NomosPraxis. Das neue Betriebsrentenrecht. Nomos. Droßel. Betriebsrentenstärkungsgesetz und Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie
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- Albert Junge
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1 NomosPraxis Droßel Das neue Betriebsrentenrecht Betriebsrentenstärkungsgesetz und Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie Nomos
2 NomosPraxis Sebastian W. Droßel Rechtsanwalt und Unternehmensberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten, Idstein Das neue Betriebsrentenrecht Betriebsrentenstärkungsgesetz und Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie Nomos
3 1. Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
4 Inhaltsverzeichnis Geleitwort... 7 Literaturverzeichnis Teil 1: Ausgangspunkt und Forschungsgutachten I. Verbreitung und Situation der betrieblichen Altersversorgung Verbreitung Durchschnittsbeiträge in den Durchführungswegen Entwicklung der Finanzierungsanteile Situation der Arbeitnehmer Situation der Rentner und rentennaher Jahrgänge II. Wissenschaftliche Studien und Reformüberlegungen Machbarkeitsstudie Rechtsgutachten Sozialpartnermodell Gutachten Kiesewetter a) Reformüberlegung b) Reformüberlegung c) Reformüberlegung d) Reformüberlegung e) Reformüberlegung f) Reformüberlegung g) Reformüberlegung h) Reformüberlegung i) Reformüberlegung j) Reformüberlegung Lage der betrieblichen Altersversorgung (bav) Teil 2: Das Betriebsrentenstärkungsgesetz I. Genese des Entwurfs Sozialpartnermodell Referentenentwurf Stellungnahmen Kabinettsentwurf Erster Durchgang im Bundesrat Bundestag a) Ausschussberatung und Empfehlungen b) Finale Fassung des Gesetzes II. Die neuen Regelungen Änderungen im Betriebsrentengesetz a) Die neue Zusageart reine Beitragszusage b) Entgeltumwandlungs- und Übertragungsanspruch, Arbeitgeberzuschuss
5 Inhaltsverzeichnis c) Ersatz der gesetzlichen Insolvenzsicherung und Abfindungsrecht des PSVaG d) Sonderreglungen für den öffentlichen Dienst e) Tariföffnung und Optionssysteme f) Die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell g) weitere Änderungen Änderungen im SGB XII Anrechnung auf die Grundsicherung Änderung des SGB V Beitragspflicht zur KVdR Änderung des SGB I Informationsangebote der Gesetzlichen Rentenversicherung Änderungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes Änderung der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung Änderungen im Einkommensteuergesetz Änderungen der Sozialversicherungsentgeltverordnung Weitere Änderungen und Inkrafttreten Teil 3: Die neue Förderung Teil 4: 10 I. Steuer- und Sozialversicherungsrecht II. Arbeitsrecht Sozialpartnermodell Optionssysteme Zwingender Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung III. Riester-Rente Zulage Doppelverbeitragung a) Begriffsbestimmung b) Unechte Doppelverbeitragung c) Echte Doppelverbeitragung aa) Überdurchschnittlich hoher Versorgungsaufwand bb) Private Fortführung von Pensionskassen oder Pensionsfonds cc) Alte 40b-Verträge dd) Nicht kapitalgedeckte Systeme d) Fazit IV. Geringverdiener bav-förderbetrag Anrechnung auf die Grundsicherung Die reine Beitragszusage, Optionssysteme, bav-förderbetrag und Arbeitgeberzuschuss in der Praxis... I. Die reine Beitragszusage Der Tarifvertrag Inhalt a) Leistungen
6 Inhaltsverzeichnis b) Beiträge c) Teilnahme d) Öffnung und Kollision e) Steuerung, Verwendung der Beiträge Arbeitgeber Arbeitnehmer Rechtsfragen II. Optionssysteme III. bav-förderbetrag IV. Arbeitgeberzuschuss Teil 5: Offene Probleme der Praxis I. Versicherungsvertragliche Lösung II. Anpassungsprüfung bei Pensionskassen III. Versorgungsausgleich (der reinen Beitragszusage) IV. Anpassungsprüfungspflicht V. Ablösung von Versorgungswerken Teil 6: Umsetzung der Mobilitätsrichtlinie I. Verkürzung der Unverfallbarkeitsfristen II. Wahrung von Anwartschaften III. Erweiterte Informationspflichten IV. Abfindung von Kleinstanwartschaften V. Überschießende Umsetzung VI. Änderung der Anpassungsregeln für Pensionskassen VII. Mehr Spielraum für Pensionsfonds Anhang Stichwortverzeichnis
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