BESCHLUSSVORLAGE 57/ /Mü. Verbandsversammlung X Beschlussfassung

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1 R E G I O N A L V E R B A N D N O R D S C H W A R Z W A L D Habermehlstraße P f o r z h e i m Telefon: 07231/ ,Telefax: 07231/ sekretariat@rvnsw.de I n t e r n et: n sw. d e BESCHLUSSVORLAGE 57/ /Mü Planungsausschuss Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss ö. n.ö. Datum Verbandsversammlung X Beschlussfassung Betreff: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2015 Bezug: Anlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan Neufassung Antrag: Dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung wird zugestimmt. Begründung: Der Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss hat den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2015 in der Sitzung am beraten und einstimmig zugestimmt. Die Beschlussempfehlung erfolgte für den in der Anlage 57/2014 dargelegten Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans Der Verbandsvorsitzende wird einen Rückblick auf das Jahr 2014 und einen Ausblick auf das Jahr 2015 geben und dabei auch auf die Eckpunkte des Haushalts eingehen. Zur Finanzierung des Haushalts 2015 ist ein Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von veranschlagt. Davon ist ein umlagerelevanter Anteil in Höhe von vorgesehen. U.a. sollen 2015 damit folgende Maßnahmen bzw. Projekte finanziert werden: - Umzug des Regionalverbands zzgl. Möbel Nordschwarzwaldtag Landschaftsrahmenplan gesamt davon aus HH-Übertragung - Einzelhandelsstudie gesamt davon aus HH-Übertragung Jürgen Kurz Verbandsvorsitzender

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3 Anlage zu 57/2014 REGIONALVERBAND NORDSCHWARZWALD Habermehlstr. 20, Pforzheim, Telefon 07231/ , Telefax 07231/ Internet: Haushaltssatzung und Haushaltsplan

4 Inhaltsübersicht Haushaltssatzung 3 Vorbericht 5 I. Auswirkungen der Haushaltsjahre 2013 und Rückblick auf das Haushaltsjahr Rückblick auf das Haushaltsjahr II. Gesamthaushalt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2015 und die Finanzplanung der folgenden Jahre 6 2. Erläuterungen zu den Erträgen des Ergebnishaushalts 7 3. Erläuterungen zu den Aufwendungen des Ergebnishaushalts 7 4. Erläuterungen zu den Auszahlungen des Finanzhaushalts 10 III. Rückblick 2014, Ausblick Haushaltsplan Ergebnishaushalt 11 Finanzhaushalt 16 Haushaltsquerschnitte 19 Stellenplan 20 Anlagen zum Haushaltsplan Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten gem. 4 Abs. 5 Nr. 1 GemHVO 23 Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts zu den verbindlich vorgegebenen Produktbereichen gem. 4 Abs. 5 Nr. 2 GemHVO 24 Haushaltsübertragungen für Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 26 2

5 REGIONALVERBAND NORDSCHWARZWALD Körperschaft des öffentlichen Rechts Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund von 42 des Landesplanungsgesetzes in der Fassung vom (GBl.S.385), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom (GBl. S. 185), hat die Verbandsversammlung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von Ordentliches Ergebnis von Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis von Veranschlagtes Gesamtergebnis von im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit von Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts von

6 2 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 0 3 Umlagen Die Verbandsumlage nach 43 Abs. 2. Landesplanungsgesetz wird festgesetzt auf Die Umlage wird nach dem Verhältnis der jeweiligen Steuerkraftsummen für das Jahr 2015 (Stand September 2014) aufgeteilt. Pforzheim, Jürgen Kurz Verbandsvorsitzender Die Gesetzmäßigkeit dieser Haushaltssatzung ist vom Regierungspräsidium Karlsruhe mit Erlass vom bestätigt worden. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom bis einschließlich während der üblichen Dienststunden in der Geschäftsstelle des Regionalverbands Nordschwarzwald, Haus der Region, Habermehlstraße 20, Pforzheim, zur öffentlichen Einsicht aus. 4

