Anlage a. Produktgruppe 23 (Orthesen) (nur für den Teilbereich der konfektionierten und vorgefertigten Orthesen)

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Transkript:

Anlage 5.23.2 a zum Vertrag zur Hilfsmittelversorgung nach 127 Abs. 2 und 2 a SGB V Produktgruppe 23 (Orthesen) (nur für den Teilbereich der konfektionierten und vorgefertigten Orthesen) Anlage 5.23.2 a vereinbarung Seite 1 von 12

1 vereinbarung (1) Erst- bzw. Folgeversorgung Die Abrechnung eines Hilfsmittels bei einer Erstversorgung muss unter Angabe des AC/TK s XX XXXXX erfolgen. (2) Genehmigungspflicht Die Versorgung mit maßkonfektionierten Hilfsmitteln der nachfolgenden listen ist in jedem Einzelfall genehmigungspflichtig. 23.01. Vor- und Mittelfuß 23.01.01. Vor-Mittelfuß-Korrekturorthesen 00 23.01.01.0 Hallux-Valgus-Korrekturorthesen 00 21,00 nein 23.01.01.1 Großzehen-Korrekturorthesen 00 55,00 nein 23.02. Sprunggelenk 23.02.01. 23.02.01.0 23.02.01.1 23.02.02. 23.02.02.0 23.02.02.1 23.02.02.2 23.02.02.3 Sprunggelenkorthesen zur Immobilisierung Sprunggelenkorthesen zur Immobilisierung in definierter Position Sprunggelenkorthesen zur Immobilisierung in einstellbarer Position Sprunggelenkorthesen zur Stabilisierung Sprunggelenkorthesen zur Stabilisierung in einer Ebene Sprunggelenkorthesen zur Stabilisierung in einer Ebene, einstellbar Sprunggelenkorthesen zur Stabilisierung in mindestens zwei Ebenen Sprunggelenkorthesen zur Stabilisierung in mindestens zwei Ebenen, einstellbar 23.02.03. Sprunggelenkorthesen zur Redression 23.02.03.0 Sprunggelenkorthesen zur dynamischen Kontrakturbehandlung 23.02.04. Abrüstbare Sprunggelenkorthesen 00 141,00 nein 00 76,00 nein 00 85,00 nein 00 96,50 nein 00 113,00 nein 23.02.04.0 Abrüstbare Sprunggelenkorthesen 00 202,00 nein 23.03. Fuß 23.03.01. Fußorthesen zur Immobilisierung 23.03.01.0 Fußlagerungsorthesen 00 184,00 nein 23.03.02. Fußorthesen zur Korrektur und Entlastung Seite 2 von 12

