Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis



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Transkript:

Sozialversicherungsrecht in der arbeitsrechtlichen Praxis Bearbeitet von Bettina Schmidt 3. Auflage 2015. Buch. XXII, 384 S. Kartoniert ISBN 978 3 406 68483 8 Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Die Zahlen verweisen auf die jeweiligen Randnummern. Abfindung 188, 229, 300, 324, 699 Abfindungshöhe 227 ff., 290 ff., 300, 303 Abfindungsvergleich 185 ff., 226, 249, 288 Abhängigkeit persönliche 612 Abmahnung 247 Abwicklungsvertrag 258 ff., 262, 264, 284 Änderungskündigung 16 f., 243 Altersdiskriminierung 344 Altersrente für besonders langjährig Versicherte 377 ff. für Frauen 366 ff. für langjährig Versicherte 370 ff. für schwerbehinderte Menschen 346 ff. nach Altersteilzeit 334 ff. vorzeitige 327, 333 wegen Arbeitslosigkeit 334 ff. Altersteilzeit 256, 332 Altersrente nach 334 ff. Blockmodell 256, 310 Altersteilzeit Null 146, 341 Altersteilzeitvereinbarung 341 Amtsermittlungsgrundsatz 151, 306 Anfrageverfahren obligatorisches 582, 586 ff. optionales 553 f., 586, 594, 596, 610, 632 f. Optionales, Verfahren 635 ff. Anschlussarbeitsverhältnis 18 ff. Anspruchsübergang auf Arbeitsagentur 180, 184, 231 ff. Antrag auf Arbeitslosengeld 67 f., 98 erneute Antragstellung 105 ff. Form 98 Antrag auf Befreiung Krankenversicherung 663 Antrag auf Reha 746 f. Anwartschaft Erwerb neuer 172 Anwartschaftszeit Arbeitslosengeld 110, 131, 643 Arbeit auf Abruf 458 f., 522 Arbeitgeber Fürsorgepflicht 786 Hinweispflichten 52 ff., 514 ff. Sozialversicherungsrechtliche Pflichten 423 ff., 604 Arbeitgeberkündigung drohende 284 ff., 295 Arbeitgeberkündigung initiierte 254 Arbeitsbescheinigung 150 ff. Berichtigung 153 Erteilung 153 Inhalt 151 Rechtsschutzbedürfnis 154 Rechtsweg 153 Arbeitsentgelt 169, 430 ff., 461 ff., 698 Einmal- und Sonderzahlungen 475, 478, 480 Schätzung 423 schwankendes 464 Verzicht 181 ff., 474, 483, 480 Arbeitslosengeld Anspruchsdauer 155 ff., 313 Antrag 67 f., 98 ff., 314 Gleichwohlgewährung 159 ff., 220 ff. Minderung der Anspruchsdauer infolge Sperrzeit 170, 312 ff., 321 Rahmenfrist 110 Ruhen 92, 108, 126 Stammrecht 99 Zahlungsansprüche 100 Arbeitslosenversicherung leistungsrechtliche Bindung 593 ff. Versicherungspflicht 413 Arbeitslosigkeit 115 Altersrente wegen 334 ff. Unterbrechung 72 f. Arbeitslosmeldung 40, 64 ff., 149, 340 durch Vertreter 95 Erlöschen 71 ff. Frist 69 ff. 377

und Krankheit 79 ff., 149 Unterschied zur Arbeitsuchendmeldung 64 ff. Arbeitsuche frühzeitige 1 ff., 65 Arbeitsuchendmeldung Änderungskündigung 16 Anschlussarbeitsverhältnis 18 ff. Aufhebungsvertrag 15 Ausbildungsverhältnis 28 befristetes Arbeitsverhältnis 21 ff. Fax 36 fernmündliche 34 f. Form 33 ff. Fortführung Arbeitsverhältnis 29 ff. Freistellung des Arbeitnehmers zwecks Meldung 59 ff. Fristen 4 ff. Hinweis durch Arbeitgeber 47, 54 ff. Kenntnis der Meldeobliegenheit 42 