NomosKommentar. Sozialgesetzbuch II. Lehr- und Praxiskommentar. Bearbeitet von Prof. Dr. Johannes Münder

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1 NomosKommentar Sozialgesetzbuch II Lehr- und Praxiskommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Johannes Münder 5. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Sozialrecht > SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Münder [Hrsg.] Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitsuchende Lehr- und Praxiskommentar 5. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Prof. Dr. Johannes Münder [Hrsg.] Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitsuchende Lehr- und Praxiskommentar 5. Auflage Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Hannover Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.d., Duisburg Carsten Schwitzky, Bundesminis terium für Arbeit und Soziales, Berlin Stephan Thie, Richter am Landessozial gericht Berlin-Brandenburg Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur 5. Auflage Es sind weniger als neun Jahre seit dem Inkrafttreten des SGB II zum vergangen, und es erscheint nun bereits die 5. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB II. Veranlasst ist dies durch eine bemerkenswerte Dynamik des SGB II, sei es wegen der ständigen Änderungen durch den Gesetzgeber, sei es durch die schier unüberschaubare Anzahl von Entscheidungen oder sei es durch die große Anzahl von Publikationen. Neben dem üblichen Aktualisierungsbedarf ist Schwerpunkt der 5. Auflage die detaillierte rechtsdogmatische Befassung mit den vielfältigen, in Verwaltung, Rechtsprechung und Rechtslehre behandelten Problemen der Neuregelungen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Außerdem war eine Neubearbeitung der einschlägigen Bestimmungen aufgrund des zum in Kraft getretenen Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen hinsichtlich der arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente im SGB III und im SGB II notwendig. Schließlich galt es, die seit der letzten Auflage neun Gesetzesänderungen zu berücksichtigen. Auch wenn weiterhin mit Änderungen des SGB II zu rechnen ist, ist eine zeitnahe Aktualisierung der Kommentierung vornehmlich deswegen von Bedeutung, weil das SGB II für eine beachtliche Anzahl von Menschen von existenzieller Bedeutung ist. Ziel des Kommentars bleibt weiterhin, für alle mit der Materie befassten Personen fundiertes Material zur Auslegung des SGB II zu liefern, inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der Anwendung des SGB II zu eröffnen und zur Rechtsund Interessenvertretung der Leistungsberechtigten beizutragen. Kommentiert wird das SGB II in der für Wissenschaft, Lehre und Praxis notwendigen inhaltlichen Tiefe. Ergänzt wird diese Kommentierung durch einen Anhang Verfahren, um die für die Rechtsdurchsetzung notwendigen Hinweise zu geben. Der Kommentar wendet sich an Leistungsberechtigte, Berater in den Verbänden und Anwälte ebenso wie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und in den gemeinsamen Einrichtungen sowie an Richterinnen und Richter. Als Lehrkommentar ist er zugleich für Studierende und Lehrende an Hochschulen bestimmt. Demgemäß ist der Kommentar Ergebnis einer gemeinsamen Arbeit von Personen, die an den verschiedensten Stellen fachlich mit dem SGB II befasst sind. Als neuer Kommentator ist Herr Arne von Boetticher (HS Jena) hinzugekommen. Mit dem vorgelegten Lehr- und Praxiskommentar hoffen wir, eine fachlich angemessene Anwendung des SGB II unterstützen zu können. Wir bedanken uns für zahlreiche Anregungen, sei es in Schreiben an uns oder in den Besprechungen des Kommentars und in vielen Diskussionen. Von den Benutzerinnen und Benutzern erhoffen wir uns Hinweise, Anregungen und Kritik. Berlin, im Sommer 2013 Johannes Münder LPK-SGB II 5

6 Bearbeiterverzeichnis Christian Armborst, Ministerialrat, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Hannover ( 5, 8, 10, Anhang Verfahren) Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig ( 2, 14, 15, c, 31 32, e, 68) Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg ( 23, 25, 26, 56 59, 66, 67, 69, 73, 77) Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena ( 21, 24) Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg ( 39 44, Anhang Verfahren) Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin ( a, 13, 70, 72) Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Vor 44 a, 44 a 44 k, 75, 76) Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt ( 19, 20, Anhang zu 20 RBEG, 28 30, Vor 50, a) Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin (Einleitung, 1, 3, 4, 6 6 d, 17, e, 21, 24, Vor 33, 33) Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.d., Duisburg ( 7 Abs. 2, 3, 3 a, 9 Abs. 2, 34 b, 36 38, 60 63) Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin (Anhang zu 12 a, 34, 34 a, 35) Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ( 7 Abs. 1, 4 6, 7 a, 9 Abs. 1, 3 5, 15 a, 16, Anhang zu 16, 16 a 16 g, 27, 46 49, 53 55, 64, 78) LPK-SGB II 7

