2.1 Vermögenshaushalt - Ausgaben

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1 - V VERMÖGENSHAUSHALT 2.1 Vermögenshaushalt - Ausgaben Der Vermögenshaushalt 2010 schließt mit einem Betrag von ab. Zusammengefasst sind die Ausgaben des Vermögenshaushaltes der letzten 3 Jahre in folgende Hauptgruppen zu gliedern: Investitionsbereich Ansatz Ansatz Ergebnis Anteil am Vermögenshaushalt Hochbaumaßnahmen ,71% 27,00% 18,30% Tiefbaumaßnahmen ,18% 35,05% 32,06% Betriebstechnische Anlagen ,16% 0,62% 1,05% Gärtnerische Arbeiten ,02% 2,25% 3,13% Sonstige Baumaßnahmen ,09% 1,56% 1,73% Zwischensumme Baumaßnahmen ,16% 66,47% 56,28% Erwerb Grundstücke ,20% 4,60% 7,33% Erwerb Anlagevermögen ,54% 5,94% 6,51% Investitionszuschüsse ,31% 6,14% 14,78% Zwischensumme Investitionen ,20% 83,15% 84,89% Darlehensgewährung ,08% 0,08% 0,07% Tilgung ,71% 16,77% 15,04% Sonstige Ausgaben ,00% 0,00% 0,00% Summe ,00% 100,00% 100,00% Das Volumen des gesamten Vermögenshaushaltes 2010 liegt nur um unter dem Volumen des Vorjahres. Die Ansätze für Investitionen wurden um reduziert; gleichwohl liegen die Ausgaben für Baumaßnahmen um über Vorjahresniveau. Die Investitionsausgaben der Stadt betragen , bleiben somit im Vergleich zu den anderen bayerischen Städten auf einem hohen Niveau und sichern der örtlichen Bauwirtschaft weiterhin eine gute Auftragslage. Ausgaben Vermögenshaushalt 2010 Hochbau ,71% Bau Andere ,28% Z uweisungen ,31% Tiefbau ,18% Vermö genserwerb ,74% T ilgungen ,71%

2 - V Baumaßnahmen Die Planungsvorgaben und der bisherige Ausführungsstand der Hoch- und Tiefbauprojekte sowie anderer Baumaßnahmen sind mitentscheidend für die Haushaltsplanung. Die Ausgaben für die Baumaßnahmen in Höhe von (Vorjahreswert: ) teilen sich wie folgt auf: a) Hochbaumaßnahmen (Vorjahr: ) b) Tiefbaumaßnahmen (Vorjahr: ) c) Betriebstechnische Anlagen (Vorjahr ) d) Gärtnerische Arbeiten (Vorjahr: ) e) Sonstige Baumaßnahmen (Vorjahr: ) a) Hochbaumaßnahmen Hier sind folgende Finanzierungsraten vorgesehen: Schulen Realschule, BA energetische Sanierung Pestalozzi-Schule Sanierung Turnhalle Dalbergschule Dalberg-Gymnasium, Umbau Brandschutz an Schulen energetische Sanierung Brentano-Schule Kronberg-Gymnasium, Sanierungsarbeiten Sanierung Schulschwimmbäder Hefner-Alteneck-Schule, Küche Mittagsbetreuung Gesamt Sonstige Stadttheater, Erweiterung und Umbau Kfz-Unterstellhalle Feuerwehr Kindergarten St. Kilian, Mittagsbetreuung u. Kinderkrippe Fachhochschule, Kinderkrippe Kindergarten St. Konrad, Kinderkrippe Aufzug Sitzungssaalgebäude Gesamt Hochbau Gesamt

3 - V 16 - b) Tiefbaumaßnahmen Hier ist zu unterscheiden in: Straßenbauarbeiten Ringschluss Ost, 2. BA Fasanerie Staatsstraße Obernau Baugebiet Am Gäßpfad, Straße und Kanal Umbau Rhönstraße Umbau Ludwigstraße Radwege Bahnparallele Damm, 1. BA Lichtsignalanlagen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Busbeschleunigungsprogramm Bahnparallele Damm, 2. BA Gesamt Kanalbauarbeiten Generalentwässerungsplan, 1. Rate Kläranlage, Ersatzbeschaffungen Kanalsanierung allgemein Umbau Mainsammler, Planungskosten Kläranlage, Brandmeldeeinrichtung Kläranlage, Fernwirktechnik Sonstige Gesamt Sonstige Tiefbauarbeiten Verlängerung Bahnsteigtunnel Neu- und Umbau der Straßenbeleuchtung Umbindung Dämmer Steg Umbaumaßnahmen barrierefreie Stadt Gesamt Tiefbaumaßnahmen Gesamt

