Rundfunkfinanzierung in Europa

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar Zugl.: Frankfurt (Main), Univ., Diss., 2013 Stand: Jan. 2012 D 30 ISBN 978-3-86573-783-0 2014 Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR www.wvberlin.de / www.wvberlin.com Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 37,00

Literaturverzeichnis...XIII A. Einleitung...1 I. Einführung und Untersuchungsverlauf...1 II. Begriffliche Abgrenzungen...4 B. Die Finanzierung in den EU-Mitgliedstaaten...7 I. Deutschland...7 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...7 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...11 3. Finanzierung...14 a) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk...14 aa) Abgabenfinanzierung...15 (1) Die Rundfunkabgabe als Geräteabgabe...15 (2) Rechtsnatur der Rundfunkabgabe...16 (3) Der Rundfunkbeitrag nach dem RBeitrStV...21 (4) Festsetzung der Abgabenhöhe...23 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...28 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...32 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...34 b) Privater Rundfunk...35 aa) Werbefinanzierung und Sponsoring...36 bb) Entgeltfinanzierung...38

VIII II. Großbritannien...38 1. Einführung in das Rundfunksystem...38 2. Verfassungsrechtliche Grundlage...42 3. Finanzierung...43 a) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk...43 aa) Abgabenfinanzierung...44 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...49 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...51 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...56 b) Privater Rundfunk...59 aa) Sponsoring- und Werbefinanzierung...59 bb) Entgeltfinanzierung...61 III. Schweden...61 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...61 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...64 3. Finanzierung...67 a) Öffentlicher Rundfunk...68 aa) Abgabenfinanzierung...68 bb) Finanzierung durch den Staat Kreditfinanzierung...71 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...72 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...74 b) Privater Rundfunk...75 aa) Werbung und Sponsoring...76 bb) Entgeltfinanzierung...77 IV. Polen...78 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...78 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...83 3. Finanzierung...86

IX a) Öffentlicher Rundfunk...86 aa) Abgabenfinanzierung...87 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...92 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...93 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...96 b) Privater Rundfunk...96 V. Italien...97 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...97 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...102 3. Finanzierung...104 a) Öffentlicher Rundfunk...104 aa) Gerätegebundene Abgabenfinanzierung...105 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...110 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...111 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...114 b) Privater Rundfunk...114 aa) Werbefinanzierung...115 bb) Entgeltfinanzierung...116 VI. Spanien...117 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...117 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...121 3. Finanzierung...125 a) Öffentlicher Rundfunk...126 aa) Abgabenfinanzierung...126 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...129 cc) Sonstige Finanzierungsformen...132 b) Privater Rundfunk...134 VII. Frankreich...136

X 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems...136 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen...140 3. Finanzierung...143 a) Öffentlicher Rundfunk...143 aa) Abgabenfinanzierung...143 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...150 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...151 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...154 b) Privater Rundfunk...154 aa) Werbefinanzierung und Sponsoring...155 bb) Entgeltfinanzierung...157 C. Vergleich...159 I. Die Finanzierungssysteme im Allgemeinen...159 II. Abgaben von Rundfunkteilnehmern...164 1. Bestimmung der Abgabenhöhe...166 a) Verwendung von Indizes...166 aa) Ökonomie der Rundfunkindexierung...167 bb) Indexierung im Vergleich...170 b) Berichte und Pläne...174 2. Festsetzung der Abgabenhöhe...177 a) Rundfunkfinanzierung und das Gebot der Staatsfreiheit...177 b) Festsetzung der Abgabenhöhe und Staatsfreiheit...180 III. Abgaben von Wettbewerbern...184 1. Vergleich Frankreich und Spanien...184 2. Übertragbarkeit auf Deutschland...187 a) Erhebung einer Steuer...187 b) Erhebung einer nichtsteuerlichen Abgabe...190

XI IV. Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...196 1. Auslandsrundfunk als Empfänger von Haushaltsmitteln...196 2. Weitere Empfänger von Haushaltsmitteln...197 3. Übertragbarkeit auf Deutschland...200 a) Neuartige Landessteuer...201 b) Steuer des Bundes...203 c) Bestehende Gemeinschaftssteuern...205 d) Rundfunkverfassungsrechtliche Vorgaben...205 V. Werbefinanzierung...207 1. Öffentlicher Rundfunk...207 2. Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland...210 a) Beeinträchtigung der Rundfunkfreiheit...210 b) Beeinträchtigung der Meinungsäußerungsfreiheit...213 c) Sonstige Grundrechtsbeeinträchtigungen...216 3. Privater Rundfunk...217 D. Zusammenfassung und Fazit...221