Gemeinde 4655 Stüsslingen. Jahresrechnung Version 2.0 Gemeinderat 7. Mai ab JR 2017 Gemeindeversammlung 11.

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1 Gemeinde 4655 Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Version 2.0 Gemeinderat 7. Mai ab JR 2017 Gemeindeversammlung 11. Juni 2018

2 Einladung zur ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung Montag, 11. Juni 2018, Uhr, Vereinsraum Mehrzweckhalle Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Kreditbegehren Fr Liegenschaftserwerb Betreuungs- und Pflegezentrum Schlossgarten 3. Genehmigung Jahresrechnung 2017 der Forstbetriebsgemeinschaft Gösgeramt 4. Jahresrechnung Nachtragskredite Erfolgsrechnung a) Konto Besoldung Personal Fr b) Konto Stellvertretungen Fr c) Konto Unterhalt Hochbauten Fr d) Konto /02 Maschinenentschädigung/ Dienstleistungen Dritter Fr e) Konto Wertberichtigung auf Steuer- Guthaben Fr Genehmigung Jahresrechnung Revision Steuerreglement 6. Verschiedenes Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017 sowie die Unterlagen zu den Traktanden und die Jahresrechnung 2017 liegen ab dem 4. Juni 2018 im Windfang Eingang Gemeindehaus auf. Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Gemeindeversammlung herzlich eingeladen. Der Gemeinderat Seite 2

3 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Inhaltsverzeichnis Seite Titelblatt/Traktanden/Inhalt 1-4 Bericht und Antrag 5 1 Bericht Gemeinderat 6 2 Erklärung Finanzverwaltung 8 3 Bestätigungsbericht Rechnungsprüfungskommission / Revisionsstelle 9 4 Beschluss und Antrag 11 Jahresrechnung - Finanzbericht 13 5 Finanzierung 14 6 Erfolgsrechnung 16 7 Investitionsrechnung 22 8 Bilanz 24 9 Geldflussrechnung Anhang Grundlagen und Grundsätze der Rechnungslegung A0 Angewandtes Regelwerk und Abweichungen 28 A0 Rechnungslegungsgrundsätze, Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften 30 A1 Finanzanlagen / Wertschriften 31 A2 Anlagespiegel 32 A2.1 Liegenschaftsverzeichnis Finanzvermögen 34 A3 Beteiligungsspiegel 35 A4 Brandversicherungswerte 39 A5 Angaben über eigene ausgegebene Anleihen Keine Werte -- A6 Rückstellungsspiegel Keine Werte -- A7 Eigenkapitalausweis und Ausweis Werterhalt 40 A8 Gewährleistungsspiegel 42 A9 Verpflichtungen für Rückzahlungen Bevorschussungen 43 Jahresrechnung 2017 Seite 3

4 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 A10 Nicht bilanzierte Leasingverpflichtungen 44 A11 Sonderrechnungen (falls nicht bilanziert) Keine Werte -- A12 Ergänzende Sachgruppengliederung (falls Leitgemeinde) Keine Werte -- Kreditwesen A13 Nachtragskreditkontrolle 45 A14 Verpflichtungskreditkontrolle 46 Finanzkennzahlen A15 Finanzkennzahlen 47 Jahresrechnung - Details zum Finanzbericht 11 Erfolgsrechnung Investitionsrechnung Bilanz 87 Jahresrechnung 2017 Seite 4

5 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Bericht und Antrag Jahresrechnung 2017 Seite 5

6 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Bericht Gemeinderat und Finanzverwaltung Überblick und Aussicht Der Jahresabschluss 2017 zeigt erfreulicherweise ein Ertragsüberschuss von CHF 202' Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 156'620. Hauptgrund für den positiveren Abschluss sind die höheren Steuererträge und Minderausgaben im Ressort Bildung. Die höheren Steuererträge sind nur ein einmaliges Vorkommen, da ab Steuerjahr 2017 die Vorbezüge, wie vom Kanton gefordert, mit 100% (bisher 90%) verrechnet werden. Dieser Effekt bewirkt einmalige Mehreinnahmen von rund TCHF 260. Ohne diesen zusätzlichen Ertrag würde ein Aufwandüberschuss von rund TCHF 58 resultieren. Dank einigen Minderausgaben (wie z.b. im Bildungswesen TCHF 66) konnten dafür andere Mehrausgaben mehr als kompensiert werden und führen zum erfreulichen Resultat. Zusammengefasst sind wir froh, ein positives Ergebnis melden zu dürfen. Einige Kennzahlen haben sich durch das Ergebnis verbessert, aber entsprechen bei weitem nicht den Empfehlungen des Kantons. So sollte etwa der Eigenkapitaldeckungsgrad (zu finden im Anhang 15) grösser als 60% betragen. Wir erreichen aber trotz gutem Ergebnis nur gerade 33.68%. Eine Verbesserung lässt sich für diese oder auch andere Kennzahlen nur mit weiteren positiven Rechnungsabschlüssen erzielen. Im Moment sind wir von einer Schuldenbremse noch etwas entfernt. Mit den sehr grossen Investitionsvorhaben im Bereich Wasserversorgung, rücken wir bereits im Jahr 2018 massiv näher an eine solche Schuldenbremse heran. Gleichzeitig sind grössere Unterhaltsarbeiten an etlichen Strassen notwendig. Jede weitere Investition führt uns immer bedrohlicher an die Grenze der Schuldenbremse heran. Nur Abschlüsse mit Ertragsüberschuss helfen uns, die wichtigsten zukünftigen Investitionen zu tätigen. Jahresrechnung 2017 Seite 6