23.03.02.0 Fußheberorthesen mit Stabilisierungselementen auf dem Fußrücken (Dorsal) 00 112,00 nein 23.03.02.1 Klumpfußkorrekturorthesen 00 235,50 nein 23.00.03.0210 Erst-/Neuversorgung, Abduktionsschiene mit Fußhalterungen 00 555,50 nein 23.00.03.0211 Fußhalterungen zur Abduktionsschiene als Nachlieferung bei Wachstum 00 184,50 nein 23.03.02.2 Sichelfußorthesen 00 259,00 nein 23.03.02.3 Rückfußentlastungsorthesen 00 792,50 nein 23.03.02.4 23.03.02.5 Fußkorrekturorthesen mit dreidimensionaler Einstellung Peronaeusfedern, thermoplastisch verformbar 00 617,00 nein 00 143,50 nein 23.03.02.6 Fußheberorthesen, dynamisch 00 522,00 nein 23.04. Knie 23.04.01. Knieorthesen zur Immobilisierung 23.04.01.0 Knieorthesen zur Immobilisierung, gerade 00 87,50 nein 23.04.01.1 Knieorthesen zur Immobilisierung, gebeugt 00 88,00 nein 23.04.01.2 Knieorthesen zur Immobilisierung, einstellbar 00 172,00 nein 23.04.01.3 Knieorthesen zur Immobilisierung und Entlastung 00 243,50 nein 23.04.02. Knieorthesen zur Mobilisierung 23.04.02.0 Knieorthesen zur Mobilisierung 00 247,50 nein 23.04.03. Knieorthesen zur Führung und Stabilisierung 23.04.03.0 Knieführungsorthesen ohne Extensions-/ Flexionsbegrenzung 00 132,50 nein 23.04.03.1 23.04.03.2 Knieführungsorthesen mit Extensions-/ Flexionsbegrenzung Knieführungsorthesen mit 4-Punkt-Prinzip und Extensions-/Flexionsbegrenzung 00 215,00 nein 00 312,50 nein 23.04.03.3 Rahmenorthesen zur Führung und Stabilisierung des Kniegelenkes mit Extensions-/ 00 571,00 nein Flexionsbegrenzung Dauerversorgung 23.04.03.3 Rahmenorthesen zur Führung und Stabilisierung des Kniegelenkes mit Extensions-/ Flexionsbegrenzung Dauerversorgung 03 449,00 nein 4 Monate (Miete) 23.04.04. Knieorthesen zur Entlastung und Korrektur 23.04.04.0 Knieorthesen zur Entlastung 00 615,00 nein 23.04.04.1 Knieorthesen zur Entlastung und Führung 00 761,00 nein 23.04.04.2 Rahmenorthesen (OA-Orthesen) zur Entlastung und Stabilisierung des Kniegelenkes 00 736,00 nein 23.04.04.2 Rahmenorthesen (OA-Orthesen) zur Entlastung und Stabilisierung des Kniegelenkes (Miete) 03 575,00 nein 4 Monate Seite 3 von 12

23.04.05. Orthesen zur Korrektur und/oder Entlastung des Femoropatellargelenks 23.04.05.0 Orthesen zur Beeinflussung des Patellagleitweges 23.04.05.1 Orthesen mit Gelenken zur Korrektur und Sicherung des Patellagleitweges 23.04.05.1004 Orthesen mit Gelenken zur Korrektur und Sicherung des Patellagleitweges Orthesen mit einstellbaren Gelenken zur 23.04.05.2 Korrektur und Sicherung des Patellagleitweges 23.04.06. Kniegelenkorthesen zur Redression 23.04.06.0 Kniegelenkorthesen zur dynamischen Redression 00 107,00 nein 00 126,00 nein 00 219,00 nein 00 318,00 nein 23.04.07.0 Kniegelenkorthese bei Genu recuvatum 00 349,00 nein 23.05. Hüfte 23.05.01. Hüftorthesen zur Mobilisierung Hüftgelenkorthesen mit einstellbarer Bewegungsbegrenzung in einer Bewegungs- 23.05.01.0 ebene Hüftgelenkorthesen mit einstellbarer Bewegungsbegrenzung in zwei Bewegungs- 23.05.01.1 ebenen Hüftorthesen zur Korrektur und/oder 23.05.02. Entlastung Spreizhosen mit Bügel ohne Düsseldorfer 23.05.02.0 Spreizvorrichtung 00 794,00 nein 00 1006,50 nein 00 119,50 nein 23.05.02.0002 Tübinger Hüftbeugeschiene 170,00 nein 23.05.02.1 Spreizschalen 00 104,00 nein 23.06. Bein 23.06.01. 23.06.01.0 in vorgegebener Position 00 234,00 nein 23.06.01.0 23.06.01.1 23.06.01.1 23.06.02. 23.06.02.0 in vorgegebener Position (Miete) in definierten, einstellbaren Positionen in definierten, einstellbaren Positionen (Miete) Unterschenkel-Fußorthesen zur Mobilisierung Unterschenkel-Fußorthesen zur Mobilisierung in einstellbaren Bewegungsumfängen 03 186,00 nein 4 Monate 00 324,00 nein 03 220,00 nein 4 Monate 00 283,50 nein Seite 4 von 12