7 REGIONALVERBAND NORDSCHWARZWALD Körperschaft des öffentlichen Rechts Vorbericht für das Haushaltsjahr 2015 I. Auswirkungen der Haushaltsjahre 2013 und Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013 Bei den Personalaufwendungen wurden die veranschlagten Mittel nicht ausgeschöpft, da durch Beurlaubung und Elternzeit eingeplante Gehälter zum Teil nicht gezahlt werden mussten. Beim Nordschwarzwaldtag wurden deutlich mehr Mittel eingesetzt als mit ursprünglich Euro veranschlagt. Es zeigte sich, dass die erfolgreiche Durchführung des Projektes neben einem anschaulichen Programm auch ein ausreichendes Werbeetat voraussetzt. Die Energieerlebnistage wurden 2013 nicht durchgeführt, die 2013 veranschlagten Mittel wurden teilweise in das Jahr 2014 übertragen, und sollen zur Vorbereitung der Energieerlebnistage 2015 dienen. Die für den Landschaftsrahmenplan vorgesehenen Mittel wurden teilweise ausgeschöpft (europaweite Ausschreibung und Zuschlag für ein Büro sind erfolgt). Die inhaltliche Abarbeitung des Landschaftsrahmenplans begann im Jahr 2014, entsprechend wurden die noch im Jahr 2013 verfügbaren Mittel in Höhe von ins Jahr 2014 übertragen. Insgesamt ist festzuhalten, dass manche Haushaltsposten wie beispielsweise die Positionen Planmaterial, Luftbilder und Vermessungsunterlagen und Umweltprüfung je nach Bedarf und damit mit deutlichen jährlichen Schwankungen benötigt werden. Da die Verwaltung in 2013 notwendige Umweltprüfungen beispielsweise mit Bordmitteln durchgeführt bzw. eingeleitet hat, wurden diese Mittel teilweise nicht beansprucht und konnten teilweise in das Jahr 2014 übertragen werden. Von den liquiden Mitteln wurden 2013 etwa Euro beansprucht. Insgesamt wurden aus dem Jahr in das Jahr 2014 übertragen und im kommenden Haushalt größtenteils für die Haushaltsfinanzierung angesetzt. 2. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2014 Vorab kann festgehalten werden, dass das Haushaltsjahr 2014 für den Regionalverband bis heute recht harmonisch verlaufen ist. Die meisten veranschlagten Mittel wurden ausgeschöpft, einige wenige Kostenstellen wurden leicht überschritten, was sich aber durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit ausgleicht werden etwa aus den liquiden Mitteln beansprucht wurden zur Haushaltsfinanzierung 2015 übertragen. Um eine bessere Übersicht im Haushaltsplan zu erzielen, werden, nach Absprache mit dem Gremium, ab dem Haushaltsjahr 2015 nur noch größere Beträge ab übertragen. Das Projekt Tourismus trifft Technik (TtT) fand 2014 nicht statt. Es soll im Rahmen der Landesgartenschau in Mühlacker stattfinden, weshalb noch einmal übertragen werden. 5

8 Das Projekt MORO Klima konnte 2014 abgeschlossen werden. Hier erhielt der Verband einen Zuschuss, welcher die nicht veranschlagten Kosten gedeckt hat. Die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes ist in vollem Gange. Nach Auszahlung eines weiteren Abschlags Ende des Jahres 2014, können übertragen werden. II. Gesamthaushalt Ausblick auf das Haushaltsjahr 2015 und die Finanzplanung der folgenden Jahre a) Ausblick auf das Haushaltsjahr 2015 Durch den Zensus, der für die neuen Einwohnerzahlen verantwortlich ist, fällt auch der Landeszuschuss für den Regionalverband geringer aus. Die Umlage wird 2015, wie 2014, um geringer ausfallen. Im Ergebnishaushalt sind ordentliche Aufwendungen in Höhe von vorgesehen. Diese fallen 2015 trotz Haushaltsübertragungen und durch die teilweise Finanzierung mit liquiden Mitteln im Vergleich zu 2014 höher aus. Als Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind im Finanzhaushalt veranschlagt. Demgegenüber stehen die ordentlichen Erträge mit Das Haushaltsgesamtvolumen beträgt b) Die Finanzplanung der folgenden Jahre Wie der Anlage Seite 26 zu entnehmen ist, werden die liquiden Mittel Anfang 2016 bis auf aufgebraucht sein. Diese Summe benötigt der Verband zwingend um am Anfang des kommenden Jahres zahlungsfähig zu bleiben. Die liquiden Mittel können somit nicht vollständig aufgebraucht werden. Der Unterschiedsbetrag kommt deshalb zu Stande, da in Spalte 7/2016 zusätzlich die vorgesehenen Haushaltsübertragungen abgezogen werden. Der Umzug des Regionalverbandes wird sich in den kommenden Jahren positiv auf den Haushalt auswirken, da deutlich weniger Miete anfällt. c) Die Gesamthaushalte der letzten Jahre auf einen Blick: 2015 (Ansatz) 2014 (Ansatz) 2013 (Ergebnis) 2012 (Ergebnis) ErgHH , ,90 FinHH , ,13 Gesamtvolumen , ,03 6

