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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Seite Literaturverzeichnis... X A. Einleitung... 1 I. Bedeutung des Gesundheitswesens... 1 1. Persönliche Bedeutung... 1 2. Wirtschaftliche Bedeutung... 2 II. Die Rolle der gesetzlichen Krankenversicherung auf dem öffentlichen Gesundheitsmarkt... 2 III. Finanzierungsschwierigkeiten im System der gesetzlichen Krankenversicherung... 4 IV. Reaktionen des Gesetzgebers... 5 1. Einführung von Wettbewerbselementen... 6 a) Nutzen des Wettbewerbs für das öffentliche Gesundheitswesen... 6 aa) Systeminterner Wettbewerb... 7 bb) Systemübergreifender Wettbewerb... 8 cc) Wettbewerb zwischen den Leistungserbringern... 9 b) Gefährdung des wettbewerblichen Nutzens durch falsche Regulierung... 11 2. Folgen der Bereichsausnahme 69 SGB V für den Wettbewerb... 12 3. Die konkreten Problemlagen... 13 V. Gang der Untersuchung im Rahmen dieser Arbeit... 14 VI. Kurzüberblick zur Entwicklung des Wettbewerbs durch die jüngeren Reformen... 15 1. Gesundheitsreformen 1992 2000... 15 2. Gesundheitsreformen 2001 2004... 16 3. Gesundheitsreform 2007... 16 a) Zielvorstellungen und Kritik an der Umsetzung... 16 b) Forderung nach mehr Wettbewerb... 19 c) Forderung nach der Anwendung des deutschen Wettbewerbsrechts... 19 d) Erste Reaktion des Gesetzgebers... 20 B. Die Entwicklungsgeschichte des 69 SGB V... 21 I. Rechtslage vor der Novellierung des 69 SGB V vom 01.01.2000... 21 II. Rechtslage nach der Novellierung des 69 SGB V vom 01.01.2000... 23 1. Prozessuale Betrachtung... 23 2. Die materiellrechtliche Wirkung des 69 SGB V im Jahre 2000... 25 I

III. Die Auswirkungen der Novellierung des 69 SGB V aus dem Jahre 2007... 26 1. Forderungen des Wissenschaftlichen Beirats... 27 2. Kritik des Bundeskartellamts... 28 3. Reaktion des Reformgesetzgebers... 29 IV. Novellierung des 69 SGB V vom 18.12.2008... 31 C. Ausgewählte verfassungsrechtliche Fragestellungen... 33 I. Verfassungskonformität des 69 SGB V und seiner Wirkungen... 33 1. Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG hinsichtlich der Vertragsärzte... 33 a) Ungleichbehandlung... 34 aa) Vergleichsgruppenbildung... 34 bb) Unterschiedliche Behandlung der Vergleichsgruppen... 35 cc) Wesentlich Gleiches... 37 dd) Nachteilige Auswirkungen?... 39 b) Rechtfertigung der erkannten Ungleichbehandlung... 40 aa) Anbindung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes an den Gleichheitssatz... 40 bb) Legitimer Zweck/Sachlicher Differenzierungsgrund... 43 cc) Geeignetheit... 45 dd) Erforderlichkeit... 46 ee) Angemessenheit... 47 aaa) Bedenken gegen einen vollständigen Ausschluss des deutschen Wettbewerbsrechts... 47 bbb) Bedenken gegen den teilweisen Ausschluss des deutschen Wettbewerbsrechts... 49 2. Grundrechtsverletzung privater Krankenversicherungen durch 69 SGB V... 51 a) Einleitung... 51 b) Wesensgemäße Anwendung des Gleichheitssatzes auf private Krankenversicherer... 52 c) Ungleichbehandlung... 53 d) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung... 54 aa) Prüfungsmaßstab... 54 bb) Verhältnismäßigkeit... 54 II. Verfassungskonformität der Wahltarife und eines Basistarif mit Kontrahierungszwang... 58 1. Wahltarife... 58 a) Allgemeines... 58 aa) Selbstbehalte... 59 II

