Entscheidungen über Großprojekte wie S21 in Parlamenten oder durch Volksabstimmungen? Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland



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Transkript:

Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland 2 Mainz, 5. September 12 Bernhard Kornelius Forschungsgruppe Wahlen Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer 12/10 KW Geschlecht Frauen 2 in den Altersgruppen... 1 bis 2 Jahre bis Jahre bis Jahre 0 bis 9 Jahre 75 76 79 2 19 Männer 6 bis 59 Jahre ab Jahre 6 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW 2 2 formales Bildungsniveau Hauptschule Mittlere Reife 75 77 5 Einstellung zu Bahnhofsumbau in Stuttgart dafür 2 Abitur 7 2 dagegen 6 11 Hochschule 5 egal 76 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW 1

Bürger Politiker 6 7 71 7 2 0 0 01 199 199 FGW Telefonfeld; IPOS diverse Studien Direkte Bürgerbeteiligung auf Parlamentsebene 7 0 immer nicht immer 62 5 1 Bürger Politiker Stadt/Gem. Bundesland Bund Europa selten/nie 21 ökonomische Situation: Eigene wirtschaftliche Lage ist gut 0 Mit Demokratie eher teils/teils 69 26 zufrieden 0 schlecht 2 1 nicht zufrieden 77 21 2

Repräsentative Demokratie in der Krise? Beteiligungschancen Politiker kümmert es nicht viel, was Leute wie ich denken Manchmal ist Politik so kompliziert, dass jemand wie ich gar nicht versteht, was vor sich geht nein 7 1 2 ja Beteiligungschancen: Leute wie Du und ich haben keinen Einfluss auf Regierungshandeln Zustimmung: voll und ganz eher ja Leute wie Du und ich haben so oder so keinen Einfluss darauf, was eine Regierung tut Wählen macht keinen Sinn, wenn Politiker machen, was sie wollen Bei Wahlen gehen so viele Leute wählen, dass es egal ist, ob ich zur Wahl gehe 6 2 11 6 11 27 26 26 61 69 5 5 Zustimmung: überhaupt nicht eher nein eher ja voll und ganz "immer" "nicht immer" "selten/nie" ; Summenabweichung rundungsbedingt ; Summenabweichung rundungsbedingt Beteiligungschancen: Leute wie Du und ich haben keinen Einfluss auf Regierungshandeln Repräsentative Demokratie in der Krise? Interesse für Politik Zustimmung: voll und ganz eher ja unkonventionelle (Bürger-)Beteiligung etwas 0 stark 2 10 keines 0 stark ab und zu selten/nie 01/9 01/9 01/95 01/96 01/97 01/9 01/99 01/00 01/01 01/02 01/0 01/0 01/05 01/06 01/07 01/0 01/09 01/10 01/11 01/12 ; Summenabweichung rundungsbedingt Interesse für Politik stark Interesse für Politik stark unkonventionelle politische Beteiligung 9 5 "immer" "nicht immer" "selten/nie" stark ab und zu selten/nie

Politische Informiertheit überhaupt nicht weniger gut gut sehr gut w.n. Repräsentative Demokratie in der Krise? Mit Demokratie eher zufrieden 100 90 70 West Gesamt immer 2 2 59 0 nicht immer 1 10 Ost selten/nie 12 1 1 0 01/7 01/ 01/2 01/ 01/6 01/ 01/90 01/92 01/9 01/96 01/9 01/00 01/02 01/0 01/06 01/0 01/10 01/12 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Mit Demokratie eher unzufrieden Mit Demokratie eher unzufrieden unkonventionelle politische Beteiligung 5 0 5 62 5 5 6 0 "immer" "nicht immer" "selten/nie" stark ab und zu selten/nie : Unterschriftensammlung genehmigte Demonstration 75 Alternativwahl aus Protest Nichtwahl aus Protest Engagement Bürgerinitiative o.ä. Engagement für Partei 12 Frauen 5 11 nicht genehmigte Demonstration pol. Inhalte gebloggt/gepostet 1 Männer 2 1 ; E-Partizipation 10/0; n= 1.0

Frauen 1 bis J. 5 bis 59 J. ab J. Männer 1 bis J. 5 bis 59 J. ab J. 5 5 51 5 7 7 2 5 formales Bildungsniveau Hauptschule Mittlere Reife Abitur Hochschule 5 9 9 27 1 Parteinähe CDU/CSU 9 2 9 politisches Interesse SPD 12 stark 27 21 FDP LINKE 19 5 1 26 etwas 9 GRÜNE 5 (fast) keines 56 6 immer 9 1 Beteiligung in der Praxis Konventionelle Partizipation, Direkte Demokratie 100 0 77, Wahlen 6, Direktdemokratische Verfahren (Referenden, Volksentscheide u.a.),, 2,7, nicht immer 6 2 selten/nie 10 0 BTW 1990-09 LTW 1991-12 Schule HH 10 Stuttgart 21 11.Bahn MUC 12 1991-10 Forschungsgruppe Wahlen/statistik-nord.de/statistk-bw.de/muenchen.de/bfs.ch 5

Beteiligung in der Praxis Abstimmungsbeteiligung Stuttgart 21 Warum Bürgerbeteiligung? (Befragte: Bürgermeister in Deutschland) fördert Identifikation der Bürger mit Stadt Zustimmung eher ja 51 voll und ganz 9 festigt Akzeptanz pol. Entscheidungen 5 fördert freiwilliges Engagement 79 stärkt artikulationsfähige Interessengruppen 19 76 erhöht Qualität pol. Entscheidungen 5 70 bringt Bürger näher an Parteien 7 6 hemmt kommunalpol. Entscheidungskraft untergräbt Legitimation des Rates FGW Telefonfeld: Beruf Bürgermeister 11-12/07 (n=1. ); rundungsbedingte Summenabweichungen Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland Mainz, 5. September 12 Bernhard Kornelius Forschungsgruppe Wahlen 6