Nationale Mindestsicherungssysteme und europaische integration

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1 Benjamin Benz Nationale Mindestsicherungssysteme und europaische integration Von der wahrnehmung der Armut und sozialen Ausgrenzung zur Offenen Methode der Koordination VS VERLAG FOR SOZlALWiSSENSCHAFTEN

2 I n halt Abkiirzungsverzeichnis 8 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 10 Vorwort 13 Einleitung Zugange zum Verhaltnis nationaler Mindestsicherungspolitik und europaischer Integration Sozialpolitische Traditionslinien, Funktionen und Herausforderungen Arbeiten und Essen: Sozialpolitische Funktionen und Instanzen der Existenzsicherung in historisch-systematischer Perspektive Komparatistik des Sozialstaates Interne und externe Herausforderungen des Sozialstaates und die ungleiche Entgrenzung funktionaler Raume Akteure und Strukturen der europaischen Integration Funktionalismus Intergouvernementalismus Institutionalismus Mehrebenen-Ansatz Metatheoretische Uberlegungen zur europaischen Integration Status quo und finalite zwischen neoliberalem Wettbewerbsstaat und Europaischem Sozialstaat Sozialpolitische Kompetenzverteilung im europaischen Mehrebenensystem Umstrittene finalite Governance und die finalite des Integrationsprozesses Mindestsicherung im sozialen Wettbewerbsstaat? Mindestsicherungspolitische Funktionen bei,negativer' und,positiver' Integration Drei Anfragen an das Verhaltnis von Mindestsicherung und Integration 81 5

3 2. Okonomische Integration und soziale Segregation in den EU-Staaten Die Europaische Union als Projekt wirtschaftlicher Integration Integration: Entgrenzung nach innen Triadisierung: Entgrenzung nach augen Wirtschaftliche Entwicklung im nationalen und regionalen Vergleich Soziale Kohasion und Segregation in den Mitgliedstaaten Ungleichheit Armut Existenzsicherangdurchdie Familie Ill Existenzsicherang durch Arbeit Existenzsicherang durch den Sozialstaat Verstarkung sozialer Segregation durch die Ergebnisse nationaler Politik Die Verknappung sozialpolitischer Ressourcen durch die Steuer- und Abgabenpolitik unter wettbewerbsstaatlichen Bedingungen Sozialpolitik angesichts wachsender Bedarfe und sinkender verfugbarer Ressourcen Steigende Bedeutung der Mindestsicherung als letztem sozialen Netz - Vom Auf- und Ausbau zum Um- und Abbau Multidimensionalitat der Armut und die Notwendigkeit der Diskussion einer Neuverortung der Mindestsicherungspolitik im Mehrebenensystem Lokalte Inklusionspolitik Nationale Inklusionspolitik Europaische Inklusionspolitik Europaische Politik der Mindestsicherung im Mehrebenensystem Ansatze EU-europaischer Mindestsicherungspolitik in historischer Perspektive Die Grundungsphase der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft Die Verwirklichung der Freiziigigkeit der Arbeitnehmer Vom Gedanken einer Europaischen Sozialunion zur Phase stagnierender Integration 164

4 3.1.4 Binnenmarkt und soziale Mindeststandards Die Ara Jacques Delors Die Offene Methode der Koordination in der Wirtschafts- und Wahrungsunion Ausblicke: Streamlining der Prozesse offener Koordinierung im Sozialschutz und der Entwurf einer Unionsverfassung Systematisierende Zusammenfassungen Motive EU-europaischer Mindestsicherungspolitik Handlungsfelder EU-europaischer Mindestsicherungspolitik Verortung der Mindestsicherungspolitik in der Sozialschutzpolitik und der Politik gegen Armut und soziale Ausgrenzung Kompatibilitat europaischer mit lokaler, regionaler und nationaler Mindestsicherungspolitik Europaische Mindestsicherungspolitik und sozialpolitisches Modell Europaische Mindestsicherungspolitik und die,eigeninteressen' politischer Ebenen Europaische Mindestsicherungspolitik und die finalite des Integrationsprozesses Entgrenzung: Vom Romischen Vertrag zur Wirtschaftsund Wahrungsunion - Eingrenzung: Von der Wahrnehmung der Armut und sozialen Ausgrenzung zur Offenen Methode der Koordination Ertrag und Entwicklung der Handlungsfelder EUeuropaischer Mindestsicherungspolitik Ansatze einer eingrenzenden Sozialpolitik als Appendix einer okonomischen Entgrenzungspolitik in grofien Schritten Argumente fiir eine verstarkte Rolle der europaischen Ebene in der Mindestsicherungspolitik Perspektiven - Qualitative undvoder quantitative Erweiterung des gegliederten Sozialraums Europa: Folgen fiir die Politik der Mindestsicherung Die Auswirkungen der Osterweiterung der EU fiir die wirtschaftlichen und sozialen Problenflagen in der EU Mindestsicherung im Transformationsprozess, ein fiinftes sozialpolitisches Modell? Kalte Erweiterung, oder: Wettbewerbsstaaten teilen nicht Europaische Mindestsicherungspolitik zwischen Zentralisation und Dezentralisation Dezentralisation 264

5 4.2.2 Starkung nationaler sozialpolitischer Souveranitat und Handlungsmacht Zentralisation Perspektiven fur die europaische Ebene zwischen den Extremen Kombination der vier Handlungsfelder sowie der Politik egen Armut/soziale Ausgrenzung und der f ozialschutzpolitik Fortentwicklung der Handlungsfelder Recht und Geld Primarrecht Mindeststandards fiir Mindestsicherungssysteme Korridor- und Schlangenmodelle fur Sozialordnungen EuropaischerLanderfinanzausgleich Briisseler Kofinanzierung sozialen Leistungsrechts Chancen einer mindestsicherungspolitischen Re-Regulierung auf europaischer Ebene Variable Geometrie Der Sozialraum Europa als Herausforderung fiir die Integrationsforschung und -politik: Repolitisierung oder das Setzen auf die Wirkungen des gemeinsamen Marktes Die Verlierer der Integration Resiimee und Ausblick 289 Literaturverzeichnis 299