N I E D E R S C H R I F T

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1 DER REGIONALRAT DES REGIERUNGSBEZIRKS DÜSSELDORF Sitzung Nr.: StA VA 39 Datum N I E D E R S C H R I F T PA RR Ort der Sitzung: Bezirksregierung Düsseldorf, Raum 500 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Teilnehmer: Uhr Uhr siehe beigefügte Anwesenheitslisten Dokumentnummer: /2010 1

2 Tagesordnung 1. Formalien 2. Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am Vortrag von Herrn Michael Puschel (MWVLW Rheinland-Pfalz) zum Thema Rheinland-Pfalz-Takt Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr) hier: Berichterstattung und Beschlussfassung 5. Unterrichtung über das Landesstraßenbauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans hier: Berichterstattung 6. Betuwe hier: Berichterstattung durch einen Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr oder der DB AG (angefragt) 7. Information der Verwaltung 8. Verschiedenes Dokumentnummer: /2010 2

3 TOP 1: Formalien Die Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Frau Gunhild Sartingen (SPD), eröffnet die Sitzung. Sie begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn Michael Puschel vom MWVLW Rheinland-Pfalz, Herrn Biewald vom Landesbetrieb Straßenbau NRW sowie Mitglieder der Bürgerinitiative BISS. Anschließend stellt sie die ordnungsgemäße Ladung fest und weist auf die Tischvorlagen zu TOP 6 -Betuwe- hin. Der Verkehrsausschuss genehmigt die Tagesordnung einstimmig. TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am Der Verkehrsausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig. TOP 3: Vortrag von Herrn Michael Puschel (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz) zum Thema Rheinland-Pfalz-Takt 2015 Herr Puschel hält einen Vortag über Rheinland-Pfalz-Takt 2015, eine Initiative des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur dauerhaften Sicherung und Attraktivitätssteigerung der autounabhängigen Mobilität mit Bus und Bahn in allen Regionen des Landes. Die Power Point Präsentation dieses Vortrages ist als Anlage 1 beigefügt und auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf im Sitzungsarchiv unter Top 3 der Tagesordnung gespeichert. Dokumentnummer: /2010 3

4 Die Vorsitzende, Frau Sartingen, dankt für die Ausführungen und stellt den Vortrag zur Diskussion. Es erfolgen Wortmeldungen von Herrn Hildemann (SPD) und Herrn Hausmann (FDP), die vertiefende Fragen zur Koordination mit der DB Fernverkehr AG sowie zur Reaktivierung bzw. planerischen Sicherung stillgelegter Strecken stellen. Herr Puschel erklärt, dass nicht genutzte Strecken solange planerisch gesichert bleiben, bis gutachterlich geklärt ist, dass sie sich nicht mehr lohnen. Der Verkehrsausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis. TOP 4: Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr) hier: Berichterstattung und Beschlussfassung Frau Leiße (Bündnis 90 / Die Grünen) erkundigt sich nach dem Hintergrund für Veränderungen gegenüber der Priorisierung des Vorjahres sowie der Bewertung von Sicherheitsaspekten. Herr Plück (Verwaltung) erläutert, dass das Bewertungssystem nicht statisch, sondern eine ständige Aktualisierung der zugrundeliegenden Zahlen erfolgt. Er bestätigt den hohen Stellenwert der Verkehrssicherheit. In diesem Zusammenhang spricht Frau Leiße der Bezirksregierung Düsseldorf ein Lob für den Informationsgehalt ihrer Vorlagen aus. Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am einstimmig folgenden Beschluss zur Sitzungsvorlage VA 39/4 vom gefasst: Der Regionalrat beschließt die Priorisierung der Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (Anlage 1) und der Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (Anlage 2) für das Jahr Dokumentnummer: /2010 4