9 2. Erläuterungen zu den Erträgen des Ergebnishaushalts a) Landeszuschuss gem. 43 (1) LplG Bemessungsgrundlage Fläche in km² Einwohner: Berechnung x 17,90 = , x 0,11 = ,91 Zuschuss Gesamt ,91 Berechnungsgrundlage sind die Werte der Bevölkerungsfortschreibung des Statistischen Landesamtes vom Die Zuweisung des Landes deckt die Ausgaben des Gesamthaushalts zu 8,85 % (Vorjahr 10,5 %). b) Allgemeine Umlagen Gemeinden nach 43 (2) LplG Die Umlage bleibt im Vergleich zu 2014 stabil. Sie wurde nach dem Verhältnis der jeweiligen vorläufigen Steuerkraftsummen zum Stand ermittelt: Anteil an Gesamtumlage in % Umlage 2015 Umlage 2014 Umlage 2013 Pforzheim 23, , , ,70 Calw 25, , , ,00 Enzkreis 31, , , ,10 Freudenstadt 19, , , ,20 Summe 100, , , ,00 Die Umlage der Gemeinden deckt die Ausgaben des Gesamthaushalts zu 81,80 % (Vorjahr 87,37 %). Pro Einwohner beträgt die Umlage im Jahr ,68. Im Jahr 2014 lag sie bei 1,52 pro Einwohner. 3. Erläuterungen zu den Aufwendungen des Ergebnishaushalts a) Personalaufwendungen Die Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer steigen 2015 im Vergleich zu 2014 um Euro. Dies ist größtenteils auf Tariferhöhungen zurückzuführen. Die anderen Sachkonten der Personalaufwendungen bleiben weitestgehend konstant. b) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Position Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfasst neben der Unterhaltung und Bewirtschaftung des beweglichen Vermögens auch die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. Dazu zählen vor allem die Forschungsprojekte und Veranstaltungen, wie der Nordschwarzwaldtag. Der Ansatz 2015 fällt hier im Vergleich zu 2014 deutlich höher aus, da die Durchführung finanziell zu Buche schlagender Projekte wie der Umzug, der Nordschwarzwaldtag oder der Energieerlebnistag für 2015 eingeplant sind. Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bleiben folgende Sachkonten im Vergleich zum Vorjahr unverändert: 7

10 Leasing, Aus- und Fortbildung, Repräsentationen, Tagungen, Ehrungen, Veröffentlichungen, EDV-Wartung Bei den Sachkonten Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Unterhaltung des beweglichen Vermögens sowie Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen werden die Ansätze neu gebildet. Bei den Mieten und Pachten fallen zukünftig nur noch an. Der Regionalverband kann hier durch den Umzug jährlich einsparen. Bei der Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen stehen wie zur Verfügung. Bei der Kostenstelle Haltung von Fahrzeugen können Kosten eingespart werden. Insgesamt sind vorgesehen. Der Nordschwarzwaldtag findet am statt, der Ansatz wurde 2015 auf festgelegt. Der Internetauftritt des Verbandes wurde 2013 abgeschlossen und verursacht 2015 keine weiteren Kosten. Für den Energieerlebnistag werden für benötigt, hiervon kommen aus einer Haushaltsübertragung. Dieser soll im Jahr 2015 anlässlich der Landesgartenschau in Mühlacker stattfinden. Für das Projekt Tourismus trifft Technik werden übertragen. Das Projekt MORO Klima konnte 2014 abgeschlossen werden. Lediglich werden für Nachdrucke von Broschüren benötigt. Das Projekt wurde fast vollständig durch Bundesmittel in Höhe von etwa finanziert. Die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans wurde in Auftrag gegeben. Hier können aus dem Jahr 2014 noch Mittel in Höhe von übertragen werden. Insgesamt sind für die Aufarbeitung des Landschaftsrahmenplans für kalkuliert, weshalb der Ansatz auf festgelegt wird. Bei den Kostenstellen Planmaterial, Luftbilder, Vermessungsunterlagen werden angesetzt. Bei den Geobasisdaten, Geoportal werden Mittel in Höhe von angesetzt. Bei der Umweltprüfung wurden die Mittel nicht benötigt, da Prüfungen unter anderem für die Regionalplanänderung Kämpfelbach oder die laufende Prüfung im Rahmen der Teilfortschreibung Windenergie (bisher) hausintern durchgeführt wurden. Um im Jahr 2015 Spielraum für Eventualitäten zu haben, werden (lediglich) übertragen. Beim Sachkonto Öffentlichkeitsarbeit und Werbung sind eingestellt. Da sich der Regionalverband an der Landesgartenschau in Mühlacker beteiligen wird. 8

