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Vorwort... V Tabellenverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Arbeitsrecht (Grundlagen)... 1 1.1. Kollektivvertrag Betriebsvereinbarung Einzelvereinbarung... 1 1.2. Beschäftigungsformen... 1 1.2.1. Echtes Dienstverhältnis... 2 1.2.2. Freies Dienstverhältnis... 2 1.2.3. Werkvertragsverhältnis... 3 1.2.4. Abgrenzung: echtes Dienstverhältnis freies Dienstverhältnis Werkvertrag... 4 1.2.5. Teilzeitbeschäftigte... 5 1.2.6. Fallweise Beschäftigte... 5 1.3. Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz... 5 1.3.1. Rechtslage bis 31.8.2018... 5 1.3.2. Rechtslage seit 1.9.2018... 6 1.3.3. Ausnahme von der Wochenend- und Feiertagsruhe... 8 1.3.4. Ruhezeitregelung im Gastgewerbe seit 1.9.2018... 9 1.4. Arbeitszeit... 9 1.4.1. Normalarbeitszeit... 9 1.4.2. Ruhepausen... 10 1.4.3. Mehrarbeit... 10 1.4.4. All-In Vereinbarung... 11 1.4.5. Überstundenarbeit... 12 1.4.5.1. Verpflichtung zur Überstundenarbeit aufgrund der Dienstnehmer-Treuepflicht... 13 1.4.5.2. Verpflichtung zur Überstundenarbeit aufgrund von KV, BV oder DV... 13 1.4.5.3. Höchstgrenzen der Arbeitszeit seit 1.9.2018... 14 Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019 VII

1.4.5.4. Besonderheiten ab der zehnten Stunde pro Tag bzw ab der 50. Stunde pro Woche Sonderüberstunden... 15 1.4.5.4.1. Grundloses Ablehnungsrecht... 15 1.4.5.4.2. Vergütungswahlrecht... 15 1.4.5.4.3. Neue Höchstarbeitszeit und All-In-Vereinbarung... 16 1.4.5.4.4. Ausnahmen von den neuen Höchstarbeitsgrenzen... 17 1.4.6. Gleitende Arbeitszeit... 17 1.4.6.1. Zwingende Punkte einer Gleitzeitvereinbarung... 17 1.4.6.2. Gleitzeitvereinbarungen aus der Zeit vor dem 1.9.2018... 18 1.4.6.3. Höchstarbeitszeit und Gleitzeit... 19 1.4.6.4. Überstunden und Gleitzeit... 20 2. Sozialversicherung (Grundlagen)... 21 2.1. Sozialversicherungspflicht... 21 2.2. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsformen... 21 2.2.1. Echter Dienstnehmer in der Sozialversicherung... 21 2.2.2. Freie Dienstnehmer in der Sozialversicherung... 22 2.2.2.1. Dienstnehmerähnlicher freier Dienstnehmer... 22 2.2.2.2. Freie Dienstnehmer als Selbständige nach dem GSVG... 23 2.2.3. Geringfügig Beschäftigte... 23 2.2.3.1. Entfall der täglichen Geringfügigkeitsgrenze... 24 2.2.3.2. Für einen kürzeren Zeitraum als einen Monat abgeschlossene befristete Beschäftigungsverhältnisse (kurze Befristung)... 25 2.2.3.3. Unbefristete und mindestens für einen Monat abgeschlossene Beschäftigungsverhältnisse... 25 2.2.3.4. Unfallversicherung bis zur täglichen Höchstbeitragsgrundlage... 26 2.2.3.5. Dienstgeberabgabe für geringfügig Beschäftigte... 27 2.2.3.6. Beitragsnachzahlung bei geringfügig Beschäftigten... 28 2.2.3.7. Optionsrecht des geringfügig Beschäftigten... 29 2.2.3.8. Aushilfskräfte... 30 2.2.4. Fallweise Beschäftigte... 30 2.2.5. Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz... 31 2.3. Sozialversicherungsbeiträge... 32 2.3.1. Sozialversicherungsbeiträge für echte Dienstnehmer... 32 VIII Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019

