Europäische territoriale Zusammenarbeit deutsch-polnische Grenze INTERREG V A 2014-2020



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Transkript:

Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten Europäische territoriale Zusammenarbeit deutsch-polnische Grenze INTERREG V A Stand Juni 2014 MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 0

ETZ (INTERREG V A) Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ) erstmals eigene Verordnung: VO (EG) Nr. 1299/2013 vom 17. Dezember 2013 Förderung von Wachstum und Arbeit ETZ Ausrichtungen A grenzübergreifende Kooperation B transnationale Kooperation INTERREG Europe (bislang C) interregionale Kooperation Mittelausstattung der Ausrichtungen erhöht EU: 8,9 Mrd. für ETZ insgesamt A = 74,16% = 6,6 Mrd. B = 20,22% = 1,8 Mrd. INT-EU = 4,03% = 0,36 Mrd. Mittel für ETZ in DE: A = 652 Mio., B = 313 Mio. Mittel für ETZ in PL: ca. 700 Mio. MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 1

Förderbedingungen: Interventionssatz bis zu 85% Projekte müssen grenzübergreifend durchgeführt werden, d.h. mindestens je ein Partner aus D und PL 3 von 4 Förderkriterien müssen mit dem Projekt erfüllt sein: - gemeinsame Projektplanung/-vorbereitung - gemeinsame Durchführung - gemeinsame Finanzierung und/oder - gemeinsames Personal Es gilt weiterhin das Leadpartnerprinzip. MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 2

ETZ Programm BB Polen (Wojewodschaft Lubuskie) 2014-2020 Ausgangspunkt der Verhandlungen ab 2012: - 1 oder 2 Kooperationsprogramme (KP) an der dt.-pl. Grenze unter Beteiligung von PL, MV, BB und SN bislang 3 Einzelprogramme Einigung der Programmpartner im Frühjahr 2013: weiterhin 3 Kooperationsprogramme BB weiterhin an 2 Kooperationsprogrammen beteiligt: - BB-PL: Landkreise MOL, LOS und SPN sowie die kreisfreien Städte FF und CB - MV-BB-PL: Landkreise UM, BAR und (NEU) MOL Mittelausstattung: BB gesamt: 84,2 Mio. (d.h. minus 22% im Vergleich zu 2007-2013) davon: OP BB-PL (Lubuskie) ca. 55,2 Mio. OP MV-BB-PL (Zachodniopomorskie) 29 Mio. Polen KP mit BB: 45,0 Mio. (d.h. minus 10% im Vergleich zu 2007-2013) MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 3

Thematische Ziele - 11 thematische Ziele Art. 9 Allgemeine Strukturfondsverordnung 1. Forschung, Entwicklung & Innovation 2. Zugang und Nutzung Informations- und Kommunikationstechnologien 3. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU 4. CO² Verringerung in der Wirtschaft 5. Klimawandel & Risikoprävention (incl. Brand- und Kat.-schutz) 6. Umweltschutz 7. Verkehr & Infrastruktur 8. Beschäftigungsförderung 9. Förderung soziale Eingliederung & Bekämpfung der Armut 10. Bildung 11. Verbesserung Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Institutionen - EU-Forderung: thematische Konzentration: Beschränkung auf 4 thematischen Zielen - 80% der Mittel sind für 4 Ziele vorzusehen 20% für eine Mischachse möglich Einigung der Programmrammpartner in allen 3 Kooperationsprogrammen auf die Ziele: 6, 7, 10 und 11 4

Verwaltungsstrukturen im KP BB Polen: Vereinfachungen, bewährte Verfahren aus Förderperiode 2007-2013 beibehalten Verwaltungsbehörde/Bescheinigungsbehörde: MWE BB - Landeskoordinator (LK) PL: MIR Warschau - Prüfbehörde: Landesregierung BB - Gemeinsames Sekretariat (GS): ILB in Frankfurt/Oder - Artikel-23-Prüfer: ILB und Wojewodschaftsamt Lubuskie Regionale Kontaktstelle in Zielona Gόra Einrichtung eines Begleitausschusses - paritätische Besetzung durch Programmpartner - Hauptaufgaben sind die Auswahl der Projekte und die Begleitung der Programmumsetzung Grundsätzlich thematische Calls zur Vergabe der EU-Förderung - 1. Call voraussichtlich 2. Quartal 2015 MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 5

Stand der OP-Vorbereitung: 1. KP Brandenburg Republik Polen (Woj. Lubuskie): 3. Entwurf des KP 09. Mai 2014 Kabinettbefassung 27. Mai 2014, Landtagsbefassung 11. Juni 2014 4. Entwurf des KP in Kürze auf polnischer Seite: Beteiligung der Zentralregierung in Warschau und der Öffentlichkeit im Juli/August 2014 ex-ante Evaluierung Auslage der Umweltbewertung in D und PL für jeweils 2 Monate im Juli/August 2014 finaler Entwurf Anfang September 2014 - Einreichung des KP bei der EU-Kommission bis zum 22. September 2014 MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 6

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! etz.1420@mwe.brandenburg.de MR`in Gisela Mehlmann MWE BB, Referat 43 etz.1420@mwe.brandenburg.de www.interreg.brandenburg.de 7