bb) Beitragsrückerstattungen... 59 cc) Sonstige Wahltarife... 60 b) Verfassungsmäßigkeit der Wahltarife... 60 aa) Verletzung des Rechts der privaten Versicherer auf Chancengleichheit im Wettbewerb... 61 aaa) Wesentliche Vergleichbarkeit... 61 bbb) Ungleichbehandlung... 62 ccc) Einschub: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts... 64 ddd) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung... 64 bb) Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG... 68 2. Basistarif mit Kontrahierungszwang... 68 a) Allgemeines zum Basistarif... 68 b) Verfassungsrechtliche Bedenken... 69 aa) Schutzbereich... 70 bb) Eingriff... 70 cc) Rechtfertigung... 71 dd) Einschub: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts... 73 ee) Eigene Stellungnahme zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts... 74 D. Auslegung der aktuellen Fassung des 69 SGB V... 79 I. Grammatikalische Auslegung... 79 II. Historisch-genetische Auslegung... 79 III. Teleologische Auslegung... 81 IV. Systematische Auslegung... 81 1. Herkömmliche systematische Auslegung... 81 2. Sonderfall: verfassungskonforme Auslegung... 82 a) Ursprung, Wesen, Sinn und Grenzen der verfassungskonformen Auslegung... 82 b) Schlussfolgerungen... 84 V. Ergebnis der vorgenommenen Auslegung... 85 E. Konsequenzen des 69 SGB V für die (Un-)Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Regelungen und die Kontrolle ihrer Einhaltung... 86 I. Deutsches Kartellrecht... 86 1. Unanwendbarkeit des 1 GWB... 86 2. Entsprechende Geltung der 19 bis 21 GWB... 87 a) Gründe für die nur entsprechende Geltung... 88 b) Unions-/Gemeinschaftswidrigkeit des 69 SGB V... 91 III

aa) Gemeinschaftsrechtswidrigkeit im Jahre 2000... 91 bb) Unionsrechtswidrigkeit im Jahre 2010... 92 aaa) Der europäische Unternehmensbegriff im Allgemeinen... 95 bbb) Der europäische Unternehmensbegriff bezogen auf deutsche gesetzliche Krankenkassen im Besonderen... 97 ccc) Auswirkungen auf den deutschen Unternehmensbegriff... 98 cc) Vorläufiges Ergebnis zur Unionsrechtswidrigkeit des 69 SGB V... 102 c) Kartellrechtliche Kontrollzuständigkeit... 102 aa) Zuständigkeit der Kartellbehörden und Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten... 103 bb) Alleinzuständigkeit der Sozialgerichte... 104 cc) Kontrolle durch Kartellbehörden, Rechtsschutz vor Sozialgerichten... 105 dd) Eigene Stellungnahme... 107 ee) Nochmal: Unionsrechtswidrigkeit des 69 SGB V abschließendes Ergebnis... 111 d) Anwendbarkeit der 33 ff. GWB... 111 aa) Ablehnung der Anwendbarkeit der 33 ff. GWB... 112 bb) Befürwortung der Anwendbarkeit der 33 ff. GWB... 113 cc) Eigene Stellungnahme... 113 3. Zwischenergebnis... 113 II. Deutsches und Europäisches Kartellvergaberecht... 114 1. Gesetzliche Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber... 115 a) Juristische Person des öffentlichen Rechts... 115 b) Gründungszweck... 116 c) Überwiegende Finanzierung durch den Staat... 117 d) Kritische Würdigung... 118 aa) Ausblick auf künftige Reformen des Finanzierungssystems... 118 bb) Schlussfolgerungen und Stellungnahme... 120 2. Öffentlicher Auftrag gemäß 99 GWB... 122 III. Deutsches Lauterkeitsrecht... 123 1. Schutzziele des UWG und Bedeutung für den Krankenkassenmarkt... 123 a) Schutzziele im Allgemeinen... 123 b) Bedeutung für den Markt der gesetzlichen Krankenversicherung... 124 2. Anwendbarkeit des UWG... 126 a) Die Problematik des Rechtswegs bei Streitigkeiten aufgrund unlauterer Verhaltensweisen gesetzlicher Krankenkassen... 128 aa) Grundproblematik... 128 IV

bb) Position des Bundesgerichtshofs... 129 cc) Zwischenergebnis zur Rechtswegfrage... 131 b) Materiellrechtliche Ausschlusswirkung des 69 SGB V bei unlauteren Verhaltensweisen von gesetzlichen Krankenkassen... 132 aa) Ansicht des Bundesgerichtshofs... 132 bb) Ansicht des Bundessozialgerichts bzw. der Sozialgerichte... 133 cc) Entwicklung des Meinungsstands in der Literatur... 134 dd) Auffassung von Roth... 134 ee) Eigene Stellungnahme und Schlussfolgerung... 135 3. Konsequenzen der Rechtsprechung für die kommerzielle Mitgliederwerbung zwischen gesetzlichen Krankenkassen... 137 a) Fallkonstellationen der wettbewerbswidrigen Werbung... 137 b) Richterrechtliche Entwicklung anderweitiger Abwehransprüche durch die Sozialgerichtsbarkeit... 138 aa) Unterlassungsansprüche... 138 bb) Verfahrenserleichterungen... 139 cc) Schadensersatzansprüche... 140 c) Anwendung des UWG und Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit... 141 aa) Langjähriges Erfahrungswissen... 141 bb) Mittelbarer Schutz der Versicherten... 141 cc) Rechtstaatlicher Rückschritt... 142 dd) Rechtssicherheit... 143 ee) Effektiver und umfassender Rechtsschutz... 143 ff) Unionsrechtliche Aspekte... 144 d) Ergebnis zur Anwendbarkeit des UWG... 145 F. Überblick über die wichtigsten wettbewerbsfördernden/ wettbewerbshemmenden Elemente des GKV-WSG... 147 I. Umfassende Krankenversicherungspflicht & Kontrahierungszwang... 147 II. Einführung und Ausweitung von Einzel- /Selektivverträgen... 148 1. Allgemeines... 148 2. Einzelvertragliche Erscheinungsformen in der gesundheitsrechtlichen Rechtspraxis und die Bedeutung des 69 SGB V in diesem Zusammenhang... 150 a) Hilfsmittelverträge zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Lieferanten ( 127 SGB V)... 151 aa) Die Ausschreibung nach 127 Abs. 1 SGB V... 151 aaa) Materiellrechtliche Komponente... 152 V

bbb) Verfahrensrechtliche Komponente Rechtswegzuständigkeit... 152 bb) Rahmenverträge gemäß 127 Abs. 2 SGB V... 153 cc) Einzelvereinbarungen gemäß 127 Abs. 3 SGB V... 153 aaa) Abkehr vom Zulassungsmodell hin zum Vertragsmodell... 154 bbb) Sinn und Zweck der Einzelvereinbarung... 154 dd) Materiellrechtliche Bedeutung des 69 SGB V für die Hilfsmittellieferanten... 154 aaa) Mögliche Auswirkungen der Einzelvereinbarungen... 154 bbb) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts... 155 b) Selektivverträge zwischen gesetzlichen Krankenkassen und ärztlichen Leistungserbringern... 158 aa) Die Ursprünge des Kollektivvertragssystems... 158 bb) Wandel hin zum Selektivvertragssystem... 159 cc) Veränderungen durch das GKV-WSG... 160 dd) Konsequenzen des Wandels... 160 aaa) Schrittweiser Übergang des Sicherstellungsauftrags... 161 bbb) Bedürfnis der wettbewerbsrechtlichen Regulation... 161 c) Würdigung der derzeitigen Gesetzeslage... 162 aa) Zum Kartellrecht... 163 bb) Zum Lauterkeitsrecht... 164 cc) Zum Kartellvergaberecht... 165 aaa) Integrierte Versorgung... 165 bbb) Hausarztzentrierte Versorgung... 166 ccc) Ambulante ärztliche Versorgung... 167 ddd) Rahmenvereinbarungen nach 130a Abs. 8 SGB V... 167 eee) Ergebnis zum Kartellvergaberecht... 171 III. Insolvenzfähigkeit gesetzlicher Krankenkassen... 171 1. Einführung des Insolvenzrechts... 171 2. Vorrang des Schließungsrechts... 172 3. Kritik... 172 IV. Änderungen im Finanzierungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung... 173 1. Beitragssatz und neuer Risikostrukturausgleich... 174 a) Allgemeines... 174 b) Kritik... 174 2. Kassenindividueller Zusatzbeitrag... 175 3. Teilweise Steuerfinanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung... 176 V. Kassenwechselmöglichkeiten der Versicherten... 176 VI

VI. Wahltarife in der gesetzlichen Krankenversicherung... 177 VII. Basistarif der privaten Krankenversicherung... 177 VIII. Fusionsmöglichkeiten der gesetzlichen Krankenkassen... 178 1. Allgemeines... 178 2. Frage der Anwendbarkeit des GWB... 179 a) Zur generellen Anwendbarkeit der Fusionskontrollvorschriften... 179 aa) Argumente für eine Anwendbarkeit der Fusionskontrollvorschriften... 181 bb) Argumente gegen eine Anwendbarkeit der Fusionskontrollvorschriften... 183 b) Eigene Stellungnahme... 184 c) Zur besonderen Einschlägigkeit der Fusionskontrollvorschriften... 186 aa) Gesetzliche Krankenkassen als Unternehmen Allgemeines... 186 bb) Gesetzliche Krankenkassen als Unternehmen im Sinne des europäischen Kartellrechts... 187 cc) Gesetzliche Krankenkassen als Unternehmen im Sinne des deutschen Kartellrechts... 187 aaa) Unternehmen nach dem traditionellen Unternehmensbegriff... 187 bbb) Einfluss der Siebten Novelle des GWB auf die Auslegung des deutschen Unternehmensbegriffs... 190 dd) Gesetzliche Krankenkassen als Unternehmen im Sinne der Fusionskontrollvorschriften... 191 ee) Votum für eine gesetzliche Klarstellung... 192 G. Alternative Regelungsmöglichkeiten zu 69 SGB V / Forderung nach mehr Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung... 193 I. Einführung... 193 1. Unstimmigkeiten des 69 SGB V... 193 2. Unstimmigkeiten im Rahmen der Wettbewerbsförderung an sich... 193 II. Ziele des Schlussteils... 194 1. Reform des 69 SGB V... 194 2. Forderung nach mehr Wettbewerb... 194 III. Die künftige wettbewerbsrechtliche Regulierung des Wettbewerbs... 195 1. Änderung der Rechtswegzuweisung... 195 2. Miteinbeziehung der Kartellbehörden... 196 3. Abschaffung der Rechtswegzuweisung und Zuständigkeit der Kartellbehörden... 197 4. Ersatzlose Streichung des 69 SGB V... 197 5. Vollständige Novellierung des 69 SGB V... 199 a) Erforderliche Komponenten im Wortlaut der Norm... 199 VII

IV. b) Erforderliche Komponenten außerhalb der Norm... 200 aa) Relativierung der Kooperationspflichten des 4 Abs. 3 SGB V... 201 bb) Ausformung der gesetzlichen Krankenkassen zu Unternehmen im Sinne des europäischen Rechts... 202 c) Rechtssicherheit und ausreichender Rechtsschutz als Folge... 204 d) Geltung des Vergaberechts... 205 6. Ergebnis... 205 7. Der erste Entwurf des Arzneimittelneuordnungsgesetzes... 206 a) Kartellrechtlicher Inhalt... 206 b) Eigene Stellungnahme zum Entwurf... 207 Möglichkeiten zum Ausbau vorhandener und zur Installation weiterer wettbewerblicher Elemente in die gesetzliche Krankenversicherung... 208 1. Einführung... 208 a) Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen... 210 b) Wettbewerb zwischen den Leistungserbringern... 210 2. Verschärfung des Preiswettbewerbs zwischen den gesetzlichen Krankenkassen... 210 a) Preisanreize im vorhandenen System?... 211 aa) Einkommensabhängiger Beitragssatz... 211 bb) Einheitlicher Beitragssatz... 211 cc) Wahltarife... 212 dd) Hälftige Finanzierung durch den Arbeitgeber... 212 ee) Zusatzbeitrag... 212 ff) Schlussfolgerung... 213 b) Schaffung neuer Preisanreize... 213 aa) Reformmodell A Beitragsmodell... 214 aaa) Notwendige Komponenten... 214 bbb) Auswirkungen des Modells Transparenz als entscheidender Faktor... 215 bb) Reformmodell B Prämienmodell... 217 aaa) Notwendige Komponenten... 217 cc) Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Modelle... 220 c) Anbieterwechsel... 221 d) Flexibilität der Marktstrukturen Fusion und Insolvenz... 222 3. Notwendige Veränderung der Finanzierung des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung... 223 a) Eckpfeiler des derzeitigen Finanzierungssystems... 223 aa) Gesundheitsfonds... 224 VIII

bb) Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich... 224 cc) Zusatzbeitrag... 224 b) Notwendige Veränderungen... 225 aa) Verlagerung der Einkommensumverteilung und des Solidarausgleichs in das Steuer-Transfersystem... 225 bb) Aufbau von Kapitalrückstellungen und Risikostrukturausgleich... 227 4. Veränderungen im Vertragswettbewerb... 228 a) Würdigung des vorhandenen Vertragswettbewerbs... 229 b) Vorschläge zur Effektivierung und Ausweitung der einzelvertraglichen Handlungsmöglichkeiten... 231 aa) Integrierte Versorgung und Anschubfinanzierung... 231 bb) Streichung des 71 Abs. 5 SGB V... 232 cc) Rolle des Spitzenverbandes Bund überdenken... 232 dd) Veränderungen bei der Vergütung der Leistungserbringer... 234 aaa) Freies Aushandeln im Einzelvertrag... 234 bbb) Pay For Performance... 234 V. Schlussbetrachtung und Thesen... 234 IX