Bodenschutz in Brandenburg

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1 Bodenschutz in Brandenburg Bodenschutztag 2015 in Paulinenaue Internationales Jahr des Bodens Ute Schreiber

2 Inhalt Begrüßung Jahr des Bodens, Boden des Jahres Bodenschutz Bodenschutzrecht Vorsorgender Bodenschutz Weitere Themen Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 2

3 UN-Jahr des Bodens Vereinte Nationen haben 2015 zum internationalen Jahr des Bodens erklärt Aufmerksamkeit für das Umweltmedium Boden in der globalisierten Welt Funktionen der Böden Lebensraum Stichwort Biodiversität Ernährung von Menschen und (Nutz)-tieren Filter und Puffer, Grundwasserschutz Klimafunktion durch Kohlenstoffspeicherung Langsame Bildung schnelle oder auch schleichende Zerstörung Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 3

4 Boden des Jahres Erstmalig 2004 zum Weltbodentag Aufmerksamkeit für das Schutzgut Boden Boden des Jahres 2015: Stauwasserboden Boden des Jahres 2012: Niedermoor Brandenburg Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 4

5 Bodenschutz Bedeutet Schutz der Bodenfunktionen Erfordert Abwägung der verschiedenen Interessen zwischen Nutzung und Schutz Bedarf der Zusammenarbeit von vielen Akteuren Umfasst 1. Gefahrenabwehr bei bestehenden Belastungen 2. Vorsorge gegen das Entstehen zukünftiger Belastungen Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 5

6 Bodenschutz Aufgabe: Minimieren der Schädigung von Böden durch: Schadstoffe (Altlasten, Industrietätigkeit, Düngemittel) Übermäßigem Flächenverbrauch Verdichtung Erosion (Wind und Wasser) Versalzung, PSM-Belastung Austrocknung durch Entwässerung Rohstoffabbau Vorsorge und Gefahrenabwehr! Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 6

7 Bodenschutz Auch in Brandenburg gibt es: Altlasten Bautätigkeit (Gebäude und Verkehr) Anbau von Energiepflanzen - Mais, Raps Einsatz schwerer Maschinen in Bau und Landwirtschaft Intensive Gülledüngung Melioration Kohle- und Kiestagebau Alle Themen relevant! Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 7

8 Bodenschutzrecht 2014 zurückgezogen Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 8

9 Bodenschutzrecht Bundes-Bodenschutzgesetz Erkennt Boden als eigenes Umweltmedium an Gilt, wenn andere Gesetze Bodenbelange nicht regeln Regelt Vorsorge und Gefahrenabwehr Bundes-Bodenschutzverordnung einheitliche Werte und Anforderungen zur Erfüllung der Pflichten für Gefahrenabwehr und Vorsorge Gefahrenabwehr Prüf- und Maßnahmewerte, Vorgaben zur Bestimmung von Sanierungs-, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen. Vorsorge Vorsorgewerte, zulässige Zusatzbelastungen, Anforderungen zum Auf- und Einbringen von Materialien Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 9

10 Bodenschutzrecht Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG) Bau- und Raumordnungsrecht Landwirtschaftsrecht Abfallrecht KrWG Bioabfallverordnung Klärschlammverordnung Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 10

11 Vorsorge - GfP 17 BBodSchG - Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft = Vorsorge nach 7 BodSchG Nachhaltige Sicherung der Bodenfruchtbarkeit und Leistungsfähigkeit des Bodens als natürlicher Ressource Vermittlung durch Beratung der landwirtschaftlichen Beratungsstellen BBodSchG enthält keine VO-Ermächtigung zur Konkretisierung Bodenschutzbehörden können nicht anordnen, außer zur Gefahrenabwehr Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 11

12 Vorsorge - GfP 17 BBodSchG - Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft 1. Standortangepasste Bodenbearbeitung unter Berücksichtigung der Witterung 2. Erhaltung/ Verbesserung der Bodenstruktur, 3. Bodenverdichtungen so weit wie möglich vermeiden (Technik!) 4. Bodenabträge vermeiden - standortangepasste Nutzung Hangneigung, Wasser- und Windverhältnisse, Bodenbedeckung, 5. Strukturelemente der Feldflur erhalten, Hecken, Feldgehölze, Feldraine und Ackerterrassen, 6. Biologische Aktivität erhalten/ fördern Fruchtfolgegestaltung 7. standorttypischen Humusgehalt erhalten Zufuhr an organischer Substanz, Reduzierung der Bearbeitungsintensität Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 12

13 Vorsorge -GfP Positionspapier LABO Bundesweit abgestimmte Vorschläge zur Verankerung der GfP aus Bodenschutzsicht Anlass: Auswertung der aid*-broschüre aus 2013 Gute fachliche Praxis Bodenbewirtschaftung und Bodenschutz Gute Aufbereitung wissenschaftlicher Erkenntnisse aber Nur bedingte Eignung für Vollzug: Fehlen von standortbezogenen Bewertungsverfahren für Maßnahmen Keine rechtsverbindliche Konkretisierung * aid infodienst Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 13

