Sozialstaat im Überlegungsgleichgewicht

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1 Ethik in den Sozialwissenschaften l 2 Ethics in the Social Sciences Bernhard Preusche Sozialstaat im Überlegungsgleichgewicht Die Kohärenz von Sozialrecht, Gerechtigkeitsvorstellungen und katholischer Soziallehre zur Erarbeitung sozialstaatlicher Qualitätskriterien

2 Ethik in den Sozialwissenschaften Ethics in the Social Sciences herausgegeben von Prof. Dr. Elke Mack Prof. Dr. Christof Mandry Prof. Dr. Michael Schramm Band 2

3 Bernhard Preusche Sozialstaat im Überlegungsgleichgewicht Die Kohärenz von Sozialrecht, Gerechtigkeitsvorstellungen und katholischer Soziallehre zur Erarbeitung sozialstaatlicher Qualitätskriterien

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Erfurt, Katholisch-Theologische Fakultät, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 12 Abkürzungsverzeichnis 14 1 Einleitung und hermeneutisches Selbstverständnis 17 2 Problemanalyse Arbeitsmarkt und Einkommen Begriffe und Kriterien zur Bewertung des Arbeitsmarkts Der Begriff»Normalarbeitsverhältnis«und seine Kritik nach Mückenberger (1985) Die Merkmale von»prekarität«und der Begriff»atypische Beschäftigung« Analyse des Prekaritätsgrades verschiedener Beschäftigungsformen Normalarbeitsverhältnis Atypische Beschäftigung Bevölkerungsentwicklung Einflüsse der Globalisierung auf den Sozialstaat Kapitalmobilität und Migration Exkurs: Ein sozialethisch-normatives Argument gegen den Systemwettbewerb Zusammenfassung der Probleme im deutschen Sozialstaat 67 3 Methode der Arbeit: Das kohärenztheoretische Modell des Überlegungsgleichgewichts Grundsätzliche Bemerkungen zum Kohärentismus Rechtfertigung im Kohärentismus Kohärenz durch Abduktion Einwand 1: unendlicher Regress oder die Suche nach dem Anfang Einwand 2: Skeptizismus und Konservatismus Exkurs: geteilte Überzeugungen Die Idee des Überlegungsgleichgewichts in John Rawls»Eine Theorie der Gerechtigkeit«89 7

6 3.4 Das weite Überlegungsgleichgewicht Von der Theorie zum Politischen Liberalismus Die Suche von wohlüberlegten (Ausgangs-)Urteilen Archimedischer Punkt Eine theologisch-kritische Bewertung des Überlegungsgleichgewichts Vorteile Nachteile Exkurs: Gottes Gerechtigkeit und Überlegungsgleichgewicht Zusammenfassung der Methode dieser Arbeit Die Suche nach ethischer Orientierung im Sozialversicherungsschutzsystem Prinzipien, Adressaten und Leistungen in den einzelnen Sozialversicherungszweigen GKV Ziele und Prinzipien der GKV Versicherter Personenkreis und sog. Auffangtatbestand der GKV Exkurs: Krankenversicherung für Ausländer Finanzierung der GKV Leistungen der GKV: Zuzahlungen, Leistungsausschlüsse und Krankengeld Wirtschaftlichkeitsgebot Zusammenfassung Gesundheit GRV Ziele und Prinzipien der GRV Exkurs: Teilhabeäquivalenz in sozialrechtlichem Verständnis Versicherter Personenkreis der GRV Finanzierung der GRV Leistungen der GRV: Renten, Solidarelemente und Hochrechnungen Zusammenfassung Rente Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung Ziele und Prinzipien der Alv und der Grundsicherung Versicherter Personenkreis der Arbeitslosenversicherung Finanzierung der Bundesagentur für Arbeit 238 8

