Flexibilität in der Europäischen Union

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1 Berichte aus der Politik Lothar Schütz Flexibilität in der Europäischen Union Hintergrund und Entwicklung eines alternativen Integrationskonzeptes D 6 (Diss. Universität Münster (Westfalen)) Shaker Verlag Aachen 1999

2 Einleitung I I Hintergrund und Entwicklung des Konzeptes flexibler Integration: Die Flexibilitätsdebatte Das Politische Umfeld der ersten flexiblen Integrations"- Vorschläge: Wirtschaftskrise und Integrationsstagnation 1 2 Pioniere flexibler Integration": Die ersten Abstufungsvorschläge Mitte der 70er Jahre Die Pariser Rede Willy Brandts...? Reaktionen auf die Vorschläge Willy Brandts Bewertung der Rede Willy Brandts Flexible Integration im Bericht Leo Tindemans zur Europäischen Union Bewertung des Ansatzes Leo Tindemans Reaktionen auf den Tindemans-Bericht 16 3 Vom Tindemans-Bericht zur Einheitlichen Europäischen Akte Das Europa ä la carte" Ralf Dahrendorfs Flexible Integrationsvorschläge der 80er Jahre Das Europa der funktionellen Kreise" Raymond Barres Die abgestufte Integration" des Hamburger Forschungsinstitutes Definition und Abgrenzung des Konzeptes abgestufter Integration Die rechtliche Vereinbarkeit des Konzeptes abgestufter Integration mit den Gemeinschaftsverträgen Mögliche institutionelle Konsequenzen und Entscheidungsverfahren im Fall abgestufter Integration Bewertung und Kritik des Hamburger Forschungsprojektes 60 4 Der Rückgang der flexiblen Integrationsdebatte Mitte der 80er Jahre 65 5 Von der Einheitlichen Europäischen Akte zum Vertrag über die Europäische Union Flexible Integrationsansätze der frühen 90er Jahre Das Modell der vier Kreise" Gianni de Michelis Das Europa verschiedener Geschwindigkeiten" Mertes und Prills Die EG Teilmitgliedschaft Frans Andriessens 78

3 II Flexible Integration in der Praxis der Gemeinschaft: Ein Überblick über konkrete Umsetzungsformen des Konzeptes vor dem Vertrag von Maastricht 83 1 Flexible Integration in der Wirtschafts- und Währungspolitik Vom Währungsverbund zum Europäischen Währungssystem Das Europäische Währungssystem Der Hintergrund der währungspolitischen Zusammenarbeit ~ Rechtsgrundlage und Elemente des EWS Vorläufige Bewertung des EWS als Anwendungsform flexibler Integration Die Entwicklung des EWS von 1979 bis Flexible Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik Flexibilität in der außenpolitischen Zusammenarbeit der Gemeinschaftsstaaten Die Europäische Politische Zusammenarbeit : Entwicklung und Abstufungen Bewertung flexibler Integrationsformen im Rahmen der EPZ Flexibilität in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit der Gemeinschaftsstaaten Die Westeuropäische Union: Vom Stiefkind transatlantischer Verteidigung zum Sicherheitsforum europäischer Integration Die operationale Umsetzung der Sicherheitspolitik: Eurokorps und andere Formen verstärkter Kooperation Bewertung der Ansätze flexibler Integration in der Sicherheits-und Verteidigungspolitik Flexibilität in der Rechts-und Innenpolitik Das Schengener Abkommen: Hintergrund und Entwicklung Bewertung der flexiblen Integration im Schengener Abkommen Flexibilität in anderen Politikbereichen 125 III Der Europäische Wirtschaftsraum: Erster Versuch einer Teilintegration Vom Binnenmarkt zum EWR Die Motivation der EFTA-Staaten Die Verzögerungstaktik der Gemeinschaft Die Verhandlungen über den Europäischen Wirtschaftsraum Beginn der Verhandlungen 136

