Beantwortung der Anfrage
|
|
- Ludo Bayer
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Nr 609 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Mag. Hagenauer und Dr. Solarz an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Haslauer (Nr 548 der Beilagen) betreffend "Fragen zum Museum der Moderne, Rupertinum und dazugehörigen Projekten" Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Mag. Hagenauer und Dr. Solarz betreffend "Fragen zum Museum der Moderne, Rupertinum und dazugehörigen Projekten" vom 16. Mai 2011 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Wie hoch sind die Planungskosten für den Bau des Depots für das Museum der Moderne? Die Planungskosten betragen ca ,-- (netto). Zu Frage 2: Wo soll dieses Depot genau realisiert werden? Westlich der Zufahrtsstraße zum Wasserturm. Zu Frage 3: Wie hoch sind die veranschlagten Gesamtkosten für den Bau des Depots? Sind diese Kosten budgetiert? Die Errichtungskosten des Baus betragen ca 3,6 Mio (netto) ohne Kosten für den geplanten Grundstückskauf vom Bund. Die Kosten waren für 2009 budgetiert, wurden jedoch im Zuge von Einsparungsmaßnahmen seitens des Landes gestrichen. Im Landeshaushalt 2011 sind hiefür keine gesonderten Mittel veranschlagt. 1
2 Zu Frage 4: Sind alle erforderlichen Genehmigungen für die Errichtung des Depots vorhanden? Wenn nein, welche Genehmigungen sind noch ausständig? Es ist vorgesehen noch im Jahre 2011 die erforderlichen Genehmigungen (laut Baurecht und Naturschutzrecht) zu erwirken. Ein Teil jener Flächen (Waldfläche), auf welcher das Depot unterirdisch errichtet werden soll, gehört dem Bund. Seitens des Landes ist bereits vor ca einem Jahr an den Bund mit der Frage herangetreten worden, ob der Bund allenfalls bereit wäre, diese Fläche an das Land zu veräußern. Seitens des Bundes wurde auf Beamtenebene die grundsätzliche Bereitschaft bekundet, die erforderliche Fläche zu veräußern. Ein Entwurf eines Kaufvertrages ist dem Bund noch im Jahr 2010 übermittelt worden. Hiezu hat am 27. Mai 2011 eine neuerliche Besprechung mit Vertretern des Bundes und der Forstbehörde stattgefunden, um insbesondere die noch offenen Fragen betreffend die Vermessung der relevanten Flächen, sowie die im Zusammenhang mit der Realisierung des Vorhabens erforderlichen Rodungsbewilligungen zu klären. Seitens des Bundes wurde eine rasche Bearbeitung zugesagt. Zu Frage 5: Wann ist der Baubeginn des Depots geplant? Baubeginn könnte bei optimalem Planungs- und Vergabeverlauf im Mai/Juni 2012 sein. Zu Frage 6: Was ist aus dem angekündigten Vorhaben, den Wasserturm von der Stadt zu übernehmen, ein Nutzungskonzept zu entwerfen und die Finanzierung zu klären, geworden? Im Zusammenhang mit der Restitution des Klimt-Bildes "Litzlberg hat Herr Georges Jorisch in einer notariellen Schenkungserklärung erklärt, der MdM GmbH einen Betrag von 1,3 Mio für die Sanierung des Wasserturmes unter bestimmten Bedingungen schenken zu wollen. Seitens des Landes wurde in der Folge umgehend mit der Stadtgemeinde Kontakt aufgenommen, um die Frage des Umbaues, sowie der Nutzung des Wasserturms zu klären, weil die Stadt Eigentümerin der gesamten Museums-Grundfläche einschließlich des Wasserturmes ist und die entsprechenden Bestandverträge mit dem Land adaptieren werden müssen. Weiters ist die Frage der Wasserversorgung (nach Entfernung des Wasserbehälters aus dem Turm) im Einvernehmen mit der Stadt zu klären. Ein Vertragsentwurf wurde der Stadt bereits übermittelt; die Antwort der Stadt steht noch aus. Ein fertiges Nutzungskonzept liegt seit 2007 vor, erstellt von den Architekten Friedrich-Porschke-Zwink/München. 2
3 Zu Frage 7: Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Realisierung des Projekts Wasserturm und wie hoch sind die erforderlichen Finanzierungsbeiträge des Landes? Sind diese Kosten budgetiert? Die Gesamtkosten betragen ca 1,3 Mio Euro (netto). Offen ist die Finanzierung zur Entfernung des Wasserbehälters ihv netto ca ,-- (Planungsstand von 2007). Die Finanzierung zur Sanierung des Wasserturms erfolgt über den kanadischen Staatsbürger Georges Joresch, wie unter 6 erörtert. Zu Frage 8: Bis wann ist die Umsetzung des Projekts Wasserturm geplant? 