11 Der Umzug des Regionalverbandes ist mit kalkuliert. Der Betrag ergibt sich aus den Kosten für das Umzugsunternehmen, Umzug des Kopiersystems, der Telefonanlage und des Serverschrankes. c) Planmäßige Abschreibungen Bei dieser Position werden die Abschreibungen für Sachvermögen gemäß 38 Abs. 4 i. V. m. 37 GemHVO dokumentiert. d) Transferaufwendungen Bei den Zuweisungen an Zweckverbände EMR-S werden 2015 mehr Mittel benötigt, da der Regionalverband sich an einem MORO-Projekt Schiene, welches von der EMR-S geleitet wird, und am Metropolmagazin, beteiligt. Insgesamt werden benötigt. Der Zuschuss an die WFG bleibt mit konstant. e) Sonstige ordentliche Aufwendungen Folgende Sachkonten bleiben im Vergleich zum Vorjahr unverändert: Personalnebenausgaben, vermischte Aufwendungen, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit Umlage der AG der RV s Die Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine bleiben ebenfalls konstant. Der Regionalverband Nordschwarzwald zahlt an den Naturpark Stromberg- Heuchelberg, den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), den Naturparkverein, sowie an Stadtmobil (CarSharing) Mitgliedsbeiträge. Die Verfügungsmitteln dürfen nach 13 S. 2 GemHVO nicht übertragen werden. Der Ansatz wird mit 900 veranschlagt. Bei den Sonstigen Geschäftsaufwendungen bleibt der Ansatz auch konstant. Bisher wurde hier die Abrechnung der Zählerstände von den Kopier- und Druckgeräten (bisher jährlich etwa Euro) gebucht. Die Abrechnung ist bereits in der Pauschale der Leasingrate enthalten. Das Sachkonto Gesetzestexte, Bücher, Zeitschriften wurde aufgrund Kostensteigerungen und eines Abonnements wichtiger fachlicher Literatur um erhöht. Die Kosten der Post- und Telekommunikationsdienstleistungen konnten durch Umstellung des Telefon- und Handyvertrages 2014 reduziert werden werden hier 2015 benötigt. Bei den Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlichen Kosten werden übertragen und neueingestellt. Mit diesen Mitteln soll eine Einzelhandelsstudie finanziert werden. Die Dienstfahrten, Reisekosten werden um reduziert. Durch die Nutzung des CarSharing können hier deutlich Kosten eingespart werden. Das Sachkonto Versicherungen wird leicht angepasst auf Bei den Schadensfällen werden die im Vorjahr übertragenen Mittel in Höhe von neu angesetzt. 9

12 Bei den Erstattungen an Stadt PF werden zukünftig 700 mehr benötigt, da aufgrund des NKHR ein neuer Vertrag zwischen dem Regionalverband und der Stadt abgeschlossen werden musste. 4. Erläuterungen zu den Auszahlungen des Finanzhaushalts Der Finanzhaushalt beinhaltet zunächst die ergebniswirksamen Ein- und Auszahlungen des Ergebnishaushalts. Hinzu kommen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen, sowie die Auszahlungen für den Erwerb von Sachvermögen. Unter die Auszahlungen fallen unter anderem der Erwerb von EDV-Ausstattung und Büroausstattung (nur Beträge oberhalb der Wertgrenze von ohne Umsatzsteuer; 38 Abs. 4 GemHVO). Bei der Auszahlung für den Erwerb von EDV-Ausstattung wird der Ansatz mit kalkuliert. Durch den Umzug des Regionalverbands ist u.a. die Neu-Anschaffung eines Beamers geplant. Bei den Auszahlungen für den Erwerb von Büro-Ausstattung sind für Neuanschaffungen im Rahmen des Umzugs vorgesehen. Die zum Teil 30 Jahre alten Büromöbel der Geschäftsstelle werden ausgetauscht. III. Rückblick 2013, Ausblick 2014 Über den Stand der Aufgabenerfüllung im Jahr 2014, sowie über einen Ausblick auf die Aufgaben im Jahr 2015, wird der Verbandsvorsitzende bei der Verbandsversammlung am 10. Dezember 2014 einen Überblick geben. Jürgen Kurz Verbandsvorsitzender 10