7 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Aufwand Funktionale Gliederung (ohne Finanzertrag) 6 Verkehr 11.93% 7 Umwelt und Raumordnung 3.87% 8 Volkswirtschaft -0.22% 0 Allgemeine Verwaltung 12.23% 1 Öffentliche Sicherheit 1.11% 5 Soziale Sicherheit 23.89% 2 Bildung 43.53% 4 Gesundheit 2.44% 3 Kultur / Freizeit 0.78% Jahresrechnung 2017 Seite 7

8 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Erklärung Der Finanzverwalter bestätigt, dass der Finanzhaushalt nach den gesetzlichen Bestimmungen und ordnungsgemäss geführt ist alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle in der vorliegenden Jahresrechnung erfasst sind; sämtliche Vermögenswerte, Verpflichtungen, Guthaben und Schulden in der Bilanz berücksichtigt sind; alle bilanzierungspflichtigen Risiken und Werteinbussen bei der Bewertung und Festsetzungen der Wertberichtigungen und alle Eventualverpflichtungen, Bürgschaften und Beteiligungsverhältnisse im Anhang aufgeführt sind; alle Angaben im Anhang zur Jahresrechnung vollständig und richtig aufgeführt sind; alle zum Verständnis des Jahresergebnisses nötigen Informationen in den Kommentaren zur Rechnung enthalten sind Stüsslingen, Gemeindeverwaltung Stüsslingen Finanzverwalter Jahresrechnung 2017 Seite 8

9 Tel Fax BDO AG Solothurnerstrasse Olten An die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Stüsslingen Bestätigungsbericht der aussenstehenden Revisionsstelle zur Jahresrechnung Mai /THJ/THA BDO AG, mit Hauptsitz in Zürich, ist die unabhängige, rechtlich selbstständige Schweizer Mitgliedsfirma des internationalen BDO Netzwerkes. Seite 9

10 BESTÄTIGUNGSBERICHT DER AUSSENSTEHENDEN REVISIONSSTELLE An die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Stüsslingen Bestätigungsbericht der aussenstehenden Revisionsstelle zur Jahresrechnung 2017 Als Revisionsstelle der Einwohnergemeinde Stüsslingen, haben wir die per abgeschlossene Jahresrechnung 2017, bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Geldflussrechnung und Anhang im Sinne der kantonalen Gesetzgebung nach 156 (GG) geprüft. Die Prüfung der Vorjahresangaben ist durch die Rechnungsprüfungskommission vorgenommen worden. In ihrem Bericht vom 16. Mai 2017 hat diese eine nicht modifizierte Prüfungsaussage abgegeben. Der Gemeinderat ist für die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den kantonalen und kommunalen Vorschriften verantwortlich. Diese Verantwortung beinhaltet die Ausgestaltung und Umsetzung des internen Kontrollsystems (IKS) sowie die Einhaltung des Rechnungslegungsmodells nach den Vorgaben des zuständigen Departements. Unsere Verantwortung ist es, aufgrund unserer Prüfung ein Prüfungsurteil über die Jahresrechnung abzugeben. Die Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen zur Erlangung der Sicherheit, dass die Jahresrechnung frei von falschen Angaben als Folge von Verstössen oder Irrtümern ist. Die Auswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemässen Ermessen des Prüfers. Dies schliesst eine Beurteilung der Risiken wesentlicher falscher Angaben in der Jahresrechnung als Folge von Verstössen oder Irrtümern ein. Bei der Beurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Prüfer das interne Kontrollsystem, soweit es für die Aufstellung der Jahresrechnung von Bedeutung ist, um die den Umständen entsprechenden Prüfungshandlungen festzulegen, nicht aber um ein Prüfungsurteil über die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems abzugeben. Die Prüfung umfasst zudem die Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, die Plausibilität bei vorgenommenen Schätzungen sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erarbeiteten Prüfungshinweise eine ausreichende und angemessene Grundlage für unser Prüfungsurteil bilden. Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am Bilanzstichtag abgeschlossene Rechnungsjahr 2017 den kantonalen und kommunalen Vorschriften. Wir bestätigen, dass wir als aussenstehende Revisionsstelle die kantonalen Bestimmungen zur Befähigung erfüllen. Wir beantragen, die vorliegende Jahresrechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 202' zu genehmigen. Olten, 28. Mai 2018 BDO AG Alfons Hürzeler Zugelassener Revisionsexperte Julian Theus Leitender Revisor Zugelassener Revisionsexperte Seite 10

11 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Beschluss und Antrag 1 Nachtragskredite 1.1 Dringliche und gebundene Nachtragskredite zur Kenntnisnahme. Keine 1.2 Ordentliche Nachtragskredite zur Beschlussfassung. Konto Besoldung Personal (Überzeiten) Fr. 41' Konto Stellvertretungen (unechter Nachtrag, erhaltene Mutterschaftsentschädigung) Fr. 44' Konto Unterhalt Hochbauten (Duschanlagen MZH) Fr. 49' Konto /02 Maschinenentschädigung / Dienstleistungen Dritter Fr. 30' Konto Wertberichtigung auf Steuerguthaben (höhere Ausstände, 10% höherer Vorbezug) Fr. 30' Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, diese Nachtragskredite zu genehmigen. 2 Jahresrechnung 2.1 Allgemeiner Haushalt Erfolgsrechnung Gesamtaufwand Fr. 6'129' Gesamtertrag Fr. 6'331' Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) vor Ergebnisverwendung Fr. 202' Ergebnisverwendung (nicht budgetiert) Zusätzliche Abschreibungen Fr Ergebnisverwendung (nicht budgetiert) Bildung Vorfinanzierungen Fr Ergebnisverwendung (nicht budgetiert) Einlage/Entnahme in/aus finanzpolitische Reserve Fr Ergebnisverwendung (nicht budgetiert) Einlage/Entnahme in/aus Bilanzüberschuss (Eigenkapital) Fr. 202' Die Gemeindeversammlung genehmigt die Ergebnisverwendung gemäss Antrag bis Durch den Ertragsüberschuss erhöht sich das Eigenkapital (Bilanzüberschuss Sachgruppe 299) auf Fr. 1'931' Jahresrechnung 2017 Seite 11

