Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan 26/27 Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof
Inhaltsverzeichnis Vorwort zum Einzelplan 11 Stellenabbaukonzept EP11 Stellenübersicht mit Istbesetzung EP11 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 26 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 27 Seite 5 7 8 1 12 Kapitel 11 1 Kapitel 11 2 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsstellen 14 29 Dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan 37
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- 5 - Vorwort A Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Im Einzelplan 11 sind die Einnahmen und Ausgaben des Thüringer Rechnungshofs (Kapitel 1) und der ihm unmittelbar nachgeordneten Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen (Kapitel 2) veranschlagt. Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungshofs ergeben sich aus Artikel 13 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993. Seine Aufgaben und Befugnisse im Einzelnen sind in der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) vom 19. September 2 ( 88 ff.) und seine Organisation im Gesetz über den Thüringer Rechnungshof (ThRHG) vom 31. Juli 1991 festgelegt. Der Thüringer Rechnungshof überwacht die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Er übermittelt jährlich das Ergebnis seiner Prüfung gleichzeitig dem Landtag und der Landesregierung (Art. 13 Abs. 3 Thür. Verfassung). Durch das Thüringer Gesetz zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Beratung der Gemeinden und Landkreise Thüringer Prüfungs- und Beratungsgesetz (ThürPrBG) vom 25. Juni 21 (GVBl. S. 66) wurde dem Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs die Rechnungs- und Kassenprüfung nach 83 der Thüringer Kommunalordnung ThürKO und nach den 3 und 4 ThürPrBG übertragen. Der Präsident bedient sich zur Erledigung dieser Aufgaben der eingerichteten Abteilung Überörtliche kommunale Rechnungs- und Kassenprüfung/Überörtliche Kommunalprüfung mit Sitz in Erfurt. Der Rechnungshof kann auf Grund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Minister beraten. Auf Ersuchen des Landtags oder Ansuchen der Landesregierung hat sich der Rechnungshof über Fragen gutachterlich zu äußern, deren Beantwortung für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel von Bedeutung ist. Der Rechnungshof, bestehend aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Mitgliedern, ist eine selbständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit (Art. 13 Abs. 1 und 2 Thür. Verfassung). Der Rechnungshof hat seinen Sitz in Rudolstadt ( 2 Abs. 2 ThRHG). Die Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen Gera und Suhl sind dem Rechnungshof unmittelbar nachgeordnet und unterstützen ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben.
- 6 - B Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Einnahmen Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Ist 24 Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 In 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen 2.655 o Gesamteinnahmen 2.655 Ausgaben In 4 Personalausgaben 7.696.618 7.962.6 8.566. 8.41. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 732.56 879.3 88.3 888.8 2.3 5.2 5.2 5.2 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 83.78 42.6 4.7 67. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 8.514.286 8.889.7 9.492.2 9.371. Überschuss(+)/Zuschuss(-) -8.511.631-8.889.7-9.492.2-9.371. C Personalsoll 25 26 27 1 Minister 2 Staatssekretär 3 Beamte und Richter 164 164 164 4 Angestellte 16 16 16 5 Arbeiter 4 4 4 Stellensoll (1-5) 184 184 184 6 Beamte und Richter auf Probe 7 Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 8 Auszubildende (Angestellte) 9 Auszubildende (Arbeiter) Stellensoll (7-9) Stellensoll gesamt 184 184 184