2013/2014. Zu Frage 9: Sie haben angekündigt, den Mönchsbergaufzug zum Museum der Moderne preislich attraktiver zu gestalten. Warum wurde dieses Vorhaben bislang nicht realisiert? Die Preisgestaltung beim Mönchsberg-Aufzug wurde mit der Salzburg AG diskutiert. Laut Direktor Mackinger ist eine Preissenkung nicht möglich, da die Erlöse die Kosten nicht decken und zb der durchschnittliche Erlös im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2009 um ca 3,7 % zurück gegangen ist. Die Beförderungspreise wurden zuletzt am 1. Jänner 2007 angepasst. Zu Frage 10: Seit 2001 steht als Zufahrtsmöglichkeit über die Monikapforte eine Behelfsbrücke. Sie haben angekündigt, eine permanente Brückenlösung zu errichten. Wann ist mit der Realisierung dieses Projekts zu rechnen? Die Landesregierung hat am 8. Jänner 2009, Zahl / , beschlossen, dass die für die Errichtung und Finanzierung und Übertragung einer Brücke im Bereich der sogenannten Monikapforte notwendigen Verträge mit der Stadt sowie der MdM GmbH unterfertigt werden können. Die diesbezüglichen Verträge zwischen dem Land, der Stadt und der MdM GmbH wurden bereits unterfertigt. Die Einreichungen eines dauerhaften Brückenprojektes liegen seit Dezember 2008, sowohl bei der Naturschutzbehörde der Stadt Salzburg als auch beim Bundesdenkmalamt. Auf Verlangen des Bundesdenkmalamtes wurden auch Varianten zur dauerhaften Brückenlösung geprüft: eine sogenannte Tunnellösung Transport der Kunstgüter mittels Helikopter 3
4 Antransport der Kunstgüter über den Anton Neumayr Platz bei gleichzeitiger Schaffung eines Lastenaufzuges vom Museum der Moderne bis zur Talstation der Mönchsbergaufzüge Anlieferung über die Reichenhallerstraße (wie ursprünglich für das sogenannte "Holleinmuseum im Mönchsberg" vorgesehen. Alle untersuchten Varianten ergaben keine zielführende Alternative zu der dauerhaften Brückenlösung. Nunmehr wurde auf Anregung von Herrn Landeskonservator Hofrat Dr. Gobiet noch die Variante einer "flexiblen Brückenlösung" untersucht. Nach Vorstellung des Projektes "flexible Brücke" beim Straßenerhalter (Stadt Salzburg), wurde klar ausgesprochen, dass durch die Stadt Salzburg eine Übernahme einer flexiblen Brücke (also eines Projektes mit aufwendiger Technik und der Notwendigkeit einer permanenten Wartung) nicht erfolgen würde. Es stellt somit auch die Überlegung einer "flexiblen Brückenlösung", keine tragfähige Alternative zur dauerhaften und (wie oben dargestellt) auch bereits eingereichten Brücke dar. Zu Frage 11: Wie hoch sind die Kosten für eine permanente Brücke neben der Monikapforte? Sind diese Kosten budgetiert? Im Amtsbericht zu dem unter 10. zitierten Regierungsbeschluss wurden die Kosten mit in Summe ,-- (netto) beziffert. Gemäß einem der oben genannten Verträge trägt die Stadt die Hälfte dieser Kosten. Im genannten Regierungsbeschluss wurde die Finanzierung im Wege einer Kreditüberschreitung gesichert. Zu Frage 12: Welche Bewilligungen liegen für dieses Brückenprojekt bereits vor? Wie unter Frage 10 dargestellt, sind die erforderlichen Bewilligungen (laut Naturschutzrecht und Denkmalschutz) noch nicht (trotz Einreichung im Dezember 2008) vorhanden. Zu Frage 13: Liegt eine Zustimmung des Bundesdenkmalamtes zur Brückenlösung vor? Nein (siehe Frage 10) Zu Frage 14: Welche Bewilligungen sind noch ausständig und warum? Die der Naturschutzbehörde und des Bundesdenkmalamtes (siehe Frage 10). Die Gespräche mit dem Bundesdenkmalamt sind noch nicht abgeschlossen. Fest steht, dass Landeskonservator Hofrat Dr. Gobiet, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Hofrat DI Walter Schlegel, die gegenständliche Brückenlösung grundsätzlich anders und "skeptischer" beurteilt. Aus Hofrat 4
5 Schlegels Amtszeit liegt eine grundsätzlich positive Stellungnahme für eine damals erstmals angedachte dauerhafte Brückenlösung bei der Monikapforte vor. Hofrat Schlegel begründete dies ua damit, dass dadurch "die historische Situation der Toranlage wiederherstellbar wäre" und weiter "Beschädigungen an und in den Torleibungen" der Monikapforte "hintangehalten würden". Auf Grund der damals grundsätzlich positiven Aussage des Denkmalamtes wurde das Brückenprojekt weitergedacht und im Jahre 2008 das aus einem Architektenwettbewerb hervorgegangene Siegerprojekt der Salzburger Architekten "HALLE 1" (erbauten ua den Makartsteg), bei den zuständigen Behörden eingereicht. Hinsichtlich der ebenfalls noch ausständigen naturschutzrechtlichen Genehmigung ist davon auszugehen, dass diese, sollte sich das Denkmalamt zu einer Bescheiderteilung durchringen, erwirkbar ist. Naturschutzrechtlich kann das Brückenprojekt durch Geltendmachung des öffentlichen Interesses (ua an einer ungehinderten Zufahrt für alle Einsatzfahrzeuge zu den Objekten des Mönchsberges) mit großer Wahrscheinlichkeit genehmigt werden. Zu Frage 15: Welche Umbaumaßnahmen sind im Rupertinum geplant? Die Ausführung des Vorhabens ist zurückgestellt (siehe Frage 16). Gleichzeitig mit der Sanierung der völlig veralteten Haus- und Elektrotechnik, sowie der ebenso veralteten Klimatechnik für den Ausstellungsbereich war angedacht, den 3. Stock zu Büroeinheiten umzubauen. Dadurch würde die Büromiete im Pustethaus (Sigmund Haffner Gasse 18) für die kaufmännische Abteilung, die Kunstvermittlung und den Freundesverein aufgelöst und Mietkosten eingespart werden, gleichzeitig aber auch der eklatante Mangel an Arbeitsplätzen für das Museum gelindert werden. Zu Frage 16: Wie hoch sind die Kosten für den Umbau des Rupertinums? Sind diese Kosten budgetiert? Die Kosten in Höhe von ,-- waren für 2009 budgetiert, wurden jedoch im Zuge von Einsparungsmaßnahmen seitens des Landes gestrichen. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 20. Juni 2011 Dr. Haslauer eh 5
