Schulterschluss für eine attraktive Pyhrn-Schober-Achse und eine moderne Tauernbahn

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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz zum Thema Schulterschluss für eine attraktive Pyhrn-Schober-Achse und eine moderne Tauernbahn

2 LH-Stv. Reinhold Entholzer, LR Jörg Leichtfried Seite 1 Entholzer & Leichtfried: Großes Potential der Pyhrn-Schober-Achse im Güterverkehr und der Tauern-Achse im Personenverkehr muss ausgeschöpft werden. Es ist unsere Aufgabe schon heute die Weichen für den Verkehr der Zukunft zu stellen. Für Österreich, ganz speziell jedoch für die Bundesländer Oberösterreich und Steiermark, bietet die Aufnahme der Pyhrn-Schober-Achse und der Tauern-Achse in das Europäische Schienenverkehrs-Kernnetz eine historische Chance. Als Verkehrsreferenten beider Bundesländer arbeiten wir - unterstützt von den Bundesländern Kärnten und Salzburg - eng zusammen, um die enormen wirtschaftlichen Potentiale der Schienenachsen optimal auszuschöpfen. Gemeinsam werden wir die Planungen Verkehrs-Minister Alois Stöger vorstellen. Bereits im November ist ein weiteres Vernetzungstreffen in Salzburg geplant, um alle weiteren Schritte für eine möglichst rasche Realisierung zu setzen, betont Verkehrs- Referent Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. Dessen steirischer Amtskollege Landesrat Jörg Leichtfried ergänzt: "Wir müssen gemeinsam für diese Strecke in Brüssel lobbyieren. Sie wird europaweit immer wichtiger! Nur wenn länder- und parteiübergreifend an einem Strang gezogen wird, wird man etwas erreichen." Hintergründe und derzeitige Ausgangslage Am 19. Oktober 2011 stellte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Neukonzeption der Trans-Europäischen Verkehrsnetze (TEN-T) vor, welche alle Verkehrsträger (Straße, Schiene, Wasserwege) und deren Verknüpfungspunkte (Häfen, Terminals, Flughäfen) umfasst und grenzüberschreitend alle Mitgliedsstaaten der EU verbindet. Weder die Tauern-Eisenbahnstrecke als Teil der Verbindung München Ljubljana, noch die Pyhrn-Eisenbahnstrecke haben Eingang in das TEN-Netz gefunden. Das derzeitige Kernnetz durch Österreich sowie die Trassen der Tauern-Eisenbahn und der Pyhrn-Eisenbahn sind in untenstehender Grafik eingezeichnet.

3 LH-Stv. Reinhold Entholzer, LR Jörg Leichtfried Seite 2 Abbildung 1: Eisenbahn-Kernnetz-Korridore in und durch Österreich; BMVIT 2012 Mit dem EU-Beitritt Kroatiens am 1. Juli 2013 ergibt sich aus Sicht der Bundesländer Oberösterreich und Steiermark eine grundlegend neue Ausgangslage, die eine Aufnahme der beiden Eisenbahnverbindungen in das europäische Kernnetz ermöglicht. Aufgrund der infrastrukturellen Gegebenheiten und der Anschlussmöglichkeiten und Verknüpfungen der Eisenbahnverbindungen soll die Tauernbahn primär für den europäischen Personenverkehr und den leichten Güterverkehr genützt werden. Die Pyhrn-Schober-Achse soll überwiegend dem schweren Güterverkehr dienen, jedoch auch für einen beschleunigten überregionalen Personenverkehr zur Verfügung stehen. Vorteile für Österreich - Reduktion der Luftschadstoffe und Klimagasemissionen - Reduktion der Lärmbelastung - Senkung des Energiebedarfs - Stärkung der regionalen und überregionalen Wirtschaft, insbesondere der Logistik und Transportwirtschaft mit entsprechender Wertschöpfungs- und Arbeitsplatzwirksamkeit - Enorme Zeitersparnis im Güterverkehr wie auch im Personenverkehr

