Juristische Kurz-Lehrbücher. Staatskirchenrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Dr. h.c. Axel Freiherr von Campenhausen, Prof. Dr.

Ähnliche Dokumente
Staatskirchenrecht. Eine systematische Darstellung des Religionsverfassungsrechts in Deutschland und Europa EIN STUDIENBUCH

Grundzüge des Staatskirchenrechts

Public-Church-Partnership. - Zusammenarbeit von Staat und Kirchen im Sozial- und Bildungsbereich -

Das Grundrecht der Religions- und Gewissensfreiheit

Verhandlungen des 68. Deutschen Juristentages Berlin 2010 Band I: Gutachten / Teil D: Neue Religionskonflikte und staatliche Neutralität

Prüfe dein Wissen: PdW 31. Staatsrecht. von Prof. Dr. Christian Starck, PD Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Dr. Rolf Blechschmidt. 2., überarbeitete Auflage

Religionsverfassungsrecht

Petra Gantner DIE VERBANDLICHE CARITAS IN ÖSTERREICH - EINE STAATSKIRCHENRECHTLICHE BESTANDSAUFNAHME

Grundzüge des Europäischen Gemeinschaftsrechts

Vorwort... V Inhaltsverzeichnis...VII Abkürzungsverzeichnis... XV

Kommentar zum Grundgesetz

Die autonome kirchliche Rechtsetzung zum Dienstrecht der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens

Der Islam im religionsneutralen Staat

Völkerrechtsgeschichte

Grundkurs Schulrecht VII

Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften

Informationsfreiheitsgesetz: IFG

Jüdische Lebenswelten im Rheinland

Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat

Verfassungsfragen zum muslimischen Kopftuch von Erzieherinnen in öffentlichen Kindergärten

Grundrisse des Rechts. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Carsten Schäfer. 3., neu bearbeitete Auflage

Gesellschaftsrecht Band II: Recht der Personengesellschaften

Religionsgeprägte Kleidung des Lehrers

BGB Allgemeiner Teil

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

Die GmbH als Rechtsform karitativer Einrichtungen der Kirche

Deutsches Ausländerrecht: AuslR

Grundrisse des Rechts. Staatsrecht II. Grundrechte. von Prof. Dr. Friedhelm Hufen. 4. Auflage

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Abkurzungsverzeichnis

Zum Verhältnis von Staat und Religion in Europa: Die staatskirchenrechtliche Perspektive.

BDSG. Bundesdatenschutzgesetz

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Inhaltsverzeichnis. /. Religion als soziokulturelles Phänomen im (rechts)politischen Raum 1 //. Integration in der Europäischen Gemeinschaft I Union 4

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen

Grundrisse des Rechts. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Carsten Schäfer. 4. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2015

Das Religionsrecht des Kantons Basel-Stadt in Geschichte und Gegenwart

Grundrisse des Rechts. Staatsrecht II. Grundrechte. von Prof. Dr. Friedhelm Hufen. 2., aktualisierte und überarbeitete Auflage

Grundrisse des Rechts. Staatsrecht II. Grundrechte. von Prof. Dr. Friedhelm Hufen. 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage

Juristische Kurz-Lehrbücher. Urheberrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Manfred Rehbinder. 15., neu bearbeitete Auflage

Die drei Engel der Weihnacht

Prof. H. Alexy Sommersemster 2016 VizePräsOVG. Religion und Staat Grundfragen der Glaubensfreiheit und des Religiongsverfassungsrechts

Grundrisse des Rechts. Staatsrecht II. Grundrechte. von Prof. Dr. Friedhelm Hufen. 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage

Ungarns Verfassung vom 25. April 2011

Arbeitszeitgesetz: ArbZG

Hubert Schiepek. DER SONNTAG UND KIRCHLICH GEBOTENE FEIERTAGE NACH KIRCHLICHEM UND WELTLICHEM RECHT Eine rechtshistorische Untersuchung

aa) Kirchenzugehörigkeit

Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren


Schriftenreihe der juristischen Schulung/ Studium 38. Bereicherungsrecht. von Ulrich Loewenheim, Loewenheim (Hrsg.) 3., überarbeitete Auflage