6 6
Beantwortung der Anfrage
Nr. 92 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder,
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr 245 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (4. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Schwaighofer und Dr. Rössler an Landesrat Blachfellner
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr. 214 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder,
MehrNr 449 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (4. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Anfrage
Nr 449 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (4. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Anfrage der Abg. Ing. Mag. Meisl und J. Ebner an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr.
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr 52 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder,
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr. 779 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Klubobmann Naderer, Fürhapter und Konrad MBA an
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr 522 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (4. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann
MehrVorlage der Landesregierung
Nr. 503 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Vorlage der Landesregierung betreffend die Übernahme des Krankenhauses Mittersill
MehrBeantwortung der Anfrage
Nr 443 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Schwaighofer und Dr. Rössler an Landesrätin Scharer
MehrCHECKLISTE IMMOBILIENERTRAGSTEUER
CHECKLISTE IMMOBILIENERTRAGSTEUER 1.) Persönliche Daten des Verkäufers: Vorname / Nachname: Sozialversicherungsnr.: Anschrift: Telefonnr.: Wohnsitzfinanzamt: Steuernr.: Bankverbindung: Handelt es sich
MehrA N G A B E N D E S VERKÄUFERS ZUR I M M O B I L I E N B E S TE U E R U N G (nicht gewerblich)
A N G A B E N D E S VERKÄUFERS ZUR I M M O B I L I E N B E S TE U E R U N G (nicht gewerblich) Allgemeine Angaben a) Persönliche Daten Verkäufer Name: SV-Nr.: Adresse: TelefonNr.: Steuernummer: WohnsitzFA:
MehrSchriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3523 19. Wahlperiode 14.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (SPD) vom 08.07.09 und Antwort des Senats
MehrErgebnisse der forsa-umfrage: Wie stellt sich der Autokunde den Vertrieb der Zukunft vor?
Ergebnisse der forsa-umfrage: Wie stellt sich der Autokunde den Vertrieb der Zukunft vor? Untersuchungsziel Ziel der Untersuchung war es zu ermitteln, worauf die Autofahrer beim Kauf eines Autos besonderen
MehrDas Persönliche Budget in verständlicher Sprache
Das Persönliche Budget in verständlicher Sprache Das Persönliche Budget mehr Selbstbestimmung, mehr Selbstständigkeit, mehr Selbstbewusstsein! Dieser Text soll den behinderten Menschen in Westfalen-Lippe,
Mehr... ... Sicherheitseinstellungen... 2 Pop-up-Fenster erlauben... 3
Browsereinstellungen Um die Know How! Lernprogramm nutzen zu können, sind bei Bedarf unterschiedliche Einstellungen in Ihren Browsern nötig. Im Folgenden finden Sie die Beschreibung für unterschiedliche
MehrLineargleichungssysteme: Additions-/ Subtraktionsverfahren
Lineargleichungssysteme: Additions-/ Subtraktionsverfahren W. Kippels 22. Februar 2014 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 2 2 Lineargleichungssysteme zweiten Grades 2 3 Lineargleichungssysteme höheren als
MehrWichtig ist die Originalsatzung. Nur was in der Originalsatzung steht, gilt. Denn nur die Originalsatzung wurde vom Gericht geprüft.
Das ist ein Text in leichter Sprache. Hier finden Sie die wichtigsten Regeln für den Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter e. V.. Das hier ist die Übersetzung der Originalsatzung. Es wurden nur
MehrNicht über uns ohne uns
Nicht über uns ohne uns Das bedeutet: Es soll nichts über Menschen mit Behinderung entschieden werden, wenn sie nicht mit dabei sind. Dieser Text ist in leicht verständlicher Sprache geschrieben. Die Parteien
MehrWas meinen die Leute eigentlich mit: Grexit?
Was meinen die Leute eigentlich mit: Grexit? Grexit sind eigentlich 2 Wörter. 1. Griechenland 2. Exit Exit ist ein englisches Wort. Es bedeutet: Ausgang. Aber was haben diese 2 Sachen mit-einander zu tun?