12 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Investitionsrechnung Ausgaben Verwaltungsvermögen Fr. 1'142' Einnahmen Verwaltungsvermögen Fr. 126' Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. 1'016' Bilanz Bilanzsumme Fr. 5'202' Spezialfinanzierungen Wasserversorgung Ertragsüberschuss / Aufwandüberschuss Fr. 25' Abwasserbeseitigung Ertragsüberschuss / Aufwandüberschuss Fr. 74' Abfallbeseitigung Ertragsüberschuss / Aufwandüberschuss Fr. 3' Die Ertragsüberschusse der Spezialfinanzierungen wird dem entsprechenden Eigenkapital zugewiesen. Durch diese Ergebnisse ergeben sich folgende zweckgebundene Eigenkapitalien: Wasserversorgung Verpflichtung (+) / Vorschuss (-) Fr. 61' Abwasserbeseitigung Verpflichtung (+) / Vorschuss (-) Fr. 755' Abfallbeseitigung Verpflichtung (+) / Vorschuss (-) Fr. 90' Das Prüfungsorgan (Revisionsstelle) hat die vorliegende Jahresrechnung geprüft und beantragt dem Gemeinderat und der Gemeindeversammlung, diese zu genehmigen. 3 Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die vorliegende Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Stüsllingen zu genehmigen Stüsslingen, EINWOHNERGEMEINDE Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin Jahresrechnung 2017 Seite 12

13 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Jahresrechnung - Finanzbericht Jahresrechnung 2017 Seite 13

14 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Übersicht Jahresrechnung Finanzierung Kontendefinition Jahresrechnung Budget Jahresrechnung Budget Jahresrechnung Gemeinde Total Allgemeiner Haushalt Spezialfinanzierungen Total Budget + Ertragsüberschuss ' ' Aufwandüberschuss ' ' Betriebsgewinne (Einlagen in Spezialfinanzierungen EK) +3510, ohne ' ' ' ' Betriebsverluste (Entnahmen aus Spezialfinanzierungen EK) -4510, ohne ' ' Aufwand für Abschreibungen und Wertberichtigungen + 33, 364, 365, 366, 383, ' ' ' ' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen + 350, +3511, ' ' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen - 450, , ' ' ' ' Einlagen in das Eigenkapital Entnahmen aus dem Eigenkapital Selbstfinanzierung 588' ' ' ' ' ' Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 1'016' '474' '016' '017' ' Finanzierungsüberschuss (+), -fehlbetrag (-) -428' '272' ' ' ' ' Selbstfinanzierungsgrad (in %) Selbstfinanzierung: Summe der selbst erwirtschafteten Mittel. Die Selbstfinanzierung ist vergleichbar mit der Kenngrösse des Cashflows. Im Vergleich zum Cashflow erfolgt die Berechnung der Selbstfinanzierung nach einer vereinfachten Methode. Selbstfinanzierungsgrad: Anteil der Nettoinvestitionen, welche aus eigenen Mitteln finanziert werden können. Mittelfristig sollte der Selbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt gegen 100 % sein. Bei einem Wert von über 100 % können die Investitionen vollständig eigenfinanziert werden. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100 % führt zu einer Neuverschuldung. über 100 % sehr gut % gut % genügend 0-50 % ungenügend < 0 % sehr schlecht Jahresrechnung 2017 Seite 14

15 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Übersicht Jahresrechnung Finanzierung - Spezialfinanzierungen Konten- Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung definition Jahresrechnung Budget Jahresrechnung Budget Jahresrechnung Budget + Betriebsgewinne (Einlagen in Spezialfinanzierungen EK) +3510, ohne ' ' ' ' ' Betriebsverluste (Entnahmen aus Spezialfinanzierungen EK) -4510, ohne ' Aufwand für Abschreibungen und Wertberichtigungen + 33, 364, 365, 366, 383, ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen + 350, +3511, ' ' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen - 450, , Einlagen in das Eigenkapital Entnahmen aus dem Eigenkapital Selbstfinanzierung 84' ' ' ' ' ' Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen ' ' Finanzierungsüberschuss (+), -fehlbetrag (-) 84' ' ' ' ' ' Selbstfinanzierungsgrad (in %) Jahresrechnung 2017 Seite 15

16 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Erfolgsrechnung Aufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung 823' ' ' ' ' ' Nettoergebnis 458' ' ' Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 145' ' ' ' ' ' Nettoergebnis 41' ' ' Bildung 2'831' '198' '929' '230' '112' ' Nettoergebnis 1'633' '698' '540' Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 29' ' ' ' Nettoergebnis 29' ' ' Gesundheit 91' ' ' Nettoergebnis 91' ' ' Soziale Sicherheit 896' ' ' Nettoergebnis 896' ' ' Verkehr 498' ' ' ' ' ' Nettoergebnis 447' ' ' Umweltschutz und Raumordnung 719' ' ' ' ' ' Nettoergebnis 145' ' ' Volkswirtschaft 33' ' ' ' ' ' Nettoergebnis -8' ' ' Finanzen und Steuern 59' '997' ' '696' ' '610' Nettoergebnis -3'937' '624' '549' Total Aufwand / Ertrag 6'129' '331' '170' '013' '201' '309' Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) 202' ' ' Total 6'331' '331' '013' '013' '309' '309' Jahresrechnung 2017 Seite 16