3. Kanonisches Recht I: Geschichte, Grundlagen, Grundprinzipien

Vereinsrecht - Schnell erfasst

Entgeltfortzahlungsgesetz und Aufwendungsausgleichsgesetz: EFZG AAG

Die Geltung der Grundrechte im kirchlichen Bereich

Grundkurs Öffentliches Recht II. Staatsrecht II - Grundrechte. Prof. Dr. Kyrill-A. Schwarz Vertreten von Wiss. Mit. Mario Winzek

Prüfe dein Wissen: PdW 6. BGB. Erbrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Wilfried Schlüter. 9., überarbeitete und ergänzte Auflage

Das gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren

auf das kirchliche Individualarbeitsrecht

Vereine gründen und erfolgreich führen

Das türkische Polizeirecht - Führt der Weg nach Europa?

1 - Es gilt das gesprochene Wort! - - Sperrfrist: , Uhr -

NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen

Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa Band VI/1: Europäische Grundrechte I

Die Liberalisierung des Anwaltsberufs

Indirekte Sterbehilfe

Kommentar zum Grundgesetz: GG Band 3: Artikel 83 bis 146

Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar?

Schwerpunkte Pflichtfach. Staatsrecht III. Staatsrecht, Völkerrecht, Europarecht. Bearbeitet von Prof. Dr. Michael Schweitzer

Der öffentliche Auftraggeber

Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht

Verfassung der Europäischen Union

Erwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Mand

Felix Hafner KIRCHEN IM KONTEXT DER GRUND- UND MENSCHENRECHTE

Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Nomos. Grundrechtsbindung der kirchlichen Gerichtsbarkeit. Schriften zum Religionsrecht. Marcus Arning

Beck-Texte im dtv Europa-Recht: EuR. Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis. von Prof. Dr. Claus Dieter Classen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG

Verfassungsrechtliche Probleme bei der Konstituierung der neuen Bundesländer

Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE): SE-VO Schwarz

Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union

Jüdisch Christliche John Baptist Mission of Togo

Prof. Dr. Kathrin Winkler/Ev. Hochschule Nürnberg

Steuerwissen für Existenzgründer

Juristische Kurz-Lehrbücher. Urheberrecht. Ein Studienbuch. von Prof. Dr. Manfred Rehbinder. 16., neu bearbeitete Auflage

Grundgesetzllche Vorgaben bei der staatlichen Anerkennung von Feiertagen

PsychThG: Psychotherapeutengesetz

Die Anerkennung US-amerikanischer Gesellschaften in Deutschland

Evangelisches KIRCHENRECHT in Bayern

Vorlesung Staatsrecht III. Montags, 18 bis 20 Uhr c.t., Raum 3.06.S 19 (ab 5. Dezember 2016) - Gliederung -

Abrechnung von Arzt- und Krankenhausleistungen

Grundrisse des Rechts. Römisches Recht. Von der klassischen Zeit bis zu den modernen Kodifikationen. von Prof. Dr. Jan Dirk Harke. 1.

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte, Vertragszahnärzte, Medizinische Versorgungszentren, Psychotherapeuten

Islamische Theologie und Religionspädagogik in Europa

Diözesane Schieds- und Schlichtungsstellen in der katholischen Kirche

Krankenhaus und EG-Beihilferecht

Vom Staatenbund zum Bundesstaat?

Start ins Rechtsgebiet. Beamtenrecht. Bearbeitet von Sabine Leppek

Transkript:

Juristische urz-lehrbücher Staatskirchenrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Dr. h.c. Axel Freiherr von Campenhausen, Prof. Dr. Heinrich de Wall 4., überarbeitete und ergänzte Auflage Staatskirchenrecht Campenhausen / Wall schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Staat und irche Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 51734 1