5 TOP 5: Unterrichtung über das Landesstraßenbauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans hier: Berichterstattung Eine Ergänzung der Vorlage durch Herrn Biewald (Landesbetrieb Straßenbau NRW) ist nicht erforderlich. Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Verkehrsausschuss nimmt die Sitzungsvorlage VA 39/4 vom zur Kenntnis. TOP 6: Betuwe hier: Berichterstattung durch einen Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr oder der DB AG (angefragt) Die Vorsitzende, Frau Sartingen teilt mit, dass keine Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr oder der DB AG an der Sitzung teilnehmen. Sie weist auf die als Tischvorlagen verteilten schriftlichen Äußerungen hin und betont die Wichtigkeit der Befassung mit dem Thema Betuwe sowohl bezüglich der Blockverdichtung als auch des dritten Gleises. Herr Vollstedt (Verwaltung) berichtet über den aktuellen Sachstand zum Ausbau der DB- Strecke ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich Oberhausen (Betuwe-Linie). Wegen der Einzelheiten wird auf die Anlage 2 verwiesen. Herr Selders (CDU) regt an, eine fraktionsübergreifende Resolution zur Betuwe zu erarbeiten. In der anschließenden Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Hildemann (SPD) Herrn Hausmann (FDP) und Frau Leiße (Bündnis 90 / Die Grünen). Es werden vertiefende Fragen zu verschiedenen Aspekten gestellt. Auf Fragen von Herrn Hildemann (SPD) merkt Herr Vollstedt (Verwaltung) an, dass das EBA den Verfahrensgang nur sehr begrenzt beeinflussen kann, da es auf die Vorlage von Unterlagen durch den Vorhabensträger angewiesen ist. Weiterhin gibt er an, dass für die Annahme, die DB AG habe die Blockverdichtung bereits in Betrieb genommen, seiner Dokumentnummer: /2010 5

6 Kenntnis nach keine Anhaltspunkte existieren. Eventuelle konkrete Beschwerden würden an das EBA als Aufsichtsbehörde weitergeleitet. Hinsichtlich des Lärmschutzes besteht eine Zusicherung der DB AG, alle technisch möglichen Maßnahmen zu ergreifen. Eine Frage von Frau Leiße (Bündnis 90 / Die Grünen) nach Möglichkeiten der Vorfinanzierung von Ausbaumaßnahmen durch das Land NRW beantwortet Herr Vollstedt dahingehend, dass zwar Gespräche darüber geführt werden; eine Vorfinanzierung sei jedoch nur möglich ist, wenn ein verbindliches Baurecht besteht. Herr Biewald (Landesbetrieb Straßenbau NRW) und Herr Vollstedt (Verwaltung) bestätigen auf eine Frage der Vorsitzenden, Frau Sartingen, hin die Problematik des zunehmenden Schwerlastverkehrs auf den Autobahnen des Landes, die in der zu erwartenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt werden sollten. Mit einer Verlagerung von Ortsgüterverkehr auf die Schiene sei nicht zu rechnen. Fraktionsübergreifend wird die Notwendigkeit gesehen, die Tagesordnung der Sitzung des Regionalrats am um den Punkt Betuwe zu ergänzen und eine Resolution an das MWEBWV und die DB AG durch die Geschäftsführer der Fraktionen vorzubereiten. Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am den Bericht zur Kenntnis genommen und einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der Verkehrsausschuss bittet den Regionalrat, diesen TOP auch auf seine Tagesordnung zu nehmen. Der Verkehrsausschuss bittet die Geschäftsführer der Fraktionen für die Sitzung des Regionalrates eine fraktionsübergreifende Resolution zur Betuwe vorzulegen. TOP 7: Informationen der Verwaltung Auf die Frage von Herrn Edelhoff (SPD) nach einem Zeitplan für die Sanierung der zurzeit gesperrten Müngstener Brücke durch die DB AG, der sich Herr Müller (FDP) anschließt, erläutert Herr Vollstedt (Verwaltung), dass die Aufsicht darüber ebenfalls dem EBA obliegt. Die Bezirksregierung sei lediglich in der Lage, Anfragen und Beschwerden weiterzuleiten. Dokumentnummer: /2010 6