7 Leistungen und Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit Zusammenfassung Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung Sozialrechtliche Prinzipien im Spannungsfeld (Prinzipienpolaritäten) Subsidiarität: Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität Exkurs: Acht Paradoxien der Eigenverantwortung nach Nullmeier Eigentum: Zwischen Äquivalenz und Suffizienz Ermessen: Zwischen universaltypischer Normierung und einzelfallgerechter Applikation Fazit: Prinzipienpolaritäten der sozialen Sicherheit Empirische Gerechtigkeitsforschung: Wert- und Gerechtigkeitsvorstellungen der Menschen in Deutschland Kontexte und Begriffe der empirischen Gerechtigkeitsforschung Kontextualisierung und Präzisierung des einstellungsanalytischen Zugangs innerhalb der Gerechtigkeitsforschung Einstellungen und Werte Das Grid-Group-Paradigma als Theoriekonzeption der empirischen Gerechtigkeitsforschung Exkurs: Grid-Group-Paradigma unter ethischer und theologischer Kritik Ergebnisse und Analysen der empirischen Gerechtigkeitsforschung zum deutschen Sozialstaat Einstellungen zum Sozialstaat und Gerechtigkeitsvorstellungen Allgemeine Beurteilung der sozialen Gerechtigkeit in Deutschland Verteilungsprinzipien Einstellungen zu dominanten Prinzipien der Sozialversicherungszweige und der Sozialhilfe Akzeptanz des Sozialstaates und der Einfluss von Gerechtigkeitsvorstellungen Methodische Vorbemerkungen Akzeptanz des Status quo und der Wohlfahrtsstaatlichkeit 352 9

8 Der Einfluss von Gerechtigkeitsvorstellungen auf die Akzeptanz des Sozialstaats Exkurs: Leistungsempfängerbild und Akzeptanz sozialstaatlicher Institutionen Reformvorschläge für den Sozialstaat und der Einfluss von Gerechtigkeitsvorstellungen Einstellungen zu quantitativen und qualitativen Reformvorschlägen im deutschen Wohlfahrtsstaat Der Einfluss von Gerechtigkeitsvorstellungen auf Einstellungen zu Reformszenarien Sozialrechtliche Prinzipienpolaritäten und empirische Gerechtigkeitsvorstellungen Subsidiarität und empirische Gerechtigkeitsforschung Eigentum und empirische Gerechtigkeitsforschung Ermessen und empirische Gerechtigkeitsforschung Fazit: Prinzipienpolaritäten und empirische Gerechtigkeitsforschung Die Prinzipienpolaritäten in der kirchlichen Soziallehre Das Subsidiaritätsprinzip in der christlichen Ethik Das Subsidiaritätsprinzip in Quadragesimo anno und seine Interpretation in der weiteren Entwicklung der katholischen Sozialverkündigung Vertiefende Betrachtungen des Subsidiaritätsprinzips Positiver und negativer Sinngehalt des Subsidiaritätsprinzips bzw. korrespondierende Rechte und Pflichten nach Nell-Breuning Zwei theologische Betrachtungsweisen des Subsidiaritätsprinzips Die Tendenz des Subsidiaritätsverständnisses in der katholischen Soziallehre hinsichtlich der Subsidiaritätspolarität des sozialstaatlichen Überlegungsgleichgewichts Das Eigentum in der christlichen Ethik Der Eigentumsbegriff in der Sozialverkündigung der katholischen Kirche Zwei theologische Aspekte der Sozialnatur des Eigentums Schöpfungstheologie: Anerkennung der Alleineigentümerschaft und Souveränität Gottes

9 Option für die Armen: Begegnung mit Christus Die Tendenz des Eigentumsbegriffs in der katholischen Soziallehre hinsichtlich der Eigentumspolarität des sozialstaatlichen Überlegungsgleichgewichts Epikie als ethischer Ermessensbegriff Die»Billigkeit«(Epikie) in der Sozialverkündigung der katholischen Kirche Entwicklung und Sinn des Epikie- bzw. Billigkeitsbegriffs bei Aristoteles und Thomas Epikie bei Aristoteles Epikie als Billigkeit (aequitas) bei Thomas Die Tendenz des Epikiebegriffs der katholischen Soziallehre hinsichtlich der Ermessenspolarität im sozialstaatlichen Überlegungsgleichgewicht Fazit: Prinzipienpolaritäten und kirchliche Soziallehre Schluss: Kohärente Qualitätskriterien zur Bewertung von Sozialstaatsreformen Der Weg zu ethischer Orientierung eine Zusammenfassung Problemlösungskompetenz der Prinzipienpolaritäten ein Praxisversuch 498 Literaturverzeichnis 502 Anhang