Grußwort Parlamentarische Begegnung Städtepartnerschaften NRW-Türkei 17. März 2015, 17 Uhr, Plenarsaal des Landtags NRW Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren! Verehrte Ehrengäste aus der Türkei! Verehrte Mitglieder des Konsularischen Korps! Meine sehr geehrten Damen und Herren aus den Städten und Gemeinden unseres Landes! Liebe Kolleginnen und Kollegen! I. Für einen Freund isst man auch ein rohes Hühnchen. (Original: Arkadaş için çiĝ tavuk bile yenilir. ) So lautet in der zugegeben etwas merkwürdig klingenden, deutschen Übersetzung ein bekanntes türkisches Sprichwort zur Bedeutung von Freundschaft. Und damit begrüße ich Sie stellvertretend für die 237 gewählten Abgeordneten zu unserer Parlamentarischen Begegnung im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen. Genau darum soll es heute Nachmittag und heute Abend gehen: um die Bedeutung und die konkrete Ausgestaltung von Freundschaft. Ich meine die internationale Freundschaft zwischen Städten und Gemeinden, die immer auch eine Freundschaft zwischen Menschen ist.
2 II. Als Landtagspräsidentin und zugleich als Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Türkei ist es mir eine große Freude, dass Sie heute nach Düsseldorf gekommen sind und insbesondere die kommunale Familie so zahlreich und vor allem vielfältig vertreten ist. Sie, die Gäste aus den Stadtverwaltungen und den ehrenamtlich tätigen Partnerschaftsvereinen heiße ich herzlich im Landtag Nordrhein- Westfalen willkommen. Sie und Ihr Einsatz für die internationale Freundschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei sollen gleich im Mittelpunkt der Wortbeiträge stehen. Umso mehr freue ich mich, dass zu diesem sicherlich sehr informativen und anregenden Austausch der Landtag und die nordrhein-westfälische Landesregierung hochrangig vertreten sind. Ich begrüße herzlich unter uns: meinen lieben Kollegen und 2. Landtagsvizepräsidenten Oliver Keymis, die Ministerin für Bundesangelegenheit, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, den Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans, sowie den Staatssekretär für Integration und Soziales, Thorsten Klute. 2
Meine sehr geehrten Damen und Herren! 3 Heute Nachmittag ist es mir eine besonders große Ehre und Freude, auch Gäste aus der Türkei im Landtag willkommen heißen zu dürfen. Ich begrüße sehr herzlich drei Abgeordnete der Großen Nationalversammlung aus Ankara: die Vorsitzende der Türkisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Nationalversammlung, Frau Ökten, sowie die beiden Abgeordneten Herrn Dudu und Herrn Erdogan. Ebenso gilt mein Gruß den vier Generalkonsuln der Republik Türkei hier in Nordrhein-Westfalen. Herzlich willkommen, Frau Özkaya, Herr Engin, Herr Ezer und Herr Temür! III. Verehrte Gäste aus Ankara, eigens für unsere Begegnung und diese Veranstaltung sind Sie nach Düsseldorf angereist. Ich verstehe dies als ein deutliches Zeichen der engen, freundschaftlichen Kontakte und des weiteren, vertrauensvollen Austausches zwischen unseren Parlamenten und danke Ihnen sehr für Ihr persönliches Kommen. 3
4 Liebe Frau Ökten, im vergangenen Oktober hatten wir die Gelegenheit zu einem ersten und wie ich es empfunden habe sehr sympathischen Kennenlernen während des Besuchs unserer Parlamentariergruppe in Ankara. Ich bin glücklich darüber, dass wir die damals begonnenen Gespräche zum Ausbau der parlamentarischen Kontakte heute Abend und morgen früh dann auch mit weiteren Mitgliedern der Parlamentariergruppe NRW- Türkei fortsetzen werden. IV. Insgesamt sieben Parlamentariergruppen hat der Landtag Nordrhein- Westfalen in der laufenden Wahlperiode eingerichtet. In diesen Gruppen setzen sich Abgeordnete aller im Parlament vertretenen Fraktionen dafür ein, die Freundschaften Nordrhein- Westfalens zu anderen Staaten und Nationen auf parlamentarischer Ebene zu begleiten. Die Mitglieder der Parlamentariergruppe NRW-Türkei haben sich über Fraktionsgrenzen hinweg unter meinem Vorsitz zum Ziel gesetzt, die deutsch-türkische Freundschaft gleich auf zweifache Weise zu fördern und aus der Perspektiv unseres Landesparlaments mitzugestalten. Dazu kommt die Gruppe regelmäßig zu Arbeitstreffen vor Beginn der Plenarsitzungen zusammen. 4