7 Frau Leiße (Bündnis 90 / die Grünen) erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich der Erneuerung des OB-Lehr-Brückenzugs in Duisburg. Herr Vollstedt (Verwaltung) beantwortet die Frage vor dem Hintergrund der Zuständigkeiten der Bezirksregierung Düsseldorf im Bereich der finanziellen Förderung der Maßnahme und der Straßenbahnaufsicht. Der Verkehrsausschuss nimmt die Informationen der Verwaltung zur Kenntnis. TOP 8: Verschiedenes Zu diesem TOP erfolgen keine Wortmeldungen. Die Vorsitzende Frau Sartingen beendet die Sitzung um Uhr. Hamminkeln, gez. Sartingen Ort, Datum (Vorsitzende des Verkehrsausschusses) Mülheim, gez. Hausmann Ort, Datum (Stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses) Düsseldorf, gez. Arimond Ort, Datum (Schriftführerin) Dokumentnummer: /2010 7

8 Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf - Anwesenheitsliste - Verkehrsausschusssitzung am Stimmberechtigte Mitglieder und Sachkundige Bürger: CDU-Fraktion SPD-Fraktion Name anwesend Name anwesend Amfaldern, Nanette Bechstein, Klaus Brandts, Reiner Bedronka, Bernd Dr. Fils, Alexander Edelhoff, York Heimanns, Heinz-Ferdi Hengst, Jürgen Humpert, Karl-Heinz Hildemann, Michael Kamps, Heinz-Peter Hornbostel, Rolf Läckes, Manfred Jessner, Udo Meies, Fritz Münchow, Volker Moritz, Arne Reese, Klaus-Jürgen Müller, Michael Rohde, Roland Papen, Hans-Hugo Sartingen, Gunhild Petrauschke, Hans-Jürgen Sinowenka, Friederike Reiners, Hans W. Thiel, Rainer Schmickler, Günter Thum, Regine Dr. Schmitz, Hans-Georg Welp, Axel C. Schroeren, Michael Witzke, Hans-Jochem Selders, Hannes Wurm, Günter Steinmetz, Jürgen Zingler, Birgit Tups, Rolf Vielhaus, Ewald Weigel, Andreas Welter, Thomas FDP Bündnis 90/ Die Grünen Name anwesend Name anwesend Hausmann, Wolf D. Arndt, Ingeborg Kirchhoff, Ralf Brücher, Bettina Laakmann, Otto Czerwinski, Norbert Müller, Ulrich G. Krause, Manfred Schiffer, Hans Lothar Leiße, Claudia Suika, Jörn Patella, Sandra Sickelmann, Ute Voelker, Marcus Linkspartei FW NRW Name anwesend Name anwesend Herhaus, Susanne Dr. Grumbach, Hans-Joachim Dokumentnummer: /2010 8

9 Beratende Mitglieder Name anwesend Bruckmann, Kaspar Dr. Siepmann, Udo Zipfel, Josef Arbeitgebervertretung Arbeitgebervertretung Arbeitgebervertretung Arens, Guido Genster, Grit Reuter, Klaus Arbeitnehmervertretung Arbeitnehmervertretung Arbeitnehmervertretung Freer, Doris Kommunale Gleichstellungsstellen Gerkens, Bert Sportverbände Klumparendt, Oliver Passmann, Bernd Naturschutzverbände Landschaftsverband Rheinland Düsseldorf Krefeld OB/Vertr. OB/Vertr. Mönchengladbach OB/Vertr. Remscheid Solingen OB/Vertr. OB/Vertr. Wuppertal OB/Vertr. Kleve Landrat/Vertr. Mettmann Landrat/Vertr. Neuss Landrat/Vertr. Viersen Landrat/Vertr. Dokumentnummer: /2010 9

10 Teilnehmer von der Bezirksregierung Düsseldorf: Herr Regierungsvizepräsident Schlapka Herr Abteilungsdirektor Happe Abteilung 2 Herr Regierungsdirektor Goetzens Dezernat 32 Herr Regierungsdirektor Vollstedt Dezernat 25 Herr Regierungsbaurat Plück Dezernat 25 Frau Regierungsbeschäftigte Kuchenbecker Dezernat 25 Frau Regierungsoberamtsrätin Arimond Dezernat 32 Frau Regierungsoberinspektorin Sablofski Dezernat 32 Dokumentnummer: /

11 Rheinland-Pfalz-Takt 2015 (RPT 2015) Sitzung des Verkehrsausschusses des Regionalrates - Regierungsbezirk Düsseldorf am 9. Dezember 2010 Dipl.-Ing. Michael Puschel, MWVLW RLP