Revision Abkürzungsverzeichnis... 1. Teil. Die geschichtlichen Grundlagen 1 1. Einleitung... 1 2. Staat und Religion in der Antike... 3 3. Staat und irche im Mittelalter 6 XI 4. Die Reformation... 9 5. Der Augsburger Religionsfriede... 11 6. Der Westfälische Friede... 13 7. Das Staatskirchentum im 17. und 18. Jahrhundert... 14 I. Das landesherrliche irchenregiment... 15 1. Das Episkopalsystem... 15 2. Das Territorialsystem... 17 3. Das ollegialsystem... 18 II. Die Situation in katholischen Staaten... 20 III. Strömungen innerhalb der katholischen irche... 21 8. Der Reichsdeputationshauptschluß... 23 9. Staat und irche im 19. Jahrhundert... 26 I. Die Rechtslage der katholischen irche... 27 II. Die Rechtslage der evangelischen irche... 28 10. Staat und irche im 20. Jahrhundert... 30 I. Das Weimarer System... 31 II. Das nationalsozialistische irchenregime... 34 III. Die Diktatur der Deutschen Demokratischen Republik... 38 2. Teil. Die verfassungs- und vertragsrechtlichen Grundlagen 39 11. Rechtsquellen und Grundlagen 39 I. Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht?... 39 II. Grundgesetz... 40 III. Landesverfassungen... 41 IV. Vertragsstaatskirchenrecht. 45 V. Regelungen der einfachen Gesetzgebung... 50 12. Die Religionsfreiheit... 50 I. Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. 50 II. Der Schutzbereich der Religionsfreiheit... 52 1. Der personelle Schutzbereich des Art. 4 GG. 52 2. Der sachliche Schutzbereich... 53 a) Der weite Schutzbereich der Religionsfreiheit... 53 b) Der Begriff der Religion und die Bedeutung des Selbstverständnisses des Grundrechtsträgers... 55 c) Positive und negative Religionsfreiheit... 59 III. Eingriffe in die Religionsfreiheit... 63 IV. Schranken der Religionsfreiheit... 67

VIII V. Einzelfälle... 69 VI. Religionsfreiheit in Sonderstatusverhältnissen, insbesondere an der Schule... 71 VII. Verhältnis der Religionsfreiheit zu anderen grundgesetzlichen Gewährleistungen, insbesondere zu Art. 140 GG.. 76 VIII. Der internationale Schutz der Religionsfreiheit. 78 IX. Religionsausübung und wirtschaftliche Tätigkeit, insbesondere bei neuen Religionsgemeinschaften... 80 X. Religionsfreiheit für den Islam... 84 13. Es besteht keine Staatskirche 90 14. Das Selbstbestimmungsrecht... 99 I. Inhalt des Selbstbestimmungsrechts... 100 II. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes... 107 III. Grundrechtsbindung der irchen und Religionsgemeinschaften... 114 15. Religionsgemeinschaften mit privatrechtlichem Rechtsstatus... 115 I. Begriffsbestimmung... 115 1. Religionsgemeinschaften 115 2. Weltanschauungsgemeinschaften... 118 II. Der verfassungsunmittelbare Grundstatus... 119 III. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit... 121 16. Religiöse Vereinigungen... 124 17. Religionsgemeinschaften als örperschaften des öffentlichen Rechts... 127 18. Das Vertragsstaatskirchenrecht 141 3. Teil. Die Rechtsstellung der irchen und Religionsgemeinschaften 149 A. Eigene Angelegenheiten... 149 19. Das kirchliche Mitgliedschaftsrecht... 149 I. Der Erwerb der irchenmitgliedschaft... 150 II. Der Austritt aus der irche... 151 III. Einzelfragen... 154 1. Taufe, irchenmitgliedschaft und irchensteuer... 155 2. ein Erwerb der Mitgliedschaft durch Geburt oder Abstammung... 156 3. Staatliche ircheneintrittsgesetze... 157 4. Parochialrechtliche Erfassung Zuziehender... 158 5. irchenaustritt mit nur bürgerlicher Wirkung. 160 6. Der irchenübertritt... 162 20. Staat und irche im sozialen Bereich... 163 I. Geschichtliche Grundlagen 163 II. Das Verhältnis von Einrichtungen in staatlicher, kommunaler und freier Trägerschaft zueinander... 166 III. Das Rechtsverhältnis von konfessionellen Einrichtungen zur irche... 173 21. Dienst- und Arbeitsrecht in der irche... 177 I. Allgemeines... 177 II. Pfarrer und irchenbeamte... 178 III. Das Recht der kirchlichen Mitarbeiter... 179 IV. Das kirchliche Mitarbeitervertretungsrecht... 182 V. Der Dritte Weg... 184 22. irchliche Friedhöfe... 185 23. irchliche Gebäude und staatlicher Denkmalschutz.. 189