5 Zum einen besprechen wir dann Themen und Herausforderungen, die das Zusammenleben von Menschen mit deutschen und türkischen Wurzeln in Nordrhein-Westfalen aktuell betreffen. Zum anderen verfolgen wir auch die politischen Entwicklungen in der Republik Türkei mit großem Interesse manchmal überrascht und verwundert, oft kritisch, aber stets im Rahmen eines freundschaftlichvertrauensvollen Austausches. Beide Perspektiven sowohl das deutsch-türkische Miteinander hier in NRW als auch die politischen Entwicklungen in der Türkei zu verstehen, ist meines Erachtens die beste Grundlage, um weitere Brücken zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei zu bauen. Und zwar Brücken zwischen Städten und Regionen, Brücken zwischen Vereinen und Organisationen, Brücken zwischen Menschen. Und die Stabilität und die Tragfähigkeit von Brücken beweisen sich ja immer dann, wenn Brücken häufig und regelmäßig genutzt werden. Da unsere Parlamentariergruppe kein Fachausschuss des Landtags ist, und unser Landesparlament ohnehin keine außenpolitischen Kompetenzen hat, verbieten sich für die Gruppe natürlich parteipolitische Konfrontationen und Polarisierungen und das Einmischen als Parlamentariergruppe in die deutsch-türkischen Beziehungen. Gerade deshalb bieten sich die Städtepartnerschaften und - freundschaften zwischen NRW und der Türkei als ein geeignetes Themenfeld für die Arbeit der Parlamentariergruppe an. 5
6 Schließlich können die Abgeordneten ja auch selbst mit Blick auf die Kommunen in ihren Wahlkreisen von vielfältigen Erfahrungen mit Städtepartnerschaften berichten. V. Städtepartnerschaften sind der Ausdruck einer gelebten und lebendigen Freundschaft. Sie sind im besten Fall Garant für einen persönlichen Austausch über geographische, kulturelle, politische und gesellschaftliche Grenzen hinweg. Städtepartnerschaften zu pflegen, mit Leben zu füllen und die örtlichen Partnerschaftsvereine zu unterstützen, sollte eine fortwährend Aufgabe der Politik und der Politiker auf allen Ebenen sein. Denn Partnerschaft lebt natürlich vom aktiven Aufeinanderzugehen. Gemeinsam wollen wir uns heute über die Städtepartnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei austauschen. Wir wollen darüber sprechen, welche praktischen Erfahrungen es im Aufbau und in der Pflege von deutsch-türkischen Städtepartnerschaften hier bei uns in NRW gibt. Wir wollen uns darüber informieren, wie sich die Städtepartnerschaften entwickelt haben, und vor welchen Herausforderungen sie heute und in Zukunft stehen. Aber zuallererst wollen wir miteinander ins Gespräch kommen und uns gegenseitig besser kennenlernen. 6
7 Denn genau diesen Wunsch, den nach stärkerer Vernetzung, haben bereits einige kommunale Akteure, die sich in den Stadtverwaltungen oder in Vereinen für die Städtepartnerschaften engagieren, an die Mitglieder unserer Parlamentariergruppe herangetragen. Daher wäre es auch mein persönlicher Wunsch, wenn das heutige Forum zum Erfahrungsaustausch nicht ein Einzelprojekt bleibt, sondern vielmehr einen ersten Anstoß für weitergehende gemeinsame Begegnungen und Gespräche zum Thema gibt dann in einem nächsten Schritt auch im Austausch mit den türkischen Partnerstädten. Wenn heute, hier im Landtag, die Initialzündung für weitere Projekte der Vernetzung erfolgt, wäre ich sehr glücklich. Ich bin daher sehr dankbar, dass wir im Anschluss an den heutigen Tag gemeinsam mit der Stiftung Mercator sowie dem Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung über Formen der Verstetigung nachdenken werden. Gut vorstellen kann ich mir zum Beispiel, im Nachgang der Veranstaltung Sie persönlich, die Akteure in den nordrhein-westfälischen Partnerstädten, zu Ihren ganz konkreten Vorstellungen und Wünschen für einen weiteren inhaltlichen Austausch zum Thema Städtepartnerschaften zu befragen. Wir alle wissen: Freundschaften müssen gelebt, und sie müssen gepflegt werden. 7
