Einführung in die betriebliche Altersversorgung

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Transkript:

Einführung in die betriebliche Altersversorgung Bearbeitet von Von: Andreas Buttler, Markus Keller 8. Auflage 2017. Buch. XII, 305 S. Kartoniert ISBN 978 3 89952 979 1 Recht > Arbeitsrecht > Betriebliche Altersversorgung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zur 8. Auflage........................................... V 1 Einführung.................................................. 1 1.1 Der Begriff betriebliche Altersversorgung...................... 1 1.1.1 Definition.......................................... 1 1.1.2 Zusagearten....................................... 3 1.1.3 Finanzierungsmöglichkeiten........................... 7 1.2 Durchführungswege....................................... 9 1.2.1 Pensionszusage.................................... 9 1.2.2 Direktversicherung................................. 10 1.2.3 Unterstützungskasse................................ 10 1.2.4 Pensionskasse.....................................11 1.2.5 Pensionsfonds......................................11 1.3 Die Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung................12 1.3.1 Betriebliche Altersversorgung als Teil der Gesamtversorgung................................. 12 1.3.2 Nutzen einer betrieblichen Altersversorgung............. 14 1.3.3 Wie kann der Arbeitgeber seinen Nutzen erhöhen?........ 16 2 Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen....................... 21 2.1 Recht auf Entgeltumwandlung.............................. 23 2.1.1 Umfang des Rechtes................................ 24 2.1.2 Durchführung des Rechtes........................... 26 2.1.3 Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung............ 29 2.2 Wie wird eine betriebliche Altersversorgung eingerichtet?......... 30 2.2.1 Mögliche Anspruchsgrundlagen....................... 30 2.2.2 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates................ 33 2.3 Müssen alle Arbeitnehmer eine betriebliche Altersversorgung erhalten?............................................... 35 2.3.1 Gleichbehandlung.................................. 35 2.3.2 Gleichberechtigung................................. 37 2.4 Was geschieht bei vorzeitigem Ausscheiden von Arbeitnehmern?.. 40 2.4.1 Unverfallbarkeit dem Grunde nach..................... 41 2.4.2 Unverfallbarkeit der Höhe nach........................ 45 VII

2.5 Wie kann eine bestehende betriebliche Altersversorgung verändert werden?....................................... 54 2.5.1 Grundsätze zur Veränderung von Versorgungswerken..... 54 2.5.2 Verschlechterung einer Versorgung.................... 56 2.6 Wie kann sich ein Arbeitgeber von seinen Verpflichtungen befreien?.. 60 2.6.1 Abfindung........................................ 60 2.6.2 Übernahme bzw. Übertragung einer Versorgung durch einen neuen Arbeitgeber............................. 64 2.6.3 Widerruf der Versorgungszusage...................... 74 2.7 Was ist bei Eintritt des Versorgungsfalles zu beachten?.......... 75 2.7.1 Zahlung der Versorgungsleistungen.................... 75 2.7.2 Anpassung laufender Leistungen...................... 77 2.8 Sind die Ansprüche im Insolvenzfall gesichert?................. 82 2.8.1 Die Leistungen des PSVaG........................... 82 2.8.2 Beitragspflicht des Arbeitgebers....................... 85 2.8.3 PSV-Schutz im Insolvenzfall.......................... 88 3 Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Grundlagen........ 91 3.1 Einkommensteuer und Lohnsteuer........................... 91 3.2 Erbschaftsteuer......................................... 98 3.3 Sozialversicherung....................................... 99 4 Die Direktversicherung...................................... 105 4.1 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber.................... 106 4.1.1 Vor Eintritt des Versorgungsfalles..................... 106 4.1.2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles..................... 107 4.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer.................. 107 4.2.1 Steuerfreie Beiträge nach 3 Nr. 63 EStG.............. 108 4.2.2 Pauschal besteuerte Beiträge nach 40b EStG...........113 4.2.3 Förderbetrag für Geringverdiener......................119 4.2.4 Besteuerung im Leistungsfall........................ 122 4.2.5 Portabilität von Direktversicherungen.................. 124 4.3 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten bei Direktversicherungen..... 126 4.4 Vor- und Nachteile der Direktversicherung.................... 128 VIII