17 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Erfolgsrechnung Gemeinde Total Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung Personalaufwand 1'754' '791' '766' Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'038' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 214' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 136' ' ' Transferaufwand 2'582' '671' '869' Interne Verrechnungen 394' ' ' Total Betrieblicher Aufwand 6'120' '161' '187' Fiskalertrag 3'754' '491' '335' Regalien und Konzessionen 29' ' ' Entgelte 606' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 43' ' ' Transferertrag 1'425' '445' ' Interne Verrechnungen 394' ' ' Total Betrieblicher Ertrag 5'996' '267' '253' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 133' ' ' Finanzaufwand 8' ' ' Finanzertrag 77' ' ' Ergebnis aus Finanzierung 69' ' ' Operatives Ergebnis 202' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Jahresergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 202' ' ' Seite 17

18 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Erfolgsrechnung Wasser Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung Personalaufwand 24' ' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 121' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 46' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 12' ' ' Transferaufwand Interne Verrechnungen 12' ' ' Total Betrieblicher Aufwand 218' ' ' Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte 200' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag 2' ' Interne Verrechnungen 40' ' ' Total Betrieblicher Ertrag 240' ' ' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 25' ' ' Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 25' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Jahresergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 25' ' ' Seite 18

19 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Erfolgsrechnung Abwasser Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung Personalaufwand Sach- und übriger Betriebsaufwand 8' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 20' ' ' Transferaufwand 69' ' ' Interne Verrechnungen 6' ' ' Total Betrieblicher Aufwand 104' ' ' Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte 152' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag 23' ' ' Interne Verrechnungen 2' ' ' Total Betrieblicher Ertrag 180' ' ' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 74' ' ' Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 74' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Jahresergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 74' ' ' Seite 19

20 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Erfolgsrechnung Abfall Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung Personalaufwand 4' ' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 98' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand Interne Verrechnungen 18' ' ' Total Betrieblicher Aufwand 122' ' ' Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte 123' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen Transferertrag 2' Interne Verrechnungen ' Total Betrieblicher Ertrag 125' ' ' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 3' ' ' Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis 3' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Jahresergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 3' ' ' Seite 20

21 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Erfolgsrechnung Gemeinde Allgemeiner Haushalt Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung Personalaufwand 1'725' '759' '738' Sach- und übriger Betriebsaufwand 810' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 167' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand 2'513' '601' '800' Interne Verrechnungen 356' ' ' Total Betrieblicher Aufwand 5'572' '610' '588' Fiskalertrag 3'754' '491' '335' Regalien und Konzessionen 29' ' ' Entgelte 130' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 43' ' ' Transferertrag 1'396' '415' ' Interne Verrechnungen 351' ' ' Total Betrieblicher Ertrag 5'444' '669' '705' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 133' ' ' Finanzaufwand 8' ' ' Finanzertrag 77' ' ' Ergebnis aus Finanzierung 69' ' ' Operatives Ergebnis 202' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Jahresergebnis Erfolgsrechnung Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 202' ' ' Seite 21

22 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Investitionsrechnung Aufgabenbereiche (Funktionale Gliederung) Jahresrechnung 2017 Budget 2017 Jahresrechnung 2016 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 0 Allgemeine Verwaltung 376' ' Nettoergebnis 376' ' Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Nettoergebnis Bildung Nettoergebnis Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 27' ' Nettoergebnis Gesundheit Nettoergebnis Soziale Sicherheit Nettoergebnis Verkehr 601' ' ' ' Nettoergebnis 595' ' ' Umweltschutz und Raumordnung 164' ' ' ' ' ' Nettoergebnis 44' ' Volkswirtschaft Nettoergebnis Total Ausgaben / Einnahmen 1'142' ' '652' ' ' ' Nettoinvestitionen (+) / Einnahmenüberschuss (-) 1'016' '474' ' Total 1'142' '142' '652' '652' ' ' Jahresrechnung 2017 Seite 22

23 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen Investitionsrechnung VV Jahresrechnung Budget Jahresrechnung Investitionsausgaben 50 Sachanlagen 1'072' '552' ' Immaterielle Anlagen 44' ' Darlehen Beteiligungen und Grundkapitalien Eigene Investitionsbeiträge Total Investitionsausgaben 1'116' '582' ' Investitionseinnahmen 60 Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen Übertragung immaterielle Anlagen Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 126' ' ' Rückzahlung von Darlehen Übertragung von Beteiligungen Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge Total Investitionseinnahmen 126' ' ' Investitionen im Verwaltungsvermögen Total Investitionsausgaben 1'116' '652' ' Total Investitionseinnahmen 126' ' ' Übertrag Einnahmenüberschuss in ER 26' ' Nettoinvestitionen (-) / Einnahmenüberschuss (+) -1'016' '474' ' Jahresrechnung 2017 Seite 23