2.3.2. Sozialversicherungsbeiträge für freie Dienstnehmer... 33 2.3.3. Sozialversicherungsbeiträge für ältere Arbeitnehmer... 34 2.3.3.1. Arbeitslosenversicherungsbeitrag... 34 2.3.3.2. Insolvenzentgeltsicherungszuschlag... 34 2.3.3.3. Wegfall des Beitrags zur Unfallversicherung... 34 2.3.3.4. Wegfall des Dienstgeberbeitrags zum Familienlastenausgleichsfonds und des Zuschlags zum Dienstgeberbeitrag... 34 2.3.4. Reduktion bzw Entfall des Dienstnehmerbeitrags zur Arbeitslosenversicherung für Personen mit geringem Einkommen... 34 3. Die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung seit 1.1.2019... 36 3.1. Bisheriges System... 36 3.2. Änderungsmeldung... 37 3.3. SV-Clearingsystem... 38 3.4. Die monatliche Beitragsgrundlagen- Meldung im Detail... 38 3.4.1. Grundsätze bei der mbgm... 39 3.4.2. mbgm für den Regelfall... 40 3.4.3. mbgm für fallweise Beschäftigte... 41 3.4.4. mbgm für kürzer als einen Monat vereinbarte Beschäftigung... 41 3.4.5. Aufbau und Systematik der mbgm... 41 3.4.5.1. mbgm-paket... 41 3.4.5.2. Tarifblock... 41 3.4.5.3. Verrechnungsbasis... 42 3.4.5.4. Verrechnungsposition... 42 3.5. Das neue Tarifsystem seit 1.1.2019... 42 3.5.1. Beschäftigungsgruppe... 42 3.5.2. Ergänzungen zur Beschäftigungsgruppe... 43 3.5.3. Abschläge und Zuschläge zur Beschäftigungsgruppe... 43 4. Beiträge zur Betrieblichen Vorsorge... 45 5. Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds, Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag, Kommunalsteuer, Dienstgeberabgabe der Gemeinde Wien (U-Bahn-Steuer)... 47 5.1. Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds (DB)... 47 5.2. Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ)... 49 5.3. Kommunalsteuer... 50 5.4. Dienstgeberabgabe der Gemeinde Wien (U-Bahn-Steuer)... 51 Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019 IX

6. Lohnsteuer (Grundlagen)... 52 6.1. Arbeitnehmer im Steuerrecht... 52 6.2. Berechnung der Lohnsteuer... 53 6.2.1. Werbungskosten... 55 6.2.1.1. Pendlerpauschale... 55 6.2.2. Absetzbeträge... 57 6.2.2.1. Alleinverdienerabsetzbetrag... 57 6.2.2.2. Alleinerzieherabsetzbetrag... 58 6.2.2.3. Unterhaltsabsetzbetrag... 58 6.2.2.4. Verkehrsabsetzbetrag... 59 6.2.2.5. Pensionistenabsetzbetrag... 59 6.2.2.6. Pendlereuro... 60 6.2.3. Aufwandsentschädigungen... 60 6.2.3.1. Dienstreise... 61 6.2.3.1.1. Dienstreise Mittelpunkt der dienstlichen Tätigkeit... 61 6.2.3.1.2. Dienstreise im Nahbereich, daher tägliche Rückkehr möglich... 61 6.2.3.1.3. Dienstreise, bei der die tägliche Rückkehr zum Familienwohnsitz unzumutbar ist... 63 6.2.3.2. Reiseaufwandsentschädigung... 65 6.2.3.3. Steuerfreies Tagesgeld (Verpflegung)... 66 6.2.3.4. Steuerfreies Nächtigungsgeld... 67 6.2.3.5. Steuerfreie Fahrtkosten... 67 6.2.3.6. Fahrtkostenersatz... 68 6.2.3.7. Freie oder verbilligte Mahlzeiten... 68 6.2.3.8. Getränke im Betrieb... 70 6.3. Der Familienbonus Plus... 70 7. Eintritt eines Mitarbeiters... 72 7.1. Arbeitsvertrag (Dienstvertrag)... 72 7.2. Dienstzettel... 72 7.3. Anmeldung bei der Sozialversicherung... 73 7.3.1. Beitragskontonummer... 73 7.3.2. Versicherungsnummer-Anforderung... 74 7.3.3. Adressmeldung Versicherter... 74 7.3.4. Vor-Ort-Anmeldung... 75 7.3.5. Anmeldung... 75 7.3.5.1. Reduzierte Anmeldung Anmeldung 1. Teil... 75 7.3.5.2. Erste mbgm nach Eintritt Anmeldung 2. Teil... 76 7.3.5.3. Anmeldeprozess... 76 7.3.5.4. Richtigstellung Anmeldung... 77 7.3.5.5. Storno der Anmeldung... 78 7.4. Anmeldung bei der Gemeinde... 78 X Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019