4 - V 17 - c) Betriebstechnische Anlagen Für Erneuerungen und Ergänzungen der technischen Einrichtungen und Betriebsanlagen werden bereitgestellt. Im Einzelnen sind folgende Positionen berücksichtigt: Waldfriedhof, Sanierung Kühlzellen Rathaus, betriebstechnische Anlagen Pestalozzischule, Betriebstechnik Sonstige Gesamt d) Gärtnerische Arbeiten Folgende gärtnerische Arbeiten sind in den Haushalt eingestellt: Neubau Urnenwand Waldfriedhof Aschaffgrünzug Damm, BA Sanierung diverse Spiel- und Bolzplätze Sanierung Sportanlage Schillerschule Sanierung diverse Pausenhöfe Schulen Sanierung diverse Sportanlagen Sanierung diverse Spielplätze Kindergärten Sonstige Gesamt e) Sonstige Baumaßnahmen Folgende sonstige Baumaßnahmen enthalten Haushaltsansätze: Soziale Stadt Damm, Komm. Förderprogramm, Quartiersmanagement Soziale Innenstadt, diverse Projekte EDV-Anlage Rathaus, Neubau Serverraum Sonstige Gesamt Vermögenserwerb Die Ausgaben für den Vermögenserwerb in Höhe von teilen sich auf: a) Erwerb von Grundstücken b) Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens a) Erwerb von Grundstücken Der Kauf von Grundstücken schlägt in diesem Jahr mit insgesamt zu Buche. Es sind folgende Grunderwerbe vorgesehen: Wohnungsbauförderung Wirtschaftsförderung Bahnparallele Damm Bolzplatz Dämmer Steg Sonstiger Grundbesitz Gemeindestraßen Radwegenetz Naturschutz Gesamt

5 - V 18 - b) Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens ist mit veranschlagt. Für Beschaffungen im Schulbereich stehen zur Verfügung. Im Haushaltsjahr 2010 werden keine Fahrzeuge beschafft. Die sonstige Anschaffungen schlagen mit zu Buche. Im einzelnen stehen für die Beschaffungen im Schulbereich folgende Mittel zur Verfügung: Berufsschule I + II Grund- und Hauptschulen Gymnasien Realschulen Sonstige Schulen Gesamt Die Ansätze für die Beschaffung von Fahrzeugen wurden auf 0 reduziert. Die Ansätze bei den sonstigen Beschaffungen im Einzelnen: EDV-Anschaffungen und Ergänzungen EDV, Datenverarbeitungsgeräte Museen, Arbeitsgeräte, Kunstgegenstände Gartenverwaltung, Arbeitsgeräte Bestattungswesen, Arbeitsgeräte Zentrale Beschaffung, Zimmerausstattung Sportanlagen, Arbeitsgeräte Feuerwehr, Arbeitsgeräte Gemeindestraßen, Arbeitsgeräte und Parkscheinautomaten Stadttheater / Konzerte, Scheinwerfer und Verstärker Stadtbibliothek, EDV-Ersatz Jugendarbeit / JuKuZ, diverse Sportgeräte u. a Abwasserbeseitigung / Kläranlage, Arbeitsgeräte VHS, Neumöblierung Foyer Sonstige Gesamt