13 Gesamtergebnishaushalt Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Ergebnishaushalt Ertragsund Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen , Sonst. Allg. Zuweisungen Land , Zuweisungen für lfd. Zwecke Bund 0, Zuweisungen für lfd. Zwecke Land , Allgemeine Umlagen Gemeinden , Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.051, Pacht Tiefgaragenstellplätze 981, Erträge aus Verkauf 70, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.640, Erstattungen von Gemeinden 0, Erstattungen von der gesetzl. Sozialversicherung 0, Erstattungen von priv. Unternehmen 7.640, Zinsen und ähnliche Erträge Zinsertrag 1.899, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge 0, Sonst. Ord. Erträge 0, Erträge aus der Auflösung von Rücklagen = Anteilige ordentliche Erträge (Summe aus Nr. 1 bis 9) , Personalaufwendungen , Dienstaufwendungen Beamte , Dienstaufwendungen Arbeitnehmer , Sonstige Beschäftigte: Praktikanten 0, Beiträge Versorgungskasse Beamte , Beträge Versorgungskasse tar. Beschäftigte , AG-Anteil zur Sozialversicherung , Beihilfe Beamte , Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen 455, Unterhaltung des bewegl. Vermögens 0, Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 366, Mieten und Pachten , Leasing 5.516, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anl , Umzug des Regionalverbands 0, Haltung von Fahrzeugen 1.592, Aus- und Fortbildung 2.148, Nordschwarzwaldtag , Internetauftritt 5.335, Energieerlebnistag 2.807, Projekt TtT 0, FP MORO Klima II , Fortschreibung Landschaftsrahmenplan , Planmaterial, Luftbilder, Vermessungsunterlagen 0, Geobasisdaten, Geoportal 1.047, Umweltprüfung 0, Repräsentationen, Tagungen, Ehrungen 3.813, Veröffentlichungen 5.738, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung 470, EDV-Wartung , Planmäßige Abschreibungen 8.128,

14 AfA immaterielle VG 390, AfA auf Fahrzeuge 2.499, AfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.238, Zinsen und änliche Aufwendungen Transferaufwendungen , Zuweisungen an Zweckverbände EMR-S 0, Zuschüsse an sonst. Öff. Sonderrechn. WFG , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Personalnebenausgaben 199, Aufwendungen für ehrenamtl. Tätigkeit , vermischte Aufwendungen 0, Mitgliedsbeträge an Verbände und Vereine 1.650, Verfügungsmittel 299, sonst. Geschäftsaufwendungen , Gesetzestexte, Bücher, Zeitschriften 4.917, Post-und Telekommunikationsdienstleistungen 8.239, Sachverst.-Gerichts. u.ä.kosten 2.401, Umlage Arbeitsgemeinschaft der RV s 599, Dienstfahrten, Reisekosten 3.949, Versicherungen 3.511, Schadensfälle 0, Erstattungen an Stadt PF , Erstattungen an KIVBF 185, = Ordentliche Aufwendungen (Summe aus Nr. 11 bis 17) , = Ordentliches Ergebnis (Saldo aus Nr. 10 und 18) , Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren 21 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo der Nr. 19 und 20) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0,00 24 = Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus Nr. 22 bis 23) 0,00 25 = nachrichtlich: Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo der Nr. 21 und 24) , Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 27 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des 28 ordentlichen Ergebnisses Verwendung des Überschusses des Sonderergebnisses und Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 30 Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis folgender Haushaltsjahre Minderung des Basiskapitals zur Deckung eines Fehlbetrages aus Vorjahren 32 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 33 Minderung des Basiskapitals zur Deckung eines Fehlbetrages beim Sonderergebnis 12

