(1) Impuls: Infrastrukturbedarf und Engpässe der Finanzierung an Fernstraßen.

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Annika Hermann
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1 (1) Impuls: Infrastrukturbedarf und Engpässe der Finanzierung an Fernstraßen

2 Kapazitätserweiterung stockt BVWP 2003 zunehmend in Verzug Umsetzung des Fernstraßenausbaugesetzes Vordringlicher Bedarf BVWP: 39,8 Mrd. (Ø NKV 5,2) Ende 2009 nach 60% Laufzeit: 25 Mrd. investiert, 40 % der Projekte umgesetzt - Neubau Autobahn: km fertig (64 %) - Ausbau Autobahn: 570 km fertig (26 %) - Bundesstraßen: km fertig (30 %), darunter 230 OU (27 %) Ursachen Projektkosten gestiegen (Baupreisanstieg, Auflagen) Verschiebung des Etatschwerpunkts zur Erhaltung eingeleitet 2

3 Baupreisanstieg 22 % seit 2005 Ausgleich durch Konjunkturpakete vorüber 7 Investitionen in Fernstraßen preisbereinigt (inkl. Konjunkturpakete) Mrd nominal in Preisen von Soll Quellen: Eigene Berechnungen nach BMVBS vschd. Jahrgänge, Statistisches Bundesamt 3

4 Mittelverteilung im Fernstraßenetat Verschiebung zu Erhaltung/ sonst. Investitionen 7 6 Neubau/Ausbau (Bedarfsplan) Erhaltung Sonstige Investitionen 0,9 Mrd. Euro ,7 0,5 0,6 1,7 1,6 1,4 0,4 0,8 0,7 1,5 1,4 1,6 0,9 1,6 0,8 1,6 2,6 1,1 2, ,2 2,6 2,6 3,1 3,0 2,7 2,5 2,6 2,7 1, E Quellen: BMVBS vschd. Jahrgänge, Dt. Bundestag

5 Aus-/Neubau: Engpässe beseitigen Voraussetzungen für Wachstum schaffen Bedarf Aus- und Neubau : Güterverkehr prägend/ Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum Gesamtwirtschaftlich und verkehrlich dringliche Vorhaben vorrangig Investitionen von rund 1,6 auf 3,2 Mrd. pro Jahr steigern Lage: Bedarfsplanüberprüfung Fernstraßen (VB + Planungsreserve) Von 51 Mrd. vordringl. Bedarf (Kostenstand: 2000) bis Mrd. finanziert 49 Mrd. restlicher Finanzbedarf laut BMVBS (Kostenstand 2008) Sinkende Etatansätze (Ist 2005: 3 Mrd., Soll 2012: 1,6 Mrd. ) Entwurf IRP : Stillstand bei Neubeginnen nicht einmal laufende Maßnahmen bis 2015 vollständig finanziert Prioritätensetzung bei jetzigem Ansatz bis 2015 irrelevant Hoher Stau planfestgestellter Vorhaben (Ende 2012 bis zu 10 Mrd. ) 5

6 Vorhandenes Netz modernisieren Bedarf Sonstige Investitionen : Sonstige Investitionen von 1 auf mind. 1,3 Mrd. pro Jahr erhöhen Mehr Transparenz über Umsetzungsstand der Programme schaffen Lage: Lkw-Stellplatz-Bedarf bis 2015 rund Stellplätze (2008) Für Verkehrswachstum ab 2008 darüber hinausgehender Bedarf Akzeptanz von Standorten/ Aufnahme in BVWP prüfen Lärmschutz (2009): 133 Mio. Euro Lärmschutz, 43 Mio. Lärmsanierung Weiter steigender Bedarf zu erwarten, um Akzeptanz zu sichern Tunnelsicherheit: Sonderprogramm bis 2015 insgesamt 850 Mio. Telematik: Kapazitätsreserven mobilisieren, Verkehrssicherheit verbessern Bisher rund 20 Mio. jährlich, insb. Seitenstreifenfreigabe kostenintensiv Projektplan Straßenverkehrstelematik mit 50 Mio. jährlich 6

7 Qualität des vorhandenen Netzes stärken ( Erhaltung ) Bedarf Erhaltung : Erhalt vor Aus-/Neubau grundsätzlich richtig, allerdings vorrangig aus der Etatlage abgeleitetes Handlungsprinzip Investitionen von rund 2,4 auf 3,5 Mrd. Euro pro Jahr steigern Lage: Vertiefung im zweiten Impuls. Öffentlich zugängliche Datenlage zur Abschätzung des Bedarfs unbefriedigend. 7