MehrElternzeit Was ist das?
Elternzeit Was ist das? Wenn Eltern sich nach der Geburt ihres Kindes ausschließlich um ihr Kind kümmern möchten, können sie bei ihrem Arbeitgeber Elternzeit beantragen. Während der Elternzeit ruht das
MehrGlaube an die Existenz von Regeln für Vergleiche und Kenntnis der Regeln
Glaube an die Existenz von Regeln für Vergleiche und Kenntnis der Regeln Regeln ja Regeln nein Kenntnis Regeln ja Kenntnis Regeln nein 0 % 10 % 20 % 30 % 40 % 50 % 60 % 70 % 80 % 90 % Glauben Sie, dass
Mehr2.1 Erstellung einer Gutschrift über den vollen Rechnungsbetrag
1. Einführung Manchmal ist es notwendig, dem Kunden eine Gutschrift zu einer bestimmten Rechnung, über einzelne Positionen oder auch völlig frei von einer Basis-Rechnung zu erstellen. Die verschiedenen
MehrAlle gehören dazu. Vorwort
Alle gehören dazu Alle sollen zusammen Sport machen können. In diesem Text steht: Wie wir dafür sorgen wollen. Wir sind: Der Deutsche Olympische Sport-Bund und die Deutsche Sport-Jugend. Zu uns gehören
MehrDas NEUE Leistungspaket der Sozialversicherung. Mehr Zahngesundheit für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr. Fragen und Antworten
Das NEUE Leistungspaket der Sozialversicherung Mehr Zahngesundheit für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr Fragen und Antworten Stand: Juni 2015 1 Grundsatzfragen zum neuen Leistungspaket 1.1
MehrWechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 09. Januar 2014. www.putzundpartner.de 2014 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG
Wechselbereitschaft von Stromkunden 2014 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 09. Januar 2014 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Seite Telefax: 0 +49 (0)40 35 08 14-80
Mehr3541/AB XXII. GP. Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.
3541/AB XXII. GP - Anfragebeantwortung 1 von 5 3541/AB XXII. GP Eingelangt am 04.01.2006 BM für Finanzen Anfragebeantwortung Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3575/J vom 4. November 2005
MehrEva Douma: Die Vorteile und Nachteile der Ökonomisierung in der Sozialen Arbeit
Eva Douma: Die Vorteile und Nachteile der Ökonomisierung in der Sozialen Arbeit Frau Dr. Eva Douma ist Organisations-Beraterin in Frankfurt am Main Das ist eine Zusammen-Fassung des Vortrages: Busines
MehrCatherina Lange, Heimbeiräte und Werkstatträte-Tagung, November 2013 1
Catherina Lange, Heimbeiräte und Werkstatträte-Tagung, November 2013 1 Darum geht es heute: Was ist das Persönliche Geld? Was kann man damit alles machen? Wie hoch ist es? Wo kann man das Persönliche Geld
MehrONLINE-AKADEMIE. "Diplomierter NLP Anwender für Schule und Unterricht" Ziele
ONLINE-AKADEMIE Ziele Wenn man von Menschen hört, die etwas Großartiges in ihrem Leben geleistet haben, erfahren wir oft, dass diese ihr Ziel über Jahre verfolgt haben oder diesen Wunsch schon bereits
MehrDie Industrie- und Handelskammer arbeitet dafür, dass Menschen überall mit machen können
Die Industrie- und Handelskammer arbeitet dafür, dass Menschen überall mit machen können In Europa gibt es einen Vertrag. In dem Vertrag steht: Alle Menschen sollen die gleichen Rechte haben. Alle Menschen
MehrNewsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012
Newsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Kenntnis des Käufers von einem Mangel der Kaufsache bei getrennt beurkundetem Grundstückskaufvertrag Einführung Grundstückskaufverträge
MehrLeichte-Sprache-Bilder
Leichte-Sprache-Bilder Reinhild Kassing Information - So geht es 1. Bilder gucken 2. anmelden für Probe-Bilder 3. Bilder bestellen 4. Rechnung bezahlen 5. Bilder runterladen 6. neue Bilder vorschlagen
MehrIhren Kundendienst effektiver machen
Ihren Kundendienst effektiver machen Wenn Sie einen neuen Kundendienstauftrag per Handy an Ihrem Monteur senden mag das ja funktionieren, aber hat Ihr Kunde nicht schon darüber gemeckert? Muss der Kunde
MehrAngebote der Landesregierung zur großzügigen Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung ohne Bezüge für die Landesbediensteten 3.
Angebote der Landesregierung zur großzügigen Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung ohne Bezüge für die Landesbediensteten 3. Teil Werner-Seelenbinder-Str. 14 D-99096 Erfurt Telefon 03 61-602
Mehr13. Wahlperiode 26. 06. 2003
13. Wahlperiode 26. 06. 2003 Antrag der Abg. Thomas Oelmayer u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr US Cross-Border-Leasing und Zuwendungsrecht Antrag Der Landtag wolle beschließen,
Mehr50 Fragen, um Dir das Rauchen abzugewöhnen 1/6
50 Fragen, um Dir das Rauchen abzugewöhnen 1/6 Name:....................................... Datum:............... Dieser Fragebogen kann und wird Dir dabei helfen, in Zukunft ohne Zigaretten auszukommen
MehrDie Entwicklung der Privatschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3911 05. 08. 2013 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Entwicklung der
MehrCharakteristikum des Gutachtenstils: Es wird mit einer Frage begonnen, sodann werden die Voraussetzungen Schritt für Schritt aufgezeigt und erörtert.