12 Rheinland-Pfalz-Takt seit 1994 vor 1994 nur wenig attraktives Angebot und rückläufige Fahrgastzahlen Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes im Mai 1994 in ersten Teilregionen des Landes mit dem Ziel einen flächendeckenden ITF nach Schweizer Vorbild zu schaffen: Taktverkehr an allen 7 Tagen von morgens früh bis abends spät optimale Anschlüsse & moderne Fahrzeuge Ausdehnung auf und Verknüpfung mit dem Busverkehr attraktiver Service, hohe Qualität & intensives Marketing 1994 bundesweit erste Reaktivierung einer Schienenstrecke (Grünstadt Eisenberg) 2

13 Erfolge Rheinland-Pfalz-Takt Seit 1994 Steigerung des Angebotes um 50 %, die Nachfrage stieg um 100 % Reaktivierung von 95,5 km für den SPNV Reaktivierung von 94,5 km für touristische Verkehre Rheinland-Pfalz-Takt ist anerkannter Markenartikel Angebot Zugkm in Mio. Nachfragesteigerung (Rkm) in % 3

14 wieso RPT 2015? wir wollen uns nicht auf dem Erreichten ausruhen eine umfassende Revision der Maßnahmen seit 1994 ist ohnehin notwendig eine umfassende konzeptionelle Weiterentwicklung des RPT s hat es seit den 90-er Jahren nicht mehr gegeben, sondern nur noch Teilfortschreibungen Im Vorfeld der kommenden landesweiten Wettbewerbsverfahren ist ohnehin eine umfassende Prüfung und Optimierung der Angebote notwendig 4

15 Ziele RPT 2015 Ergebnisoffene Überprüfung und -arbeitung des kompletten Verkehrsangebotes Erreichung eines hohen verkehrlichen Nutzens Möglichst geringer Finanzbedarf für die als notwendig erachteten Maßnahmen Enges Zusammenspiel der Bereiche Angebotsplanung, Infrastruktur, Bahnhöfe und Fahrzeuge untereinander und mit der mittelfristigen Finanzplanung für den RPT Zielhorizont der Umsetzung 2015 vorwiegend interne Bearbeitung Schrittweise Umsetzung im Rahmen der kommenden Wettbewerbsverfahren 5

16 Partner RPT 2015 RPT 2015 ist ein gemeinsames Projekt von Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Nord Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Süd Land Rheinland-Pfalz (MWVLW) Saarland (VGS und MWW) in Abstimmung mit den rheinland-pfälzischen Verkehrsverbünden und den benachbarten Aufgabenträgern Enge Abstimmung mit DB Netz Abstimmungsgespräche haben auch mit DB Fernverkehr stattgefunden 6

17 Vorgehen RPT 2015 Schwachstellenanalyse (Anschlüsse, Fahrzeiten, Potentiale etc.) Entwicklung von verschiedenen Szenarien für das RE- Netz und die neue Knotenstruktur Nach Entscheidung Vorzugsvariante komplette Überarbeitung RB-Linien Festlegung der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen Durchführung von Wirtschaftlichkeitsrechnungen für die einzelnen Teilnetze Politischer Beschluss am im Rahmen der 1. gemeinsamen Verbandsversammlung beider Zweckverbände unter Beteiligung von Minister Hering 7

18 RE-Netz RPT 2015 möglichst schnelle und direkte Verbindung der 5 Oberzentren untereinander und mit den umliegenden Oberzentren optimale Verknüpfung der RE- Linien zu einem Netz Schaffung neuer Direktverbindungen Schaffung neuer ITF-Knoten in Trier (30 ) und Koblenz (0 ) Erstmals landesweites RE-Netz durch deutliche Ausweitung des RE-Angebotes 8

19 RB-Netze RPT 2015 Die Vorteile des neuen RE-Netzes werden über die Knoten in die RB-Netze weiter gegeben Verdichtung der RB-Linien im Zulauf auf die großen Zentren und Schaffung neuer Direktverbindungen insb. durch Durchbindung von Linien durch die Oberzentren Im ländlichen Raum Attraktivierung des Angebotes durch Schaffung neuer Direktverbindungen Optimierung der Anschlüsse im RB-Netz Landesweit systematische Prüfung potentieller Standorte für neue Halte 9