- 7 - Strategiekonzept für den Stellenabbau der Thüringer Landesregierung (SSL) Einzelplan 11 Gemäß der Entschließung des Thüringer Landtages vom 24. Februar 25 wird die Landesregierung 7.4 Stellen und Planstellen im Landesdienst abbauen. Im Einzelplan 11 sind zunächst insgesamt 2 Stellen und Planstellen außerhalb der Bereiche Beamte auf Widerruf und Auszubildende abzubauen. im Einzelplan insgesamt Zielvorgabe abzubauende Stellen und Planstellen 2 bereits realisiert durch im Zuge der Aufstellung des Haushalts 26 abgebaute Planstellen und Stellen - durch Ausbringung von kw-vermerken 2 noch zu identifizierender Abbau
Einzelplan Stellenübersicht 26/27 Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen Kapitel Planstellen/Stellen Beamte Angestellte Arbeiter Summe Soll 25 Istbesetzung darunter Soll 26 Ange- 3.6.5 stellte Soll 27 Soll 25 Istbesetzunsetzunsetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll 26 3.6.5 3.6.5 3.6.5 Soll 27 111 115 19, 8, 115 115 1 1, 1 1 4 4, 4 4 129 123, 129 129 112 49 49, 3, 49 49 6 6, 6 6 55 55, 55 55 Sum. 164 158, 11, 164 164 16 16, 16 16 4 4, 4 4 184 178, 184 184-8 - Kapitel Beamte auf Widerruf Beamte auf Probe Auszubildende Summe Soll 25 Istbesetzung 3.6.5 Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbesetzung 3.6.5 Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbesetzunsetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll 26 Soll 27 3.6.5 3.6.5 111 112 Sum.,,,,
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- 1-11 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 26 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Einnahmen Kapitel Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Summe Einnahmen 4 Personalausgaben - - - - - - - - - - - - 1 2 3 4 5 6 7 111 6.555.3 112 2.1.7 Summe 26 8.566. Summe 25 7.962.6 Vgl. zu 25 +63.4
- 11-11 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 26 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben + Überschuss - Zuschuss - - - - - - - - - - - - - - 8 9 1 11 12 13 14 674.4 5.2 18.7 7.253.6 25.9 22. 2.238.6 88.3 5.2 4.7 9.492.2 879.3 5.2 42.6 8.889.7-7.253.6-2.238.6-9.492.2-8.889.7 +1. -1.9 +62.5-62.5
- 12-11 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 27 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Einnahmen Kapitel Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Summe Einnahmen 4 Personalausgaben - - - - - - - - - - - - 1 2 3 4 5 6 7 111 6.447. 112 1.963. Summe 27 8.41. Summe 26 8.566. Vgl. zu 26-156.
- 13-11 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 27 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben + Überschuss - Zuschuss - - - - - - - - - - - - - - 8 9 1 11 12 13 14 673.9 5.2 57. 7.183.1 214.9 1. 2.187.9 888.8 5.2 67. 9.371. 88.3 5.2 4.7 9.492.2-7.183.1-2.187.9-9.371. -9.492.2 +8.5 +26.3-121.2 +121.2
11 1 Rechnungshof - 14 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 112 1 11 Geldstrafen und Geldbußen 119 1 11 Einnahmen aus Nebentätigkeit 119 51 11 Vermischte Verwaltungseinnahmen 1.62 124 1 11 Mieten und Pachten 529 124 2 11 Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art. 132 1 11 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe Summe HGr. 1: 2.15 HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 235 5 11 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Summe HGr. 2:
11 1 Rechnungshof - 15 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Einnahmen TGr. 71 Überörtliche Kommunalprüfung 119 71 11 Vermischte Verwaltungseinnahmen 124 71 11 Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art. 132 71 11 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe Nachrichtlich: Summe TGr. 71 Nachrichtlich: Summe Einnahmen der gruppen
