Die Finanzhoheit der Gemeinden

Transkript

1 Gabriele Wetzel Die Finanzhoheit der Gemeinden Grundlegendes Element kommunaler Selbstverwaltung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen Zu Traditionen der kommunalen Selbstverwaltung Problemstellung Ziel der Arbeit 20 I. Grundzüge der rechtlichen Regelung der Gemeindefinanzen in der Deutschen Demokratischen Republik Die Rolle der Finanzen im Gesamtsystem der kommunalen Planung Das Gemeindefinanzierungssystem der Deutschen Demokratischen Republik 29 a) Die Abgaben der Wirtschaft 29 b) DiefinanziellenMittel aus Kommunalverträgen 31 c) Die Gemeindesteuern 33 d) Die Gebühren sowie weitere Einnahmen der Räte der Städte bzw. Gemeinden und der ihnen unterstellten Einrichtungen 35 e) Die Anteile an den Gesamteinnahmen des Staatshaushaltes bzw. an den Einnahmen des Haushaltes des Bezirkes Zusammenfassung 37 II. Ausgewählte Aspekte der rechtlichen Ausgestaltung der Finanzhoheit der Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland Zum Begriff der Finanzhoheit der Gemeinden Die Aufgaben der Gemeinden - Maßstab ihrer Finanzausstattung Das Gemeindefinanzierungssystem 43 a) Die Steuereinnahmen der Gemeinden 45 b) Die Gebühren und Beiträge 48 c) Die Finanzzuweisungen Zusammenfassung 51 HI. Ergebnisse und Probleme bei der Herausbildung der Finanzhoheit der Gemeinden in der DDR bzw. in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Die rechtliche Ausgestaltung eines der kommunalen Selbstverwaltung

3 adäquaten Gemeindefinanzierungssystems in der DDR bzw. in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Die Einführung der kommunalen Selbstverwaltung in der DDR Die Herstellung der Einheit Deutschlands und die Bildung der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 3. Oktober Die rechtliche Ausgestaltung des Gemeindefinanzierungssystems nach dem Einigungsvertrag 60 a) Die Steuereinnahmen aa) Die Gewerbesteuer bb) Die Grundsteuer cc) Die Einkommensteuer b) Die Gebühren und Beiträge c) Die Finanzzuweisungen aa) Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich bb) Zuweisungen aus den Mitteln des Fonds "Deutsche Einheit" cc) Weitere Finanzhilfen und Fördermittel Die Auswirkungen der Finanzverhandlungen zwischen Bund sowie alten und neuen Ländern auf die Finanzausstattung der ostdeutschen Gemeinden 87 a) Korrekturen des Einigungsvertrages sowie das "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" 87 b) Die Beschlüsse vom 14. Februar c) Zusammenfassung Die Finanzausstattung der Gemeinden im Freistaat Sachsen - ausgewählte landesrechtliche Regelungen und Ergebnisse ihrer Umsetzung 102 a) Positionen sächsischer Gemeinden in der Landesverfassung sowie ausgewählte finanzrechtliche Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung 102 b) Übergangsregelungen 103 c) Die rechtliche Ausgestaltung der kommunalen Finanzausstattung, insbesondere des kommunalen Finanzausgleichs, im Freistaat Sachsen 105 d) Zusammenfassung 116

4 2. Zu den Ursachen des Finanzbedarfs der Gemeinden in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Die Aufgaben der Gemeinden als Ursachen des Finanzbedarfs Zu weiteren Ursachen des kommunalen Finanzbedarfs in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Vorgefundene Ursachen 124 a) Die ökonomische Lage in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 124 b) Soziologische Grundlagen für die Finanzausstattung der Gemeinden in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Autonom zu verantwortende Ursachen Zusammenfassung Die Finanzlage der Gemeinden (GV) in den neuen Bundesländern unter besonderer Berücksichtigung der gemeindlichen Finanzen im Freistaat Sachsen Die Einnahmensituation der Kommunen in den neuen Bundesländern 141 a) Die Steuereinnahmen 141 b) Die Einnahmen aus Gebühren 145 c) Die Zuweisungen von Bund und Ländern Die Ausgabensituation der Gemeinden (GV) in den neuen Bundesländern 149 a) Personal- und Sachkosten 151 b) Zuschüsse an Eigenbetriebe bzw. Eigengesellschaften 154 c) Schuldendienstleistungen 155 d) Sozialleistungen 158 e) Investitionsleistungen Schlußbetrachtungen 164 Literaturverzeichnis 170

5 Anlage 1 Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost 177 Anlage 2 Übersicht zum Stand der Abwicklung der kommunalen Investitionspauschale im Freistaat Sachsen 179 Anlage 3 Die Kommunalfinanzen in den neuen Bundesländern 182 Anlage 4 Realsteueraufkommen 1991 im Freistaat Sachsen 190 Anlage 5 Die durchschnittliche Steuerkraft der sächsischen Gemeinden Anlage 6 Finanzzuweisungen 1991 an die Kommunen des Freistaates Sachsen nach Aufgabenbereichen (vorläufiges Ist-Ergebnis) 196