Sozialrecht der Europaischen Union

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Transkript:

Sozialrecht der Europaischen Union Von Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer Friedrich-Schiller-Universitat Jena ERICH SCHMIDT VERLAG

Vorwort 2. Auflage 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Erster Teil: Grundlagen 19 1 EU-Sozialrecht als Teil des Europaischen Sozialrechts 19 1. Bezeichnung und Begriff des Europaischen Sozialrechts 19 2. Unmittelbare Einwirkungen des EU-Rechts auf das Recht der Mitgliedstaaten 21 3. Standorte und Dimensionen der Einwirkung 21 2 Entwicklung des Europaischen Sozialrechts 23 1. Europaisches koordinierendes Sozialrecht 23 2. Europaisches harmonisierendes Sozialrecht 28 3 Sozialrecht im Primarrecht 33 1. Ziele und Aufgaben von EU und EG 34 2. Diskriminierungsverbote und soziale Grundrechte 35 3. Koordination der Systeme sozialer Sicherheit 36 4. Beschaftigungspolitik 36 5. Sozialpolitik 37 6. Sozialer Dialog 42 7. Grundfreiheiten 43 8. Öffentlich-rechtliche Monopole 44 9. Beihilfen 45 4 Aufienbeziehungen der EU und Sozialrecht 47 1. Europaischer Wirtschaftsraum (EWR) 47 2. Sonstiges Assoziationsrecht 48 3. Sozialrechtliche Lage der nicht-abkommensrechtlich legitimierten Drittstaatsangehörigen 51 Zweiter Teil: Koordinierendes Sozialrecht der EU 55 5 Grundlagen und Entwicklung 55 1. Die Herausforderung 55 2. Koordinierendes Sozialrecht auf der Grundlage der Freizügigkeit 59 9

3. Konzeptionelle Erweiterung der primarrechtlichen Grundlagen der Koordination 62 4. EU-Recht und nationales Recht 63 6 Allgemeine Vorschriften 65 1. Geltungsbereich der VO (EWG) Nr. 1408/71 66 a) Persönlicher Geltungsbereich 66 b) Sachlicher Geltungsbereich 69 2. Gleichbehandlung unter EU-Angehörigen 72 3. Konkurrenz zwischen dem koordinierenden Sozialrecht der EU und internationalen Abkommen 74 4. Kollisionsrecht für freiwillige Versicherung und Beitragserstattung.. 75 5. Leistungszweige übergreifende Koordinationsnormen 76 a) Verlangerung des Rahmenzeitraums (Art. 9 a VO (EWG) Nr. 1408/71) 76 b) Leistungsexport und dessen Grenzen (Art. 10, 10 a VO (EWG) Nr. 1408/71) 77 c) Leistungsanpassung 81 d) Zusammentreffen von Leistungen (Art. 12 VO (EWG) Nr. 1408/71) 82 6. Funktion nationaler Vorbehalte 84 7. Definitionsnormen 85 7 Kollisionsnormen 87 1. Begriff, Struktur und Wirkung der Kollisionsnormen 87 2. Inhalte der Kollisionsnormen des koordinierenden Sozialrechts 90 a) Einheitliche Bestimmung des anwendbaren Rechts 91 b) Die nach den Gesicherten-Gruppen unterschiedenen Kollisionsnormen 92 c) Kollisionsrechtliche Folgen vorübergehender Auslandsbetatigung. 96 d) Mehrfachbeschaftigungen 99 e) Freiwillige Versicherung und freiwillige Weiterversicherung 100 f) Wahlrechte für Beschaftigte des diplomatischen und konsularischen Dienstes, Hilfskrafte der EU 101 g) Ausnahmeregelung (Art. 17 VO (EWG) Nr. 1408/71) 102 8 Koordination der Behandlungs- und Geldleistungen bei Krankheit 105 1. Aufgabe und Reichweite der Sicherung 105 2. Leistungsansprüche aufierhalb des zustandigen oder des Wohnstaates 108 3. Krankenversicherung für Rentner 114 10

4. Kostenverteilung 114 9 Koordination der Alters-, Invalidita ts- und Hinterbliebenenrenten. 117 1. Versicherungsfalle 117 a) Alter 117 b) Erwerbsunfahigkeit 118 c) Hinterbliebenensicherung 120 2. Versicherungszeiten 120 a) Anspruchsbegründende Anrechnung von Versicherungszeiten... 122 b) Rentenberechnung 125 c) Versicherungslastregeln 126 3. Leistungen an Berechtigte bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland. 127 10 Koordination von Leistungen bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit 131 1. Gegenstand 131 2. Einzelregelungen 133 a) Leismngsansprüche für aufierhalb des zustandigen Staates Wohnende 133 b) Leistungsaushilfe in sonstigen Fallen (Art. 55 VO (EWG) Nr. 1408/71) 134 c) Wegeunfalle 134 d) Leistungen bei Berufskrankheiten bei Gefahrenexposition in mehreren Mitgliedstaaten 135 e) Berechnung der Geldleistungen 137 f) Transportkosten 137 g) Verschlimmerung einer Berufskrankheit sowie Vor- und Nachschadigung 137 h) Erstattung!38 11 Koordination von Leistungen der Arbeitsförderung 139 1. Zusammenrechnung von Beschaftigungs- und Versicherungszeiten..140 2. Zeitlich befristeter Leistungsexport 144 3. Sonderregeln für Arbeitslose mit Wohnort aufierhalb des Beschaftigungsstaates 150 S12 Familienleistungen 1. Begriff der Familienleistungen 155 155 11