15 Teilergebnishaushalt 1: Verwaltung und Planung 1110 Steuerung 1111 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 1112 Steuerungunterstütung/ Controlling 5110 Regionalplanung, Regionalentwicklung Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen , Zuweisungen für lfd. Zwecke Bund 0, Zuweisungen für lfd. Zwecke Land , Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.051, Pacht Tiefgaragenstellplätze 981, Erträge aus Verkauf 70, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.640, Erstattungen von Gemeinden 0, Erstattungen von der gesetzl. Sozialversicherung 0, Erstattungen von priv. Unternehmen 7.640, Zinsen und änliche Erträge 1.899, Zinsertrag 1.899, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge 0, Sonst. Ord. Erträge 0, = Anteilige ordentliche Erträge (Summe aus Nr. 1 bis 9) , Personalaufwendungen , Dienstaufwendungen Beamte , Dienstaufwendungen Arbeitnehmer , Sonstige Beschäftigte: Praktikanten 0, Beiträge Versorgungskasse Beamte , Beträge Versorgungskasse tar. Beschäftigte , AG-Anteil zur Sozialversicherung , Beihilfe Beamte , Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen 455, Unterhaltung des bewegl. Vermögens 0, Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen 366, Mieten und Pachten , Leasing 5.516, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anl , Umzug des Regionalverbands 0, Haltung von Fahrzeugen 1.592, Aus- und Fortbildung 2.148, Nordschwarzwaldtag , Internetauftritt 5.335, Energieerlebnistag 2.807, Projekt TtT 0, FP MORO Klima II , Fortschreibung Landschaftsrahmenplan , Planmaterial, Luftbilder, Vermessungsunterlagen 0, Geobasisdaten, Geoportal 1.047, Umweltprüfung 0, Repräsentationen, Tagungen, Ehrungen 3.813, Veröffentlichungen 5.738, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung 470,

16 EDV-Wartungsverträge , Planmäßige Abschreibungen 8.128, AfA immaterielle. VG 390, AfA auf Fahrzeuge 2.499, AfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.238, Zinsen und änliche Aufwendungen Transferaufwendungen , Zuweisungen an Zweckverbände EMR-S 0, Zuschüsse an sonst. Öff. Sonderrechn. WFG , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Personalnebenausgaben 199, Aufwendungen für ehrenamtl. Tätigkeit , vermischte Aufwendungen 0, Mitgliedsbeträge an Verbände und Vereine 1.650, Verfügungsmittel 299, sonst. Geschäftsaufwendungen , Gesetzestexte, Bücher, Zeitschriften 4.917, Post-/Telekommunikationsdienstleistungen 8.239, Sachverst.-Gerichts. u.ä.kosten 2.401, Umlage Arbeitsgemeinschaft der RV s 599, Dienstfahrten, Reisekosten 3.949, Versicherungen 3.511, Schadensfälle 0, Erstattungen an Stadt PF , Erstattungen an KIVBF 185, = Ordentliche Aufwendungen (Summe aus Nr. 11 bis 17) , = Ordentliches Ergebnis (Saldo aus Nr. 10 und 18) , Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo der Nr. 19 und 20) , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus Nr. 22 bis 24) = Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo der Nr. 21 und 25) , Erläuterungen zum Ergebnishaushalts - Teilhaushalt 1: Verwaltung und Planung Zuweisungen für lfd. Zwecke Bund: Zuwendung für das Projekt MORO Klima Erstattungen von Gemeinden: Beiteiligung am Projekt Raum+Aktiv Erträge aus der Auflösung von Rücklagen Unterhaltung Grundstücke und baul. Anlagen: Aufwendungen für die Renovierung der Büroräume Unterhaltung des bewegl. Vermögens: Aufwendungen für laufende Unterhaltung von Ausstattung, Arbeitsgeräten und maschinen aller Art Bewirtschftung der Grundstücke und baul. Anlagen: Aufwendungen für Reinigung und Energieverbrauch Erwerb von geringwert. VG: Aufwendungen für VG unterhalb der Wertgrenze von 1000 ohne USt Internetauftritt: Aufwendungen für die Neugestaltung der Homepage EDV-Wartungsverträge: Aufwendungen für Wartung der Lizenzverträge und sonst. EDV-Betreuung Zuweisungen an Zweckverbände: Zuweisungen an Europäische Metropolregion Stuttgart Zuschüsse an sonst. öff. Sonderr.: Zuschüsse an WFG Personlanebenausgaben: Aufwendungen für Job-Tockets und sonst. Personalnebenausgaben Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine: Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord, Naturpark Stromberg-Heuchelberg, Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg 14