20 Finanzierung der Betriebsleistungen Mit RPT 2015 wird es durch einen Dreiklang aus Effizienzsteigerung im Angebot (verbesserte Umläufe, höhere Laufkm etc.) mit den daraus resultierenden finanziellen Vorteilen Erlössteigerung durch neue Angebote günstigere Preise durch wettbewerbliche Verfahren (vor allem bei erstmals im Wettbewerb stehenden Netzen) in Verbindung mit der frühzeitigen Planung der Maßnahmen und der Einigung auf ein Zielkonzept möglich, deutliche finanzielle Spielräume für neue Angebote zu schaffen. 10

21 Infrastruktur RPT 2015 RPT 2015 investiert gezielt dort in die Infrastruktur, wo ein verkehrlich und/oder wirtschaftlich besseres Angebot ermöglicht wird ca. 70 Einzelmaßnahmen (z.b. Kreuzungsbahnhöfe, Blocksignale, Geschwindigkeitserhöhungen Umsetzung/Vorbereitung läuft bereits Betriebliche Einplanung von fast 50 neuen Stationen im Bestandsnetz Umsetzung erfolgt schrittweise Max. 7 Reaktivierungen mit bis zu 35 neuen Stationen Umsetzung über LuFV (insb. Anlage 8.7.), GVFG/Entflechtung und Reg-Mittel Anlaufbeträge und VE s im laufenden DHH Rest in Mittelfristplanung eingestellt 11

22 Reaktivierungen Folgende Strecken werden reaktiviert: (Mainz) - Langenlonsheim - Simmern - Flughafen Hahn (62 km) (Limburg) - Diez - Zollhaus (11 km) Heimbach - Baumholder (9 km) Trier-Ehrang - Trier West Igel (Luxembourg) (14 km) Gutachterliche Prüfung - abschließende Entscheidung steht noch aus Kaisersesch - Daun - Ulmen (50 km) (Kaiserslautern) - Langmeil - Monsheim - (Worms) (27 km) Die Reaktivierung der Strecke Homburg - Zweibrücken (7 km) ist abhängig von der Beteiligung des Saarlandes (90 % Streckenanteil) 12

23 Hunsrückbahn Bundesweit größtes Reaktivierungsprojekt Anbindung des Flughafens Frankfurt-Hahn und des gesamten Hunsrücks an das Rhein-Main-Gebiet RE-Stundentakt zwischen Frankfurt Mainz und Hahn derzeitiges Investitionsvolumen 104 Mio. Abschluss der Entwurfsplanung Herbst 2009 Beginn der Planfeststellung im Dezember

24 Erwartungen RPT Angebot Zugkm in Mio. Nachfragesteigerung (Rkm) in % Steigerung der Zugkilometerleistung von 33,5 auf ca. 40 Mio. 20 % Steigerung ggü % Steigerung ggü Nachfrage soll ggü um min. 160 % steigen Schaffung eines landesweiten RE-Netzes Reaktivierung von weiteren Strecken mit bis zu 180 km Länge, insb. Hunsrückbahn Dichteres Angebot, neue Linien, mehr Direktverbindungen und neue Stationen im RB-Bereich 14

25 Umsetzung RPT 2015 RPT 2015 ist jetzt die Basis für die Vorbereitung aller Wettbewerbs-Teilnetze und für die Anpassung bereits vergebener Teilnetze Umsetzung erfolgt schrittweise mit Betriebsaufnahme der ersten kommenden Ausschreibung zum Dezember 2013 Große Teile von RPT 2015 sollen zum Dezember 2014 (Auslaufen gr. VV) umgesetzt werden Letzte Maßnahmen werden zum Dezember 2015 umgesetzt 15

26 Auswirkungen Finanzkrise Die WR s für die einzelnen Teilnetze wurden vor der Finanzkrise durchgeführt wurden aber bereits bewusst konservativ gerechnet Dennoch werden derzeit Überlegungen angestellt, wie man die Teilnetze für die Bieter attraktiv gestalten kann, um möglichst viele Bieter zu generieren Insbesondere neue Modelle zur Verhinderung von Mehrkosten bei der Fahrzeugfinanzierung stehen derzeit im Fokus 16