Der Gutachtenstil: Charakteristikum des Gutachtenstils: Es wird mit einer Frage begonnen, sodann werden die Voraussetzungen Schritt für Schritt aufgezeigt und erörtert. Das Ergebnis steht am Schluß. Charakteristikum
MehrGesetzentwurf der Landesregierung
Landtag Brandenburg Drucksache 5/5702 5. Wahlperiode Neudruck Gesetzentwurf der Landesregierung Datum des Eingangs: 23.07.2012 / Ausgegeben: 07.08.2012 Gesetzentwurf der Landesregierung A. Problem Es gilt
MehrBotschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend
Gemeinde Arosa Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament betreffend Verhandlungsmandat und Genehmigung Verpflichtungskredite Mieterausbau und Miete Arztpraxisräumlichkeiten im Neubau Hotel
MehrLösung Fall 8 Anspruch des L auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,-
Lösung Fall 8 Anspruch des L auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,- L könnte gegen G einen Anspruch auf Lieferung von 3.000 Panini á 2,- gem. 433 I BGB haben. Voraussetzung dafür ist, dass G und L einen
MehrTestinstruktion BVB-09
Testinstruktion Bitte stellen Sie sich den Zeitpunkt direkt vor Beginn der Therapie vor. Überlegen Sie, was Sie zu diesem Zeitpunkt machten und wie Sie sich fühlten. Überblicken Sie bitte nunmehr immer
MehrRegeln für das Qualitäts-Siegel
Regeln für das Qualitäts-Siegel 1 Inhalt: Die Qualitäts-Regeln vom Netzwerk Leichte Sprache 3 Die Übersetzung in Leichte Sprache 5 Die Prüfung auf Leichte Sprache 6 Wir beantworten jede Anfrage 7 Wir schreiben
MehrDie Post hat eine Umfrage gemacht
Die Post hat eine Umfrage gemacht Bei der Umfrage ging es um das Thema: Inklusion Die Post hat Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung gefragt: Wie zufrieden sie in dieser Gesellschaft sind.
MehrLebensziel Eigenheim. Die Rolle des Internets. Repräsentative Umfrage Allianz Deutschland 2012
Lebensziel Eigenheim Die Rolle des Internets Repräsentative Umfrage Allianz Deutschland 2012 Lebensziel Eigenheim Jeder Vierte hat bereits konkrete Vorstellungen vom eigenen Heim, weitere 51% der Befragten
MehrVorlage der Landesregierung
Nr 301 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Vorlage der Landesregierung Gesetz vom..., mit dem das Magistrats-Personalvertretungsgesetz
MehrAblauf Vorstellungsgespräch
Leitfaden für Vorstellungsgespräche Ablauf Vorstellungsgespräch Bewerber: Bewerbung als: Interviewer: Datum: ERGEBNIS DES VORSTELLUNGSGESPRÄCHS Gesamtpunktzahl 14-16 Hervorragend 9 13 Kompetent 6-8 Entwicklungsbedarf
Mehr40-Tage-Wunder- Kurs. Umarme, was Du nicht ändern kannst.
40-Tage-Wunder- Kurs Umarme, was Du nicht ändern kannst. Das sagt Wikipedia: Als Wunder (griechisch thauma) gilt umgangssprachlich ein Ereignis, dessen Zustandekommen man sich nicht erklären kann, so dass
MehrAGROPLUS Buchhaltung. Daten-Server und Sicherheitskopie. Version vom 21.10.2013b
AGROPLUS Buchhaltung Daten-Server und Sicherheitskopie Version vom 21.10.2013b 3a) Der Daten-Server Modus und der Tresor Der Daten-Server ist eine Betriebsart welche dem Nutzer eine grosse Flexibilität
MehrScheidungsformular. 1. Personendaten. 1.1 Welcher Ehepartner stellt den Scheidungsantrag?
Scheidungsformular 1. Personendaten 1.1 Welcher Ehepartner stellt den Scheidungsantrag? Einer der Eheleute muss "Antragsteller" des Scheidungsantrags sein. Welcher Ehepartner den Antrag stellt, ist in
MehrInternet Explorer Version 6
Internet Explorer Version 6 Java Runtime Ist Java Runtime nicht installiert, öffnet sich ein PopUp-Fenster, welches auf das benötigte Plugin aufmerksam macht. Nach Klicken auf die OK-Taste im PopUp-Fenster
MehrVorgestellt von Hans-Dieter Stubben
Neue Lösungen in der GGf-Versorgung Vorgestellt von Hans-Dieter Stubben Geschäftsführer der Bundes-Versorgungs-Werk BVW GmbH Verbesserungen in der bav In 2007 ist eine wichtige Entscheidung für die betriebliche
MehrCheckliste. zur Gesprächsvorbereitung Mitarbeitergespräch. Aktivität / Frage Handlungsbedarf erledigt
Checkliste zur Gesprächsvorbereitung Mitarbeitergespräch Aktivität / Frage Handlungsbedarf erledigt Wissen des Mitarbeiters zu Führen mit Zielen Reicht es aus? Nein? Was muß vorbereitend getan werden?