14 Vorsorge GfP Positionspapier LABO EU-Agrarförderung, wenn Anforderungen an GLÖZ eingehalten Cross Compliance BBodSchG und BNatSchG = öffentlich rechtliche Anforderungen allgemeiner aber umfassender! GLÖZ und GfP gelten nebeneinander und additiv Kontrolle oft nur auf GLÖZ Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 14

15 Vorsorge GfP Positionspapier LABO UMK Beschlüsse vom und : Veröffentlichung des Papiers Abbau von Defiziten bei der GfP erforderlich Feststellung, dass 17 BBodSchG konkretisiert werden muss Bitte an BMUB und BMEL um Prüfung der Umsetzbarkeit der Vorschläge AMK Beschluss vom erkennt an, dass Maßnahmen zum Erhalt der Bodenqualität erforderlich sind, Schwerpunkt Flächenverbrauch Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 15

16 Vorsorge GfP Voraussetzungen für Umsetzung gfp Standortbedingungen bekannt Bewertungsverfahren Konkretisierung von Anforderungen Beratung muss mehr als Cross Compliance umfassen Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 16

17 Weitere Themen Bodenschutz als Klimaschutz Versiegelung bodenkundliche Baubegleitung Ausgangszustandsbericht und Rückführung Boden- und Altlasten-Informationen Moorbodenkarte Mantelverordnung Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 17

18 Klimaschutz Klimaschutzfunktion des Bodens Kohlenstoffspeicher Kühlung der unteren Athmosphäre Schädigung der Klimafunktion u.a. durch: Grundwasserabsenkungen Torfgewinnung intensive Nutzung von Moorstandorten Erfassung besonders wertvoller Standorte Maßnahmen BB: Moorbodenkarte Verankerung im Bodenschutzrecht? Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 18

19 Moorbodenkarte Brandenburg ist reich an Niedermooren ELER - finanziert, erstellt im Auftrag des MIL Ableitung von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen auf Moorstandorten in Brandenburg Entscheidungshilfe für Nutzungskonzepte in den Niedermoorgebieten Brandenburgs Geplantes Projekt Schützenswerte Moorböden in BB aus Sicht des Bodenschutzes Gemeinsame Verantwortung! LBGR Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 19

20 Boden-Dauerbeobachtung Langfristige Überwachung des Bodenzustandes Bestandteil der integrierten Umweltbeobachtung 32 Dauer-Beobachtungsflächen in BB 30 landwirtschaftlich genutzt 2 naturschutzrelevant Datenbank mit bodenphysikalischen, -chemischen und -biologischen Parametern Probenbank mit Rückstellproben Auswertung im Land und Weitergabe von Daten an den Bund Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 20

21 Boden- und Altlasteninformationen 29: Boden- und Altlasteninformationen Fachinformationssystem Bodenschutz LUGV Zustand, Funktionen, nichtstoffliche Gefährdungen, Nutzungen des Bodens und Schutzmaßnahmen für den Boden, Informationen aus der Dauerbeobachtung und der Bodenprobenbank Fachinformationssystem Altlasten LUGV Informationen über altlastverdächtige Flächen und Altlasten Fachinformationssystem Bodengeologie LBGR Bodenhorizont- und flächenbezogene Daten zu Eigenschaften und Merkmalen von Böden und ihren Substraten Daten werden den Fachbehörden bei Bedarf zur Verfügung gestellt Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 21

22 Mantelverordnung Ziel: Ordnungsgemäße und schadlose Verwertung mineralischer Ersatzbaustoffe (Boden, Steine, Aschen, Schlacken ) Schutz des Grundwassers, Einhaltung GfS-Werte Schutz des Bodens Einheitliche Anforderungen Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 22

23 Mantelverordnung Geplante neue und geänderte Vorschriften: Ersatzbaustoffverordnung (Regelungen für den Einsatz mineralischer Abfälle und Recyclingbaustoffe; Ablösung LAGA M 20 Änderung der GrwV rechtliche Verankerung der Geringfügigkeitsschwellen (GFS) Änderung der BBodSchV (Auf- und Einbringen von Materialien unterhalb, in und auf eine durchwurzelbare Bodenschicht) Änderung der DepV Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 23

24 Und so sehen wir betroffenden Vorhang zu und alle Fragen offen! Aus: Das Literarische Quartett mit Marcel Reich-Ranicki Ausgestrahlt im ZDF Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 24

25 Kontakt: Ute Schreiber Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg Referat 23 Heinrich-Mann-Allee Potsdam Telefon: 0331/ Telefax: 0331/ Bodenschutz in Brandenburg in Paulinenaue 25