24 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Bilanz Aktiven Zunahme Abnahme Finanzvermögen 100 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen 1'300' '837' '099' '038' Forderungen 667' '240' '246' ' Kurzfristige Finanzanlagen Aktive Rechnungsabgrenzungen 32' ' ' ' Vorräte und angefangene Arbeiten 1' ' Finanzanlagen Sachanlagen FV 90' ' Forderungen gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im Fremdkapita Total Finanzvermögen 2'091' '128' '378' '841' Verwaltungsvermögen 140 Sachanlagen VV 1'823' '072' ' '581' Immaterielle Anlagen ' ' Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien 103' ' Investitionsbeiträge 711' ' ' Total Verwaltungsvermögen 2'637' '116' ' '361' Total Aktiven 4'729' '245' '771' '202' Seite 24

25 Gemeinde Stüsslingen HRM2 Bilanz Passiven Zunahme Abnahme Kurzfristiges Fremdkapital 200 Laufende Verbindlichkeiten 404' '331' '360' ' Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 180' ' ' ' Passive Rechnungsabgrenzungen 63' ' ' ' Kurzfristige Rückstellungen Total Kurzfristiges Fremdkapital 648' '879' '700' ' Langfristiges Fremdkapital 206 Langfristige Finanzverbindlichkeiten 1'000' '000' Langfristige Rückstellungen Verbindlichkeiten gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im Fremdka 338' ' ' Total Langfristiges Fremdkapital 1'338' ' '295' Total Fremdkapital 1'987' '879' '744' '122' Eigenkapital 290 Verpflichtungen (+) bzw. Vorschüsse (-) gegenüber Spezialfinanzierungen 953' ' '089' Fonds Vorfinanzierungen Reserven Aufwertungsreserve Neubewertungsreserve Finanzvermögen 59' ' Übriges Eigenkapital Bilanzüberschuss/-fehlbetrag 1'728' ' ' '931' Total Eigenkapital 2'741' ' ' '080' Total Passiven 4'729' '326' '852' '202' Seite 25

26 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Geldflussrechnung Geldflussrechnung - indirekte Methode Konten/Sachgruppen Betriebstätigkeit Jahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragsüberschuss (+), Aufwandüberschuss (-) 900 (+) oder (-) 108' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen ' ' /- Abnahme / Zunahme Forderungen Δ Δ ' ' /- Abnahme / Zunahme Aktive Rechnungsabgrenzungen Δ ' ' /- Abnahme / Zunahme Vorräte und angefangene Arbeiten Δ 106-1' ' /- Wertberichtigungen Darlehen u. Beteiligungen VV /- Wertberichtigungen / Marktwertanpassungen auf Finanzanlagen (nicht realisiert) 3440 / /- Verluste / Gewinne auf Finanzanlagen (realisiert) 3410 / /- Wertberichtigungen Sachanlagen FV (nicht realisiert) 3441 / /- Verluste / Gewinne auf Sachanlagen FV (realisiert) 3411 / /- Zunahme / Abnahme Laufende Verbindlichkeiten Δ Δ ' ' /- Zunahme / Abnahme Passive Rechnungsabgrenzungen Δ ' ' /- Bildung / Auflösung Rückstellungen der Erfolgsrechnung Δ Δ /- Einlagen / Entnahmen Fonds/Spezialfinanzierungen FK 35 / ' ' /- Einlagen / Entnahmen EK 389 / /- Bildung / Auflösung Verbindlichkeiten SF FK ohne Einlage Schutzraumbauten Δ ' Aktivierung Eigenleistungen /- Zunahme / Abnahme Vorfinanzierung Δ Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cash Flow) 773' ' Investitionstätigkeit - Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen ' '116' Übertrag Einnahmenüberschuss in ER ' ' Investitionseinnahmen Verwaltungsvermögen ' ' = Saldo der Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen) -180' '016' /- Abnahme / Zunahme Aktive Rechnungsabgrenzungen IR Δ /- Zunahme / Abnahme Passive Rechnungsabgrenzungen IR Δ Aktivierte Eigenleistungen Geldfluss aus Investitionstätigkeit -180' '016' Finanzierungstätigkeit +/- Zunahme / Abnahme Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten Δ ' ' /- Zunahme / Abnahme Langfristige Finanzverbindlichkeiten Δ /- Abnahme / Zunahme Finanzanlagen FV Δ Δ /- Marktwertanpassungen / Wertberichtigungen auf Finanzanlagen (nicht realisiert) / ' /- Gewinne / Verluste auf Finanzanlagen (realisiert) 4410 / /- Abnahme / Zunahme Sachanlagen FV Δ ' /- Wertaufholungen / Wertberichtigungen Sachanlagen FV (nicht realisiert) / Seite 26

27 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung /- Gewinne / Verluste auf Sachanlagen FV (realisiert) 4411 / /- Abnahme / Zunahme Kontokorrente mit Dritten (Kontokorrentguthaben) Δ ' ' /- Zunahme / Abnahme Kontokorrente mit Dritten (Kontokorrentschulden) Δ /- Zunahme / Abnahme Aufwertungsreserve / Neubewertungsreserve 295 / ' /- Abnahme / Zunahme Umgliederung in VV Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit 98' ' Veränderung Flüssige Mittel (= Fonds) 691' ' Stand flüssige Mittel per ' '300' Stand flüssige Mittel per '300' '038' Zunahme (+) / Abnahme (-) Flüssige Mittel Δ ' ' Δ Differenz zwischen Bestand und Bestand 1.1. Seite 27