7 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende Kapitel 1 Fördern und Fordern 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsatz des Forderns Leistungsgrundsätze Leistungsformen Verhältnis zu anderen Leistungen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende a Zugelassene kommunale Träger Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung KtEfV Kommunalträger-Zulassungsverordnung KomtrZV b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft d Jobcenter Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen 7 Leistungsberechtigte a Altersgrenze Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Zumutbarkeit Zu berücksichtigendes Einkommen a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen b Absetzbeträge Zu berücksichtigendes Vermögen a Vorrangige Leistungen Anhang zu 12 a Kinderzuschlag nach 6 a BKGG Verordnungsermächtigung Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Alg II-V Unbilligkeitsverordnung UnbilligkeitsV Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 14 Grundsatz des Förderns LPK-SGB II 9

8 Inhaltsverzeichnis 15 Eingliederungsvereinbarung a Sofortangebot Leistungen zur Eingliederung Anhang zu 16 Leistungen nach dem SGB III a Kommunale Eingliederungsleistungen b Einstiegsgeld Einstiegsgeld-Verordnung ESGV c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen d Arbeitsgelegenheiten e Förderung von Arbeitsverhältnissen f Freie Förderung g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Örtliche Zusammenarbeit Mindestanforderungs-Verordnung a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen b Kooperationsausschuss c Bund-Länder-Ausschuss d Örtlicher Beirat e Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe Unterabschnitt 2 Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Anhang zu 20 Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz RBEG Vorbemerkung RBEG Grundsatz RBEG Bestimmung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung untere Einkommensschichten RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben RBEG Regelbedarfsstufen RBEG Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung RBEG Weiterentwicklung der Regelbedarfs- Ermittlung Mehrbedarfe Bedarfe für Unterkunft und Heizung a Satzungsermächtigung b Inhalt der Satzung c Datenerhebung, auswertung und überprüfung LPK-SGB II 490

9 Inhaltsverzeichnis 23 Besonderheiten beim Sozialgeld Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen Abweichende Erbringung von Leistungen Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen Leistungen für Auszubildende Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe Bedarfe für Bildung und Teilhabe Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Berechtigte Selbsthilfe Unterabschnitt 5 Sanktionen Pflichtverletzungen a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen b Beginn und Dauer der Minderung Meldeversäumnisse Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer Vorbemerkung zu 33 ff Übergang von Ansprüchen Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten a Ersatzansprüche für rechtswidrig erhaltene Leistungen b Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften Erbenhaftung Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren 36 Örtliche Zuständigkeit a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus Antragserfordernis Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Sofortige Vollziehbarkeit Anwendung von Verfahrensvorschriften Berechnung der Leistungen Auszahlung der Geldleistungen a Darlehen Aufrechnung a Verteilung von Teilzahlungen Veränderung von Ansprüchen Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung Vorbemerkung zu 44 a ff a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit b Gemeinsame Einrichtung c Trägerversammlung LPK-SGB II 11

10 Inhaltsverzeichnis 44 d Geschäftsführerin, Geschäftsführer e Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit f Bewirtschaftung von Bundesmitteln g Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung h Personalvertretung i Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung j Gleichstellungsbeauftragte k Stellenbewirtschaftung (weggefallen) Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht 46 Finanzierung aus Bundesmitteln Eingliederungsmittel-Verordnung 2013 EinglMV Verwaltungskostenfeststellungsverordnung VKFV Aufsicht Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger a Vergleich der Leistungsfähigkeit Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch b Zielvereinbarungen Innenrevision Kapitel 6 Datenerhebung, verarbeitung und nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung Vorbemerkung zu 50 ff. Sozialdatenschutz im SGB II Datenübermittlung Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen a Kundennummer b Datenerhebung und verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Verordnung zur Erhebung der Daten nach 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch c (weggefallen) Automatisierter Datenabgleich Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung GrSiDAV a Überprüfung von Daten LPK-SGB II

11 Inhaltsverzeichnis Kapitel 7 Statistik und Forschung 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten a Arbeitslose Eingliederungsbilanz und Eingliederungsbericht Wirkungsforschung Kapitel 8 Mitwirkungspflichten 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Auskunftspflicht von Arbeitgebern Einkommensbescheinigung Meldepflicht Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Schadenersatz Kapitel 9 Bußgeldvorschriften 63 Bußgeldvorschriften Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 64 Zuständigkeit Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften 65 Allgemeine Übergangsvorschriften a bis 65 c (weggefallen) d Übermittlung von Daten e Übergangsregelung zur Aufrechnung Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Freibetragsneuregelungsgesetz Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union (aufgehoben) Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (weggefallen) Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende Anwendbarkeit des 6 a Absatz 7, des 44 d und des 51 b LPK-SGB II 13

12 Inhaltsverzeichnis Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende... Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch... Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt Anhang Verfahren Stichwortverzeichnis LPK-SGB II