Wie kann ein Plan B als Alternative zum gescheiterten Euro-System aussehen?

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Inge Bachmeier
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1 Wie kann ein Plan B als Alternative zum gescheiterten Euro-System aussehen? Berlin, 26. November 2016 Peter Wahl Weltwirtschaft Ökologie & Entwicklung

2 Inhalt 1. Die aktuelle Lage 2. Mögliche Zukunftsszenarien 3. Perspektiven linker Alternativvorschläge 4. Stellenwert der Währungsfrage 5. Ein konsensfähiger Vorschlag?

3 Einige Basics EU kein Staat Staatstheoretisch: einzigartiges Hybridgebilde Allianz von Nationalstaaten mit supranationalen Komponenten Prozesscharakter der Integration Kapitalistisches Elitenprojekt Geopolitisches Elitenprojekt Neoliberaler Konstitutionalismus seit Binnenmarkt Linke Reformierbarkeit nur per Bruch

4 Multiple Krisen (I) Finanzkrise 2008 nicht wirklich gelöst Instabilität der Finanzmärkte EZB Krisenmanagement Schuldenkrise Südeuropa Soziale Krise/Austerität Stagnierendes Wachstum Globale Konjunkturaussichten schlecht Währungsproblem ungelöst Rechte Regierungen in Osteuropa Bulgarien, Estland

5 Multiple Krisen (II) Aufstieg rechter Parteien in Westeuropa Migration Scheitern von TTIP (zumindest vorläufig) Separatismus (Katalonien, Flandern, Schottland) Brexit Kalter Krieg mit Russland Trump Effekt Umbrüche im internationalen System Technologische Umbrüche: Digitale Ökonomie, Industrie 4.0

6 Ergebnisse der Krisen 1. Weitere Destabilisierung 2. Vertiefung der Spaltungslinien 3. Wachsende Handlungsunfähigkeit 4. Verstärkung der Zentrifugalkräfte 5. Beschleunigte Erosion der Legitimationsbasis 6. Finalität Vereinigte Staaten von Europa unmöglich

7 Wie weiter? - AVUCA-Faktor 1. Acceleration 2. Volatility 3. Uncertainty 4. Complexity Krisenmodus als Dauerzustand 5. Ambiguity

8 Denkbare Weichenstellungen 1. Referendum Italien (Dez. 2016) 2. Präsidentschaftswahl Österreich (Dez. 2016) 3. Trump-Effekt (ab Januar) 4. Parlamentswahlen Niederlande (März 2017) 5. Präsidentschaftswahlen Frankreich(April 2017) 6. Parlamentswahlen Frankreich (Mai/Juni 2017) 7. Bundestagswahl

9 Szenarien 1. Integrationsschu b 2. Muddling through 3. Chaotischer Zerfall 4. Linke Rettung Kern-Europa EU der X Geschwindigkeiten Instabil Führt zu Szenario 1 oder 3. Sozial union Diff. Integration Mittlere Wahrscheinlichkeit Hohe Wahrscheinlichkeit Geringe Wahrscheinlichkeit Null Wahrscheinlichkeit

10 Stellenwert der Währungsfrage Währungsfrage eine unter vielen Eine Währung ist ein gesellschaftliches Verhältnis Ökonomie hat Zentrum & Peripherie Wechselkurs & Leitzins = strategische Preise Optimale Lösung wäre politische Union mit gemeinsamer Fiskal-Steuer-Sozialpolitik & Transfers Aber: politisch nicht möglich Alternative zum notwendige wenn auch nicht hinreichende Bedingung für ökonomische Reformen

11 Auf Dauer in der gegenwärtigen Form nicht zu halten Euro-Schulden wirken wie Fremdwährungsschulden Schulden verstärken Zwang zu Austerität (Maastricht) Abhängigkeit und Erpressbarkeit durch EU und EZB

12 Nord-Euro - Süd-Euro Alternativen Exit D Außen-Euro Binnen-Euro Ausgleichsunion Rückkehr zu rein nationalen Währungen EWS

13 1. Nationale Währung EWS 2. Politische Festlegung eines Schwankungskorridors 3. Bei Überschreitung Intervention der nationalen Zentralbank Intervention Wechselkurs Korridor von Zentralbank per Extrapolation definiert Intervention Kerngedanke: Kontrolle des Marktes und Handlungsfähigkeit des Nationalstaates bei gleichzeitiger Konvergenz heterogener Volkswirtschaften

14 Vorzüge Existiert, etabliert, funktioniert Eurozone Dänemark Internationale Kooperation

15 Spielräume für linke Politik in einem einzelnen Mitgliedsland

16 Unter gegenwärtigen Kräfteverhältnissen nicht durchsetzbar

17 Wozu ein Alternativvorschlag für die Zukunft der EU? 1. Verschiebung der diskursiven Kräfteverhältnisse 2. Lösung aus politischen Windschatten von Mainstream Europäismus 3. Rechten die Hegemonie in radikaler EU-Kritik bestreiten

18 Bruch mit der binären Logik Mehr Europa Politische Union USE Dritter Weg Flexible Integration Zurück zum Nationalstaat

19 Die drei Prinzipien flexibler Integration 1. Flexibilisierung nach innen 2. Öffnung nach außen 3. Variable Geometrie der Zusammenarbeit

20 Flexibilisierung nach innen: Zwei Komponenten Selektive Vertiefung der Integration Selektiver Rückbau

21 Öffnung nach außen Nordafrika Russland/ Eurasische Union Türkei Syrien, Libanon, Israel Osteuropa Balkan

22 Variable Geometrie Russland Eurasische Union Nordafrika Türkei Syrien, Libanon, Israel Balkan Osteuropa Koalitionen von Willigen

23 Konsequenzen Flexibles Netzwerk statt Einheitsstaat Regionalisierung statt Zentralismus Subsidiarität statt Souveränitätstransfer Intergouvernementale Zusammenarbeit statt Supranationalität Plurilaterale Kooperationen Pluralität von Wirtschafts-und Gesellschaftsmodellen statt neoliberaler Konstitutionalismus

24 Plan B, Lexit, Eurexit Reaktion auf Unterwerfung Griechenlands Ursprünglich ging es nur um die Währung Von BREXIT eingeholt Bruch mit den Verträgen

25 Danke für r die Aufmerksamkeit

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