23.06.02.0 23.06.03. 23.06.03.0 23.06.03.1 23.06.03.2 23.06.04. 23.06.04.0 23.06.04.1 23.06.04.2 23.06.04.3 23.06.05. 23.06.05.0 23.06.05.1 Unterschenkel-Fußorthesen zur Mobilisierung in einstellbaren Bewegungsumfängen (Miete) Unterschenkel-Fußorthesen zur Führung und Stabilisierung Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit Gelenken aus Kunststoff Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit Gelenken aus FVW Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit Gelenken aus Leder-Stahl Knie-Unterschenkel-Fußorthesen zur Führung und Stabilisierung Knie-Unterschenkel-Fußorthesen zur Stabilisierung Knie-Unterschenkel-Fußorthesen zur Stabilisierung/Mobilisierung in einstellbaren Bewegungsumfängen Knie-Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit mechanischer Gangphasensteuerung Knie-Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit elektronischer Gangphasensteuerung Hüft-Knie-Unterschenkel-Fußorthesen zur Führung und Stabilisierung Hüft-Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit Gelenken Hüft-Unterschenkel-Fuß-Stabilisierungsorthesen mit einstellbaren Gelenken 23.06.06. Beinorthesen zur Entlastung 03 250,00 nein 4 Monate 00 150,00 nein 23.06.06.0 Unterschenkel-Fußorthesen zur Entlastung 23.06.06.1 Beinorthesen zur Entlastung 23.07. Hand 23.07.01. Daumenorthesen zur Immobilisierung 23.07.01.0 23.07.01.1 23.07.01.2 Daumen-/Fingerorthesen zur Immobilisierung der Interphalangealgelenke Daumenorthesen zur Immobilisierung des Sattel-und Grundgelenkes Daumenorthesen zur Immobilisierung des Sattel-und Grund- und Endgelenkes 23.07.02. Handorthesen zur Immobilisierung 23.07.02.0 23.07.02.1 23.07.02.2 Handgelenkorthesen zur Immobilisierung in eine Bewegungsrichtung Handgelenkorthesen mit Fingerfixierung zur Immobilisierung Handgelenkorthesen mit Daumenfixierung zur Immobilisierung 00 63,50 nein 00 53,00 nein 00 62,00 nein 00 68,50 nein 00 80,00 nein 00 72,50 nein Seite 5 von 12

23.07.02.3 23.07.02.4 Handgelenkorthesen mit Finger- und Daumenfixierung zur Immobilisierung Handgelenkorthesen zur Immobilisierung in mindestens zwei Bewegungsrichtungen 00 107,00 nein 00 71,50 nein 23.07.02.5 Handgelenkorthesen in Schalenbauweise 00 100,00 nein 23.07.02.6 Handgelenkorthesen zur Immobilisierung 23.07.02.7 Handgelenkorthesen zur Immobilisierung mit daumenfixierung 23.07.03. Handorthesen zur Mobilisierung 23.07.03.0 23.07.03.1 Daumen-/Fingerorthesen zur Mobilisierung der Interphalangealgelenke Handgelenksortheseen zur Mobilisierung in einer Ebene 23.07.04. Handorthesen zur Redression 00 120,00 nein 23.07.04.0 23.08. Ellenbogen 23.08.01. 23.08.01.0 23.08.01.1 23.08.01.2 Handorthesen zur dynamischen Redression Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung, gebeugt Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung, einstellbar Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung mit Immobilisierung des proximalen Radius-Ulnar-Gelenkes 23.08.02. Ellenbogenorthesen zur Mobilisierung 23.08.02.0 23.08.02.1 23.08.02.2 23.08.03. 23.08.03.0 Ellenbogenorthesen zur Mobilisierung bei freier Beweglichkeit des proximalen Radius-Ulnar-Gelenkes Ellenbogenorthesen zur Mobilisierung mit Immobilisierung des proximalen Radius- Ulnar-Gelenkes Ellenbogenorthesen zur Mobilisierung mit einstellbarer Immobilisierung des proximalen Radius-Ulnar-Gelenkes Ellenbogenorthesen zur Führung und Stabilisierung Ellenbogenführungsorthesen mit Extensions- und/oder Flexions-Begrenzung 00 136,50 nein 00 141,50 nein 00 240,00 nein 00 263,00 nein 00 339,50 nein 00 364,50 nein 23.08.04. Ellenbogenorthesen zur Entlastung 23.08.04.0 Epicondylitisorthesen zur Entlastung der Muskelursprünge 23.08.05. Ellenbogenorthesen zur Redression 23.08.05.0 Ellenbogenorthesen zur statischen Redression 00 42,00 nein Seite 6 von 12