8. Abrechnung eines Dienstnehmers... 79 8.1. Berechnung des laufenden Nettobezuges... 79 8.1.1. Volle Abrechnungsperiode... 79 8.1.2. Gebrochene Abrechnungsperiode... 79 8.2. Abrechnung von Überstunden und Überstundenzuschlägen... 80 8.2.1. Arbeitsrechtliche Bestimmungen... 80 8.2.1.1. Überstundengrundlohn... 81 8.2.1.2. Überstundenzuschlag unter der Woche (normale Überstunden)... 81 8.2.1.3. Überstundenzuschlag in der Nacht und an Sonnund Feiertagen... 81 8.2.1.4. Überstunden bei erhöhtem Arbeitsbedarf... 82 8.2.2. Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen... 82 8.2.3. Lohnsteuerpflicht von Überstunden und Überstundenzuschlägen... 82 8.2.3.1. Überstunden in der steuerlichen Nacht... 84 8.2.3.2. Feiertagsruhe... 86 8.2.3.3. Überstunden an Feiertagen... 87 8.2.3.4. Überstunden am Sonntag... 88 8.3. Abrechnung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen (SEG-Zulagen)... 89 8.4. Sachbezug... 90 8.4.1. Volle freie Station (Kost und Logis)... 92 8.4.2. Wohnraumbewertung... 93 8.4.2.1. Wohnung befindet sich im Eigentum des Dienstgebers... 93 8.4.2.2. Wohnung gehört nicht dem Arbeitgeber, sie wird angemietet... 96 8.4.2.3. Arbeitsplatznahe Unterkunft... 97 8.4.2.4. Arbeitgeber stellt dem Arbeitnehmer Wohnraum kostenlos oder verbilligt zur Verfügung... 97 8.4.2.5. Dienstwohnung wird über das Ende des Dienstverhältnisses zur Verfügung gestellt... 98 8.4.2.6. Verbilligte Überlassung von Wohnraum... 98 8.4.2.7. Nutzung einer Dienstwohnung durch mehrere Dienstnehmer... 98 8.4.3. Privatnutzung des arbeitgebereigenen Kfz... 99 8.4.3.1. Reduktion der Sachbezugswerte bei wenig gefahrenen Privatkilometern... 100 8.4.3.2. Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte... 101 8.4.3.3. Fahrtkostenersatz... 102 Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019 XI

