Finanzierung. EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg in 2015 hier: Sachverhaltsdarstellung

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1 EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg in hier: Sachverhaltsdarstellung. Kommunale EU-Projekte des Jahres Dieser Bericht zeigt auf, wie viele welche städtischen Projekte in mit EU-Mitteln finanziert wurden. Daneben werden die genutzten EU-Förderprogramme, Finanzvolumen Zielgruppen dargestellt. Ziel ist es, die EU-Projektaktivitäten der städtischen Verwaltung transparent zu machen über die erfolgte EU-Mittelakquise zu berichten. Mit Unterstützung der Europa-Ansprechpartnerinnen -Ansprechpartner der städtischen Geschäftsbereiche führte das Europabüro im Wirtschaftsreferat die Datenerhebung referatsübergreifend durch. Analog zu den Vorjahren galten folgende Kriterien: Durchführung der EU- Projekte durch die Kernverwaltung, die städtischen Eigenbetriebe oder eine der %-Töchter der Stadt Nürnberg. Erfasst wurden alle Projekte, die im Jahr begannen, durchgeführt oder beendet wurden.. Ergebnisse Insgesamt wurden 49 EU-geförderte Projekte im Jahr durchgeführt. Nach dem Auslaufen der EU-Förderperiode 7-3 einem Rückgang zum Start der neuen Förderperiode in 4 zeigt sich damit nun wieder ein leichter Anstieg (vgl. Abbildung ). Projekte stammen noch aus der vorherigen Förderperiode wurden im Jahr beendet. Die deutliche Mehrheit (37 Projekte) findet bereits innerhalb der Programme der neuen Förderperiode statt. Eine Übersicht über alle gemeldeten EU- Projekte der Stadt Nürnberg befindet sich in der Anlage. Diese Darstellung bildet auch die Laufzeiten der 49 Projekte ab. Da sich viele Projektaktivitäten über mehrere Jahre erstrecken, ist eine Abgrenzung auf einzelne Kalenderjahre bzw. Haushaltsjahre nicht immer möglich. Die Übersicht macht jedoch die Überschneidungen mit den Vorjahren bzw. Folgejahren sichtbar. In der weiteren Anlage werden alle 49 Projekte mit einzelnen Projektsteckbriefen vorgestellt. Abb. : Anzahl der Projekte Finanzierung R 6,8 Mio. Euro konnten aus verschiedensten EU-Förderprogrammen akquiriert werden. Mit über 9,4 Mio. Euro liegt das Gesamtfinanzvolumen aller 49 Projekte etwa auf dem Niveau des Vorjahres (9,8 Mio. Euro; Abbildung ). Der städtische Haushalt trägt über zehn Mio. Euro zur Finanzierung der Projekte bei, wovon der Löwenanteil von mehr als acht Mio. Euro auf eine einzelne Maßnahme (den Umbau des Z- Noris-Arbeit ggmbh, NürnbergStift Service GmbH, Noris Inklusion, Städtische Werke Nürnberg, Klee-Center.

2 Bau ) entfällt. Weitere Finanzquellen ergänzen die EU-Fördermittel: Zusätzliche Finanzierungsbeiträge stammen aus Mitteln des Bes (knapp, Mio. Euro) sowie des Freistaates Bayern (,8 Mio. Euro) oder werden als sonstige Ko-Finanzierung eingebracht (ca. 3. Euro, z.b. Teilnehmerentgelte). Abb. : Gesamtvolumen Finanzierungsanteile der gemeldeten EU-Projekte der Jahre 3, 4, in Mio. Euro 4, 9,6 9, 8,9 6,7 6,8,8 9,6, 3,7,8,7,7,,7,9,3 4 Abb. 3: Gesamtvolumen Finanzierungsanteile der gemeldeten EU-Projekte im Jahr, in Mio. Euro 9, gesamt ohne Z-Bau 8, 6,8 4,4,8,3,,,,3,3

3 Die Darstellung der Finanzen ohne das Groß-Projekt Z-Bau (vgl. Abbildung 3) zeigt insgesamt deutlich geringere Summen (Gesamtfinanzvolumen nur noch 8, Mio. Euro). Das Verhältnis von eingesetzten Mitteln des städtischen Haushalts gegenüber den akquirierten EU-Fördermitteln verbessert sich aber signifikant: Zu jedem städtischen Euro kommen im Schnitt mehr als zwei Euro EU-Fördermittel hinzu. Durch die Kombination mit weiteren Mitteln wird der städtische Beitrag unterm Strich mehr als vervierfacht (vgl. Abbildung 3, ohne Z-Bau ). EU-Förderprogramme Insgesamt wurden im Jahr acht verschiedene EU-Förderprogramme genutzt (Abbildung 4). Wie in den Vorjahren wurden die meisten Projekte (3 von 49) aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt. Gefördert werden dabei Maßnahmen aus den Bereichen Bildung Qualifizierung. Viele dieser Projekte finden an Berufsschulen bzw. allgemeinbildenden Schulen statt zielen auf eine intensivere Vermittlung von Sprachkenntnissen ab. Auch das Programm ERASMUS+ fördert Aktivitäten im Bereich Bildung/ Ausbildung. Es steht an zweiter Stelle der genutzten EU-Förderprogramme: Für neun EU-Projekte der Stadt Nürnberg konnten hieraus Fördermittel akquiriert werden. ERASMUS+ ist das Nachfolgeprogramm für das Programm für Lebenslanges Lernen (7-3) fördert den grenzüberschreitenden Lernaufenthalt für Lehrende sowie Lernende die Kooperation mit europäischen Partnern. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stammen die Fördermittel für das Großprojekt Z-Bau. Diese Mittel entsprechen einem Anteil von 36% der gesamten EU- Fördermittel für die Stadt Nürnberg (vgl. Abbildung 4) wurden noch in der Förderperiode 7-3 genehmigt. Je ein Projekt wurde gefördert aus Mitteln des Europäischen Integrationsfonds (EIF), dem 7. Forschungsrahmenprogramm, dem Programm EuropeAid sowie über eine spezifische Haushaltslinie der Europäischen Kommission. Abb. 4: EU-Projekte der Stadt Nürnberg nach EU-Förderprogrammen, Anteil an Projekten an EU-Fördermitteln in Prozent, n=49 Anzahl an Projekten Anteil am EU-Fördermittel-Volumen 7. Forschungs rahmenprogramm; EuropeAid; Lebenslanges Lernen; 3 Lebenslanges Lernen % EIF % ERASMUS+ 8% 7. Forschungsrahmenprogramm < % EuropeAid < % Haushaltslinie der Kommission; EIF; EFRE; ERASMUS+ ; 9 Europäischer Sozialfonds ; 3 Haushaltslinie der Kommission < % EFRE 36% Europäischer Sozialfonds 3% 3