28 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Anhang Grundlagen und Grundsätze der Rechnungslegung Angewandtes Regelwerk und Abweichungen Rechtliche Grundlagen Die vorliegende Jahresrechnung basiert auf dem Gemeindegesetz. Regelwerk Die Rechnungslegung orientiert sich an den Standards des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 für die Kantone und Gemeinden (HRM2). Umsetzung HRM2 - Standards Bei Standards (Fachempfehlungen) mit Wahlmöglichkeiten gilt folgendes: Nr. 07: Steuererträge Die Steuererträge werden nach dem Soll-Prinzip abgegrenzt. Das heisst, dass Ende Jahr alle Steuerguthaben für das betreffende Jahr verbucht sind, für die Rechnungen ausgestellt wurden. Das Soll-Prinzip entspricht nicht vollumfänglich dem Ansatz der periodengerechten Verbuchung, da keine Schätzungen zur Differenz der definitiv geschuldeten Steuern getätigt werden. Nr. 12; Zusätzliche Abschreibungen sind in Ausnahmefällen (operativer Ertragsüberschuss und Selbstfinanzierung > 100%) zugelassen. Der Ausweis von zusätzlichen Abschreibungen erfolgt als ausserordentlicher Aufwand. Nr. 10: Investitionsrechnung Die Investitionsbeiträge von Dritten werden nach dem Nettoprinzp verbucht (Mindeststandard). Nr. 13: Konsolidierte Betrachtungsweise - Es findet keine Konsolideriung für Organisationen des dritten Konsolidierungskreises statt. Die Informationen werden im Beteiligungsspiegel ausgewiesen. Nr. 19: Vorgehen beim Übergang zum HRM2 Es ist - gemäss Mindeststandard beim Übergang - keine Neubewertung des Verwaltungsvermögens vorgenommen worden. Abweichungen zum HRM2 aufgrund Gemeindegesetzgebung Der Zweckverband Abwasserregion Olten (ZAO) ist zuständig für die Abwasserentsorgung von 13 Gemeinden (Dulliken, Hägendorf, Hauenstein-Ifenthal, Kappel, Lostorf, Olten, Rickenbach, Rohr, Starrkirch-Wil, Stüsslingen, Trimbach, Wangen und Winznau). Er führt eine eigene Rechnung. Bis Ende 2015 wurden die Überschüsse in der Rechnung des ZAO anteilsmässig jeweils einem Eigenkapitalanteil der jeweiligen Gemeinden zugeführt. Der Eigenkapitalanteil der Gemeinde Stüsslingen am ZAO per betrug Fr. 87'833. Dieser Anteil wurde unter HRM1 in der Buchhaltung der Gemeinde Stüsslingen nie bilanziert, Jahresrechnung 2017 Seite 28

29 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Anhang Grundlagen und Grundsätze der Rechnungslegung Mit der Einführung von HRM2 wurde die Rechnungslegungen der Zweckverbände ebenfalls neu geregelt. Zweckverbände, wie der Zweckverband Abwasserregion Olten, werden über Betriebskosten (analog der Sozialregionen) finanziert. Überschüsse müssen somit den Gemeinden zurückbezahlt werden, Fehlbeträge nachgefordert werden. Ein Eigenkapital als solches ist nicht vorgesehen. Im Rahmen der Umsetzung von HRM2 beim ZAO wurde deshalb das Eigenkapital der Gemeinden neu als Schuld gegenüber den angeschlossenen Gemeinden im Fremdkapital bilanziert. Aktuell ist der Zweckverband dabei, die ARA Winznau auszubauen und zu sanieren. Die Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 24.5 Mio. Franken. Die nun bestehenden Guthaben der Gemeinden werden zur Kostenglättung künftiger höherer Abschreibungen verwendet. Die Guthaben der Gemeinden sollten bis Ende 2024 aufgebraucht sein. Eine sofortige Rückforderung der Vorfinanzierung ist kaum möglich, da diese Guthaben in den Anlagen des Zweckverbandes verbaut sind. Die Gemeinde Stüsslingen hat auf eine Bilanzierung in ihrer eigenen Rechnung verzichtet. Jahresrechnung 2017 Seite 29

30 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Anhang Grundlagen und Grundsätze der Rechnungslegung Rechnungslegungsgrundsätze und Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften Rechnungslegungsgrundsätze Die Rechnungslegung soll die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend darstellen ( True and Fair View - Prinzip) und richtet sich nach den Grundsätzen der Verständlichkeit, der Wesentlichkeit, der Zuverlässigkeit, der Vergleichbarkeit, der Fortführung, der Stetigkeit, der Periodenabgrenzung und der Bruttodarstellung. Bilanzierungsgrundsätze Vermögenswerte werden bilanziert, wenn sie einen künftigen wirtschaftlichen Nutzen hervorbringen oder ihre Nutzung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben vorgesehen ist und ihr Wert verlässlich ermittelt werden kann. Verpflichtungen werden bilanziert, wenn deren Ursprung in einem Ereignis der Vergangenheit liegt, ihre Erfüllung sicher oder wahrscheinlich zu einem Mittelabfluss führen wird und ihr Wert verlässlich ermittelt werden kann. Die Aktivierung von Anlagen des Verwaltungsvermögens unterliegen einer Aktivierungsgrenze von Fr. 50' Bei Rechnungsabgrenzungen beträgt die Wesentlichkeitsgrenze in der Erfolgsrechnung Fr. 10' und in der Investitionsrechnung Fr. 50' Hingegen gilt bei Rückstellungen keine Wesentlichkeitsgrenze. Bewertungsgrundsätze Die Positionen des Finanzvermögens werden zum Verkehrswert bilanziert. Die Liegenschaften des Finanzvermögens sowie die Finanzanlagen inkl. der Beteilungen und Darlehen im Verwaltungsvermögen wurden rückwirkend auf den aufgrund der kantonalen Vorgaben neu bewertetet. Der Neubewertungssaldo wurde erfolgsneutral der Neubewertungsreserve zugewiesen. Verwaltungsvermögen wird zum Anschaffungs- oder Herstellungswert bilanziert. Es wird je Anlagekategorie linear nach der Nutzungsdauer abgeschrieben. Die Anlagekategorien und die Nutzugsdauer sind vom Kanton vorgegeben. Darlehen und Beteiligungen werden nur abgeschrieben, wenn dauerhafte Wertverminderungen oder Verluste eingetreten sind. Das Verwaltungsvermögen, welches per Einführungszeitpunkt von HRM2 übernommen wurde, wurde nicht neu bewertet und wird innert 10 Jahren linear abgeschrieben (Vorbehalt: Jahresrechnung 2017 Seite 30

