Visumpolitik als Migrationskanal?

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1 Visumpolitik als Migrationskanal? Die Auswirkungen der Visumvergabe auf die Steuerung der Zuwanderung Dr. Jan Schneider Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Forschungstag 2012 im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Migrationspotenziale Potenziale von Migranten 29. Februar 2012, Nürnberg

2 Gliederung 1. Kontext 2. Rahmen und Ziele der Visumpolitik 3. Visaerteilung und Zuwanderung 4. Folgerungen und Ausblick

3 Gliederung 1. Kontext 2. Rahmen und Ziele der Visumpolitik 3. Visaerteilung und Zuwanderung 4. Folgerungen und Ausblick

4 Kontext Visumpolitik definiert: Personenkreis, der Visumpflicht unterliegt Voraussetzungen für die Visumerteilung Gültigkeitszeitraum des Visums, u.u. gebunden an Aufenthaltszwecke

5 Kontext Warum Visumpolitik als Migrationskanal? Bislang wenig behandeltes Thema Quantitative Bedeutung der Visumerteilung Ziele und Zwecke der Visumpolitik im nationalen und europäischen Rahmen

6 Gliederung 1. Kontext 2. Rahmen und Ziele der Visumpolitik 3. Visaerteilung und Zuwanderung 4. Folgerungen und Ausblick

7 Rahmen und Ziele der Visumpolitik Parameter der Visumpolitik Steuerung und Kontrolle Außenpolitische Implikationen Wirtschafts- und handelspolitische Interessen

8 Differenzierung der Visum-Typen

9 Schengen-Visa ( Typ C )

10 Schengen-Visa ( Typ C ) Gültigkeit grundsätzlich 90 Tage innerhalb eines Dreimonatszeitraums Europäisches Recht Zentral: Prüfung der Rückkehrabsicht Technische Prüf- und Kontrollinstrumente: Visa- Informationssystem (VIS) der Europäischen Union, nationale Visa-Warndatei

11 Nationale Visa ( Typ D ) Nationales Recht: Aufenthaltsgesetz, Verordnung und Verwaltungsvorschriften Zustimmungsverfahren: Auslandsvertretung beteiligt zuständige Ausländerbehörde Visum gilt in der Regel für drei Monate, dann: Umwandlung in einen Aufenthaltstitel Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit bei Erwerbstätigkeit

12 Gliederung 1. Kontext 2. Rahmen und Ziele der Visumpolitik 3. Visaerteilung und Zuwanderung 4. Folgerungen und Ausblick

13 Visaerteilungen C-Visa D-Visa Insgesamt Quelle: Auswärtiges Amt (eigene Darstellung)

14 Visaerteilung für kurzfristige Aufenthalte Quelle: Auswärtiges Amt / EU-Ratsarbeitsgruppe Visa (eigene Darstellung)

15 Visaerteilung für längerfristige Aufenthalte Quelle: Auswärtiges Amt / EU-Ratsarbeitsgruppe Visa (eigene Darstellung)

16 Visaerteilung und Zuzüge (global) Zuzüge von Ausländern Zuzüge von Ausländern (ohne Unionsbürger*) C-Visa D-Visa Quelle: Auswärtiges Amt / Statistisches Bundesamt (eigene Darstellung)

17 Visaerteilung und Zuzüge (Türkei) Zuzüge nach HKL C-Visa D-Visa Quelle: Auswärtiges Amt / Statistisches Bundesamt (eigene Darstellung)

18 Visaerteilung, Zuzüge und Asylanträge (Serbien) Visa erteilt (nur C- Visa, inkl. Kosovo) Visa erteilt (nur D- Visa, inkl. Kosovo) Zuzüge insgesamt (nach HKL) Quelle: Auswärtiges Amt / Statistisches Bundesamt (eigene Darstellung)

19 Visaerteilung, Zuzüge und Asylanträge (Serbien) Visa erteilt (nur C- Visa, inkl. Kosovo) Visa erteilt (nur D- Visa, inkl. Kosovo) Zuzüge insgesamt (nach HKL) Asylerstanträge insgesamt Quelle: Auswärtiges Amt / Statistisches Bundesamt (eigene Darstellung)

20 Gliederung 1. Kontext 2. Rahmen und Ziele der Visumpolitik 3. Visaerteilung und Zuwanderung 4. Folgerungen und Ausblick

21 Folgerungen und Ausblick Visumpolitik und die Visumerteilungspraxis nach Schengen-Recht bilden keinen breiten Migrationskanal Zuwanderung in Deutschland hängt mit der Erteilung von D-Visa sehr eng zusammen Weitere Schritte der Harmonisierung der Visumpolitik? Zukünftiger Forschungsbedarf

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Visumpolitik als Migrationskanal Die Auswirkungen der Visumvergabe auf die Steuerung der Zuwanderung Working Paper 40 der Nationalen Kontaktstelle des EMN und der Forschungsgruppe des Bundesamtes erschienen 2012