11 1 Rechnungshof - 16 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in HGr. 4: Personalausgaben Ausgaben 422 1 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 3.769.9 3.836.2 3.775.7 3.678.612 26 3.836.2 27 3.775.7 1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe 3.836.2 3.775.7 Im Bibliotheks- und Registraturdienst sind 2 Beamte tätig Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb. 25 26 27 Präsident des Thüringer Rechnungshofs B9 hd 1, 1, 1, Vizepräsident des Thüringer Rechnungshofs B6 hd 1, 1, 1, Direktor beim Thüringer Rechnungshof - als Mitglied - B4 hd 3, 3, 3, Leitender Ministerialrat B3 hd 1, 1, 1, Ministerialrat B2 hd 5, 5, 5, Ministerialrat A16 hd 6, 6, 6, Regierungsdirektor A15 hd 11, 11, 11, Oberregierungsrat A14 hd 7, 7, 7, Oberbaurat A14 hd 1, 1, 1, Regierungsrat A13 hd 7, 7, 7, Oberrechnungsrat A13 gd 24, 24, 24, Rechnungsrat A12 gd 3, 3, 3, Regierungsamtmann A11 gd 17, 17, 17, davon kw: 2 SSL Regierungshauptsekretär A8 md 1, 1, 1, Zusammen: 115, 115, 115, Leerstellen: Ministerialrat A16 hd 1, 1, 1, Regierungsdirektor A15 hd 2,,, Zusammen: 3, 1, 1, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): Begründung der Änderungen im Stellenplan: 26 27 115, 115, 115, Leerstellen: Abgänge: Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres) 2 A15 Regierungsdirektor 2 Sonstige Abgänge 2 Stellen Abgänge insgesamt -2 Stellen Zugänge / Abgänge (-) 424 1 11 Zuführungen an die Versorgungsrücklage 6.3 6.3 6.3 31.19 425 1 11 Vergütungen der Angestellten 726.3 649.8 62. 625.542
11 1 Rechnungshof - 17 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 425 1 26 649.8 27 62. 1. Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe 649.8 62. Im Vorzimmerdienst sind 6 Angestellte tätig. Stellenübersicht: Verg.-Gr. 25 26 27 IVb 1, 1, 1, VIb 8, 8, 8, VII 1, 1, 1, Zusammen: 1, 1, 1, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1, 1, 1, 426 1 11 Löhne der Arbeiter 145.3 142.1 142.1 144.644 1. Löhne einschl. Zuschläge, Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung und Umlagen zur zusätzlichen Altersversorgung 26 142.1 27 142.1 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe 142.1 142.1 Stellenübersicht: 25 26 27 Bote 2, 2, 2, Hausmeister 1, 1, 1, Kraftfahrer 1, 1, 1, Zusammen: 4, 4, 4, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4, 4, 4, 427 1 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 432 1 neu 11 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und deren Hinterbliebene 83.4 83.4 Ressortbezogene Umsetzung der bisher im Einzelplan 17 veranschlagten Versorgungsausgaben. 453 1 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter 25.6 1.6 Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 5.714 1.6
11 1 Rechnungshof - 18 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 453 1 26 27 1. Trennungsgeld 5.6 5.6 2. Umzugskostenvergütungen 5. 5. 3. Sonstiges Summe 1.6 1.6 Aus gruppen 1.114.4 1.52.9 1.52.9 1.87.721 Weggefallene oder umgesetzte (461 1) 981 Mehrausgaben bei Personalausgaben (462 1) 989 Minderausgaben bei Personalausgaben Summe HGr. 4: 5.841.8 6.555.3 6.447. 5.573.423 HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 511 1 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 98.7 96.7 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 88.63 97. 26 27 1. Geschäftsbedarf 11.3 11.3 2. Bücher, Zeitschriften 35.8 35.8 3. Post- und Fernmeldedienst 38.9 39.2 4. Geräte, Ausstattungs-und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 1.2 1.2 Gebrauchsgegenstände 5. Sonstiges 5 5 Summe 96.7 97. 514 1 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen 2. 19.6 19.6 13.856 26 27 1. Haltung von Dienstfahrzeugen 19.6 19.6 2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 3. Verbrauchsmittel 4. Sonstiges Summe 19.6 19.6 517 1 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 12.3 12.3 12.3 18.627