4 2.2 Erste Rückschritte: Der EWR schrumpft Aufnahme der offiziellen Verhandlungen Reaktionen auf die EWR-Ergebnisse Die Intervention des Europäischen Gerichtshofs und ihre Folgen Gründe für das Scheitern des EWR Bewertung des EWR als^erstem Versuch einer flexiblen Teilintegration Fazit: Die zukünftige Rolle des EWR 159 IV Neue Formen flexibler Integration im Vertrag von Maastricht: Opt-outs, Opt-ins und Qualifikationskriterien Der Vorlauf zum Vertrag von Maastricht: Auf dem Weg zur Europäischen Union Die Vollendung des Binnenmarktes: Die Gemeinschaft sucht nach neuen Zielen Die deutsche Wiedervereinigung und ihre integrationspolitischen Folgen Die Politische Union kommt hinzu Flexible Integration in der Gemeinsamen Sozialpolitik Die Entwicklung der Gemeinsamen Sozialpolitik in Maastricht Opt-out oder Opt-in? Die Verhandlungen zur Sozialpolitik in Maastricht Der Verlauf der Vorverhandlungen Die Maastrichter Abschlußkonferenz Die Ergebnisse der Konferenz von Maastricht. Das Gemeinsame Protokoll und das Abkommen der Elf Integrationspolitische Bewertung der sozialpolitischen Vereinbarungen von Maastricht Die konditionalen Opt-outs Großbritanniens und Dänemarks von der dritten Stufe der Wirtschafts- und Wahrungsunion Die Regierungskonferenz zur WWU und die Haltung der Mitgliedsländer Die Haltung Großbritanniens zur WWU Die Haltung Dänemarks zur WWU Die Abschlußkonferenz von Maastricht und ihre Ergebnisse Integrationspolitische Bewertung der Protokolle zur Wirtschaftsund Währungsunion Die Konvergenzerfordernisse der dritten Stufe der WWU: Potentielle Abstufung nach objektiven" Kriterien 199

5 4.1 Die Vorbereitungen zur Abschlußkonferenz von Maastricht' Deutschland drängt zur Festlegung objektiver Konvergenzkriterien auf dem Weg zur WWU Die Abschlußkonferenz von Maastricht: Die Konvergenzkriterien zeichnen eine abgestufte Integration vor Integrationspolitische Bewertung der Konvergenzkriterien und des Entscheidungsverfahrens zur dritten Stufe der Wirtschaftsund Währungsunion und noch ein Opt-out: Das dänische Nein und seine Konsequenzen Das Nein der Bürger und der nationale Kompromiß Die Zugeständnisse von Edinburgh Bewertung der dänischen opt-outs von Edinburgh Abschließende Bewertung der Flexibilität in Maastricht Der Vertrag von Maastricht. Eine neue Qualität flexibler Integration ' Übersicht flexibler Abstufungen in der Europäischen Union nach der Ratifizierung des Vertrages von Maastricht 225 V Das Schäuble-Lamers-Papier und sein Einfluß auf die flexible Integrationsdebatte Vom Vertrag von Maastricht zum Schäuble-Lamers-Papier: Die europapolitische Diskussion in den Mitgliedstaaten Die europapolitische Debatte in der Bundesrepublik, Deutschland drangt auf Vertiefung und Demokratisierung Die europapolitische Debatte in Frankreich: Die zweite Hälfte des Integrationsmotors gerät ins Stottern Großbritannien. Die Euroskeptiker bestimmen die politische Debatte Fazit und Schlußfolgerungen Thesen und Reformvorschläge des Schäuble-Lamers-Papiers: Zentraler Anstoß zur Wiederaufnahme der flexiblen Integrationsdebatte Der Hintergrund der Veröffentlichung Ausgangslage und Interessen Deutschlands Variable Geometrie und harter Kern: Die flexiblen Integrationselemente des Schäuble-Lamers-Papiers Reaktionen auf das Schäuble-Lamers-Papier Die Reaktionen in Deutschland Reaktionen im europäischen Ausland 260

6 3.2 1 Reaktionen und alternative Abstufungsvorschläge in Frankreich Das Europa der konzentrischen Kreise" Edouard Balladurs Die französische Debatte über das Schäuble-Lamers- Papier Reaktionen und Abstufungsvorschläge in Großbritannien Das Europa ä la carte" John Majors Stellungnahmen und Kritik in den anderen Mitgliedsländern der EU 276 Die Rolle des Schäuble-Lamers-Papiers in der Flexibilitätsdebatte: Wendepunkt in der Diskussion oder erneutes Konzept ohne Langzeitwirkung? Die neuen Elemente der Überlegungen zur europäischen Politik" Die flexiblen Integrationsvorschläge im Vergleich Abschließende Bewertung der Rolle des Schäuble-Lamers- Papiers in der flexiblen Integrationsdebatte 287 Exkurs: Die Problematik einer Osterweiterung und ihr Einfluß auf die flexible Integrationsdebatte Die Osterweiterung in der flexiblen Integrationsdebatte Die Herausforderungen einer Osterweiterung Die institutionelle Herausforderung einer Osterweiterung: Funktionale Überdehnung und Umverteilung der Stimmgewichte Die wirtschaftlichen Konsequenzen einer Osterweiterung Die Gemeinsame Agrarpolitik und die Perspektive einer Osterweiterung Osterweiterung und Strukturfonds Die politische Herausforderung einer Osterweiterung Die integrationspolitische Rolle der Europaabkommen: Langfristige Assoziierung oder erster Schritt zur Vollmitgliedschaft? Fazit 324