8 Erfolgreiche Städtepartnerschaften sind deshalb immer auf Menschen, Vereine und Institutionen angewiesen, die mit viel Engagement und oft sehr hohem, persönlichen Einsatz diese Freundschaften gestalten. Die Rahmenbedingungen, die Herausforderungen und die Aufgabenfelder für kommunale Partnerschaften können und sind von Stadt zu Stadt, von Gemeinde zu Gemeinde sehr unterschiedlich sein. Gerade deshalb halte ich eine erste Veranstaltung wie die heutige für sehr sinnvoll, um im fachlichen Austausch und im persönlichen Gespräch voneinander zu lernen und vielleicht sogar gegenseitige Hilfestellungen beim Aufbau oder der weiteren Pflege von Partnerschaften zu leisten. VI. Dazu, meine Damen und Herren, werden Sie im Anschluss an die Fachbeiträge in der Bürgerhalle des Landtags ausreichend Gelegenheit haben. Ich danke schon jetzt allen Partnerstädten und unseren weiteren Partnern, die sich nachher an Informationsständen präsentieren und für weitere Gespräche bereitstehen. Abschließend gilt mein ebenso großer Dank den Teilnehmenden an den nun folgenden Programmpunkten. Und sehr herzlich danke ich auch der Stiftung Mercator und dem Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung aus Essen, die uns sowohl in den Vorbereitungen der Veranstaltung als auch heute Abend mit Fachwissen, Ressourcen und Organisationstalent unterstützt haben. 8
9 Ich danke für die Stiftung Mercator dem Beiratsvorsitzenden Rüdiger Frohn und für das Zentrum für Türkeistudien dem Vorstandsvorsitzenden Wolfram Kuschke und dem Wissenschaften Leiter, Professor Usluҫan! VII. Als eine Form der Kommunalen Außenpolitik hat der Städte- und Gemeindebund das Konzept der Städtepartnerschaften bezeichnet. Unabhängig von dieser Einschätzung liegen die Stärken von Städtepartnerschaften aus meiner Sicht vor allem in der Vielfalt ihrer Möglichkeiten. Das haben auch die bisher geführten Gespräche in der Parlamentariergruppe deutlich gemacht und dafür gibt es auch ganz konkret zwischen NRW und der Türkei hervorragende Beispiele, wie etwa die langjährige Partnerschaft Gladbeck-Alanya zeigt. Städtepartnerschaften können sowohl Motor eines kulturellen, eines gesellschaftlichen und immer mehr auch eines wirtschaftlichen Austausches sein. Sie sind Anlass, dass sich Menschen aus verschiedenen Ländern begegnen, verständigen und gegenseitig kennenlernen. Sie sind damit eines der besten Mittel, um Vorurteile abzubauen und diffusen Ängsten vor fremden Kulturen im direkten Miteinander entgegenzuwirken. 9
10 Gerade diesen Effekt können wir mit Blick auf die steigende Fremdenfeindlichkeit, den erstarkenden Antisemitismus und die Islamophobie, die zusätzlich durch die unsäglichen PEGIDA- Demonstrationen in den vergangenen Wochen und Monaten befeuert worden sind, nicht hoch genug bewerten. Auch deshalb bin ich sehr froh, dass wir heute hier im Plenarsaal zusammengekommen sind, um uns mit den Städtepartnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei zu beschäftigen und ebenso über Freundschaft sowie die Stabilisierung und Ausbreitung freundschaftlicher Beziehungen nachzudenken. Dies ist heute eine erste, aber mit Sicherheit nicht letzte Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen und die Parlamentariergruppe NRW-Türkei stehen Ihnen jederzeit gerne für Anregungen, Ideen und Hinweise zum Themenfeld bereit. Ich danke Ihnen allen für Ihr Kommen und wünsche uns nun gemeinsam einen gesprächsreichen und eindrucksvollen Nachmittag und Abend! Glück auf! 10