5 Die Pensionszusage........................................ 131 5.1 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber.................... 131 5.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer.................. 137 5.3 Pensionszusage durch Entgeltumwandlung................... 140 5.4 Rückgedeckte Pensionszusage............................ 141 5.4.1 Rückdeckung mit Versicherungen..................... 141 5.4.2 Rückdeckung mit Investmentfonds.................... 146 5.5 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten.......................... 148 5.6 Vor- und Nachteile der rückgedeckten Pensionszusage......... 149 5.7 Auswirkungen in der Handelsbilanz......................... 152 6 Die Gruppenunterstützungskasse............................. 155 6.1 Steuerliche Behandlung der Unterstützungskasse.............. 158 6.1.1 Voraussetzungen für die Steuerfreiheit................. 158 6.1.2 Steuerpflicht der Unterstützungskasse................. 164 6.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber.................... 167 6.2.1 Zuwendungen an die pauschaldotierte Unterstützungskasse............................... 167 6.2.2 Zuwendungen an die rückgedeckte Unterstützungskasse.. 173 6.3 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer.................. 178 6.3.1 Vor Eintritt des Versorgungsfalles..................... 178 6.3.2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles..................... 179 6.3.3 Entgeltumwandlung................................ 179 6.4 Portabilität bei rückgedeckter Unterstützungskasse............... 180 6.5 Pauschaldotierte Unterstützungskasse mit Beleihung........... 182 6.6 Vor- und Nachteile der rückgedeckten Gruppenunterstützungskasse.............................. 186 7 Die Pensionskasse......................................... 189 7.1 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber.................... 189 7.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer.................. 190 7.3 Besonderheiten bei der Portabilität......................... 191 7.4 Vor- und Nachteile der Pensionskasse gegenüber der Direktversicherung...................................... 191 IX

8 Der Pensionsfonds......................................... 193 8.1 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber.................... 195 8.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer.................. 196 8.2.1 Übernahme bestehender Versorgungszusagen.......... 197 8.3 Vor- und Nachteile des Pensionsfonds....................... 200 9 Die tarifvertragliche Beitragszusage........................... 203 9.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen.......................... 203 9.2 Arbeitsrechtliche Besonderheiten........................... 205 9.3 Steuerliche Behandlung.................................. 206 10 Betriebliche Altersversorgung für Gesellschafter- Geschäftsführer........................................... 207 10.1 Arbeitsrechtliche Besonderheiten........................... 207 10.1.1 Anwendbarkeit des BetrAVG......................... 207 10.1.2 Folgen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer...208 10.2 Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten................ 209 10.3 Steuerliche Besonderheiten................................211 10.3.1 Abhängigkeit von der Gesellschaftsform.................211 10.3.2 Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung..................................... 212 10.3.3 Betriebliche Veranlassung........................... 214 10.4 Typische Problembereiche bei der Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung.................. 220 10.4.1 Formale Fehler in Pensionszusagen................... 220 10.4.2 Finanzierungslücken............................... 222 11 Der Versorgungsausgleich in der betrieblichen Altersversorgung.. 225 11.1 Grundlagen............................................ 225 11.2 Arbeitgeberpflichten bei Pensionszusagen................... 227 11.3 Vorgehen bei externen Durchführungswegen................. 233 11.4 Spezialfälle des neuen Versorgungsausgleichs................ 234 X

Anhang..................................................... 235 1 Betriebsrentengesetz (BetrAVG)........................... 237 2 Einkommensteuergesetz (EStG)........................... 259 3 Körperschaftsteuergesetz (KStG).......................... 283 4 Körperschaftsteuerdurchführungsverordnung (KStDV).......... 285 5 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)........................ 287 Abkürzungsverzeichnis........................................ 289 Stichwortverzeichnis.......................................... 293 Die Autoren.................................................. 303 XI