Beck`sche Kurz-Kommentare Wohnungseigentumsgesetz: WEG von Prof. Dr. Stefan Hügel, Dr. Oliver Elzer 1. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 66519 6 Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Hügel/Elzer Wohnungseigentumsgesetz
Wohnungseigentumsgesetz Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht Erläutert von Dr. Stefan Hügel Notar Honorarprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Dr. Oliver Elzer Richter am Kammergericht Das Sachverzeichnis hat bearbeitet Günther R. Hagen Rechtsanwalt in München Verlag C. H. Beck München 2015
www.beck.de ISBN 978 3 406 66519 6 2015 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, 79108 Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort 2007 legten wir aus Anlass der großen gesetzlichen Reform des Wohnungseigentumsrechts unser Buch Das neue WEG-Recht vor. Dieses fand sowohl in der Praxis als auch in Literatur und Rechtsprechung eine sehr wohlwollende Aufnahme. Unsere damalige, sehr fruchtbare Zusammenarbeit hatte eine enge fachliche, aber auch menschliche Verbundenheit zur Folge. Diese Grundlage erschien uns als ein guter Ausgangspunkt für einen gemeinsamen Kommentar zum WEG. Das nun vorliegende Werk ist dabei zum einen und vor allem als Hilfe für die Praxis in allen ihren Facetten gedacht. Ziel ist es, jedem im Wohnungseigentumsrecht Tätigen auf den aktuellen Stand zu bringen und für seine Fragen Antworten zu bieten. Zum anderen ist unsere Kommentierung auf der Basis des hergebrachten Rechts aber immer auch offen für neue Ideen, stellt alte Strukturen angesichts sich weiter entwickelnder Theorie und Praxis in Frage und bietet wo es uns nötig schien auch neue Wege an. Wir haben insoweit Lösungen erarbeitet, die unserer Ansicht nach ebenso wissenschaftlich fundiert wie praxistauglich sind. Bei der Bearbeitung haben wir naturgemäß unsere bisherigen Veröffentlichungen überprüfen müssen. Wo es angezeigt war, haben wir nicht gezögert, diese zu ändern oder ganz aufzugeben. Die Kommentierung ist bewusst kurz gehalten und kann daher nicht jeden Aufsatz und jede Entscheidung nachweisen. In der Regel haben wir uns nach einer Sichtung auf einen Nachweis des aus unserer Ansicht Wesentlichen beschränken müssen. Soweit wir auf eine Zitierung verzichten mussten, bitten wir um Verständnis. Um Kompaktheit zu erreichen und das Werk nutzerfreundlich zu gestalten, haben wir ferner einen großen Wert auf die Vermeidung von Doppelbearbeitungen gelegt. Stattdessen haben wir in aller Regel mit Verweisungen gearbeitet. Entstanden ist dadurch ein sehr dichter Text, frei von Redundanzen und wie wir uns wünschen würden aus einem Guss. Hinter jeder Antwort zu einer Frage stehen beide Autoren. Die jeweilige Lösung wurde stets unter uns abgestimmt. So ist hoffentlich ein Text entstanden, der stringent von Anfang bis Ende einheitlich ausgeführt ist und nicht die Zusammenstellung von einzelnen Bearbeitungen darstellt. Konsequenterweise verzichten wir deshalb auf die Nennung eines Bearbeiters. Vorgeschlagene Zitierung ist stets Hügel/Elzer. Wir sind für Hinweise dankbar, um die Kommentierung auch in weiteren Auflagen an den praktischen Bedürfnissen der Nutzer ausrichten und fortentwickeln zu können. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen und gezielten Zugang zur Kommentierung. Rechtsprechung und Literatur sind weitgehend nachgetragen bis Januar 2015. Wir danken herzlich Günther R. Hagen für die gewohnt ausführliche und fachkundige Verschlagwortung sowie Dr. Frank Lang und Sebastian Ebeling vom Verlag C. H. Beck. Sie haben uns unermüdlich bei der Realisierung dieses Projekts unterstützt und dieses erst ermöglicht. Weimar und Berlin, im März 2015 Stefan Hügel Oliver Elzer V
Inhaltsverzeichnis Vorwort... Literatur... Wohnungseigentumsgesetz (Textabdruck)... V IX XV Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz) I. Teil. Wohnungseigentum 1 Begriffsbestimmungen... 1 1. Abschnitt. Begründung des Wohnungseigentums 2 Arten der Begründung... 17 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum... 20 4 Formvorschriften... 52 5 Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums... 63 6 Unselbständigkeit des Sondereigentums... 87 7 Grundbuchvorschriften... 89 8 Teilung durch den Eigentümer... 107 9 Schließung der Wohnungsgrundbücher... 127 2. Abschnitt. Gemeinschaft der Wohnungseigentümer 10 Allgemeine Grundsätze... 132 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft... 225 12 Veräußerungsbeschränkung... 232 13 Rechte des Wohnungseigentümers... 255 14 Pflichten des Wohnungseigentümers... 286 15 Gebrauchsregelung... 309 16 Nutzungen, Lasten und Kosten... 340 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft... 392 18 Entziehung des Wohnungseigentums... 395 19 Wirkung des Urteils... 403 3. Abschnitt. Verwaltung 20 Gliederung der Verwaltung... 408 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer... 412 22 Besondere Aufwendungen, Wiederaufbau... 467 Vorbemerkungen zu den 23 ff.... 519 23 Wohnungseigentümerversammlung... 542 24 Einberufung, Vorsitz, Niederschrift... 577 25 Mehrheitsbeschluß... 618 26 Bestellung und Abberufung des Verwalters... 649 27 Aufgaben und Befugnisse des Verwalters... 727 28 Wirtschaftsplan, Rechnungslegung... 780 29 Verwaltungsbeirat... 859 VII
Inhaltsverzeichnis 4. Abschnitt. Wohnungserbbaurecht 30 [Wohnungserbbaurecht]... 883 II. Teil. Dauerwohnrecht 31 Begriffsbestimmungen... 886 32 Voraussetzungen der Eintragung... 888 33 Inhalt des Dauerwohnrechts... 891 34 Ansprüche des Eigentümers und der Dauerwohnberechtigten... 893 35 Veräußerungsbeschränkung... 894 36 Heimfallanspruch... 895 37 Vermietung... 897 38 Eintritt in das Rechtsverhältnis... 898 39 Zwangsversteigerung... 899 40 Haftung des Entgelts... 899 41 Besondere Vorschriften für langfristige Dauerwohnrechte... 900 42 Belastung eines Erbbaurechts... 901 III. Teil. Verfahrensvorschriften Vorbemerkungen zu den 43 ff.... 902 43 Zuständigkeit... 946 44 Bezeichnung der Wohnungseigentümer in der Klageschrift... 963 45 Zustellung... 972 46 Anfechtungsklage... 984 47 Prozessverbindung... 1029 48 Beiladung, Wirkung des Urteils... 1034 49 Kostenentscheidung... 1049 50 Kostenerstattung... 1061 51 bis 58 aufgehoben... 1068 IV. Teil. Ergänzende Bestimmungen 59, 60 aufgehoben... 1069 61 Veräußerung ohne Zustimmung... 1069 62 Übergangsvorschrift... 1070 63 Überleitung bestehender Rechtsverhältnisse... 1075 64 Inkrafttreten... 1076 Anhang... 1077 I. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Bescheinigungen.. 1077 II. Wohnungsgrundbuchverfügung WGV... 1080 III. Betriebskostenverordnung BetrKV... 1084 IV. Verordnung über Heizkostenabrechnung HeizkostenV... 1088 Sachregister... 1097 VIII