IX B. Gemeinsame Angelegenheiten... 196 24. Zum Begriff der gemeinsamen Angelegenheiten... 196 25. Die Anstaltsseelsorge... 197 I. Allgemeines... 197 II. Die Militärseelsorge... 203 III. Die Seelsorge in Strafvollzugsanstalten... 207 IV. Die rankenhaus- und Heimseelsorge... 209 26. Der Religionsunterricht... 210 27. Die Theologischen Fakultäten.. 219 28. Die kommunalen Friedhöfe... 225 29. Das irchensteuerrecht... 226 I. Die historischen Grundlagen... 226 II. Die irchensteuern nach staatlichem und kirchlichem Recht... 229 30. Rechtspolitische Fragen zur irchensteuer... 238 C. Mit dem örperschaftsstatus verbundene Rechte... 251 31. Einzelne orporationsrechte... 251 I. Dienstherrnfähigkeit... 252 II. Disziplinargewalt... 256 III. Vereidigungsrecht... 257 IV. Organisationsgewalt... 257 V. Res sacrae... 260 VI. Autonomie... 266 VII. Parochialrecht... 266 VIII. Das sogenannte Privilegienbündel... 267 4. Teil. Religionsverfassungsrechtliche Einzelfragen 269 32. Der Schutz des kirchlichen Vermögens... 269 I. Die irchengutsgarantie... 269 II. irche und Stiftungsrecht... 276 33. Die Staatsleistungen und ihre Ablösung... 281 34. irchliches Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen... 289 I. Allgemeines... 290 II. Datenschutzrecht, Personenstands- und Meldewesen... 292 1. Datenschutzrecht... 293 2. Personenstandswesen... 296 3. Meldewesen... 297 35. irchen und Religionsgemeinschaften im Medienrecht... 299 36. Staatliche Rechnungsprüfung im kirchlichen Bereich. 306 37. Der staatliche Rechtsschutz im kirchlichen Bereich... 309 38. Der Sonn- und Feiertagsschutz 326 I. Sonn- und Feiertagsschutz in der Rechtsordnung 326 II. Sonn- und Feiertagsschutz im religiös und weltanschaulich neutralen Staat. 329 III. Die Ausgestaltung des Rechts der Sonn- und Feiertage... 331 1. Die Arten der Feiertage... 332 2. Art und Umfang des Schutzes... 332 IV. Neue Fragestellungen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsrechts... 335

X 5. Teil. Systeme des Religionsverfassungsrechts 338 39. Modelle religionsverfassungsrechtlicher Ordnungen im Vergleich... 338 I. Staats- und volkskirchliche Modelle... 338 1. Großbritannien... 339 2. Schweiz... 340 3. Skandinavien... 342 4. Sonstige Länder... 344 II. Trennungsmodelle... 344 1. Frankreich... 345 2. Die Vereinigten Staaten von Amerika... 347 3. Staat und irche in den Staaten des früheren Ostblocks... 350 III. Das deutsche Modell... 356 40. Staat und irche in der Europäischen Union... 357 I. Allgemeines... 357 II. eine umfassende gemeinschaftsrechtliche Regelungsbefugnis für das Staatskirchenrecht... 359 III. Auswirkungen des Europarechts auf die irchen... 360 1. Allgemeines... 360 2. EG-Wettbewerbsrecht Beihilfen... 361 3. irchliches Arbeitsrecht und Europarecht... 363 IV. Religionsfreiheit und Selbstbestimmungsrecht... 364 1. Grundrechtsschutz in der Europäischen Union... 364 2. Das Selbstbestimmungsrecht als Element der Religionsfreiheit... 365 V. Die Religionsgemeinschaften als Teil der Zivilgesellschaft... 366 VI. Religiöse Gleichheit und Abwehr von Diskriminierungen... 367 VII. Zusammenfassung Grundelemente eines EU-Religionsrechtes... 367 41. System des Religionsverfassungsrechts?... 368 Anhang... 375 Literatur... 379 Sachregister... 419