8.4.3.4. Kostenbeiträge des Arbeitnehmers... 102 8.4.3.5. Mehrere Dienstnehmer verwenden verschiedene Fahrzeuge... 103 8.4.3.6. Ein Dienstnehmer verwendet verschiedene Fahrzeuge... 104 8.4.4. Privatnutzung des firmeneigenen Kfz-Abstellplatzes bzw -Garagenplatzes... 104 8.4.5. Zinsersparnis bei zinsverbilligten oder unverzinslichen Gehaltsvorschüssen und Arbeitgeberdarlehen... 105 8.4.6. Mitarbeiterrabatt... 105 8.5. Abrechnung von Sonderzahlungen... 106 8.5.1. Arbeitsrechtliche Bestimmungen... 106 8.5.2. Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen... 108 8.5.3. Lohnsteuerpflicht von Sonderzahlungen... 110 8.5.3.1. Berechnung des Jahressechstels... 111 8.6. Ansprüche bei Beendigung eines Dienstverhältnisses... 112 8.6.1. Laufender Bezug... 112 8.6.2. Sonderzahlungen... 113 8.6.3. Kündigungsentschädigung... 115 8.6.4. Urlaubsersatzleistung... 119 8.6.5. Auflösungsabgabe... 124 9. Unterbrechung des Dienstverhältnisses... 127 9.1. Mutterschutz... 127 9.2. Elternkarenz (Mütter und Väter)... 128 9.3. Elternteilzeitbeschäftigung... 129 9.4. Papamonat Frühkarenzmodelle für Väter... 129 9.4.1. Väterfrühkarenz mit Rechtsanspruch im öffentlichen Dienst... 129 9.4.2. Väterfrühkarenz mit Rechtsanspruch laut Kollektivvertrag... 129 9.4.3. Vereinbarter Karenzurlaub... 130 9.4.3.1. Karenzurlaub bis zu einem Monat... 130 9.4.3.2. Karenzurlaub länger als ein Monat... 130 9.5. Familienzeitbonus... 130 10. Abmeldung bei der Sozialversicherung... 132 10.1. Inhalt und Aufbau der Anmeldung... 132 10.2. Richtigstellung Abmeldung... 133 10.3. Storno der Abmeldung... 134 XII Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019

11. Arten der arbeitsrechtlichen Beendigung eines Dienstverhältnisses... 135 11.1. Auflösung während der Probezeit... 135 11.2. Zeitablauf bei einem befristeten Dienstverhältnis... 136 11.3. Einvernehmliche Auflösung... 136 11.4. Kündigung... 137 11.4.1. Kündigungsfristen bei Angestellten... 137 11.4.1.1. Kündigungsfristen bei Kündigung durch den Dienstgeber... 137 11.4.1.2. Kündigungsfristen bei Kündigung durch den Angestellten... 138 11.4.2. Kündigungsfristen bei Arbeitern... 138 11.4.3. Allgemeiner Kündigungsschutz... 138 11.4.4. Postensuchtage... 140 11.5. Entlassung... 140 11.5.1. Folgen einer berechtigten Entlassung... 141 11.5.2. Folgen einer unberechtigten Entlassung... 141 11.5.3. Gründe für eine Entlassung bei Angestellten... 141 11.5.4. Gründe für eine Entlassung bei Arbeitern... 142 11.5.5. Allgemeiner Entlassungsschutz... 143 11.6. Vorzeitiger Austritt... 143 11.6.1. Folgen eines berechtigten Austritts... 143 11.6.2. Folgen eines unberechtigten Austritts... 144 11.6.3. Gründe für einen vorzeitigen Austritt für Angestellte... 144 11.6.4. Gründe für einen vorzeitigen Austritt für Arbeiter... 144 11.7. Tod... 145 11.7.1. Tod des Arbeitnehmers... 145 11.7.2. Tod des Arbeitgebers... 145 12. Urlaub... 146 12.1. Urlaubsanspruch... 146 12.2. Verjährung des Urlaubsanspruchs... 146 12.3. Urlaubsausmaß... 147 12.4. Urlaubsentgelt... 147 12.5. Krank im Urlaub... 147 12.6. Unbezahlter Urlaub... 148 12.6.1. Unbezahlter Urlaub bis zu einem Monat... 148 12.6.2. Unbezahlter Urlaub länger als ein Monat... 149 Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019 XIII

13. Krankenstand... 150 13.1. Krankenentgelt für Arbeiter... 150 13.1.1. Krankenentgelt für Arbeiter bei Krankheit und Unglücksfällen (zb Freizeitunfällen)... 151 13.1.2. Krankenentgelt für Arbeiter bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten... 152 13.2. Krankenentgelt für Angestellte... 153 13.2.1. Krankenentgelt für Angestellte bei Krankheit und Unglücksfällen (zb Freizeitunfällen)... 153 13.2.2. Krankenentgelt für Angestellte bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten... 153 13.3. Krankengeld... 154 13.4. Zuschuss zur Entgeltfortzahlung... 155 Stichwortverzeichnis... 157 XIV Portele/Portele, 1 1 der Personalverrechnung 2019