2. Zusammenrechnung von Versicherungs- und Beschaftigungszeiten (Art. 72 VO (EWG) Nr. 1408/71) 160 3. Gleichstellung im Hinblick auf den Kindeswohnsitz (Art. 73-75 VO (EWG) Nr. 1408/71) 161 4. Vermeidung von Doppelleistungen (Art. 76 VO (EWG) Nr. 1408/71) 163 13 Internationale Zusammenarbeit der Sozialverwaltungen 165 1. Zusammenarbeit unter den nationalen Sozialverwaltungen 165 2. Öffnung nationaler Sozialverwaltung für Angehörige der Systeme anderer Staaten 167 3. Zahlungsverkehr, Vollstreckung, Rückgriff und Rechtsschutz 169 14 Unstatthafte Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit in weiteren Zweigen des Sozialrechts 173 1. Ausgangspunkt 173 2. Nichtdiskriminierung unter EU-Bürgern bei sozialen Vergünstigungen (Art. 7 II VO (EWG) Nr. 1612/68) 173 3. Sozialrechtliche Flankierungen der Dienstleistungsfreiheit 175 Dritter Teil: Europaisches harmonisierendes Sozialrecht 177 15 Gleichberechtigung von Mann und Frau in der sozialen Sicherheit und Betriebsrenten 177 1. Gleichberechtigung von Mann und Frau in der sozialen Sicherheit - Rechtsgrundlagen 177 2. Richtlinie zur schrittweisen Verwirklichung der Gleichbehandlung von Mannern und Frauen in der sozialen Sicherheit 179 a) Persönlicher Geltungsbereich 180 b) Sachlicher Anwendungsbereich 181 c) Tatbestand der Diskriminierung 182 d) Ausnahmen 186 e) Sonstige Regelungen zur Sicherung der Gleichbehandlung 186 3. Richtlinie zur Annaherung der Betriebsrenten 187 f- 16 Bedeutung des EU-Wirtschaftsrechts für Sozialleistungen 189 t 1. Ausgangspunkt 189 2. EU-Wirtschaftsrecht und dessen Folgen für das Sozialrecht 191 a) Primarrechtliche Vorgaben 191 b) Sozialleistungstrager als Unternehmen 194 12

c) Wirtschaftsrechtliche Stellung der Sozialleistungstrager als Nachfrager der Dienste selbstandiger Leistungserbringer 198 d) Freie Trager als Unternehmen? 200 e) Beihilfen 202 3. Folgerungen für Sozialleistungstrager, Leistungserbringer und freie Trager 208 a) Befugnis zur Schaffung von Einrichtungen sozialer Sicherheit... 208 b) Stellung der Sozialleistungstrager bei Einschaltung Dritter als Leistungserbringer 209 c) Freie Trager 214 d) Beihilfe 215 17 Sozialfonds und europaische Beschaftigungspolitik 219 1. Europaischer Sozialfonds 219 2. Grundlagen und Ausgestaltung des Europaischen Sozialfonds 222 3. Eigene Beschaftigungspolitik der EU 226 18 Offene Methode der Koordinierung 229 1. Inhak der off enen Koordinierung 230 2. Würdigung der off enen Koordinierung 231 3. Probleme der offenen Koordinierung 232 4. Folgerungen 234 Vierter Teil: Ausblick l' 19 Zukunftsperspektiven des Sozialrechts der EU 235 1 1. Vereinfachung des koordinierenden Sozialrechts 235 a) Schrittweise Reform 236 b) Ein europaisches Modell der sozialen Sicherung für Wanderarbeitnehmer 236 c) Zugunsten eines einheitlichen Systems der Koordination 236 d) Würdigung der vorliegenden Reformvorschlage 239 e) Eigener Vorschlag 242 2. Dienstleistungsfreiheit und soziale Sicherheit 245 3. Auf dem Wege zur Überwindung des Sozial staats" durch eine europaische Sozial gemeinschaft"? 251 a) Die Herausforderungen des Binnenmarkts auf die Sozialpolitik... 254 b) Entwicklung der europaischen Sozialpolitik 257 c) Bedeutung der neu geschaffenen sozialpolitischen Instrumente für den Binnenmarkt 235 13

Verzeichnis der EuGH-Entscheidungen 265 Verzeichnis der zitierten selbstandigen Literatur 273 Stichwortverzeichnis 290 14