11 1 Rechnungshof - 19 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 517 1 In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 4.65 m² bebauter Fläche (Ludwigsburg, Torhaus, 5 Garagen und Gartenhaus). Anzahl: 1 Lage: Ludwigsburg Rudolstadt Burgstraße 1 747 R u d o l s t a d t nachrichtlich Ist 24 26 27 1. Heizstoffe 23.36 29. 29. 2. Elektrizität (ohne Heizung) 16.68 18. 18. 3. Wassergeld 3.49 4. 4. 4. Reinigung 42.442 4. 4. 5. Grundbesitzabgaben 1.789 1.3 1.3 6. sonstige Hausbewirtschaftungskosten 21.73 1. 1. Zusammen 18.627 12.3 12.3 518 1 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 2.5 2.1 2.1 16.729 1. für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume 2. für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 2.1 2.1 Summe 2.1 2.1 26 27 523 1 11 Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen 526 1 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 8.2 8. 8. 3.5 526 2 11 Kosten für Sachverständige 15.3 15.3 15.3 3.32 527 1 11 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 56.5 55.4 55.4 42.686 527 2 11 Reisekostenvergütungen für Auslandsreisen 2. 2. 2. 1.515 527 4 11 Reisekostenvergütungen für Reisen in 2. 2. Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 1.416 2. Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.
11 1 Rechnungshof - 2 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in 529 21 11 Verfügungsmittel des Präsidenten 2.6 2.6 2.6 2.181 Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. 531 1 11 Veröffentlichungen 12.5 5.5 5.5 3.812 1. Amtliche Druckwerke (Bemerkungen des Thüringer Rechnungshofs 5. 5. 2. Öffentlichkeitsarbeit 3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 4. Andere Veröffentlichungen 5 5 Summe 5.5 5.5 26 27 531 2 11 Presse und Information 5 5 5 114 531 3 11 Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe und Tagungen 3.5 3.5 der Arbeitskreise 3.5 Für das Haushaltsjahr 26 sind die Ausgaben für die turnusmäßige Durchführung der Regionalkonferenz der Rechnungshöfe (neue Bundesländer und Berlin) sowie für die Tagung eines Arbeitskreises veranschlagt. Im Haushaltsjahr 27 sind Ausgaben für zwei Arbeitskreistagungen vorgesehen. 542 1 11 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen. Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz. 546 1 11 Vermischter Sachaufwand 6.6 6.6 6.6 2.38 1. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern 4.6 4.6 2. Auslagen für Vorstellungsreisen 3 3 3. Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen 4. Billigkeitsleistungen 3 3 5. Kosten für fachärztliche Untersuchungen 8 8 6. Führungszeugnisse 7. Sonstiges 6 6 Summe 6.6 6.6 26 27
11 1 Rechnungshof - 21 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Aus gruppen 335.4 334.3 333.5 254.999 Weggefallene oder umgesetzte (549 1) 989 Minderausgaben bei sächlichen Verwaltungsausgaben Summe HGr. 5: 686.6 674.4 673.9 542.928 HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 681 1 11 Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen) 3.2 3.2 3.2 3 687 1 11 Auslandskontakte und internationale Zusammenarbeit 2. 2. 2. 2. Veranschlagt ist der Mitgliedsbeitrag des Thüringer Rechnungshofes an die Europäische Organisation der regionalen externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens (ORAI). Summe HGr. 6: 5.2 5.2 5.2 2.3 HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 811 1 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 16.2 812 2 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 812 13 11 Erwerb von Fernmeldeanlagen 4. Aus gruppen 22.4 18.7 17. 55.781 Summe HGr. 8: 22.4 18.7 57. 71.981 HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben Weggefallene oder umgesetzte (972 24) 989 Globale Minderausgabe Summe HGr. 9:
