Land Niedersachsen Einzelplan 12 Haushaltsplan für die Haushaltsjahre und Einzelplan 12 Staatsgerichtshof
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3 Vorwort zum Einzelplan 12 Der Einzelplan enthält die Einnahmen und Ausgaben des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
Haushaltsjahr Epl. 12 4 Übersicht über die Einnahmen, Ausga Kap. Bezeichnung Einnahmen 0 1 2 3 4 5 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen Gesamtein- Personal- aus Zuweinahmeausgaben Einnahmen aus sungen und Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Schuldendienst und dergleichen Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1201 Staatsgerichtshof 152 72 Summe 152 72 Summe 151 65 mehr(+)/weniger(-) +1 +7
5 Haushaltsjahr ben und Verpflichtungsermächtigungen Epl. 12 Ausgaben 6 7 8 9 Baumaßnahmen Sonstige Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben Überschuss (+) Zuschuss (-) (Sp. 7 - Sp. 14) Überschuss (+) Zuschuss (-) Verbesserung(+) Verschlechterung (-) ( Sp. 15 - Sp. 16) Verpflichtungsermächtigungen Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 10 11 12 13 14 15 16 17 18 224 224 216 8 224 224 216 8 216 +8
Haushaltsjahr Epl. 12 6 Übersicht über die Einnahmen, Ausga Kap. Bezeichnung Einnahmen 0 1 2 3 4 5 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen Gesamtein- Personal- aus Zuweinahmeausgaben Einnahmen aus sungen und Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Schuldendienst und dergleichen Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1201 Staatsgerichtshof 154 74 Summe 154 74 Summe 152 72 mehr(+)/weniger(-) +2 +2
7 Haushaltsjahr ben und Verpflichtungsermächtigungen Epl. 12 Ausgaben 6 7 8 9 Baumaßnahmen Sonstige Besondere Finanzierungsausgaben Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben Überschuss (+) Zuschuss (-) (Sp. 7 - Sp. 14) Überschuss (+) Zuschuss (-) Verbesserung(+) Verschlechterung (-) ( Sp. 15 - Sp. 16) Verpflichtungsermächtigungen Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 10 11 12 13 14 15 16 17 18 228 228 224 4 228 228 224 4 224 +4
Einzelplan 12 Staatsgerichtshof Kapitel 1201 Staatsgerichtshof Titel Fkt Zweckbestimmung 8 Verpflichtungsermächtigung 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 Ist 2010 EINNAHMEN 119 01-4 051 Vermischte Einnahmen AUSGABEN 412 10-2 051 Entschädigungen für ehrenamtliche Richter/ Richterinnen und Beisitzer/Beisitzerinnen 422 01-9 051 Dienstbezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter *** Abweichend von 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 HG zählt der Titel 422 01 nicht zum PKB- Deckungskreis. 427 01-0 051 Beschäftigungsentgelte an Vertretungs- und Aushilfskräfte 511 01-1 051 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Folgende Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig: 511 01, 514 01, 526 01, 527 01, 546 01 und 547 10. 514 01-0 051 Haltung von Dienstfahrzeugen Vgl. D-Vermerk zu 511 01. 518 02-4 051 Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 526 01-9 051 Sachverständige Vgl. D-Vermerk zu 511 01. 527 01-5 051 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Vgl. D-Vermerk zu 511 01. 529 10-7 051 Zur Verfügung des Präsidenten des Staatsgerichtshofs 532 11-6 051 Entschädigungen beigeordneter Anwälte Folgende Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig: 532 11, 532 12, 532 13, 532 16 und 532 17. 532 12-4 051 Zeugenentschädigungen Vgl. D-Vermerk zu 532 11. 532 13-2 051 Sachverständigenentschädigungen Vgl. D-Vermerk zu 532 11. 532 16-7 051 Sonstige Verfahrensauslagen Vgl. D-Vermerk zu 532 11. 532 17-5 051 Reisekosten des Gerichts Vgl. D-Vermerk zu 532 11. 541 11-5 051 Ausgaben für Veranstaltungen und dergleichen 546 01-0 051 Vermischte Ausgaben Vgl. D-Vermerk zu 511 01. 547 10-5 051 Dienstleistungen Außenstehender Vgl. D-Vermerk zu 511 01. 84 82 81 80 62 62 62 24 8 8 8 10 10 10 44 10 10 10 3 4 4 4 3 1 1 1 5 11 8 2 2 2 2 2 1 1 1 1 1 1 5 5 1 0 1 1 1 1 1 1 8 18 1 1 1 24 24 24 18
9 Kapitel 1201 ERLÄUTERUNGEN Zu 422 01 Zur Besoldung eines abgeordneten Richters oder der Beschäftigung einer wissenschaftlichen Hilfskraft. Zu 547 10 Für die anteilige Erstattung an Verwaltungen, deren Beschäftigte für den Niedersächsischen Staatsgerichtshof tätig werden und für sonstige Dienstleistungen Außenstehender.
Einzelplan 12 Staatsgerichtshof Kapitel 1201 Staatsgerichtshof Titel Fkt Zweckbestimmung 10 Verpflichtungsermächtigung 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 Ist 2010 Abschluss Kapitel 1201 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Summe der Einnahmen 4 Personalausgaben 154 152 151 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und 74 72 65 Ausgaben für den Schuldendienst Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben 228 224 216 Zuschuss 228 224 216
11 Kapitel 1201 ERLÄUTERUNGEN
Einzelplan 12 Staatsgerichtshof 12 Titel Fkt Zweckbestimmung Verpflichtungsermächtigung 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1000 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 Ist 2010 Gesamtabschluss Einzelplan 12 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Summe der Einnahmen 4 Personalausgaben 154 152 151 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und 74 72 65 Ausgaben für den Schuldendienst Summe der Verpflichtungserm. / Ausgaben 228 224 216 Zuschuss 228 224 216