4 LH-Stv. Reinhold Entholzer, LR Jörg Leichtfried Seite 3 - Maßgebliche Entwicklungspotentiale für die traditionell starke Exportwirtschaft Österreichs - Der Güterumschlag mit den Schiffen des Binnenhafens Enns wird durch die Süd- Verbindung des Schienennetzes ergänzt Vorteile für Europa - Slowenien profitiert von der Anbindung Kroatiens durch leistungsfähige Schienenund Straßenverbindungen zu den nächstgelegenen Knoten in Richtung Norden und Nordwesten im Kernnetz - Eine optimierte und kürzere Eisenbahnverbindung zwischen Marburg Richtung Zagreb mit einem Hochleistungsast nach Ljubljana und dem Hafen Koper - Die Zuläufe zum Baltisch-Adriatischen und Mediterranen Korridor werden gestärkt Urteil unabhängiger Verkehrsexperten bestärkt Forderung Eine durch die Bundesländer Oberösterreich, Steiermark, Kärnten und Salzburg in Auftrag gegebene Studie zur Machbarkeit und Sinnhaftigkeit der Forderung nach einer Aufnahme der Tauern-Achse (Personenverkehr) und der Pyhrn-Schober-Achse (Güterverkehr) in das TEN-T bestätigt die grundlegende Realisierbarkeit und untermauert die hohen wirtschaftlichen Erwartungshaltungen einer solchen Maßnahme. Die unabhängigen Schweizer Verkehrsplaner betonen: Damit [d.h. durch die Einbindung beider Achsen in das TEN-T) wären die oben genannten Länder und Bundesländer effektiv, nämlich auf dem direkten Wege an deren wichtigste Märkte im Kerngebiet Europas (Deutschland, Benelux, Nordseehäfen) und die Adriaküste angebunden. Die Kombinationslösung erfüllt die Anforderungen eines zukünftigen Kernnetzes in kostenoptimaler Weise. Die verkehrlichen Herausforderungen der Zukunft müssen heute gelöst werden Die Verkehrsprognosen des BMVIT zeigen, dass auch in Zukunft mit einer erheblichen Verkehrszunahme zu rechnen ist das gilt sowohl für den Güterverkehr, als auch für den Personenverkehr. Ohne die Einbindung der Tauern-Achse und der Pyhrn-Schober-Achse in das TEN-T ist jedenfalls mit einer Verschlechterung des sogenannten Modal-Split, also der Verteilung der Verkehre auf die Verkehrsmittel (PKW und LKW, Schiene, Wasserwege) hin zu Straßenverkehrslösungen zu rechnen. Das bedeutet mehr Umweltbelastung, zunehmende Verkehrsbelastungen auf den Straßen und damit auch eine zunehmende Belastung der Anrainerinnen und Anrainer nicht nur im Umfeld der Autobahnen, da eine Zunahme der Schwerverkehre auch zu einer teilweisen Zunahme der Mautausweichverkehre im niederrangigen Straßennetz führen wird.

5 LH-Stv. Reinhold Entholzer, LR Jörg Leichtfried Seite 4 Erforderliche Infrastrukturmaßnahmen sind im Zielnetz enthalten Die zwischen BMVIT und ÖBB vereinbarten Infrastrukturmaßnahmen im Eisenbahnverkehr (Zielnetz 2025+) enthalten bereits die Schlüsselelemente die notwendig sind, um die Eisenbahnachsen auf die für das TEN-T Kernnetz erforderlichen Qualitätsniveaus zu bringen. Dabei handelt es sich unter anderem um den Neubau des Bosrucktunnels, der Glättung der in manchen Abschnitten erheblichen Steigungen der Pyhrn-Schober-Achse und einen selektiven zweigleisigen Ausbau der Strecke. Im Rahmenplan der ÖBB ist die Erledigung dieser Maßnahmen bis zum Jahr 2027 vorgesehen ein Zeitplan, der jedenfalls eingehalten werden sollte. Damit bleibt genügend Zeit, um die Qualitätsstandards wie von der EU gefordert bis zum Jahr 2030 zu erfüllen und damit die Aufnahme in das Kernnetz zu Stande zu bringen. Die unter den Bedingungen des Infrastrukturausbaus geforderte Aufnahme der Achsen in das TEN-T Netz ermöglicht dabei die Inanspruchnahme von Fördergeldern der Europäischen Union, was die Umsetzung finanziell erleichtert und nach einem klaren Zeitablauf strukturiert. Gestützt wird die Initiative, die neben Oberösterreich und der Steiermark auch von Kärnten und Salzburg getragen wird, von den Sozialpartnern. Auch eine kürzliche Initiative Sloweniens, das ebenfalls die Verankerung eines alpenquerenden Verkehrskorridors von Südeuropa in den europäischen Zentralraum fordert, würde den Bestrebungen zur Aufnahme in das TEN-T entgegen kommen, weswegen Österreich diese Initiative unterstützen sollte.

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