Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource

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1 Schriftenreihe des ZENTRUMS FÜR EUROPÄISCHE RECHTSPOLITIK (ZERP) 75 Claas Oehlmann Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource Das europäische Abfallrecht als Baustein einer europäischen Kreislaufwirtschaft Nomos

2 Schriftenreihe des ZENTRUMS FÜR EUROPÄISCHE RECHTSPOLITIK der Universität Bremen (ZERP) Band 75

3 Claas Oehlmann Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource Das europäische Abfallrecht als Baustein einer europäischen Kreislaufwirtschaft Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 2016 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Editorial 5 Vorwort 7 1. Einführung Das Leitbild der Kreislaufwirtschaft Untersuchungsgegenstand Die Abfallwirtschaft im Spannungsfeld von Markt und Regulierung Siedlungsabfall, Bioabfall und Elektro- und Elektronik-Altgeräte Fortgang der Untersuchung Grundlagen des europäischen Primärrechts Rechtsgrundlagen der Umwelt- und Querschnittspolitik Die Entstehung der Rechtsgrundlage für die Umweltpolitik Nachhaltige Entwicklung, umweltpolitische Querschnittsklausel und der Umgang mit natürlichen Ressourcen Konzepte der Umwelt- und Querschnittspolitik Nachhaltigkeit und nachhaltige Entwicklung Natürliche Ressourcen Politische Ausgangslage Die Rolle der Abfallbewirtschaftung in der europäischen Umweltpolitik Die Entstehung der Abfall- als Teil der Umweltpolitik von 1973 bis Vom Umweltrisiko zur Ressource Abfallpolitik von 1987 bis Die Strategie Europa Die Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa Der Fahrplan für ein Ressourcenschonendes Europa Die umweltpolitischen Vorgaben für den Zeitraum 2013 bis Die Rohstoffinitiative 54 9

6 3.2.2 Messinstrumente zur Umsetzung der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa Indikatoren der Ressourceneffizienz und zur Abfallbewirtschaftung Die Lebenszyklusanalyse Leitsätze zur Untersuchung Reflektion zum Primärrecht und zu den politischen Leitlinien Operationalisierung Sekundärrechtliche Vorgaben zur Bewirtschaftung von Abfällen Zentrale Regelungen der Abfallrahmenrichtlinie Der Abfallbegriff Die Definition des Abfallbegriffs Das Ende der Abfalleigenschaft Das europäische Abfallverzeichnis Die fünfstufige Abfallhierarchie Rechtsverbindlichkeit der Abfallhierarchie Abfallvermeidung und Wiederverwendung Abfallverwertung und Beseitigung 86 a) Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling 87 b) Sonstige Verwertung und Beseitigung Zielvorgaben für spezifische Abfallströme Die Vorgaben zur getrennten Sammlung von Abfällen Die Vorgaben zum Recycling und zur Vorbereitung zur Wiederverwendung Abfall auf dem europäischen Binnenmarkt Internationales und europäisches Abfallverbringungsrecht Das Basler Übereinkommen und der OECD-Ratsbeschluss C (92) Vorgaben der europäischen Abfallverbringungsverordnung Die Prinzipien von Autarkie und Nähe Das europäische Deponierecht Allgemeine Regelungen zur Abfallablagerung Abfallstromspezifische Regelungen

7 5. Die Notwendigkeit zur Fortentwicklung des Sekundärrechts Datenerhebung und empirische Ausgangslage Die Unbestimmtheit des Begriffs Siedlungsabfall Abfallstatistikverordnung und Datenerhebung durch Eurostat Die vier ausgewiesenen Abfallbehandlungsverfahren Der Begriff der Behandlung im Kontext der statistischen Datenerhebung Fortentwicklung der Vorgaben zur Datenerhebung Abfalldeponierung und -verbrennung als ultima ratio in der Kreislaufwirtschaft Datenaufbereitung Abfallaufkommen und Behandlung Abfallbeseitigung und energetische Verwertung Recycling und Kompostierung Fortentwicklung des europäischen Deponierechts Schwächen der Deponierichtlinie Instrumente zur Begrenzung der Abfalldeponierung Ansätze zur Fortentwicklung des europäischen Deponierechts Die Begrenzung der Abfallverbrennung Verbrennung und Mitverbrennung im europäischen Emissionsschutzrecht Siedlungsabfall als erneuerbare Energie und im Emissionshandel Energetische Verwertung auf dem europäischen Binnenmarkt Ansätze zur Begrenzung der Abfallverbrennung Zentrale Vorschläge der Europäischen Kommission zur Neuausrichtung der Siedlungsabfallbewirtschaftung Abfallstromspezifische Analysen Die Nutzung der Ressource Bioabfall Der Abfallstrom der Bioabfälle

8 6.1.2 Abfallrechtliche Vorgaben zur Bewirtschaftung von Bioabfällen Bioabfälle im europäischen Hygiene- und Düngemittelrecht Die Verwertung von Bioabfällen Gemischt erfasste Bioabfälle Getrennt erfasste Bioabfälle Ein Rechtsrahmen zur Förderung von Kreislaufwirtschaftssystemen für Produkte aus Bioabfällen Getrennte Sammlung und hochwertiges Recycling Düngemittelrechtliche Anforderungen an einen europäischen Markt für Produkte aus Bioabfällen 188 a) Konzept des Produktstatus von Bioabfällen 190 b) Zentrale Anforderungen an Komponentmaterialien 194 c) Bewertung Die Nutzung der Ressource Elektro- und Elektronik-Altgeräte Abfallaufkommen und Stoffstromspezifika Der Bewirtschaftungszyklus von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Anwendungsbereich und Produktkonzeption Sammlung, Verwertung und Finanzierung Hemmnisse bei der Bewirtschaftung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten Die Ökodesign-Richtlinie Anwendungsbereich und allgemeine Vorgaben Festlegung und Kontrolle von Ökodesign-Maßnahmen Praxiserfahrungen mit Ökodesign-Maßnahmen Die Kreislaufführung versorgungskritischer Rohstoffe Anwendungsbereich und relevante Akteursbeziehungen

9 Weiterentwicklung von Ökodesignund WEEE-Richtlinie 237 a) Erweiterung der Ökodesign-Richtlinie 238 b) Anpassung der WEEE-Richtlinie Materialeffizienz und das Unionsgrundrecht der unternehmerischen Freiheit 244 a) Der Schutzbereich des Grundrechts auf unternehmerische Freiheit 245 b) Eingriff in den Schutzbereich des Unionsgrundrechts auf unternehmerische Freiheit 246 c) Unionsrechtliche Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs Reflektion und Ausblick Die makroökonomische Dimension des Kreislaufwirtschaftsrechts Die mikroökonomische Dimension des Kreislaufwirtschaftsrechts Ausblick Abfallvermeidung Anlagen Literatur- und Dokumentenverzeichnis Literatur Internetquellen Europäisches Sekundärrecht und sonstige Dokumente europäischer und internationaler Institutionen