4 Da - wie dargestellt - die meisten EU-Projekte der Stadt Nürnberg aus dem ESF gefördert wurden, lohnt ein genauerer Blick auf diesen Fonds: Seine Mittel werden in Deutschland über Besprogramme (B) sowie über operationelle Programme der Besländer eingesetzt (Bayern). Die Differenzierung der 3 städtischen Projekte zeigt, dass zwar die Mehrheit der Projekte (4 von 3) aus Mitteln des Bayern gefördert wurde, die größeren Fördermittelvolumen sind jedoch bei den B-Projekten zu verzeichnen (vgl. Abbildung ): Acht durch Besprogramme finanzierte Projekte umfassen 7% der gesamten Fördermittel für die Stadt Nürnberg (ca. 3,6 Mio. Euro). Abb. : Differenzierung in B Bayern, n=3 nach Anzahl der Projekte nach Höhe der Mittel B: 8 Bayern: 4 B 7% Bayern 8% Zielgruppen Der Blick auf die Zielgruppen der einzelnen Projekte zeigt, dass häufig Menschen mit Migrationshintergr im Fokus der EU-Projektaktivitäten städtischer Dienststellen stehen (vgl. Abbildung 6). Dies korrespondiert mit der oben festgestellten intensiven Förderung von Sprachkompetenz im Rahmen von Projekten. Aber auch Auszubildende verschiedenster Branchen Arbeitnehmer profitieren vielfach von den akquirierten EU-Mitteln. Eine trennscharfe Abgrenzung ist hier nicht immer möglich: z.b. bei Auszubildenden mit Migrationshintergr. Daneben wurde z.b. ein Projekt speziell für Mütter mit Migrationshintergr durchgeführt. Auch die breite Öffentlichkeit profitiert von einigen EU-Projekten städtischer Dienststellen nicht zuletzt die Stadtverwaltung selbst (z.b. durch Erfahrungsaustausch grenzüberschreitende Zusammenarbeit kommunaler Experten). Verteilung nach Geschäftsbereichen Entsprechend den Vorjahren weist der Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters weiterhin die meisten EU-Projekte auf: Im Jahr wurden insgesamt 8 Projekte aus dem Geschäftsbereich gemeldet (vgl. Abbildung 7). Hier schlagen sich die zahlreichen schon erwähnten Bildungs- bzw. Ausbildungsprojekte an allgemeinbildenden Schulen Berufsschulen nieder. Aber auch das Kulturreferat (neun Projekte) das Referat für Familie, Jugend Soziales (7 Projekte inklusive NOA) sind wieder stark vertreten. 4

5 Abb. 6: Anzahl der Projekte nach Zielgruppen, n=49 Abb. 7: Anzahl der Projekte nach Geschäftsbereichen, n=49 Lehrende Verwaltung; Schülerinnen Schüler; Bürgerinnen Bürger; Auszubildende Arbeitnehmer; 9 Menschen mit Migrationshintergr; 3 Menschen mit geringem Einkommen; Fazit Die aktuelle EU-Förderperiode mit ihren neuen oder neu aufgelegten Förderprogrammen läuft für die Stadt Nürnberg gut an. Für 49 städtische Projekte konnten Gelder der EU zur Umsetzung verschiedenster Vorhaben akquiriert werden. Ein deutlicher Schwerpunkt liegt dabei auf dem Europäischen Sozialfonds. Andere Fonds oder Programme der EU wurden hingegen nur teilweise oder gar nicht genutzt. Dies ist u.a. dem Umstand geschuldet, dass einige Förderprogramme erst in der zweiten Jahreshälfte an den Start gingen. Entsprechend erfolgen Antragstellung, Projektbewilligung Maßnahmenstart zeitversetzt deutlich später. Das Europabüro der Stadt Nürnberg wird die städtischen Dienststellen weiterhin gezielt über Fördermöglichkeiten der Europäischen Union informieren, um die Nutzung von Chancen aus EU-Programmen zu erleichtern. Hierzu zählt auch die Information über bestehende internationale EU-Projektpartnerschaften, wie dies schon seit über die eigene Website erfolgt. In der Rubrik EU-weit aktiv werden z.b. grenzüberschreitende EU-Projekte der Nürnberger Dienststellen porträtiert vorhandene Kooperationsstrukturen aufgezeigt ( Ganz im Sinne des Fördermittelgebers wird dabei auch die Sichtbarkeit der EU-geförderten Projekte erhöht.