17 Teilergebnishaushalt 2: Finanzwirtschaft 6110 Allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Ergebnishaushalt Ertragsund Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen , Sonst. Allg. Zuweisungen Land , Allgemeine Umlagen Gemeinden , Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und änliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Anteilige ordentliche Erträge (Summe aus Nr. 1 bis 9) , Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Planmäßige Abschreibungen Zinsen und änliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen (Summe aus Nr. 11 bis 17) = Ordentliches Ergebnis (Saldo aus Nr. 10 und 18) , Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo der Nr. 19 und 20) , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus Nr. 22 bis 24) = Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo der Nr. 21 und 25) , Erläuterungen zum Ergebnishaushalt - Teilhaushalt 2: Finanzwirtschaft Sonst. Allg. Zuweisungen Land: Landeszuschuss nach 43 Abs. 1 LplG Allgemeine Umlagen Gemeinden: Verbandsumlage nach 43 Abs. 2 LplG 15

18 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts , Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts , = Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einz. Veräuß. V. bewegl. Verm.g. oberhalb der Wertgrenze Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = 10 - Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 4 bis 8) Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von von beweglichem Sachvermögen 5.166, Ausz.f.Erwerb v.edv-ausstattung oberhalb der Wertgrenze 5.166, Ausz.f.Erwerb v.büro-ausstattung oberhalb der Wertgrenze 0, Ausz.f.Erwerb v. Fahrzeugen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = 17 = 18 = = 22 = 23 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 10 bis 15) 5.166, Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nr. 9 und 16) 5.166, Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus Nr. 3 und 17) , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/ bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nr. 19 und 20) Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo der Nr. 18 und 21) , Zur nachrichtlichen Angabe nach 3 Nr. 23 GemHVO vgl. Anlage

19 Teilfinanzhaushalt 1: Verwaltung und Planung 1110 Steuerung 1111 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 1112 Steuerungsunterstützung/Controlling 5110 Regionalplanung, Regionalentwicklung Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Finanzhaushalt Einzahlungsund Auszahlungsarten Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts , Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts , = Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einz. Veräuß. V. bewegl. Verm.g. oberhalb der Wertgrenze Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 4 bis 8) Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von von beweglichem Sachvermögen 5.166, Ausz.f.Erwerb v.edv-ausstattung oberhalb der Wertgrenze 5.166, Ausz.f.Erwerb v.büro-ausstattung oberhalb der Wertgrenze 0, Ausz.f.Erwerb v. Fahrzeugen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = 17 = 18 = = 22 = 23 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 10 bis 15) 5.166, Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nr. 9 und 16) , Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus Nr. 3 und 17) , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/ bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nr. 19 und 20) Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo der Nr. 18 und 21) , Zur nachrichtlichen Angabe nach 3 Nr. 23 GemHVO vgl. Anlage

20 Teilfinanzhaushalt 2: Finanzwirtschaft 6110 Allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Ergebnis Ansatz Ansatz Finanzhaushalt Einzahlungsund Auszahlungsarten Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts , Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts = Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 4 bis 8) Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nr. 10 bis 15) = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nr. 9 und 16) = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Saldo aus Nr. 3 und 17) , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/ bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nr. 19 und 20) = Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo der Nr. 18 und 21) , Zur nachrichtlichen Angabe nach 3 Nr. 23 GemHVO vgl. Anlage

21 Haushaltsquerschnitte Haushaltsquerschnitt des Ergebnishaushalts anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren Erträge aus internen Leistungen Aufwendungen für interne Leistungen kalkulatorische Kosten Nettoressourcenbedarf/überschuss ( Spalten 1 bis 6) Teilhaushalt 1: Verwaltung und Planung Teilhaushalt 2: Finanzwirtschaft Summe Haushaltsquerschnitt des Finanzhaushalts anteiliger Finanzmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit anteiliger veranschlagter Finanzierungs- mittelüberschuss/- bedarf Verpflichtungsermächtigungen 1* 2 3 4** 5** 6 7 Teilhaushalt 1: Verwaltung und Planung Teilhaushalt 2: Finanzwirtschaft Summe * Keine Pflichtangabe ( 1 Abs. 2 Nr. 3 i. V.m. 4 Abs 4 Satz. 3 GemHVO) ** Keine Pflichtangabe ( 1 Abs. 2 Nr. 3 i.v.m. 4 Abs. 4 GemHVO) 19