23.08.05.1 23.09. Schulter 23.09.01. 23.09.01.0 23.09.01.1 23.09.01.2 23.09.01.3 23.09.02. 23.09.02.0 23.09.03. 23.09.03.0 Ellenbogenorthesen zur dynamischen Redression Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung in definierter Position Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung, einstellbar in einer Ebene Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung, einstellbar in zwei Ebenen Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung, einstellbar in drei Ebenen Schultergelenkorthesen zur Mobilisierung Schultergelenkorthesen zur Mobilisierung, einstellbar in einer Ebene Schultergelenkorthesen zur Führung und Stabilisierung Schultergelenkorthesen zur Führung und Stabilisierung mit definierbarer Bewegungsbegrenzung 00 95,50 nein 00 241,00 nein 00 272,50 nein 00 912,50 nein 00 275,00 nein 23.09.04. Schultergelenkorthesen zur Entlastung und Korrektur 23.09.04.0 23.10. Arm Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung und Entlastung 23.10.01. Armorthesen zur Immobilisierung 00 163,50 nein 23.10.01.0 Armorthesen zur Immobilisierung 00 213,50 nein 23.11. Leib / Rumpf 23.11.01. Beckenorthesen zur Stabilisierung 23.11.01.0 Beckenorthesen 00 91,50 nein 23.11.01.1 Elastische Beckenorthesen 00 111,50 nein 23.12. Halswirbelsäule 23.12.01. HWS-Orthesen zur Immobilisierung 23.12.01.0 HWS-Orthesen mit Brustbeinabstützung und Hinterkopfstabilisierung 00 206,50 nein 23.12.01.1 HWS-Orthesen mit Rumpffixierung 00 485,00 nein 23.12.02. HWS-Orthesen zur Mobilisierung 23.12.02.0 HWS-Immobilisierungsorthesen mit Mobilisierungsfunktion 23.12.03. HWS-Orthesen zur Stabilisierung 00 78,00 nein 23.12.03.0 HWS-Stabilisierungsorthesen 00 42,00 nein 23.12.03.1 HWS-Stabilisierungsorthesen mit Verstärkung 00 53,00 nein Seite 7 von 12

23.12.03.2 HWS-Stabilisierungsorthesen mit Brustbeinauflage 23.13. Brustwirbelsäule 23.13.01 BWS-Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur 00 85,50 nein 23.13.01.0 Geradehalter 00 65,50 nein 23.13.01.1 BWS-Orthesen zur Aufrichtung und Entlastung 23.14. Lendenwirbelsäule 23.14.01. LWS-Orthesen zur Immobilisierung 00 390,00 nein 23.14.01.0 LWS-Orthesen zur Immobilisierung 00 575,00 nein 23.14.02. LWS-Orthesen zur Mobilisierung 23.14.02.0 Lumbalstützsorthesen mit Mobilisierungsfunktion 23.14.02.1 Überbrückungsorthesen mit Mobilisierungsfunktion 23.14.02.2 Flexionsorthesen mit Mobilisierungsfunktion 23.14.03. LWS-Orthesen zur Stabilisierung 00 250,00 nein 00 578,00 nein 00 562,50 nein 23.14.03.0 Stabilisierungsorthesen 00 118,00 nein 23.14.03.1 Stabilisierungsorthesen mit Zugelementen 00 116,00 nein 23.14.03.2 Stabilisierungsorthesen mit Pelotte 00 135,00 nein 23.14.03.3 Stabilisierungsorthesen mit Pelotte und Zugelementen 00 140,00 nein 23.14.03.4 Stabilisierungsorthesen, Hosenform mit Pelotte und Zugelementen 00 163,50 nein 23.14.03.5 23.14.04. Stabilisierungsorthesen mit zusätzlicher Abdominalsuspension LWS-Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur 00 233,50 nein 23.14.04.0 Lumbalstützsorthesen 00 226,50 nein 23.14.04.1 Überbrückungsorthesen 00 456,50 nein 23.14.04.2 Flexionsorthesen 00 533,00 nein 23.14.04.2002 T-Flex 23.15. Wirbelsäule 23.15.01. WS-Orthesen zur Immobilisierung 23.15.01.0 WS-Orthesen zur Immobilisierung 23.15.02. WS-Orthesen zur Mobilisierung Immobilisierungsorthesen mit Mobilisierungsfunktion LWS/BWS 23.15.02.0 Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur der LWS/BWS in Sagittalebene mit 23.15.02.1 Mobilisierungsfunktion Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur der LWS/BWS in Sagittal- und Frontal- 23.15.02.2 ebene mit Mobilisierungsfunktion 00 574,50 nein 00 787,50 nein Seite 8 von 12

