Handbuch des Schulrechts

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1 Handbuch des Schulrechts von Ekkehart Stein und Monika Roell Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Teil A Grundlagen /. Schulrecht zwischen Vergangenheit und Zukunft Anfänge der staatlichen Schulhoheit Instrumentalisierung der Schule für staatliche Ziele im Absolutismus Entstehung der Volksschulen Anpassung des Schulwesens an die Bedürfnisse der Industriegesellschaft Verhältnis von Schule und Staat in der konstitutionellen Monarchie Weiterentwicklung des Schulwesens in der Weimarer Republik Mißbrauch der staatlichen Schulhoheit unter dem Nationalsozialismus Versuch der Umerziehung des deutschen Volkes nach Verrechtlichung des Schulverhältnisses Auswirkungen der Curriculum-Forschung Bemühungen um Gleichheit der Bildungschancen Rechtsquellen des Schulrechts Grundgesetz Landesverfassungen Schulgesetze Verordnungen des Kultusministers Verwaltungsvorschriften Schulsystem Rechtsgrundlagen Die einzelnen Schularten und Schulstufen Schulsystem und gesellschaftliche Schichtung Schulaufsicht Schule, Staat und Gesellschaft Staatliche Schulhoheit Staatliche Schulhoheit und kommunale Selbstverwaltung Schulaufsicht im engeren Sinne Schulkosten und Schulträgerschaft Schulkosten Träger der Schulkosten Staatlich-kommunale Schulen Staatliche Schulen Kommunale Schulen Schulträger 30 V

3 6. Schulverwaltung Schulverwaltung außerhalb der Einzelschule Staatliche Schulverwaltung Kommunale Schulverwaltung Schulverwaltung innerhalb der Einzelschule Lehrer Persönliche Rechtsstellung und Amtswalter Pädagogische Freiheit Aufsichtspflicht Politische Betätigung Eltern Erziehung durch Eltern und Staat Wechselwirkungen zwischen Schule und Elternhaus Eltern als Erziehungsträger Staat als Erziehungsträger Zusammenwirken von Eltern und Staat im Bereich schulischer Erziehung Elternmitwirkung im Schulwesen Organe der Elternvertretung Aufgaben der Elternvertretung Schüler Schulpflicht Grundrechte des Minderjährigen Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit Grundrechte des Schülers in der Schule Schülermitwirkung Organe der Schülervertretung Aufgaben der Schülervertretung Schulverfassung Verfassungsrechtlicher Rahmen Autonomisierung der Einzelschule Partizipation von Schülern, Eltern und Lehrern Bildungsziele und Lehrpläne Bildungsziele Bedeutung des Grundgesetzes für die Bildungsziele Bildungsziele nach Landesverfassungen und Schulgesetzen Lehrpläne Kompetenz zur Verabschiedung der Lehrpläne *>' Regelungsinhalte Regelungsdichte Der heimliche Lehrplan Verwirklichung der Bildungsziele in der Schule 66 VI

4 12. Leistungsbewertung und Versetzung Die Schule in der Leistungsgesellschaft Arten leistungsbewertender Entscheidungen Beurteilungsspielraum Beurteilungsspielraum bei pädagogischen Wertungen Rechtliche Grenzen des Beurteilungsspielraums Beispiel Ordnungsmaßnahmen Störungen des Unterrichts Ordnungsmaßnahmen und andere pädagogische Maßnahmen Zulässige Zwecke von Ordnungsmaßnahmen Die einzelnen Ordnungsmaßnahmen Formelle Voraussetzungen einer Ordnungsmaßnahme Materielle Voraussetzungen einer Ordnungsmaßnahme Beispiel Schadensregulierung Schülerunfälle Gesundheitsschäden Sachschäden Diebstahlschäden Schadensverursachung durch Schüler Haftung des Schülers Haftung des Landes Lehrerunfälle Rechtsweg Rechtsschutz Formlose Rechtsbehelfe Wer darf den Verwaltungsrechtsweg beschreiten? Gegen welche Entscheidungen ist der Verwaltungsrechtsweg gegeben? Was überprüfen die Verwaltungsgerichte? Wie beschreitet man den Verwaltungsrechtsweg? Aufschiebende Wirkung und sofortige Vollziehung Vorläufiger Rechtsschutz Schulen in freier Trägerschaft Privates und öffentliches Schulwesen Rechtsgrundlagen der Schulen in freier Trägerschaft Ersatzschulen Genehmigung Anerkennung Eigenverantwortliche Gestaltung der Schule Lehrer 108 VII

5 16.6 Eltern und Schüler Finanzhilfen für Privatschulen 111 TeilB Einzelfragen (alphabetisch) 115 VIII

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