6 - V Zuschüsse und Zuweisungen Die Zuschüsse und Zuweisungen für Investitionen an Dritte belaufen sich in 2010 auf (Vorjahreswert: ). Sie teilen sich wie folgt auf: Klinikum, Investitionsumlage Zweckverband FOS/BOS, Investitionszuschuss Kindergarten St. Josef, Baukostenzuschuss Generalsanierung Kindergarten Obernau, Baukostenzuschuss Krippe Kommunale Investitionsförderung Pflegedienste Investitionszuschüsse an Sportvereine für Großsportgeräte, Sportstätten Programm kinderreiche Familien und Familien mit behinderten Kindern Kindergarten St. Matthäus, Baukostenzuschuss Mehrzweckraum Kindergarten St. Agatha, Sanierung Außenflächen Kindergarten Herz-Jesu, Baukostenzuschuss 2. Rate Sonstige Gesamt Gewährung von Darlehen Der Ansatz für die Gewährung von Darlehen beträgt im Jahr Er beinhaltet den Ansatz für Arbeitgeberdarlehen an städtische Bedienstete Verpflichtungsermächtigungen Die Verpflichtungsermächtigungen 2010 betreffen 9 Haushaltsstellen mit einem Betrag von Beteiligt sind hierbei drei Hochbauprojekte mit und sechs Tiefbaumaßnahmen mit Sämtliche Verpflichtungsermächtigungen belasten das Haushaltsjahr Folgende Verpflichtungsermächtigungen sind im einzelnen veranschlagt: Ringschluss Ost, 2. BA ( ) Stadttheater, Umbau und Erweiterung ( ) Realschule, Generalsanierung ( ) Bahnsteigunterführung ( ) Sanierung Rhönstraße ( ) Feuerwehr, Neubau Fahrzeughalle ( ) Ausbau Ludwigstraße ( ) Neubaugebiet Gäßpfad, Straßenbau ( ) Neubaugebiet Gäßpfad, Kanalbau ( ) Gesamt

7 - V Vermögenshaushalt - Einnahmen Nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der Einnahmen des Vermögenshaushaltes in den letzten Jahren auf: Einnahmeart Ansatz Ansatz Ergebnis Anteil am Vermögenshaushalt Zuführungsbetrag ,06% 18,30% 31,81% Entnahme aus der Rücklage ,00% 27,05% 23,14% Rückflüsse von Darlehen ,14% 1,53% 1,39% Veräußerung von Beteiligungen ,00% 0,00% 3,36% Veräußerung von Anlagevermögen ,31% 3,14% 4,25% Zwischensumme Eigenmittel ,51% 50,02% 63,95% Beiträge und Entgelte ,35% 2,08% 2,27% Zuweisungen u. Zuschüsse ,63% 31,14% 18,73% Kreditaufnahme ,51% 16,77% 15,04% Summe ,00% 100,00% 100,00% Der Vermögenshaushalt der Stadt Aschaffenburg wird nur noch zu rd. 20% mit Eigenmitteln finanziert. Dagegen steigt der Finanzierungsanteil, der durch Kreditaufnahmen abgedeckt wird, mit 42,51 % (Vorjahr: 16,77 %) steil an Zuführung an den Vermögenshaushalt Der Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erreicht 2010 mit nur noch einen Anteil von 14,06 % an der Gesamtfinanzierung des Vermögenshaushalts (Vorjahr: 18,30 %). Damit wird erstmals im Ansatz die sogenannte Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungen ( ) unterschritten. Entwicklung des Zuführungsbetrages , , , , ,08 0 M io 4 M io 8 M io 12 M io 16 M io 2 0 M io 2 4 M io 2 8 M io 3 2 M io 3 6 M io

8 - V Entnahme aus der Rücklage Eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage ist nicht eingeplant Rückflüsse von Darlehen In dieser Untergruppe werden Einnahmen in Höhe von erwartet. Neben den üblichen Ablösungsbeträgen aus Arbeitgeberdarlehen und Darlehen an Dritte (Wohnbau Aschaffenburg eg, Stadtbau Aschaffenburg GmbH) ist in diesem Jahr die letzte Tilgungsrate des Gesellschafterdarlehens durch die Am Rosensee Stadtentwicklungs GmbH in Höhe von vorgesehen Veräußerung von Beteiligungen Hier sind im Haushaltsjahr 2010 keine Einnahmen vorgesehen Einnahmen aus Veräußerungserlösen Die Einnahmen aus Veräußerungserlösen sind im Jahr 2010 mit kalkuliert. Folgende Einnahmen werden erwartet: Wohnungsbau, Verkauf bebauter u. unbebauter Grundstücke Wirtschaftsförderung, Verkauf unbebauter Grundstücke Sonstige Grundstückserlöse (Ablösebetrage DB AG) Gesamt Beiträge und Entgelte Bei den Beiträgen und Entgelten liegen die kalkulierten Ansätze von zusammen über dem Vorjahreswert von Sie setzen sich wie folgt zusammen: Erschließungsbeiträge Neubaugebiet Gäßpfad Kanalbaubeiträge Erschließungsbeiträge Straße Stellplatzpflicht Erschließungsbeiträge Straßenbeleuchtung Ablösebeträge sanierungsbedingte Wertsteigerung Gesamt Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Die Ansätze bei den Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen mit liegen über dem Vorjahreswert (2009: ). Der größere Teil des Ansatzes ist durch konkrete Zuweisungsbescheide der Bewilligungsbehörden belegt. Die Auszahlung der Jahresraten ist aber stets von den der Regierung zugewiesenen Jahreskontingenten abhängig. Daneben sind die für jedes Bewilligungsjahr konkret nachweisbaren Bauausführungswerte maßgebend.