ff. Mail 36 Nachholung 36 persönliche 6, 33 Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Unterlassen eines Hinweises 52 ff. Sperrzeit 37 ff. Unterbrechung der Beschäftigung 32 Zeitbefristung 21 ff. Zweckbefristung 27 Arbeitsunfähigkeit 40, 721ff., 779 ff. Beweislast 148 Zweifel an 743 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 744, 782 Arbeitsunfall 756 ff. Arbeitsverhältnis Beendigung 8, 30, 32, 405 ff. befristetes 21 ff., 60, 207, 224, 458 f., 519 ARGE 49 Aufhebungsvertrag 15, 203, 251, 255, 258, 264, 272, 284, 288 Aufrechnung 482, 606, 673 Aufrechnungsverbot 482 Aufschiebende Wirkung Widerspruch und Klage 640 Aufzeichnungspflichten 420 Ausbildungsverhältnis 26 betriebliches 26 Aushilfsarbeitsverhältnis 60 Ausschlussfrist 58 Beamtenbeschäftigung 537, 659 Befreiung Krankenversicherungspflicht 661 ff. Rentenversicherungspflicht 494, 499, 509 ff. Befristung Arbeitsverhältnis 21 ff., 60, 224, 459, 519 Begleitende Hilfen im Arbeitsleben 853 Behinderungsgerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen 775, 828 f. Beiträge 435 ff., siehe auch Gesamtsozialversicherungsbeitrag Abführung 131 Beanstandung 589 ff. Entstehungsprinzip 436, 471 ff. Erstattung 588 ff. Erstattung, Verjährung 589 Fälligkeit 422, 442 freiwillige Krankenversicherung 695 ff. pauschale 486 ff. Rückerstattung 587 ff. Verjährung 443 ff., siehe Verjährung Beitragsbemessung freiwillige Krankenversicherung 696 ff. Beitragsbemessungsgrenze 426 Beitragsbescheid 435 Beitragsfreiheit Krankenversicherung 683, 705 f. Beitragspflicht 411 ff. GmbH-Geschäftsführer 555 ff. Beitragsschuldner 427 Beitragssätze 437 Beitragstragung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber 440 f. Krankenversicherung 672, 695 Beitragszahlung Krankenversicherung 649 Beitritt freiwillige Krankenversicherung 673 ff. BEM 769 ff. Ablaufplan 849 Anwendungsbereich 777 ff. Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretungen 784, 787, 793, 806, 810 ff. Betriebs-/Dienstvereinbarung 795, 817 ff., 817, 819 Darlegungs-/und Beweislast 844 ff. 378

Datenschutz 803 ff., 814 Einbindung der Rehabilitationsträger und des Integrationsamtes 775, 788, 821 ff. Einstieg 788 Förderung durch Integrationsamt und Rehaträger 775, 821 ff.; 826 ff. Handlungsempfehlungen 820 Initiativrecht 785, 811 Integrationsvereinbarung 795, 818 f. Kündigungsschutz 835 ff. Mindestanforderungen 790 ff., 793 Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates 815 f. organisatorische Umsetzung 785 ff. Prozesshandbuch 796 Rehabilitationsträgerzuständigkeit 822 Schweigepflicht/Geheimhaltung 805 ff. Teilhabeleistungen 825, 826 ff. Umsetzung durch den Arbeitgeber 784 ff. Unterlassen 841, 844 ff. Verfahren 790 ff. Verfahrensordnung 795 f. Wirksamkeitsvoraussetzung für Kündigung 835 ff. Zusammenfassung 834, 849 Zustimmung des Betroffenen 797 ff. Zustimmungsverfahren Integrationsamt 850 ff. Zweck 771 ff. Beratungsdienst technischer des Integrationsamtes 