MehrWelchen Nutzen haben Risikoanalysen für Privatanleger?
Welchen Nutzen haben Risikoanalysen für Privatanleger? Beispiel: Sie sind im Sommer 2007 Erbe deutscher Aktien mit einem Depotwert von z. B. 1 Mio. geworden. Diese Aktien lassen Sie passiv im Depot liegen,
Mehr1. wie viele opiatabhängige Menschen in Baden-Württemberg zurzeit substituiert
14. Wahlperiode 02. 10. 2008 Antrag der Abg. Brigitte Lösch u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales Zukunft der Substitution in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle
MehrDrägerware.ZMS/FLORIX Hessen
Erneuerung des ZMS Nutzungs-Zertifikats Lübeck, 11.03.2010 Zum Ende des Monats März 2010 werden die Zugriffszertifikate von Drägerware.ZMS/FLORIX Hessen ungültig. Damit die Anwendung weiter genutzt werden
MehrFDAX mit Zertifikaten gehandelt
FDAX mit Zertifikaten gehandelt Gehandelt wird ausschließlich mit Knock out Zertifikaten der Deutschen Bank. Den Grund dafür lesen Sie bitte in meinen Lehrbriefen nach. Als Broker wird Cortal Consors mit
MehrZeichen bei Zahlen entschlüsseln
Zeichen bei Zahlen entschlüsseln In diesem Kapitel... Verwendung des Zahlenstrahls Absolut richtige Bestimmung von absoluten Werten Operationen bei Zahlen mit Vorzeichen: Addieren, Subtrahieren, Multiplizieren
MehrMeine Lernplanung Wie lerne ich?
Wie lerne ich? Zeitraum Was will ich erreichen? Wie? Bis wann? Kontrolle Weiteres Vorgehen 17_A_1 Wie lerne ich? Wenn du deine gesteckten Ziele nicht erreicht hast, war der gewählte Weg vielleicht nicht
MehrKapazitäten an vollzeitschulischen beruflichen Schulen
14. Wahlperiode 07. 05. 2009 Kleine Anfrage des Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Kapazitäten an vollzeitschulischen beruflichen Schulen Kleine Anfrage
MehrProtokoll: Fragen und Antworten zu Förderungen der betrieblichen Lehre von AMS und WKW
1 Protokoll Informationsveranstaltung Förderungen der betrieblichen Lehre von AMS Datum: 25. Juni 14.00 15.45 Uhr, Ort: BIWI, Währingergürtel 97, 1180 Wien, Erstellt: Koordinationsstelle Jugend Bildung
MehrFlow Session zum Entdecken Deines idealen Lebensstils
Ziel TEIL 1: Ziel der Session ist es, Dir einen ersten Entwurf Deines idealen zu machen. Vorgehen: Schreibe Deinen idealen Lebensstil auf. Unter anderem möchtest Du dabei vielleicht folgende Fragen beantworten:
MehrTelefonmodem ISDN DSL VDSL. Telekom 1&1 Telefónica/O2. Vodafone Unitymedia HSE Medianet
Fragenkatalog zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Südhessischen Ried I. Bestandsaufnahme der Internetzugangssituation Ist in Ihrem Haushalt ein Internetanschluss vorhanden? Falls nein, haben Sie
Mehr735/AB XXIII. GP. Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.
735/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 1 von 5 735/AB XXIII. GP Eingelangt am 26.06.2007 BM für Wirtschaft und Arbeit Anfragebeantwortung Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER Parlament 1017
MehrVereinbarung über gewählte Einzelkunden-Kontentrennung. geschlossen zwischen. als Clearingmitglied. (nachfolgend "Clearingmitglied") und
Vereinbarung über gewählte Einzelken-Kontentrennung geschlossen zwischen als Clearingmitglied (nachfolgend "Clearingmitglied") als Non-Clearingmitglied (nachfolgend "Non-Clearingmitglied") als Registrierten
MehrVorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015
Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 20.02.2015 Dr.Rose 2858 Lfd. Nr. 141/15 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Fonds West
MehrLandes-Arbeits-Gemeinschaft Gemeinsam Leben Gemeinsam Lernen Rheinland-Pfalz e.v.