23.15.03. WS-Orthesen zur Stabilisierung 23.15.03.0 Stabilisierungsorthesen LWS/BWS 00 530,50 nein 23.15.03.1 Stabilisierungsorthesen LWS/BWS mit zusätzlicher Abdominalsuspension 00 619,00 nein 23.15.04. LWS-Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur 23.15.04.0 Orthesen zur Entlastung der LWS/BWS (Bewegungseinschränkung in Sagittalebene) 00 404,00 nein 23.15.04.1 Orthesen zur Entlastung der LWS/BWS (Bewegungseinschränkung in Sagittal-und 00 436,50 nein Frontalebene) 23.15.04.2 Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur der LWS/BWS (Bewegungseinschränkung 00 520,50 nein in Sagittalebene) 23.15.04.3 Orthesen zur Entlastung und/oder Korrektur der LWS/BWS (Bewegungseinschränkung in Sagittal-und Frontalebene) 00 609,00 nein 23.15.04.4 Orthesen zur aktiven Entlastung und Korrektur in Sagittalebene prüfen 00 365,50 nein 23.16. Bruch (Hernie) am jeweiligen Ort 23.16.01. Bruchbänder 23.16.01.0 Bruchbänder, einseitig 00 92,50 nein 23.16.01.1 Bruchbänder, doppelseitig 00 142,00 nein 23.16.01.2 Bruchbänder für Kinder, einseitig 00 68,00 nein 23.16.01.3 Bruchbänder für Kinder, doppelseitig 00 65,00 nein 23.16.01.4 Maßgefertigte Bruchbänder, einseitig 23.16.01.5 Maßgefertigte Bruchbänder, doppelseitig 23.16.02. Bruchbänder 23.16.02.0 Nabelbruchbänder 00 101,00 nein 23.16.02.1 Nabelbruchbänder für Kinder 00 66,50 nein 23.16.02.2 Maßgefertigte Nabelbruchbänder 23.16.03. Suspensorien 23.16.03.0 Suspensorien 00 34,50 nein 23.16.03.1 Wasserbruchsuspensorien 00 48,00 nein 23.00.42.00.00 23.00.99.9150 Aufschlag auf eine maßkonfektionierte Hilfsmittelversorgung Hausbesuch Die Abrechnung einer Hausbesuchspauschale ist im begründeten Einzelfall einmalig zum Hilfsmittel zulässig und kann nur nach erfolgter Genehmigung (des Hilfsmittels inklusive des Haubesuches) abgerechnet werden.dem KVA muss eine Verordnung gem. 1 Abs. 3 sowie eine med. Begründung beigefügt werden. 00 20,00 ja Seite 9 von 12