8 Erhaltung der Fernstraßen Allgemeines: - Fernstraßennetz vor allem in 70er Jahren entstanden - Hoher Sanierungsdruck, besonders bei Brücken - Oft komplexe Baumaßnahmen, da bei fließendem Verkehr - Erhaltungsinvestitionen gestiegen, eigener Etattitel seit Finanzierungskreislauf Straße: mehr Verkehr = höherer Mittelzufluss Kein bundesweit einheitliches Managementsystem - Länder mit eigenen Managementsystemen - Bauwerksmanagement der BASt erst Pilotprojekt weniger Bundesländer Zu wenig Transparenz über den Zustand des Netzes - Neue Bedarfsprognose seit zwei Jahren in der Erarbeitung - Zustandsbewertung im Investitionsbericht mit begrenzter Aussagekraft über Sanierungsbedarf 8

9 Erhaltungsbedarfsprognose des BVWP 2003 nicht eingehalten Entwicklung des Erhaltungsbedarfs an Fernstraßen ca. 2,6 Mrd. ca. 2,3 Mrd. ca. 1,7 Mrd. Mrd. Erhaltungsinvestitionen 2009 erstmalig über 2 Mrd Quelle: BMVBW Jahr 9

10 Zustand der Fahrbahnen Erfassung der Fahrbahnoberflächen alle vier Jahre nur Oberflächenzustand, nicht Substanzwert Veröffentlichung nach Bundesländern eingestellt Zustand vieler Bundesstraßen relativ schlecht Rechte Fahrspuren auf Autobahnen in deutlich schlechterem Zustand als der BAB-Durchschnitt 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Zustandsnoten der Fahrbahnoberflächen 51,1% 29,3% 10,9% 8,7% 29,8% 31,5% 17,8% 20,9% BAB 2005/06 BStr 2007/08 1,0-1,49 sehr gut 1,50-3,49 3,50-4,49 4,50-5,00 sehr schlecht Quelle: BMVBS

11 Handlungsfeld Brücken 45 % der Brückenfläche wurde in den Jahren 1960 bis 1980 erbaut 46 % der Brückenflächen 2010 ausreichend oder schlechter (nicht identisch mit sanierungsbedürftig) 100% 80% Zustand der Brückenflächen 5% 19% 11% 12% sehr gut gut BMVBS: bis zu 7 Mrd. in den nächsten 5 7 Jahren notwendig 60% 33% 38% befriedigend Bsp. NRW: 300 Großbrücken ca. 3,5 Mrd. Euro über 10 Jahre Bsp. Hessen: A 45 Sauerlandlinie 8 große Talbrücken zu erneuern 40% 20% 32% 23% 11% 12% noch ausreichend kritisch Etatansatz soll auf rd. 650 Mio. steigen (2009 noch 345 Mio. ) 0% 3% 2% ungenügend Quelle: BMVBS

12 Leistungs-/ Finanzierungsvereinbarung Erhaltung Fernstraßen Idee: Anreize zur effizienten Erhaltung setzen Vertrag zwischen Bund und Auftragsverwaltungen der Länder Festlegung eines Mindestqualitätsniveaus Herausforderungen: Einheitliche Datengrundlagen schaffen Geeignete Indikatoren (gewünschter Netzzustand (vgl. ÖPP)) Unterschiedliche Ausgangslage in Ländern (Abbau von Nachholbedarf?) Überzeugung/ Verpflichtung aller Länder zur Teilnahme Ausgestaltung von Bonus und Malus (öffentlich-öffentlicher Vertrag) Abgrenzung Erhaltung von Ausbau Stärken: Transparenzgewinn und Einhaltung Mindestniveau Wirkung auf effiziente Erhaltung voraussichtlich mittelfristig Gesamtansatz Erhaltung und Ausbau erscheint zielführender 12

13 Investitionsbedarf Fernstraßen rund 8 Mrd. pro Jahr Investitionsbedarf und Finanzierung von Fernstraßen Etat 2012 Erhaltung Aus-/Neubau Sonstiges (Telematik, Lärmsanierung,..) Bedarf Mrd Quelle: Eigene Berechnungen, BMVBS

14 Handlungsfelder: Höhere Investitionen und mehr Effizienz Beschaffung Dem Bund Transparenz über den Zustand seines Netzes verschaffen Kosten über den Lebenszyklus der Infrastruktur optimieren Herkömmliche Beschaffung durch ÖPP dem Wettbewerb aussetzen Aus- und Neubauvorhaben Priorität für Vorhaben von hohem verkehrlichen Nutzen Bei begrenztem Kapazitätsbedarf Telematik verstärkt nutzen Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung ohne längere Planungsdauer Finanzierung Bürger über Investitionserfordernisse informieren (u.a. Infrastrukturbericht) Überjährige Finanzierung von Vorhaben (begrenzte Kreditfähigkeit der VIFG) Finanzierung von Etatschwankungen unabhängiger machen (Kreisläufe) Investitionsbereitschaft des Staates erhöhen 14

15 Gesellschaftlichen Stellenwert von Infrastruktur verbessern 0,9% Anteil der Investitionen in Straßen am Bruttoinlandsprodukt ,8% 0,7% in Prozent des BIP 0,6% 0,5% 0,4% 0,3% 0,2% 0,1% 0,0% Ø D B CH DK E FIN F I NOR (2007) Quellen: Eigene Berechnungen, ITF 2011 S UK 15

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