27 Auswirkungen Revision Regionalisierungsmittel nur bis zur Revision 2014 gesichert SPNV braucht aber einen langfristigen Planungshorizont und langfristige finanzielle Planungssicherheit, um Effizienzpotentiale zu heben RLP geht hinsichtlich der Planungssicherheit ins Risiko Sollte es dennoch dazu kommen, muss im Rahmen des Vollzuges der Ausschreibungsergebnisse nachgesteuert werden. 17

28 Schlussfolgerungen RPT 2015 zeigt, dass durch eine langfristig angelegte und gesamthafte Planung auch bei schwierigen Rahmenbedingungen deutliche Verbesserungen möglich sind RPT 2015 ist die größte Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes seit 1994 Eine langfristig kalkulierbare Finanzausstattung ist die Grundlage zur optimalen Ausschöpfung von Effizienzreserven und Wettbewerbsgewinnen Breite und anhaltende politische Unterstützung aller Parteien fördert den langfristigen Erfolg 18

29 Dezernat 25 Düsseldorf, /betuwe H. Gripp, 3280 DB-Strecke ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich Oberhausen (Betuwe-Linie) Sachstandsmitteilung für den VA des Regionalrats am Allgemeines Die DB Netze plant den Ausbau der Bahnstrecke Grenze D/NL - Emmerich Oberhausen (sogenannte Betuwe-Linie). Geplant wird einerseits der Bau zusätzlicher Gleise und andererseits die Errichtung von Signalanlagen (Blockverdichtung). Für beide Vorhaben sollen Planfeststellungsverfahren geführt werden, die in Abschnitte unterteilt werden. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahnbundesamt (EBA, hier Außenstelle Essen). Die Bezirksregierung Düsseldorf ist zuständig für die Durchführung der Anhörungsverfahren (Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung). Hierzu werden der BezReg die Antragsunterlagen nach Einreichung und Vorprüfung beim EBA von diesem zur Durchführung des Anhörungsverfahrens übersandt. Bei der BezReg besteht danach der folgend dargelegte aktuelle Verfahrensstand. 2. Verfahren Errichtung 3. Gleis Hierzu sollen 12 Planfeststellungsverfahren geführt werden. Bei der BezReg liegt bisher vom EBA ein Antrag zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vor: - PFA 3.1 Rees-Haldern Ende September 2010 hat die DB dem EBA mitgeteilt, dass sie vom BMVBS neue Zugzahlen für den Zeithorizont 2025 bekommen hat, die von den Zahlen 2015 abweichen. Vor diesem Hintergrund sollen alle Anträge (auch die bereits eingereichten), insbesondere die schall- und erschütterungstechnischen Gutachten, überprüft und überarbeitet werden. Termine für die Überarbeitung bzw. Fortführung der Verfahren sind der BezReg noch nicht bekannt. Somit wurden bisher keine Anhörungsverfahren zur Errichtung des 3. Gleises eingeleitet. 3. Verfahren Errichtung von Signalanlagen (Blockverdichtung) Hierzu sollen 7 Planfeststellungsverfahren geführt werden. Der BezReg liegen vom EBA vier Anträge zur Durchführung der Anhörungsverfahren vor: - Streckenabschnitt der Kommune Wesel, Bahn-km 23,53 bis 32,05 - Streckenabschnitt der Kommune Hamminkeln, Bahn-km 32,052 bis 41,869 - Streckenabschnitt der Kommune Rees, Bahn-km 41,86 bis 53,24 - Streckenabschnitt der Kommune Emmerich, Bahn-km 53,24 bis 72,63. Die Anträge werden derzeit nach Vorprüfung durch die BezReg von der DB nochmals in einigen Punkten überprüft, überarbeitet und aktualisiert, so dass die Verfahren noch nicht eingeleitet wurden. Nach Wiedervorlage über das EBA können die Anhörungsverfahren durchgeführt werden. Die Anträge für die Streckenabschnitte der Kommunen Oberhausen, Dinslaken und Voerde sollen dann ebenfalls überarbeitet eingereicht werden.