Landes-Arbeits-Gemeinschaft Gemeinsam Leben Gemeinsam Lernen Rheinland-Pfalz e.v. Wer sind wir? Wir sind ein Verein. Wir setzen uns für Menschen mit Behinderung ein. Menschen mit Behinderung sollen überall
MehrFAMILIENSTAND ALLEINERZIEHENDE MÜTTER
Umfrage unter Eltern zur Kinder-Betreuung nach der Trennung Match-patch.de die Partnerbörse für Singles mit Familiensinn hat im Juni eine Umfrage unter seinen Mitgliedern durchgeführt. Bei der Befragung,
MehrBefragung zur Beratungs- und Vermittlungsleistung
Stand 03.03.2010 Befragung zur Beratungs- und Vermittlungsleistung Durch die Netzwerkagentur wurde im Januar/ Februar 2010 eine Fragebogenaktion durchgeführt. Die Auswertung der Beratungstätigkeit der
MehrVNB: Frauen Fachtagung: Frauen vernetzt Social Media
VNB: Frauen Fachtagung: Frauen vernetzt Social Media Privatsphäre-Einstellungen Facebook Rechts oben auf der Facebookseite, neben dem Button Startseite ist ein Pfeil. Dort klicken: Die für die Privatsphäre
Mehr2. Name und Adresse der Ehefrau: Bitte geben Sie den tatsächlichen Aufenthaltsort an, egal ob die Ehefrau dort gemeldet ist oder nicht.
Scheidungsformular Mit diesem Formular können Sie uns schnell und bequem die erforderlichen Daten für einen Scheidungsantrag zusenden. Aus Ihren Daten werden wir den Scheidungsantrag fertigen. Das geht
MehrPrivatrecht I. Jur. Assessorin Christine Meier. Übung Privatrecht I
Übung Privatrecht I Lösungsskizze zu Fall 1 Vorüberlegungen zur Bildung des Obersatzes Ausgangsfrage: Wer will was von wem woraus? - K (= wer) will von V (= von wem) die Übergabe des Autos (= was) - Anspruchsgrundlage
MehrGesetzentwurf. der Bundesregierung. A. Problem und Ziel. B. Lösung. C. Alternativen
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf für ein Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen
MehrAnleitung über den Umgang mit Schildern
Anleitung über den Umgang mit Schildern -Vorwort -Wo bekommt man Schilder? -Wo und wie speichert man die Schilder? -Wie füge ich die Schilder in meinen Track ein? -Welche Bauteile kann man noch für Schilder
MehrGute Ideen sind einfach:
SWE Wärme compact Gute Ideen sind einfach: Ihre neue Heizung von uns realisiert. Der Heizvorteil für Clevere. SWEWärme compact : Ihr Heizvorteil Wir investieren in Ihre neue Heizung. Eine neue Heizung
MehrStatuten in leichter Sprache
Statuten in leichter Sprache Zweck vom Verein Artikel 1: Zivil-Gesetz-Buch Es gibt einen Verein der selbstbestimmung.ch heisst. Der Verein ist so aufgebaut, wie es im Zivil-Gesetz-Buch steht. Im Zivil-Gesetz-Buch
MehrWie nutze ich den Einheitlichen Ansprechpartner?
Wie nutze ich den Einheitlichen Ansprechpartner? Leitfaden zum österreichischen Einheitlichen Ansprechpartner für EU/EWR Dienstleister Sie sind Staatsangehörige/r eines EU- bzw. EWR-Staates oder für eine
MehrGründe für fehlende Vorsorgemaßnahmen gegen Krankheit
Gründe für fehlende Vorsorgemaßnahmen gegen Krankheit politische Lage verlassen sich auf Familie persönliche, finanzielle Lage meinen, sich Vorsorge leisten zu können meinen, sie seien zu alt nicht mit
MehrWechselbereitschaft von. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 07. Januar 2015. www.putzundpartner.de 2015 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG
Wechselbereitschaft von Stromkunden 2015 Bevölkerungsrepräsentative Umfrage vom 07. Januar 2015 PUTZ & PARTNER Unternehmensberatung AG Telefon: +49 (0)40 35 08 14-0 Seite Telefax: 0 +49 (0)40 35 08 14-80
Mehr28% der Schweizer sind Single das sind rund 1,5 Millionen Menschen zwischen 18-69 Jahren
28% der Schweizer sind Single das sind rund 1,5 Millionen Menschen zwischen 18-69 Jahren Sample total 28% Zentralschweiz 33% Ostschweiz 2 Raum Zürich 2 Raum Bern 26% Westschweiz Nordwestschweiz Mittelland
MehrRT Request Tracker. Benutzerhandbuch V2.0. Inhalte
RT Request Tracker V2.0 Inhalte 1 Was ist der RT Request Tracker und wo finde ich ihn?...2 2 Was möchten wir damit erreichen?...2 3 Wie erstelle ich ein Ticket?...2 4 Wie wird das Ticket abgearbeitet?...4
MehrFragen und Antworten zum Thema. Lieferanspruch
Fragen und Antworten zum Thema Lieferanspruch Was ist der Lieferanspruch und warum tritt er in Kraft? Der Lieferanspruch ist in den Satzungen der Nordzucker Holding AG und der Union-Zucker Südhannover
MehrDow Jones am 13.06.08 im 1-min Chat
Dow Jones am 13.06.08 im 1-min Chat Dieser Ausschnitt ist eine Formation: Wechselstäbe am unteren Bollinger Band mit Punkt d über dem 20-er GD nach 3 tieferen Hoch s. Wenn ich einen Ausbruch aus Wechselstäben
MehrUnd der Schluß vom Beschluß: Beschlossen und verkündet hört sich an wie aus einer Gerichtsserie. Was soll das alles?