833 Berufshelfer 823 Berufsunfähigkeitsrente 399 ff. Beschäftigte Beitragspflicht 411 ff. Beschäftigung abhängige 112, 157, 611 ff., 619 der Arbeitsagentur nicht gemeldete 74 ff. geringfügige siehe Geringfügige Beschäftigung Beschäftigungen mehrere 434, 511, 530 ff. Beschäftigungsverhältnis 8, 109 ff., 112, 563 beitragsrechtliches 113, 116 f., 129 ff. Ende des beitragsrechtlichen 134 ff., 607 Ende des leistungsrechtlichen 121 ff., 128, 131, 138, 173 ff., 178, 239, 309 illegales 431 leistungsrechtliches 8, 113, 115, 118 ff. Lösung des 239 ff., 259, 262 f., 266, 287 sozialversicherungspflichtiges 129 Beschlussverfahren arbeitsgerichtliches 811 Bestandskraft formelle eines Bescheides 362 Betriebliche Interessenvertretungen 784, 787, 793, 806, 810 ff. Betriebliches Eingliederungsmanagement siehe BEM Betriebsarzt 789, 793, 796, 834 Betriebsrat 793, 811, 815 f., 834 Betriebsratsanhörung 295 Betriebsrente 402 ff. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 405 ff. Bürgschaft Übernahme 574 Checkliste Abgrenzung selbständige Tätigkeit 622 Clearingstelle Deutsche Rentenversicherung Bund 586, 593, 637 Darlegungs- und Beweislast 844 ff. Darlehn 574 Dauerbeschäftigung bei zeitgeringfügiger Beschäftigung 456 Dauererkrankung 94 f., 123, 175 Dienstbereitschaft des Arbeitnehmers 107, 596, 618 Direktionsrecht 117 Diskriminierung wegen Alters 344 wegen Behinderung 850 Dispositionsbefugnis Einschränkung der 747 Doppelleistung 169, 173, 197 Dreiwochenfrist 16 Eigenkündigung 242 Einzugsstelle 422 ff., 582, 604, 634, 637, 673 379

Einigungsstellenbesetzungsverfahren 815 Einmalzahlungen 475 ff. Einstweilige Verfügung 63 Elternzeit 32, 477, 529, 679 ff., 703 ff., 720 Entgeltfortzahlung 147 ff., 176, 515, 728 f. Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung 432 Entlassungsentschädigung 196 ff., 212 ff., 293 Entleiher 421 Entstehungsprinzip siehe Beiträge, Entstehungsprinzip Erwerbsminderung teilweise 392 volle 397 f. Erwerbsminderungsrente 168, 387 ff., 516, 591 medizinische Voraussetzungen 391 ff. und Betriebsrente 402 ff. versicherungsrechtliche Voraussetzungen 389 f. Existenzgründer Pflichtversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung 414 Fälligkeit Beiträge siehe Beiträge, Fälligkeit Fahrlässigkeit 42 ff. Familiengesellschaft 568 ff. Familienversicherung 91, 94, 234, 651, 684, 687, 707 ff. Ende 721 ff. Hinzuverdienst 716 ff. Subsidiarität 711 Voraussetzungen 710 ff. während Elternzeit 720 Freie Mitarbeit 598 ff., siehe auch Scheinselbständigkeit Freistellung bezahlte zur Stellensuche 59 einseitige 111, 125, 128, 137 f., 318 einvernehmliche 111, 125 f., 134 ff., 137, 293, 318 und Entgeltfortzahlungsanspruch 147 ff. und Urlaubsanspruch 139 ff. unwiderrufliche 8, 108 ff., 125, 134 ff., 143 ff., 148 f., 318 Freizeitgewährung zur Stellensuche 59 ff. Fremdgeschäftsführer 563 f. Geringfügige Beschäftigung 447 ff. Einmal- und Sonderzahlungen 475 ff. entgeltgeringfügige 450, 455, 460 ff., 489 entgeltgeringfügige, Prognose regelmäßiges Arbeitsentgelt 461 ff., 474, 481 ff. kurzfristige 452 ff., 518 ff. Regelmäßigkeit 456 zeitgeringfügige 450 ff., 455, 489, 518 ff. zeitgeringfügige, Berufsmäßigkeit 527 ff. Zusammenrechnung mehrerer 530 ff. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 422, 425, 440, 549, 610, 639 Arbeitgeberanteil 440, 604 Arbeitnehmeranteil 428, 440, 605 ff. Arbeitnehmeranteil, Abzug vom Arbeitsentgelt 604 ff. Gesundheitsdaten 808 Gesundheitsförderung betriebliche 773 Gleichwohlgewährung Arbeitslosengeld 170 ff., 231 ff. Gleitzone 430 GmbH-Geschäftführer Beitragspflicht 555 ff. Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge 587 ff. Versicherungspflicht 555 ff. GmbH-Gesellschafter 580 Hinweispflichten 52 ff., 104, 514 ff. Insolvenzgeld 595 Integrationsamt 779, 793, 834, 850 ff. Integrationsfachdienst 821 Integrationsteam 818 Investitionshilfen 827 Jahresarbeitsentgeltgrenze 538, 662, 676 Jahressonderprämie 576 Kapitalanteil 562 Kausalität 266 ff., 759 f. Klage 29, 63, 640 arbeitsgerichtliche 29 380

Kleinbetrieb 778, 841 Kommanditist geschäftsführender 581 mitarbeitender einer KG 581 Komplementär 581 Kontrollrechte 629 Krankengeld 81 ff., 234, 315, 515, 705, 724, 726 ff., 765, 775 Ausschluss des Anspruchs 727 ff. Beginn 84, 748 ff. berechtigter Personenkreis 726 Dauer 123, 149, 748 ff. Höhe 81, 753 ff. Meldung an Krankenkasse 739 ff. Tag der Feststellung 82 ff., 85 und Urlaubsabgeltung 85 ff., 92 f. während Sperrzeit 730 Krankengeldbewilligungsabschnitt 82 f. Krankenrückkehrgespräch 788 Krankenversicherung beim Ruhen von Arbeitslosengeld 194 Familienversicherung siehe Familienversicherung freiwillige 94, 194, 234, 645 f., 651, 684 ff. freiwillige, Beiträge 695 ff. freiwillige, Ende 702 freiwillige, während Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit 703 ff. private 70, 490, 645 f., 677, 684 Versicherungspflicht 415, 649 ff., siehe Krankenversicherungspflicht Vorversicherungszeit 686 f. Wahlrecht 416, 660 Krankenversicherungsfreiheit 415, 656 ff. Krankenversicherungspflicht 415, 649 ff. Beginn 650, 674 Ende 675 während Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit 679 ff. Krankheit und Arbeitslosigkeit 80 ff. Kündigung außerordentliche 201 f., 225, 249 betriebsbedingte 246 durch den Arbeitgeber 245, 254, 286 ff. durch den Arbeitnehmer 239 ff. fristgebundene aus wichtigem Grund 209 Hinnahme 259 offensichtliche Unwirksamkeit 259 personenbedingte 246 verhaltensbedingte 248 Kündigungsfrist fiktive 204 ff. Nichteinhaltung 199 ff. ordentliche 200, 835 ff. Kündigungsschutz besonderer 259 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 825, 853, 863 Limited englische 584, 625 Lohnabzugsverfahren 551, 606 Lohnsteuer pauschale 486 ff. MDK 741 ff. Meldepflicht allgemeine 38 Minderleistungsausgleich 831 Mindestbeiträge freiwillige Krankenversicherung 700 f. Mindestlohngesetz 421, 470 ff. Mindestlohn 