11 1 Rechnungshof - 22 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung 427 62 11 Entschädigungen für nebenamtliche Lehrkräfte 5.1 5.1 5.1 3.372 453 62 11 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 3.1 3.1 3.1 1.675 525 62 11 Sachaufwand für Fortbildung 26. 26. 26. 21.933 527 62 11 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 15.8 15.8 15.8 15.437 Nachrichtlich: Summe TGr. 62 5. 5. 5. 42.417 TGr. 69 Ausgaben für Informationstechnik 511 69 11 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 6. 7. 8. 14.393 1. Hardware 3. 4. 2. Software 2. 2. 3. Unterhaltung 4. Kommunikation 5. Sonstiges 2. 2. Summe 7. 8. 26 27 518 69 11 Mieten für Geräte 538 69 11 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 34. 35. 35. 8.533
11 1 Rechnungshof - 23 - noch zu 538 69 FZ Zweckbestimmung Benutzungsentgelt für DV-Verfahren Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in 26 Ansatz 27 1. Reisekostenprogramm Stiewi Netzversion 8 8 2. Entwicklungs- und Einführungskosten Personalverwaltungssystem 8.5 3. Fallzahlabhängige Gebühr Persoth/Epos 1.2 1.2 4. Vm ware Support 2.2 2.3 5. NAI McAfee Active Virus Defense 4.2 6. Trend Micro VirusWall 9 9 7. Online Datenbank Juris 2.9 3. 8. Online Datenbank Juris RHEDOK 7 7 9. Baurecht und -normen, Honorar 2.5 2.5 1. Intrarecht 1 1 11. Einführung Win23 3.6 12. Eiführung zentrales Backup 2.9 13. Einführung PICA,Datenübernahme,Schulung 5. 14. Einführung HAMASYS 3.7 15. Einführung IP-Telefonie 3. 16. Integration neues Zeiterfassungssystem 1.5 17. Ablösung LARS II Projekte 14.8 Summe 35. 35. 27 812 69 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 14.1 11.7 11. 48.88 1. Erstbeschaffung 26 27 1.1 Hardware 1.2 Software 1.3 Kommunikation Summe zu 1. 2. Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware 11.7 11. 2.2 Software 2.3 Kommunikation Summe zu 2. 11.7 11. 3. Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen 11.7 11. Nachrichtlich: Summe TGr. 69 54.1 53.7 54. 71.15
11 1 Rechnungshof - 24 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in TGr. 71 Überörtliche Kommunalprüfung 422 71 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 898.4 837.9 837.9 92.317 26 837.9 27 837.9 1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe 837.9 837.9 Die Planstellen sind im Stellenplan bei 422 1 enthalten. 425 71 11 Vergütungen der Angestellten 2.7 23.7 23.7 161.896 26 23.7 27 23.7 1. Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe 23.7 23.7 Die Stellen sind in der Stellenübersicht bei 425 1 enthalten. 453 71 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 7.1 3.1 3.1 461 26 27 1. Trennungsgeld 1.6 1.6 2. Umzugskostenvergütungen 1.5 1.5 3. Sonstiges Summe 3.1 3.1 511 71 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 31.8 31.8 31.8 32.668
11 1 Rechnungshof - 25 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 511 71 1. Geschäftsbedarf 4.5 4.5 2. Bücher, Zeitschriften 9.5 9.5 3. Post- und Fernmeldedienst 7. 7. 4. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die maschinelle Aufbereitung 26 27 4.3 3.3 6.5 7.5 6. Sonstiges Summe 31.8 31.8 514 71 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen 2. 517 71 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 8.4 13.3 14.1 7.264 In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Thüringer Rechnungshof Überörtliche Kommunlaprüfung Alte Chaussee 71 9912 W a l t e r s l e b e n Mehr wegen Betriebskostenabrechnung. nachrichtlich Ist 24 26 27 1. Heizstoffe 2. Elektrizität (ohne Heizung) 2.738 3.5 3.7 3. Wassergeld 4. Reinigung 4.473 5.6 6. 5. Grundbesitzabgaben 6. sonstige Hausbewirtschaftungskosten 53 4.2 4.4 Zusammen 7.264 13.3 14.1 518 71 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 92.4 92.4 92.4 96.218 26 27 1. für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume 92.4 92.4 2. für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Summe 92.4 92.4