31 Einwohnergemeinde Jahresrechnung 2017 Anhang Finanzanlagen / Wertschriften A1 Finanzanlagen und Wertschriftenverzeichnis Soweit die Angaben direkt aus den Einzelheiten der Bilanz ersichtlich sind, kann auf den Ausweis verzichtet werden. Laufendes Jahr Vorjahr Konto Art der Wertschrift Schuldner/Name Laufzeit Zinssatz Anzahl Nominalwert Bilanzwert in Fr. Bilanzwert in Fr Anteilschein Raiffeisenbank 6% Total Jahresrechnung 2017 Seite 31

32 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung Anschaffungskosten Kumulierte Abschreibungen A2 Anlage Stand per 1.1. Zugänge (+) Abgänge (-) Umgliederung Stand per Bilanzkonto Nutzungsdauer Abschreibungssatz Stand per 1.1. Planmässige Abschreibungen Ausserplanm. Abschreibungen / Wertberichtigungen zusätzliche Abschreibungen Buchwert Abgänge (+) Wertberichtigung/Umglied erung (+) oder (- ) Stand per per Sachanlagen VV Grundstücke VV Allgemeiner Haushalt Strassen / Verkehrswege Allgemeiner Haushalt Übrige Tiefbauten Wasserversorgung Hochbauten Allgemeiner Haushalt Total Sachanlagen VV ' ' ' ' GB 2070 Aengi % GB 2073 Rütiberg % GB 959 Blauenstein/Sahleinschlag 4' ' % ' ' ' '196' ' ' ' '087' Gemeindestrassen altes VV 420' ' % 42' ' ' ' LED Strassenbeleuchtung 65' ' % 1' ' ' ' Gemeindestrassen erstellt ' ' ' % 2' ' ' ' ' ' ' ' ' ' Leitungsnetz altes VV 414' ' % 41' ' ' ' Pumpstation Bösch altes VV 51' ' % 5' ' ' ' ' ' '316' ' ' ' '117' GB 481 Gemeindehaus altes VV 100' ' % 10' ' ' ' GB 481 Schulhaus, 690' ' % 69' ' ' ' Mehrzweckhalle altes VV GB 1616 Friedhofkirche inkl. 150' ' % 15' ' ' ' Friedhofanlage altes VV Sanierung Dachstock und Fassade ' ' % ' ' ' '010' ' '983' ' ' ' '581' Immaterielle Anlagen Übrige immaterielle Anlagen Allgemeiner Haushalt Total Immaterielle Anlagen ' ' ' Ortsplanung in Arbeit ' ' % ' ' ' ' Beteiligungen, Grundkapitalien Beteiligungen an Gemeinden und Zweckverbänden Allgemeiner Haushalt Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen Allgemeiner Haushalt Beteiligungen an privaten Unternehmungen Allgemeiner Haushalt Total Beteiligungen, Grundkapitalien ' ' ' Forstbetriebsgemeinschaft Gösgeramt 68' ' Infinity ' ' ' ' Bus Betriebe Olten, Gösgen, Gäu 33' ' Infinity ' ' ' ' N-Aktien ALPIQ Versorgungs AG 1' ' Infinity ' ' ' ' Jahresrechnung 2017 Seite 32

33 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Investitionsbeiträge Investitionsbeiträge an Kantone Allgemeiner Haushalt ' ' ' ' ' ' Investitionsbeiträge an 290' ' % 29' ' ' ' Kantonsstrasse altes VV Investitionsbeiträge an 500' ' % 50' ' ' ' Bacheindolung altes VV Dorfeinfahrt Ost 1. Etape % Total Investitionsbeiträge 790' ' ' ' ' ' Gesamttotal 2'904' '016' '921' ' ' ' '361' Finanzanlagen FV Langfristige Forderungen FV Langfristige Forderungen FV Total Finanzanlagen FV Genossenschaftsanteil Raiffeisenbank Nr Infinity Sachanlagen FV Grundstücke FV Grundstücke FV ' ' ' GB 2069 Schleifboden 22' ' Infinity ' GB 306 Rüteli 3' ' Infinity ' GB 2071 Rütimatt 6' ' Infinity ' GB 427 Höhenfeld 21' ' Infinity ' GB 210 Rebenrain 11' ' Infinity ' Gebäude Gebäude FV ' ' ' GB 306 Holzschopf mit Land 24' ' Infinity ' Total Sachanlagen FV 90' ' ' Gesamttotal 90' ' ' Jahresrechnung 2017 Seite 33