7 VI Die Revision des Maastrichter Vertrages : Kommt die Flexibilitätsklausel? 328 Einleitung Die Vorbereitungen zur Regierungskonferenz: Fortsetzung der flexiblen Integrationsdebatte Die ersten Stellungnahmen der Mitgliedsländer zur Regierungskonferenz Die Stellungnahmen der EU-Organe zu Regierungskonferenz und Flexibilität Die Arbeit der Reflexionsgruppe- Abstimmung und erste gemeinsame Entwürfe Der Zwischenbericht der Reflexionsgruppe Flexibilität in den einzelnen Politikbereichen Flexibilität als neues Integrationskonzept Vorläufige Bewertung des Zwischenberichts der Reflexionsgruppe Der abschließende Bericht der Reflexionsgruppe vom 5. Dezember Grundsätzliche Anwendungsmöglichkeiten und Grenzen flexibler Integration im Abschlußbericht Bewertung der flexiblen Integrationsgrundsätze im Abschlußbericht der Reflexionsgruppe Flexible Integration auf der Regierungskonferenz: Deutsch-franzosische Vorstöße versus britische Vetoforderung Von Madrid nach Turin: Die Einleitung der Regierungskonferenz Konkrete Fortschritte trotz Rinderwahn: Flexibilität in den ersten drei Monaten der Regierungskonferenz Die BSE-Krise und ihr Einfluß auf die Flexibilitätsdebatte Deutschland und Frankreich entwickeln ihre Vorschläge weiter Der Zwischenbericht des italienischen Vorsitzes Bewertung der Zwischenbilanz des italienischen Vorsitzes Auf dem Weg zur Flexibilitätsklausel? Initiativen und Ergebnisse der irischen Präsidentschaft Übernahme und Vorgehensweise des irischen Vorsitzes 443

8 2.3.2 Vorschläge zur Flexibilitätsklausel während der iri-. sehen Präsidentschaft: Deutsch-französische und - portugiesische Entwürfe in der Gegenüberstellung Die allgemeine Klausel über eine verstärkte Zusammenarbeit im deutsch-französischen Entwurf Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich des EG- Vertrages Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres Die allgemeine Klausel über eine verstärkte Zusammenarbeit im portugiesischen Vertragsentwurf Weiteres Warten auf die Flexibilitätsklausel. Der irische Vertragsentwurf zur verstärkten Zusammenarbeit Bewertung und Fazit des irischen Vertragsentwurfs Der niederländische Vorsitz: Die Flexibilitätsklausel kommt, während das Interesse geht Übernahme des Vorsitzes und erste Initiativen zur 'verstärkten Zusammenarbeit' Der Entwurf der italienischen Delegation zur Flexiblität Form und Bedingungen flexibler Integration Der italienische Vorschlag zur allgemeinen Flexibilitätsklausel Flexibilität in der "ersten Säule" der Union (EGV) Flexibilität in den Säulen II und III des Maastrichter Vertrags Bewertung des italienischen Vertragsentwurfs zur Flexibilität Die Debatte trägt endlich Früchte: Den Haag präsentiert den ersten offiziellen Entwurf zur Flexibilitätsklausel Allgemeine Bedingungen und institutionelle Regelungen für eine verstärkte Zusammenarbeit Die allgemeine Klausel zur Flexibilität' Bedingungen und Annahme der Beschlüsse Flexibilität im Bereich des EG-Vertrags. Einschränkungen und Rolle der Organe der EU Flexibilität im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Flexibilität in der dritten Säule der EU 497

9 3.2.6 Bewertung des ersten Flexibilitätsentwurfs der niederländischen Präsidentschaft Der Zwischenbericht der niederländischen'präsidentschaft vom 19. März Die Bestandsaufnahme der Verhandlungen Die neuen Textentwürfe zur Revision des VEU Die allgemeine Klausel zur Flexibilität Flexibilität im Rahmen des EGV Flexibilität in den Säulen II und III des VEU Die politische Entwicklung in Europa im Vorfeld von Amsterdam Vom Zwischenbericht der Niederlande zur Abschlußkonferenz von Amsterdam Der Abschlußgipfel von Amsterdam Flexibilität im Vertragsentwurf von Amsterdam Flexibilität im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit Die neuen opt-outs Großbritanniens, Irlands und Dänemarks Allgemeine Flexibilität in der dritten Säule und im Schengener Abkommen Flexibilität in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Allgemeine Flexibilitätsklausel und EGV-spezifische Bestimmungen zur "Engeren Zusammenarbeit" 534 VII Schlußbetrachtung 542 Anhang Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis