Die Rede des Kanzlers

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Klaus Stüwe Die Rede des Kanzlers Regierungserklärungen von Adenauer bis Schröder VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Grafiken 14 Einleitung 15 Zum Forschungsstand 16 Gegenstand und Methode der Untersuchung 20 Teil I: Verfassungsrechtliche Grundlagen 25 1. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 651 GG 26 1.1 Begriff der Richtlinienkompetenz 28 1.2 Richtlinienkompetenz und politische Führung 31 1.3 Richtlinienentscheidungen als Koordinierungsaufgabe 34 1.4 Die Große Regierungserklärung als Form der Richtliniengebung 38 1.5 Richtlinienkompetenz und Kabinettszuständigkeit 41 2. Das Zutritts- und Rederecht der Bundesregierung nach Art. 43 II GG... 44 2.1 Historische Entwicklung 45 2.2 Begründung des Zutritts- und Rederechts nach 43 II GG 50 2.3 Das Zutrittsrecht nach Art. 43 II1 GG 55 2.4 Inhalt des Rederechts nach Art. 43 II 2 GG 56 2.5 Vertretung bei der Großen Regierungserklärung? 60 3. Die Große Regierungserklärung als konstitutiver Akt 63 4. Zusammenfassung 66 Teil II: Entstehung, Aufbau und Ablauf 69 1. Der Entstehungsprozess von Großen Regierungserklärungen 69 1.1 Der Adenauer-Stil 69 1.2 Der Kooperations-Stil 73 1.2.1 Erhard und Kiesinger 73 1.2.2 Willy Brandt 75 1.2.3 Helmut Schmidt 79 1.3 Der Kohl-Stil 82 1.3.1 Die Regierungserklärung von 1982 82 1.3.2 Die Regierungserklärung von 1983 85 1.4 Gerhard Schröder 87 1.4.1 Die Regierungserklärung von 1998 87 1.4.2 Die Regierungserklärung von 2002 90

10 Inhaltsverzeichnis 2. Der Zeitpunkt der Großen Regierungserklärung 92 3. Aufbau und Konstruktionsprinzipien von Großen Regierungserklärungen 94 3.1 Redeanfang (exordium) 96 3.1.1 Analyse und Interpretation des Wahlergebnisses 96 3.1.2 Aussagen über die Koalitions- und Regierungsbildung 97 3.1.3 Aussagen über das Selbstverständnis und die ideellen Leitgedanken 98 3.1.4 Angaben zur Regierungsorganisation 100 3.2 Allgemeine Lageanalyse (narratio) 102 3.3 Programmatisch-konzeptioneller Teil (argumentatio) 105 3.4 Redeschluss (peroratio) 111 4. Umfang von Großen Regierungserklärungen 116 4.1 Bestimmung der Satzzahl, 117 4.2 Bestimmung der Wortzahl 120 5. Verbale und nonverbale situative Ereignisse 123 5.1 Beifall 123 5.2 Zurufe und Zwischenrufe der Opposition 129 5.3 Ordnungsmaßnahmen bei Regierungserklärungen 137 6. Die durchschnittliche Satzlänge von Großen Regierungserklärungen... 139 7. Die Debatte über die Regierungserklärung 142 8. Zusammenfassung 149 Teil III: Funktionen 153 1. Die Redefunktion des Informierens 156 1.1 Analytische Zustandsbeschreibungen und Rechenschaftsberichte 156 1.2 Konzeptionelle und programmatische Aussagen 164 1.3 Öffentliche Bekanntgabe von Koalitionsvereinbarungen 170 2. Die Redefunktion des Appellierens 180 2.1 Appelle an die Öffentlichkeit 182 2.2 Appelle an politische Akteure 184 2.3 Appelle an gesellschaftliche Gruppen 188 2.4 Appelle an Adressaten außerhalb der Bundesrepublik 192 3. Die Redefunktion des Dankens 194 4. Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens 200 4.1 Solidarisieren und Integrieren durch die 1. Person Plural 201

Inhaltsverzeichnis 11 4.2 Solidarisieren und Integrieren durch inkludierende Formulierungen... 202 4.3 Solidarisieren und Integrieren durch Berufung auf Elemente der Verfassungsordnung 204 4.4 Solidarisieren und Integrieren durch Beschwörung gemeinsamer Werte, Tugenden und Eigenschaften 209 4.5 Die deutsche Einheit 213 4.6 Zusammenfassung 218 5. Demonstration für das Ausland 221 6. Die Redefunktion der Selbstdarstellung und Imagepflege 225 6.1 Positive Selbstdarstellung 227 6.2 Negative Darstellung des politischen Gegners 229 6.3 Symbolische Politik 232 6.4 Schlüsselbegriffe 234 7. Zusammenfassung 239 Teil IV: Inhaltsanalysen 243 0. Zur Methode der quantitativen Inhaltsanalyse 243 0.1 Die quantitative Inhaltsanalyse 243 0.2 Zwei Prämissen der Inhaltsanalyse von Regierungserklärungen 246 0.3 Erstellung des Zielkatalogs 246 0.4 Gewinnung der Zielgewichte 247 0.4.1 Erster Zielgewichtfaktor 247 0.4.2 Zweiter Zielgewichtfaktor 248 0.4.3 Ermittlung des Wertkoeffizienten 249 1. Konrad Adenauer 1949 250 1.1 Historischer Kontext 250 1.2 Inhaltsanalyse 252 1.2.1 Innenpolitik 252 1.2.2 Außenpolitik 256 1.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 259 2. Ludwig Erhard 1963 260 2.1 Historischer Kontext 260 2.2 Inhaltsanalyse 262 2.2.1 Innenpolitik 263 2.2.2 Außenpolitik 267 2.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 271

Inhaltsverzeichnis 3. Kurt Georg Kiesinger 1966 272 3.1 Historischer Kontext 272 3.2 Inhaltsanalyse 273 3.2.1 Innenpolitik 274 3.2.2 Deutschlandpolitik 277 3.2.3 Außenpolitik 278 3.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 282 4. Willy Brandt 1969 283 4.1 Historischer Kontext 283 4.2 Inhaltsanalyse 285 4.2.1 Innenpolitik 288 4.2.2 Deutschlandpolitik 291 4.2.3 Außenpolitik 295 4.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung, 301 5. Helmut Schmidt 1974 303 5.1 Historischer Kontext 303 5.2 Inhaltsanalyse 305 5.2.1 Innenpolitik 306 5.2.2 Deutschlandpolitik 310 5.2.3 Außenpolitik 311 5.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 315 6. Helmut Kohl 1982 316 6.1 Historischer Kontext 316 6.2 Inhaltsanalyse 318 6.2.1 Innenpolitik 322 6.2.2 Außenpolitik 327 6.2.3 Deutschlandpolitik 333 6.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 336 7. Gerhard Schröder 1998 338 7.1 Historischer Kontext 338 7.2 Inhaltsanalyse 340 7.2.1 Innenpolitik 345 7.2.2 Außenpolitik 353 7.3 Resonanz in der veröffentlichten Meinung 359 8. Zusammenfassung 361 Schluss 365

Inhaltsverzeichnis 13 1. Zusammenfassung der Befunde 365 1.1 Der verfassungsrechtliche Befund 365 1.2 Der prozessuale Befund 366 1.3 Der funktionale Befund 367 1.4 Der inhaltliche Befund 370 2. Überlegungen über eine "ideale Regierungserklärung" 371 Anhang 377 Verzeichnis der Abkürzungen 377 Zieltabellen der quantitativen Inhaltsanalyse 379 Literaturverzeichnis 387