22 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 Teil A: Beamte Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Zahl der Stellen darunter Insgesamt 2014 mit Zulage Sonderschlüssel Leerstellen Stellen 2014 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Höherer Dienst B Gehobener Dienst A12 0,5 0,5 0,5 0,5 Insgesamt 1,5 0,5 1,5 1,5 Nachrichtlich Vermerke, Erläuterungen (z.b. Aufwandsentschädigungen) 9 Verbandsdirektor bis nicht besetzt Teil B: Beschäftigte Entgeltgruppe E E E E9 1,5 1 1 E8 0,9 0,9 0,9 Insgesamt 7,4 6,9 6,9 a) Regional- u. Verkehrsplaner, Stellvertreter des VD b) Landschaftsplaner a) Siedlungsplanerin, TZ z. Zt. 95% b) Strukturplanerin, GIS ab : EG 12 a) Landschaftsplaner, Windenergie 50 % b) Planer Regionales Kompetenzzentrum Windenergie 50 % befristet bis 2015, keine Wiederbesetzung a) Verwaltung 100 % b) Verwaltung 50 % befristet bis Chefsekretärin, TZ 90 % 20

23 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte I. Beamte Teilhaushalt Höherer Dienst B4 B2 A16 A13 A ,5 2 Vermerke, Erläuterungen (z.b. Aufwandsentschädigung) Verbandsdirektor, Verwaltungsleiterin bis nicht besetzt II. Beschäftigte Teilhaushalt Entgeltgruppen ,5 0,9 2 Vermerke, Erläuterungen (z.b. Aufwandsentschädigung) a) Regional- und Verkehrsplaner, Stellvetreter des VD b) Landschaftsplaner c) Siedlungsplanerin d) Strukturplanerin, GIS ab : EG 12 e) Landschaftsplaner, Windenergie f) Planer Regionales Kompetenzzentrum Windenergie (KW) g) Verwaltung h) Verwaltung TZ 50 % befristet bis i) Chefsekretärin, TZ 90 % Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte sowie Beamte auf Widerruf, sonstige Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte II. Beamte auf Widerruf, sonstige Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung Art der Vergütung Zahl Vorgesehen im Jahr Beschäftigt am Juni 2014 Praktikanten fester Satz a) Aushilfskraft GIS Erläuterungen 21

24 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 2015 Anlage 13 Art 1. Rückstellungen gemäß 41 Abs. 1 GemHVO voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 0 0 voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen Unterhaltsvorschussrückstellungen Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen Gebührenüberschussrückstellungen Altlastsanierungsrückstellungen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2. Weitere Rückstellungen gemäß 41 Abs. 2 GemHVO Rückstellungen gesamt

25 Vorkostenstelle Kostenstellen Produktgruppen Teilhaushalt 100 % Steuerung und Organe 1110 Steuerung Verwaltung/ 20% 80 % 1111 Organisation und Dokumentation Planung % Verwaltung kommunaler Willensbildung Allg. Verwaltung 40 % 20 % 1112 Steuerungsunterstützung 100% Planung 5110 Regionalplanung, Regionalentwicklung Finanzwirtschaft/ 6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlage Umlage 100% Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft/ 6120 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstiges 100% 23

26 Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu den verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen nach 4 Abs. 5 Nr.2 GemHVO Ansatz Vorjahr Ansatz Haushaltsjahr Produktbereich 11 Erträge Aufwendungen Saldo Erträge-Aufwendungen Ansatz Vorjahr Ansatz Haushaltsjahr Produktbereich 51 Erträge Aufwendungen Saldo Erträge-Aufwendungen Ansatz Vorjahr Ansatz Haushaltsjahr Produktbereich 61 Erträge Aufwendungen 0 0 Saldo Erträge-Aufwendungen

27 HH Übertragungen für 2015 Kostenstelle Betrag ErgHH Energieerlebnistag 5.000, Projekt Tourismus trifft Technik (TtT) 6.500, Fortschreibung Landschaftsrahmenplan , Umweltprüfung , Sachverständigen-, Gerichts- u. ä. Kosten ,00 Gesamt ErgHH ,00 Gesamt FinHH 0,00 Gesamt ,00 25

28 Anlage 4.2 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Finanzhaushalt Finanzplanung Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Vorjahr 2014 Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr + 1 Haushaltsjahr + 2 Haushaltsjahr Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn * , Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn ** 3 - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn *** 0 4 = verfügbare liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn , Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr **** 0 7 = voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang (= Wert zum Vorjahresende) /- Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands ( 3 Nr. 22 GemHVO) = voraussichtliche Liquidität zum Jahresende * aus der Finanzrechnung ( 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173 ** entspricht dem Konto Sonstige Einlagen - *** Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kostenart 239) hier berücksichtigt werden. **** Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. 87 Abs. 3 GemO). 26