421, 470 ff. bei geringfügiger Beschäftigung 421 Mitwirkungspflicht Krankenversicherung 742 Mutterschutz Krankenversicherung 679 ff., 703 ff. Nettoentgelt 431 Örtliche gemeinsame Servicestellen 822, 834 Ordnungswidrigkeit 152, 552 Pauschalbeiträge 486 ff. Pauschale Lohnsteuer siehe Lohnsteuer, pauschale Persönliche Abhängigkeit 559, 630 Person juristische 624 Personalakte 809 Personalrat 793, 811, 814, 834 Personelle Unterstützung 830 Personengesellschaft 625 Pflegeversicherung 418, 645 Versicherungspflicht 418 381

Pflegezeit 158 Pflichtbeiträge Rente 389 Probearbeitsverhältnis 60 Probezeit 60 Prozentgrenze beim Ruhen Arbeitslosengeld 227 ff. Prozessstandschaft gewillkürte 171 Rahmenfrist Arbeitslosengeld 110, 156, 163 Rahmenvereinbarung 456 ff., 523, 525 Rechtskraft formelle 362 Rechtsschutzbedürfnis Arbeitsbescheinigung 154 Rechtsweg 153, 485 Arbeitsbescheinigung 153 Rechtsfolgenbelehrung 58 Regelaltersgrenze 329 ff. Regelaltersrente 329 ff. Reha-Antrag 746 f. Rehabilitation medizinische 825 Unfallversicherung 763 Rehabilitationsberater 823 Rehabilitationsmanager 823 Rente 325 ff. für besonders langjährig Versicherte 377 ff. für Frauen 366 ff. für langjährig Versicherte 370 ff. für schwerbehinderte Menschen 346 ff. nach Altersteilzeit 257, 334 ff. Unfallversicherung 767 vorzeitige 327 wegen Arbeitslosigkeit 334 ff. wegen Berufsunfähigkeit 399 ff., siehe Berufsunfähigkeitsrente wegen Erwerbsminderung 168, 388 ff., 516, 591, siehe Erwerbsminderungsrente Rentenprivileg 217 Rentenversicherung freiwillige Beitragszahlung 323, 591, 646 Pflichtbeiträge 389, 591 private 647 Rentenversicherungsfreiheit 499, 512 Rentenversicherungspflicht 235, 413, 493 ff. entgeltgeringfügige Beschäftigung 493 ff. Verzicht auf 493 ff. Verzicht auf Selbständige 414 Ruhen Arbeitslosengeldanspruch 126, 164 ff. Arbeitslosengeldanspruch Beginn 177, 218 ff. Arbeitslosengeldanspruch bei Arbeitsentgelt 169 ff. Arbeitslosengeldanspruch bei Urlaubsabgeltung 85, 92 ff., 170 ff. Arbeitslosengeldanspruch wegen anderer Sozialleistung 166 ff. Begrenzung 220 Ende 218 ff. bei Entlassungsentschädigung 196 ff. Krankenversicherung bei 194 Sozialversicherung bei 234 ff. bei Sperrzeit 236 ff. Säumniszuschläge 640 Schadensersatz 152, 193 Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers 485, 550, 608 des Arbeitnehmers 52 ff., 345, 515 ff. Scheinselbständigkeit 131, 598 ff., 639 Abgrenzungskriterien 611 ff., 622 Schwangerschaft Krankenversicherung 679 ff., 703 ff. Schwarzarbeit 76 Schwerbehinderung Altersrente 346 ff. bei Rentenbeginn 355 ff. Krankenversicherung 688 Schwerbehindertenvertretung 834 Selbständige Arbeitslosenversicherung 414 Krankengeld 727 Krankenversicherung 660 Selbständigkeit 614, 620, 622 f. Checkliste 622 Selbstkontrahieren Verbot des 573 Sittenwidrige Täuschung 550 Sonderzahlungen 475 ff. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch 50, 314, 321, 694 382