(3) Notfallversorgung Die Abrechnung eines Hilfsmittels bei einer Notfallversorgung muss unter Angabe des AC/TK s XX XXXXXerfolgen. 23.02. Sprunggelenk 23.02.01.0 23.03. Fuß Sprunggelenkorthesen zur Immobilisierung in definierter Position (EURO) 00 112,80 nein 23.03.01.0 Fußlagerungsorthesen 00 147,20 nein 23.04. Knie 23.04.01.0 Knieorthese zur Immobilisierung gerade 70,00 nein 23.04.01.1 Knieorthesen zur Immobilisierung, gebeugt 00 70,40 nein 23.04.01.2 Knieorthese zur Immobilisierung einstellb. 137,60 nein 23.04.01.3 Knieorthesen zur Immobilisierung und Entlastung 00 194,80 nein 23.06. Bein 23.06.01.0 23.06.01.0 23.06.01.1 23.06.01.1 23.07. Hand 23.07.01.0 23.07.01.1 23.07.01.2 23.07.02.0 23.07.02.1 23.07.02.2 23.07.02.3 23.08. Ellbogen 23.08.01.0 in vorgegebener Position in vorgegebener Position in definierten, einstellbaren Positionen in definierten, einstellbaren Positionen Daumen-/Fingerorthesen zur Immobilisierung der Interphalangealgelenke Daumenorthesen zur Immobilisierung des Sattel-und Grundgelenkes Daumenorthesen zur Immobilisierung des Sattel-und Grund- und Endgelenkes Handgelenkorthesen zur Immobilisierung in eine Bewegungsrichtung Handgelenkorthesen mit Fingerfixierung zur Immobilisierung Handgelenkorthesen mit Daumenfixierung zur Immobilisierung Handgelenkorthesen mit Finger- und Daumenfixierung zur Immobilisierung Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung, gebeugt 00 187,20 nein 03 148,80 nein 4 Monate 00 259,20 nein 03 176,00 nein 4 Monate 00 50,80 nein 00 42,40 nein 00 49,60 nein 00 54,80 nein 00 64,00 nein 00 58,00 nein 00 85,60 nein 00 109,20 nein 23.08.01.2 Ellenbogenorthesen zur Immobilisierung, 00 113,20 nein Seite 10 von 12

(EURO) einstellbar 23.09. Schulter 23.09.01.0 Schultergelenkorthesen zur Immobilisierung in definierter Position 00 76,40 nein 23.12. Halswirbelsäule 23.12.01.0 HWS-Orthesen mit Brustbeinabstützung und Hinterkopfstabilisierung 00 165,20 nein 23.12.03.0 HWS-Stabilisierungsorthesen 00 33,60 nein 23.12.03.1 HWS-Stabilisierungsorthesen mit Verstärkung 00 42,40 nein 23.12.03.2 HWS-Stabilisierungsorthesen mit Brustbeinauflage 23.14. Lendenwirbelsäule 00 68,40 nein 23.14.01.0 LWS-Orthesen zur Immobilisierung 00 460,00 nein 23.15. Wirbelsäule 23.15.01.0 WS-Orthesen zur Immobilisierung * derzeit gültigen MwSt. = Versorgungsart (00 = Neulieferung, 03 = Miete) KV = Kostenvoranschlag = Genehmigungspflicht 2 Laufzeit und Kündigung Die Anlage tritt am 01.11.2014 in Kraft. Die Anlage kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende gekündigt werden. Eine Kündigung des Vertrages schließt automatisch eine Kündigung der Anlagen mit ein. Seite 11 von 12

(1) Mit Inkrafttreten dieser Anlage werden bisher bestehende Vertragsregelungen gegenstandslos. (2) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Anlage bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Mündliche Abreden bestehen nicht. (3) Die produktgruppenspezifischen Anlagen 5 können nach Maßgabe der dort dazu getroffenen Regelungen und Fristen gesondert gekündigt werden, wobei die Regelungen dieses Vertrages davon unberührt bleiben. (4) Sofern sich aufgrund von Rahmenempfehlungen nach 127 Absatz 6 SGB V Änderungen ergeben, verständigen sich die Vertragspartner über die sich daraus auf diese Anlage ergebenden Auswirkungen und setzen diese schnellstmöglich um. 3 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Anlage unwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird die Gültigkeit dieser Anlage im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, etwaige unwirksame oder undurchführbare Vertragsbestimmungen bzw. vorhandene Lücken zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Sinn und Zweck dieser Anlage am Nächsten kommen. Dies gilt insbesondere im Falle von aufsichtsrechtlichen Interventionen. Vertragspartner AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse Ort/Datum/Stempel/Unterschrift Datum/Unterschrift Seite 12 von 12