsbehördliche Maßnahme 5

6 Parkgebühren Produkt Sicherheit und Ordnung Die Erträge werden voraussichtlich auf steigen (von %). Es ist beabsichtigt, die Parkgebühren auf den stadtnahen Parkplätzen, wie Minoritenstraße, Minoritenplatz, Hafenstraße, Rathaus, Stadthalle (vorne) und Hagsche Straße von 0,70 auf 1,00 anzuheben. Hierdurch wird eine höhere Frequentierung der v.g. Parkplätze sichergestellt. Der Parkplatz an der Ludwig-Jahn-Straße soll bewirtschaftet werden (Mehrerträge ). Für Dauerparker soll ein kostenloser Ersatzparkplatz auf der Fläche hinter dem Wohnmobilstellplatz an der Van-den-Bergh-Straße eingerichtet werden. Auch der Parkplatz am Krankenhaus (Ecke Albersallee/ Nassauerallee) soll bewirtschaftet werden, um die Parkmöglichkeiten am Krankenhaus für Besucher zu verbessern (Mehrerträge ). Beratungsweg: Umwelt- und Verkehrsausschuss am Haupt- und Finanzausschuss am Rat am Inkrafttreten der neuen Parkgebührenordnung und Beginn der Parkraumbewirtschaftung auf den v.g. Parkplätzen am

7 Produkt Sicherheit und Ordnung Ordentliche Aufwendungen Insbesondere: Personalaufwendungen (Beamtenbezüge, Beschäftigtenvergütungen) Vorsorgeaufwendungen (Pensionsrückstellungen, Sozialversicherung) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7

Produkt Sicherheit und Ordnung Anzahl Verwarn- und Bußgeldverfahren ruhender Verkehr 30.000 25.000 20.000 15.

8 Produkt Sicherheit und Ordnung Anzahl Verwarn- und Bußgeldverfahren ruhender Verkehr Verwarn- und Bußgeldverfahren Einstellungen 8

Produkt Sicherheit und Ordnung Anzahl Verwarn- und Bußgeldverfahren allgemein 250 214 210

9 Produkt Sicherheit und Ordnung Anzahl Verwarn- und Bußgeldverfahren allgemein Verwarn- und Bußgeldverfahren Einstellungen 9

Unterbringung Obdachlose Produkt Sicherheit und Ordnung 140 120 100 89 104 100 95 80 60 40 35 43 39 56 50 50 40 40 20 0 11 9 10

10 Unterbringung Obdachlose Produkt Sicherheit und Ordnung Fälle gesamt Unterbringung aufgrund Obdachlosenmeldung keine Unterbringung Unterbringung aufgrund Räumung 10

Produkt Sicherheit und Ordnung 400 Sondernutzungserlaubnisse 12000 10000 11.157 11.000 10.800 10.

11 Produkt Sicherheit und Ordnung 400 Sondernutzungserlaubnisse Ordnungsbehördliche Maßnahmen Einweisungen nach 6000 PsychKG Ordnungsbehördliche Erlaubnisse und Genehmigungen Sondern. Ordnb.M. Psych. Erl./Gen

Produkt Sicherheit und Ordnung Gewerbewesen 600 Gewerbeanmeldungen 350 Gewerbeabmeldungen 200 Gewerbeummeldungen 175 Verträge mit Beschickern von Wochenmärkten,

12 Produkt Sicherheit und Ordnung Gewerbewesen 600 Gewerbeanmeldungen 350 Gewerbeabmeldungen 200 Gewerbeummeldungen 175 Verträge mit Beschickern von Wochenmärkten, Kirmesmärkten und Schützenfesten Anm. Abm. Umm. Verträge

Produkt Sicherheit und Ordnung 800 700 684 800 750 Verkehrliche Anordnungen 600 500 Dauerhafte

13 Produkt Sicherheit und Ordnung Verkehrliche Anordnungen Dauerhafte Anordnungen 300 Vorübergehende Anordnungen DauerAO Vor. AO

14 Produkt Brandbekämpfung 0205 Beschreibung Angelegenheiten des Brandschutzes, Verwaltung und Einsatz der örtlichen Feuerwehr, Zivilschutz Ziele Gewährleistung eines umfassenden und erfolgreichen Schutzes vor Brandgefahren und allgemeinen Notlagen, Beratung und Aufklärung über Brandursachen und Brandbekämpfung, Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes, Vorhalten einer ehrenamtlichen Feuerwehr in den Ortsteilen, Sicherstellung einer Jugendfeuerwehr 14

15 Produkt Brandbekämpfung Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis

16 Produkt Brandbekämpfung Ordentliche Erträge insbesondere für: Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Kostenerstattungen des Landes NKF-bedingte Umlagen 16

17 Produkt Brandbekämpfung Ordentliche Aufwendungen insbesondere für: Personal- und Vorsorgeaufwendungen: Leistungen der USK, Leistungen GSK, Unterhaltung und Ersatzbeschaffung des beweglichen Vermögens, Ausrüstungsgegenstände und Geräte nach Brandschutzbedarfsplan, technische Prüfungen, Ausrüstung der Jugendfeuerwehr Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen: z.b. Aus- und Fortbildung, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 17

18 Produkt Brandbekämpfung Investive Maßnahmen 2016 Summe Auszahlungen: Summe Einzahlungen (Feuerwehrpauschale): Saldo Feuerwehrausrüstung:

Inventarbeschaffung Feuerwehr 2016 Einrichtung des Gerätehaus Düffelward sowie Spinde für das Gerätehaus Schenkenschanz: 40.000,00 Drehleiter: 550.000,00 Digitalfunk + Umbau: 140.

19 Inventarbeschaffung Feuerwehr 2016 Einrichtung des Gerätehaus Düffelward sowie Spinde für das Gerätehaus Schenkenschanz: ,00 Drehleiter: ,00 Digitalfunk + Umbau: Produkt Brandbekämpfung Umstellung der Meldeempfänger auf digitale Alarmierung: ,00 Einsatzkleidung und Ausgehuniform gem. Erlass NRW: ,00 Verpflichtungsermächtigung insgesamt: ,00 z.b. Einrichtung der Gerätehäuser Düffelward und Griethausen, LF 10-6, 3 x TSF-W 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 20

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