Von: " Schirmer" Datum: 28. September 2006 18:16:46 MESZ Cc: "Helmut Hehn" , "Wolfgang Engelskirchen" , "Peter Blumenroether" ,
MehrMicrosoft Update Windows Update
Microsoft bietet mehrere Möglichkeit, Updates durchzuführen, dies reicht von vollkommen automatisch bis zu gar nicht. Auf Rechnern unserer Kunden stellen wir seit September 2006 grundsätzlich die Option
MehrBesten Dank, dass Sie sich überlegen, eine Website von Daynox erstellen zu lassen!
Besten Dank, dass Sie sich überlegen, eine Website von Daynox erstellen zu lassen! Inhalt 1 Die Erstellung der Webseite... 3 2 Bezahlung... 4 3 Support... 5 4 Anschrift... 6 5 Haftung/Garantie/Mängel...
MehrDas Leitbild vom Verein WIR
Das Leitbild vom Verein WIR Dieses Zeichen ist ein Gütesiegel. Texte mit diesem Gütesiegel sind leicht verständlich. Leicht Lesen gibt es in drei Stufen. B1: leicht verständlich A2: noch leichter verständlich
Mehrratgeber Urlaub - Dein gutes Recht
Viele Arbeitgeber wollen jetzt die Urlaubsplanung für 2011 vorgelegt bekommen. Dabei kommt es immer wieder zu Streitereien unter den Kollegen. Aber auch zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern kann es
MehrTechnische Analyse der Zukunft
Technische Analyse der Zukunft Hier werden die beiden kurzen Beispiele des Absatzes auf der Homepage mit Chart und Performance dargestellt. Einfache Einstiege reichen meist nicht aus. Der ALL-IN-ONE Ultimate
MehrAussage: Das Seminar ist hilfreich für meine berufliche Entwicklung
Nachhaltigkeitsüberprüfung der Breuel & Partner Gruppendynamikseminare In der Zeit von Januar bis Februar 2009 führten wir im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit eine Evaluation unserer Gruppendynamikseminare
MehrAntwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 469 des Abgeordneten Steeven Bretz der CDU-Fraktion Drucksache 6/1026
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/1306 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 469 des Abgeordneten Steeven Bretz der CDU-Fraktion Drucksache 6/1026 Badneubau Am Brauhausberg in
Mehr13. Wahlperiode 19. 05. 2004
13. Wahlperiode 19. 05. 2004 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Entwicklung der Geothermie in Baden-Württemberg und Erdwärmeprojekt in Bad Urach Antrag Der Landtag
MehrDie richtigen Partner finden, Ressourcen finden und zusammenführen
Kongress Kinder.Stiften.Zukunft Workshop Willst Du mit mir gehen? Die richtigen Partner finden, Ressourcen finden und zusammenführen Dr. Christof Eichert Unsere Ziele: Ein gemeinsames Verständnis für die
Mehr10.3.1.5 Übung - Datensicherung und Wiederherstellung in Windows Vista
5.0 10.3.1.5 Übung - Datensicherung und Wiederherstellung in Windows Vista Einführung Drucken Sie diese Übung aus und führen Sie sie durch. In dieser Übung werden Sie die Daten sichern. Sie werden auch
Mehry 1 2 3 4 5 6 P (Y = y) 1/6 1/6 1/6 1/6 1/6 1/6
Fachhochschule Köln Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Prof. Dr. Arrenberg Raum 221, Tel. 39 14 jutta.arrenberg@fh-koeln.de Übungen zur Statistik für Prüfungskandidaten und Prüfungskandidatinnen Unabhängigkeit
MehrDie Gesellschaftsformen
Jede Firma - auch eure Schülerfirma - muss sich an bestimmte Spielregeln halten. Dazu gehört auch, dass eine bestimmte Rechtsform für das Unternehmen gewählt wird. Für eure Schülerfirma könnt ihr zwischen
MehrIm Folgenden werden einige typische Fallkonstellationen beschrieben, in denen das Gesetz den Betroffenen in der GKV hilft:
Im Folgenden werden einige typische Fallkonstellationen beschrieben, in denen das Gesetz den Betroffenen in der GKV hilft: Hinweis: Die im Folgenden dargestellten Fallkonstellationen beziehen sich auf
MehrWAS finde ich WO im Beipackzettel
WAS finde ich WO im Beipackzettel Sie haben eine Frage zu Ihrem? Meist finden Sie die Antwort im Beipackzettel (offiziell "Gebrauchsinformation" genannt). Der Aufbau der Beipackzettel ist von den Behörden
MehrSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Widerrufsbelehrung Nutzt der Kunde die Leistungen als Verbraucher und hat seinen Auftrag unter Nutzung von sog. Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Telefax, E-Mail, Online-Web-Formular) übermittelt,
MehrDAVID: und David vom Deutschlandlabor. Wir beantworten Fragen zu Deutschland und den Deutschen.
Das Deutschlandlabor Folge 09: Auto Manuskript Die Deutschen sind bekannt dafür, dass sie ihre Autos lieben. Doch wie sehr lieben sie ihre Autos wirklich, und hat wirklich jeder in Deutschland ein eigenes
Mehr