Sozialversicherung beim Ruhen Arbeitslosengeld 234 ff. Sozialversicherungspflicht 411 ff. Sperrminorität 561 f. Sperrzeit 18, 41, 127, 185, 236 ff. arbeitsgerichtlicher Vergleich 296 ff. Beginn 308 bei Arbeitsaufgabe 18, 165, 237 f. bei unterlassener Arbeitsuchendmeldung 37 ff. Beweislast 304 ff. Ende 311 Kausalität 266 ff. Krankengeld 730 Sozialversicherung bei 322 ff. Verschulden 274 ff. Wichtiger Grund 257, 259, 265, 269, 277 ff. Stammkapital GmbH 562 Stammrecht Arbeitslosengeld 88 Statusentscheidung Unanfechtbarkeit 640 Statusfeststellungsverfahren 586, 635 ff. Stimmrechtsübertragung 564 Stimmrechtsvereinbarung 565 Stufenweise Wiedereingliederung 124, 732, 775, 856 ff. Beschäftigungsanspruch 860 Entgeltansprüche 858 Mitwirkungsverpflichtung des Arbeitgebers 862 Prognose 865 f. Summenbescheid 423 Täuschung arglistige 250, 550 Tarifvertrag allgemeinverbindlicher 471, 474 f., 480 Teilarbeitsunfähigkeit 856 Teilhabe am Arbeitsleben 853, 863 Übergangsgeld 766 UG 585, 624 Unfallverhütung 762 Unfallversicherung 419, 429, 583, 756 ff. Leistungen 762 ff. Unanfechtbarkeit eines Bescheides 362, 640 Unternehmensnachfolge 571 Unternehmerrisiko 574, 614 Urlaub 61, 133, 139 ff. Urlaubsabgeltung 85 ff., 92 f., 190 ff., 195 Urlaubsanspruch 133, 139 ff., 193 Urlaubsgeld 476, 479 f. Verbot des Selbstkontrahierens 573 Verfügung einstweilige 63 Vergleich arbeitsgerichtlicher 111, 249, 252, 265, 296 ff., 474 Verhältnismäßigkeit 742, 839 ff. Verjährung Beiträge 443 ff. Hemmung 445 f. Rückerstattung Beiträge 589 Unterbrechung 445 Wirkung 445 Verletztengeld 764 ff. Verletztenrente 767 Verschulden bei Sperrzeit 274 ff. bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung 43 ff. Versicherungsfreiheit Krankenversicherung 656 ff., 664 ff. Versicherungspflicht 411 ff. Ausnahmen 447 ff. Befreiung von 661 ff. Eintritt 640 GmbH-Geschäftsführer 555 ff. Rentenversicherung 235 Versicherungspflichtige Krankenversicherung 652 ff. Versorgungsbezüge Beitragsbemessung 698 Vertrauensschutz 591 Verzicht auf Arbeitsentgelt siehe Arbeitsentgelt, Verzicht auf Rentenversicherungsfreiheit 493 ff. Vorsatz bedingter 444 Vorstand Aktiengesellschaft 585 Vorversicherungszeit 646, 686 f. Wahlrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung 416, 660 383

Wartezeit allgemeine 388 bei Betriebsrente 403 Wegeunfall 760 Weihnachtsgeld 479 Werksarzt 789, 793, 796, 834 Werkstudent 492, 536 Wichtiger Grund 257, 259, 265, 269, 277 ff. Widerruf bei Urlaubsgewährung 145 f. Widerspruch 640 gegen Betriebsübergang 244 Wiedereingliederung stufenweise siehe Stufenweise Wiedereingliederung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 693 Zeitbefristung 21 Zuflussprinzip 471, 479 Zurückbehaltungsrecht 63 Zusatzbeitrag gesetzliche Krankenversicherung 439 Zustimmung des Beschäftigten zum späteren Eintritt der Versicherungspflicht im Statusfeststellungsverfahren 643 des Betroffenen im BEM 797 ff. des Integrationsamtes im BEM 843, 850 ff. Zweckbefristung 24 384