NomosKommentar. Sozialgesetzbuch XII. Sozialhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. 9. Auflage. Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.

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1 NomosKommentar Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.] Sozialgesetzbuch XII Sozialhilfe Lehr- und Praxiskommentar 9. Auflage Nomos

2 NomosKommentar Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.] Sozialgesetzbuch XII Sozialhilfe Lehr- und Praxiskommentar 9. Auflage Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS), Hannover Prof. Dr. Uwe- Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule Esslingen Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.d., Mitglied im Ausschuss Sozialpolitik des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt, Berlin Irene Sommer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Nomos

3 Vorwort zur 9. Auflage Die Neuauflage des LPK-SGB XII wurde vor allem wegen der erheblichen Änderungen erforderlich, die sich durch die Neuregelung des Regelbedarfs zum ergeben haben. Nachdem seit der Vorauflage mittlerweile mehr als drei Jahre vergangen sind, war der Kommentar aber auch sonst auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, rechtlichen Diskussionen und Rechtsprechung zu bringen. Mit der 9. Auflage verfolgt er dabei weiter das Ziel, eine an den Bedürfnissen von Lehre und Praxis orientierte, dabei wissenschaftlich fundierte Bearbeitung des SGB XII vorzulegen. Trotz der übermächtig anmutenden Bedeutung der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II im Bereich der bedürftigkeitsabhängigen Sozialleistungen bleibt die Sozialhilfe und damit auch der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB XII nach wie vor für einen großen Kreis von Personen bedeutsam: Für Leistungsberechtigte ebenso wie für Beraterinnen und Berater in den Wohlfahrtsverbänden, Anwältinnen und Anwälte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialverwaltungen, Richterinnen und Richter. Als Lehrkommentar richtet sich das Buch darüber hinaus an Studierende und Lehrende der Hochschulen. Der Kommentar ist Ergebnis der Arbeit von Personen, die an verschiedenen Stellen fachlich mit dem SGB XII befasst sind. Ausgeschieden ist Albrecht Brühl, der von Beginn an den Kommentar mit geprägt hat; ihm gilt unser Dank für seine wichtigen Beiträge zur Sicherung der Qualität des Kommentars. Neu hinzugekommen sind Sven Höfer (Hochschule Esslingen), Anne Lenze (Hochschule Darmstadt) und Irene Sommer (Rechtsanwältin, Berlin). Stephan Niewald gehört unter seinem neuen Namen Thie weiter zum Kreis der Autoren. Wie in den vergangenen Jahren erhoffen wir uns auch diesmal wieder Unterstützung, Anregung und Kritik von den Leserinnen und Lesern. Wir bedanken uns für die vielen Reaktionen, die wir zur Vorauflage erhalten haben. Berlin, Duisburg, Oldenburg, im Januar 2012 Renate Bieritz-Harder/Wolfgang Conradis/Stephan Thie LPK-SGB XII 5

4 Bearbeiterverzeichnis Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS), Hannover ( 1-2, 7-8, 15-18, 27 b, 37-38, 133 a, Anhang Verfahren) Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig ( 11-12, 24, 35-36, 73-74, ) Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer ( a, 47-60, 70-72, 92, 131) Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg ( 23, AsylbLG) Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg ( 26, a, 85-86, , 116, Anhang Verfahren) Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin ( 82-84, 90-91, 96) Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule Esslingen ( 13, ) Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf ( 13, 61-66, ) Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt ( 28, Anhang zu 28 RBEG, 28 a) Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin (Einleitung, 4-5, 30-31, 75-81, 93-95) Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen ( 6, 9-10, 14, 27 a, 29, 40, 67-69, 134, 138) Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.d., Mitglied im Ausschuss Sozialpolitik des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt, Berlin ( 3, 19-20, 25, 27, a, 87-89, 92 a, , , 117, 130, 135) Irene Sommer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin ( 61-66) Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ( 21-22, 41-42, 116 a, , 136) LPK-SGB XII 7

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 9. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe Nachrang der Sozialhilfe Träger der Sozialhilfe Zusammenarbeit Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Fachkräfte Aufgabe der Länder Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungsformen Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung LPK-SGB XII 9

6 Inhaltsverzeichnis Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27 Leistungsberechtigte a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Ermittlung der Regelbedarfe Anhang zu 28 Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz RBEG Vorbemerkung RBEG Grundsatz RBEG Bestimmung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung untere Einkommensschichten RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben RBEG Regelbedarfsstufen RBEG Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung RBEG Weiterentwicklung der Regelbedarfs-Ermittlung a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe 30 Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Vierter Abschnitt Unterkunft und Heizung 35 Unterkunft und Heizung a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen 37 Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage LPK-SGB XII

7 Inhaltsverzeichnis Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 39 Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung 40 Verordnungsermächtigung Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt Grundsätze 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Verfahrensregelungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Dritter Abschnitt Bundesbeteiligung 46 a Bundesbeteiligung Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Anhang zu 48 Hilfe bei Schwangerschaftsabbruch Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt I Leistungen der Eingliederungshilfe Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt II Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Verordnung zur Durchführung des 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung BudgetV) LPK-SGB XII 11

8 Inhaltsverzeichnis 58 Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Vorbemerkung zu 61 ff Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Anhang zu 64 Besitzstandsregelung zum Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung Verordnung zur Durchführung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten Zehntes Kapitel Einrichtungen Vorbemerkung zu 75 ff Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen LPK-SGB XII

9 Inhaltsverzeichnis Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt Einkommen 82 Begriff des Einkommens Verordnung zur Durchführung des 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Dritter Abschnitt Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Darlehen Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen 100 (aufgehoben) Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel LPK-SGB XII 13

10 Inhaltsverzeichnis Dreizehntes Kapitel Kosten Erster Abschnitt Kostenersatz Vorbemerkung zu 102 ff Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe Vorbemerkung zu 106 ff Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter a Rücknahme von Verwaltungsakten Pflicht zur Auskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung Verordnung zur Durchführung des 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung SozhiDAV) Fünfzehntes Kapitel Statistik 121 Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht LPK-SGB XII

11 Inhaltsverzeichnis 126 Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Verordnungsermächtigung Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b (aufgehoben) Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Übergangsregelung zur Rücknahme von Verwaltungsakten Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Vorbemerkung Leistungsberechtigte a Anspruchseinschränkung Leistungen in besonderen Fällen Grundleistungen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Einkommen und Vermögen a Sicherheitsleistung b Erstattung Leistungen bei Verpflichtung Dritter a Meldepflicht Verhältnis zu anderen Vorschriften Bestimmungen durch Landesregierungen a Örtliche Zuständigkeit b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern LPK-SGB XII 15

12 Inhaltsverzeichnis 11 Ergänzende Bestimmungen Asylbewerberleistungsstatistik Bußgeldvorschrift Anhang Verfahren Stichwortverzeichnis LPK-SGB XII