9 - V 22 - Für folgende Förderbereiche sind Mittel veranschlagt: Mittel nach Art. 10 FAG Erweiterung und Umbau Realschule, Ganztagesbetreuung Sanierung Hallenbad Umbau Kolpingschule Kindergarten St. Josef, Generalsanierung Haus der Kinder Obernau Kindergarten St. Kilian, Mittagsbetreuung Dalberg-Gymnasium, Sanierung Altbau Comeniusschule, Schwimmbadsanierung Kindergarten St. Gertrud Kindergarten Hockstraße, Schlussrate Gesamt Investitionsprogramm Konjunkturpaket II energetische Sanierung Pestalozzi-Hauptschule Lärmsanierung Rhönstraße energetische Sanierung Brentano-Hauptschule energetische Sanierung Dalberg-Hauptschule Gesamt Kinderkrippenprogramm Haus der Kinder Obernau St. Kilian Kochstraße/Fachhochschule St. Konrad Gesamt Städtebaufördermittel Soziale Stadt Sanierung Innenstadt Sanierung Hefner-Alteneck Gesamt Mittel nach 2 GVFG Ringschluss Ost, BA Staatsstraße 2309, OD Obernau Bahnsteigunterführung und P+R-Platz Südl. Ring, Schlussrate 3. BA (nach Prüfung VN) Radweg Großostheimer Straße Gesamt Mittel nach Art. 13c FAG ( Härtefonds ) Bahnsteigunterführung und P+R-Platz Gesamt Sondermittel Bundesdrittel nach 3,13 EKrG, OD Obernau Rathaussanierung, Zuschuss BMU Umbau Stadttheater, Kulturfonds Bayern Neubau Fahrzeughalle Feuerwehr Ausbau Ludwigstraße, Zuschuss Fa. Fäth

10 - V 23 - Spielplatz Hefner-Alteneck, Zuschuss Stadtbau GmbH Zuwendungen für Beschaffungen der Feuerwehren Jugendtreff Behlenstraße 4, Zuschuss BRK Umbau Stadttheater, Zuschuss Sparkasse Aschaffenburg Umbau Stadttheater, Zuschuss Bezirk Unterfranken Museum, Integration Dauerleihgabe, Bezirk Unterfranken Gesamt Investitionspauschale Zuschüsse Gesamt Einnahmen Vermögenshaushalt 2010 Z uführungsbetrag ,06% F remdmittel ,49% Kredite ,51% Z uschüsse ,63% Veräuß erung A nlagevermö gen ,31% R ückfluss D arlehen ,14% B eiträge ,35% 3. KREDITERMÄCHTIGUNG UND SCHULDENENTWICKLUNG Für das Haushaltsjahr 2010 ist der Rahmen der Kreditermächtigung mit festgesetzt; die Netto-Kreditaufnahme beträgt Zur Schuldenentwicklung der Stadt ist folgendes festzuhalten: Schuldenstand zum ,13 geplante Kreditaufnahme im Jahr ,00 Tilgung ,00 voraussichtlicher Schuldenstand zum ,13 Die Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung (amtliche Einwohnerzahl zum : ) erreicht zum den Wert von 1.090,15. Mit diesem Wert ist die Stadt im Vergleich zu den bayerischen Städten gleicher Größenordnung (Pro-Kopf-Verschuldung 2008: 1.229,00 /Einwohner; Vergleichswert zu 2009 liegt noch nicht vor) niedriger verschuldet.