11 1 Rechnungshof - 26 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 518 71 In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 519 71 11 Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen im Einzelfall unter 25. 6. 525 71 11 Sachaufwand für Fortbildung 7. 7. 7. 7.916 526 71 11 Kosten für Sachverständige 76. 76. 73.4 18.676 527 71 11 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 3. 3. 3. 31.961 537 71 neu 11 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. Ä. 811 71 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 812 71 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 8.3 7. 6. 7.692 1. Erstbeschaffung 26 27 1.1 Hardware 1.2. Software 1.3 Kommunikation Summe zu 1. 2. Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware 7. 6. 2.2 Software 2.3 Kommunikation Summe zu 2. 7. 6. 3. Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen 7. 6. Nachrichtlich: Summe TGr. 71 1.368.1 1.32.2 1.299.4 1.285.69
11 1 Rechnungshof - 27 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Nachrichtlich: Summe Ausgaben der gruppen 1.472.2 1.45.9 1.43.4 1.398.51
11 1 Rechnungshof - 28 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme 2.15 2.15 Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe 5.841.8 6.555.3 6.447. 5.573.423 686.6 674.4 673.9 542.928 5.2 5.2 5.2 2.3 22.4 18.7 57. 71.981 6.556. 7.253.6 7.183.1 6.19.361 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -6.556. -7.253.6-7.183.1-6.188.212
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 29 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 119 51 11 Vermischte Verwaltungseinnahmen 124 2 11 Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für angemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art. 132 1 11 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe 55 Summe HGr. 1: 55
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 3 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in HGr. 4: Personalausgaben Ausgaben 422 1 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 1.771.5 1.745. 1.729.8 1.775.281 26 1.745. 27 1.729.8 1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe 1.745. 1.729.8 Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb. 25 26 27 Regierungsdirektor A15 hd 2, 2, 2, Regierungsrat A13 hd 2, 2, 2, Regierungsoberamtsrat A13 gd 5, 5, 5, Regierungsamtsrat A12 gd 22, 22, 22, Regierungsamtmann A11 gd 12, 12, 12, davon kw: 12 SSL Regierungsoberinspektor A1 gd 6, 6, 6, davon kw: 6 SSL Zusammen: 49, 49, 49, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 49, 49, 49, 425 1 11 Vergütungen der Angestellten 341.1 258.5 226. 342.867 26 258.5 27 226. 1. Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe 258.5 226. Im Kanzleidienst sind 4 Angestellte tätig. Stellenübersicht: Verg.-Gr. 25 26 27 VIb 1, 1, 1, VII 5, 5, 5, Zusammen: 6, 6, 6, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6, 6, 6, 453 1 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter 6.1 5.1 Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 3.335 5.1
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 31 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 453 1 26 27 1. Trennungsgeld 2.6 2.6 2. Umzugskostenvergütungen 2.5 2.5 3. Sonstiges Summe 5.1 5.1 Aus gruppen 2.1 2.1 2.1 1.713 Summe HGr. 4: 2.12.8 2.1.7 1.963. 2.123.195 HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 511 1 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 32. 32. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 32.67 28.3 26 27 1. Geschäftsbedarf 5. 5.1 2. Bücher, Zeitschriften 15. 15.4 3. Post- und Fernmeldedienst 4.5 4.5 4. Geräte, Ausstattungs-und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 7.5 3.3 Gebrauchsgegenstände 5. Sonstiges Summe 32. 28.3 517 1 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 46.6 49.9 55.8 45.846 Im Kap. 11 2 sind die 517 1, 518 1, 537 2, 812 2 und 812 69 auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig.