34 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Anhang Liegenschaftsverzeichnis Finanzvermögen A2.1 Liegenschaften Finanzvermögen Soweit die Angaben direkt aus den Einzelheiten der Bilanz ersichtlich sind, kann auf den Ausweis verzichtet werden. GB-Nr. Ort Bezeichnung Zone Fläche in Aaren Bilanzwert 210 Stüsslingen Rebenrain ausser Zone ' Stüsslingen Im Rüteli ausser Zone ' Stüsslingen Im Rüteli überbaut a.z ' Stüsslingen Höhenfeld ausser Zone ' Stüsslingen Schleifboden ausser Zone ' Stüsslingen Rütimatt ausser Zone/Wald ' Total Bilanzwert 90' Jahresrechnung 2017 Seite 34

35 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Anhang Beteiligungsspiegel A3 Angaben über wesentliche Beteiligungen an Unternehmen und öffentlich-rechtlichen Institutionen (mind. > 10%) Name, Sitz Rechtsform Zweck, Tätigkeit privatrechtliche Unternehmen/Verträge und Vereinbarungen spezifische Risiken (Haftung, Nachschusspflicht, Solidarhaftung) Anteil Gemeinde Laufendes Jahr Anteil Gemeinde Vorjahr Vebo Oensingen Genossenschaft Eingliederung für Behinderte Haftung Genossenschaftsvermögen, keine 22 GA à Fr GA à Fr (wird im VV geführt) persönliche Haftung und keine Nachschusspflicht <10% <10% Es erfolgt bei Austritt keine Rückzahlung des Genossenschaftsanteils Buchwert Reg. Notschlachtlokal Vertrag / Vereinbarung Betrieb eines Notschlachtlokas und Tierkörperstelle Haftung primär mit Beitrag gegenüber Gesellschaft; sekundär gegenüber Dritten i.r. der eingegangenen Verpflichtungen solidarisch und unbeschränkt / Kostenverteiler nach Einwohnerzahlen Busbetrieb Olten-Gösgen-Gäu Aktiengesellschaft Gewerbsmässiger Transport von Personen Haftung bis zum Wert der Beteiligung 331 Namenaktien 331 Namenaktien (wird im VV geführt) à Fr à Fr ' <10% <10% Atel Versorgungs AG Aktiengesellschaft Erwerb, Erstellung und Betrieb von Haftung bis zum Wert der Beteiligung 17 Aktien à 17 Aktien à Energieerzeugungs- und Verteilanlagen Fr. 1' Fr ' Im Herbst 2016 erfolgt eine Fusion mit Kapitalherabsetzung. Die Gemeinde erhielt <10% <10% dafür eine entsprechende Entschädigung Jahresrechnung 2017 Seite 35

36 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 Alters- und Pflegeheim Ruttigen Genossenschaft Betrieb eines Alters- und Pflegeheimes Haftung gemäss OR 868 Genossenschafts- Kein Anteil Kein Anteil - Vermögen Nachschusspflicht gemäss OR 871 Abs. 3 <10% <10% öffentlich-rechtliche Unternehmen keine Zweckverbände ZAO Abwaser Olten Zweckverband Abwasserreinigung Umgebung Olten Anteil Betriebskosten aufgrund der eingeleiteten Abwasser / Über das Verbandsvermögen hinaus haften die Verbandsgemeinden im Verhältnis ihrer Anteile an den Anlagekosten Nachzahlungen zu leisten. *Siehe dazu Kommentar Abweichung zum HRM2 unter Grundlagen und Grundsätze der Rechnungslegung 2% 2% * Altersheim Schlossgarten Zweckverband Betrieb eines Alters- und Pflegeheimes Neue Investitionskosten oder ausserordentliche Defizite werden nach Einwohnerzahlen verteilt. 11% 11% - Kreisschule Mittelgösgen Zweckverband Betrieb einer Volksschule auf Sekundarstufe Beteiligung an Bau, Betrieb und Unterhalt aufgrund der Einwohnerzahlen. Haftung im Verhältnis der Beteiligung 12% 12% - Jahresrechnung 2017 Seite 36

37 Gemeinde Stüsslingen Jahresrechnung 2017 öffentlich-rechtliche Verträge Regionale Zivilschutz- Organisationsation Niederamt RFSN / RZSON Vereinbarung Zivile Führung bei Katastrophen und Notlagen auf Stufe Region und Zivilschutz auf Stufe Region Die gemeinsamen Kosten werden nach Einwohnerzahl per des Vorjahres auf die einzelnen Vertragsgemeinden verteilt. Austritt: Bewilligungspflichtig durch Reg.-Rat. Kündigung auf Ende eines Rechnugsjahres unter Einhaltung einer 12 monatigen Kündigungsfrist 8% 8% - Sanitäthilfsstelle Vereinbarung Betreiben einer Sanitätshilfsstelle Wird über die reg. Zivilschutzorganisation abgerechnet. Austritt: Bewilligung durch Reg.- Rat unter Einhaltung einer 2-jährigen Frist auf Ende eines Rechnungsjahres 8% 8% - Feuerwehr Lostorf-Stüsslingen- Rohr Vertrag Führung einer gemeinsamen Feuerwehr Kostenverteiler nach Einwohnerzahlen. Haftung im Verhältnis der Beteiligung. Austritt: analog Sanitätshilfsstelle 20% 20% - Kreisprimarschule Stüsslingen- Rohr Vertrag Betrieb einer Volksschule auf Primarstufe Kostenverteiler nach Einwohnerzahlen. Austritt: Bewilligung durch AVK unter Einhaltung einer 3-jährigen Frist 92% 92% - Forstbetriebsgemeindschaft Vertrag Betrieb eines Forstunternehmens Kostenverteiler nach Waldfläche. 1-jährige Kündigungsfrist auf Ende der 4-jährigen Amtsperiode 23% 23% 68' Jahresrechnung 2017 Seite 37