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 32 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 517 1 Die Erläuterungen erhalten folgende Fassung: In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: 1 Lage: Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Suhl Hölderlinstraße 1 98527 S u h l B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Gera Goethestraße 4 7545 G e r a ab Feb. 26 Puschkinplatz 7 7545 G e r a Mehr auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. nachrichtlich Ist 24 26 27 1. Heizstoffe 9.1 9.1 2. Elektrizität (ohne Beheizung) 3.755 1.4 1.4 3. Wassergeld 1.4 1.4 4. Reinigung 3.574 12.4 12.4 5. Grundbesitzabgaben 2. 2. 6. Sonstige Hausbewirtschaftungskosten 38.517 14.6 2.5 Zusammen 45.846 49.9 55.8 518 1 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 53.2 65.8 72.6 52.997 Im Kap. 11 2 sind die 517 1, 518 1, 537 2, 812 2 und 812 69 auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig. 26 27 1. für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume 65.8 72.6 2. für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Summe 65.8 72.6 Die Erläuterungen erhalten folgende Fassung: In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Mehr auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera.
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 33 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in 519 2 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im 2. Einzelfall unter 25. 527 1 11 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 3. 3. 3. 29.575 537 2 11 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. Ä. Im Kap. 11 2 sind die 517 1, 518 1, 537 2, 812 2 und 812 69 auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig. Aus gruppen 28.9 28.2 28.2 29.147 Summe HGr. 5: 192.7 25.9 214.9 189.632 HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 812 2 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 9. 5. Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Im Kap. 11 2 sind die 517 1, 518 1, 537 2, 812 2 und 812 69 auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig. Mehr wegen Beschaffung von Büroausstattungen auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. Aus gruppen 11.2 17. 1. 11.98 Summe HGr. 8: 2.2 22. 1. 11.98
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 34 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung 453 62 11 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 2.1 2.1 2.1 1.713 525 62 11 Sachaufwand für Fortbildung 13. 13. 13. 12.97 527 62 11 Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen 8.2 8.2 8.2 9.26 Nachrichtlich: Summe TGr. 62 23.3 23.3 23.3 23.69 TGr. 69 Ausgaben für Informationstechnik 511 69 11 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 7.7 7. 7. 7.791 1. Hardware 3. 3. 2. Software 2. 2. 3. Unterhaltung 4. Kommunikation 5. Sonstiges 2. 2. Summe 7. 7. 26 27 812 69 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 11.2 17. 1. 11.98 Im Kap. 11 2 sind die 517 1, 518 1, 537 2, 812 2 und 812 69 auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig.
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 35 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu 812 69 26 27 1. Erstbeschaffung 1.1 Hardware 1.2 Software 1.3 Kommunikation Summe zu 1. 2. Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware 17. 1. 2.2 Software 2.3 Kommunikation Summe zu 2. 17. 1. 3. Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen 17. 1. Mehr wegen Beschaffungen und IT-Vernetzung auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. Nachrichtlich: Summe TGr. 69 18.9 24. 17. 18.888 Nachrichtlich: Summe Ausgaben der gruppen 42.2 47.3 4.3 41.958
11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen - 36 - FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme 55 55 Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe 2.12.8 2.1.7 1.963. 2.123.195 192.7 25.9 214.9 189.632 2.2 22. 1. 11.98 2.333.7 2.238.6 2.187.9 2.323.925 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -2.333.7-2.238.6-2.187.9-2.323.42
- 37 - Übersicht über dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan Kap. 1 Personenkraftwagen Lastkraftwagen Krafträder 1.1.5 26 27 1.1.5 26 27 1.1.5 26 27 1.1.5 Sonderfahrzeuge 2 3 4 5 6 7 8 9 1 11 12 Zusammen Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll 26 27 1.1.5 26 27 13 14 15 16 11 1 4 4 4 4 4 4 Zus. 4 4 4 4 4 4