125 71 127 Ertrag des Lehrbetriebs sowie aus der Verköstigung 174,9 a) 180,0 von Staatsbediensteten, Schülern, Lehrgangs- 179,6 b) teilnehmern u. dgl. 175,5 c) 1. Erlöse aus dem Verkauf von Molkereiprodukten 33,0 2. Ersatzbeträge für 14 000 (11 500) Tagesverpflegungen 147,0 zus. 180,0 Mehr wegen höherer Anzahl von Tagesverpflegungen aufgrund des neuen Schullandheimangebots. Summe Titelgruppe 71 693,4 a) 708,0 79 Zuschüssen für besondere Zwecke 282 79 174 Sonstige Zuschüsse für besondere Zwecke 0,0 a) 0,0 42,0 b) Vgl. Vermerk Tit. Gr. 79 Ausgaben. Veranschlagt sind Zuschüsse von Verbänden, milchwirtschaftlichen Betrieben u. a. Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamteinnahmen 754,9 a) 768,0 Ausgaben Personalausgaben 422 01 174 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 374,8 a) 400,5 400,5 b) 384,8 c) Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften. 425 01 174 Vergütungen der Angestellten 1.361,9 a) 1.323,8 1.323,8 b) 1.339,7 c) Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 2004 5. 23(23) Auszubildende, 1(1) Praktikant und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten - 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 3,9 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom 10.7.1969 an bis zu 1(1) Angestellte im Schreibdienst 1,2 11. Sonstige Zulagen (Zulagen nach 24 BAT) 0,3 Dienstwohnungsinhaber 2003 2004 BAT Verg.Gr. Vb/IVb 1 1 174
426 01 174 Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit. 426 06 240,9 a) 252,8 252,8 b) 260,5 c) Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter 2004 3. Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), Überstundenlöhne 0,7 5. Zulagen (Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge nach 29 MTArb) 0,2 6. Sonstiges (Löhne für Mehrarbeit bei nichtvollbeschäftigten Arbeitern) 1,4 Dienstwohnungsinhaber 2003 2004 MTArb. Lohngr. 4-5a 1 1 426 06 174 Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 11,7 a) 11,7 des Reinigungsdienstes 0,0 b) 4,7 c) 427 21 155 Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge 4,9 a) 4,9 4,1 b) 3,5 c) Veranschlagt sind Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge an der Fachschule für Molkereimeister, an den Lehrgängen für die im Milchhandel tätigen Personen, an milchwirtschaftlichen Fortbildungslehrgängen und für die überbetriebliche Ausbildung sowie Vergütungen für Prüfungen zum Erwerb der milchwirtschaftlichen Sachkunde einschließlich Reisekosten. 427 51 155 Sonstige Beschäftigungsentgelte 1,5 a) 8,8 40,9 b) 27,8 c) 1. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen 0,4 2. Sonstiges (Pauschalentschädigung für die Stellvertreter des Heimleiters, Vergütung für die Rufbereitschaft im Jugendwohnheim) 8,4 zus. 8,8 453 01 174 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 0,5 a) 0,5 0,0 b) Zwischensumme Personalausgaben 1.996,2 a) 2.003,0 175
Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 174 Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 22,7 a) 23,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 23,1 b) stände 3,2 c) Veranschlagt sind: 2004 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 9,5 2. Porto 10,1 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 2,9 4. Unterhaltung und Instandsetzung 0,5 5. Sonstiges - zus. 23,0 514 01 174 Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 6,0 a) 6,0 4,9 b) 5,2 c) Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2003 2004 Pkw 1 1 davon geleast 1 1 Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw. 1 1 Selbstfahrende Arbeitsmaschinen 1 1 517 01 174 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 1,2 a) 1,2 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 1,2 b) 0,9 c) Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf). 518 02 174 Mieten für Fahrzeuge 3,0 a) 3,0 1,4 b) Veranschlagt ist die Miete für einen VW Passat Diesel. 527 01 174 Dienstreisen 5,8 a) 5,8 5,5 b) 5,4 c) 1. Reisekostenvergütungen 5,0 2. Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge 0,8 zus. 5,8 Zugelassene Fahrzeuge 2003 2004 Pkw 2 2 176
531 01 174 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 1,3 a) 1,3 1,3 b) 1,1 c) Die Mittel sind übertragbar. Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Veranschlagt sind die Kosten für die Herstellung des jährlich herauszugebenden Tätigkeits- und Versuchsberichts der Anstalt sowie für wissenschaftliche Veröffentlichungen. 546 49 174 Vermischte Verwaltungsausgaben 2,0 a) 2,0 2,5 b) 1,4 c) Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 42,0 a) 42,3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 49 174 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Gesell- 0,6 a) 0,6 schaften, Organisationen u. dgl. 0,5 b) 0,4 c) 1. Verband Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungsund Forschungsanstalten 0,3 2. Verschiedenes 0,3 zus. 0,6 Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 0,6 a) 0,6 Titelgruppen Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik 511 69A 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 11,0 a) 10,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 10,7 b) Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung. 177
511 69B 174 Fernmeldegebühren u. dgl. 1,0 a) 0,0 0,5 b) Veranschlagt sind die laufenden und einmaligen Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen. Die Anstalt ist an die Behördenzentrale beim Staatlichen Vermessungsamt (Einzelplan 07) angeschlossen, ohne dass die anteiligen Fernsprechkosten erstattet werden. 514 69 174 Verbrauchsmittel 5,0 a) 5,0 2,7 b) Veranschlagt sind die Kosten für Disketten, Farbbänder u. dgl. 518 69 174 Mieten, Pachten für Maschinen, Fahrzeuge und 6,0 a) 6,0 Geräte 3,8 b) 2,2 c) Veranschlagt sind die Mietkosten für zwei Kopierautomaten. 534 69 174 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 12,5 a) 12,7 13,1 b) Veranschlagt ist der Aufwand für ein Laborinformationssystem. 812 69 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 10,0 a) 9,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 0,0 b) Veranschlagt sind Neu- und Ersatzbeschaffungen. Summe Titelgruppe 69 45,5 a) 42,7 71 Für die Laboratorien und den Lehrbetrieb Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um 50 v.h. der Mehreinnahmen bei Tit.Gr. 71. 427 71 174 Sonstige Beschäftigungsentgelte 12,0 a) 12,0 13,3 b) 14,8 c) Veranschlagt sind die Kosten für Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen. 178
547 71 174 Sachaufwand 260,0 a) 265,0 266,2 b) 255,5 c) 1. Maschinen,Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände (Beschaffung und Unterhaltung) 50,0 2. Verbrauchsmittel a) Verpflegungsaufwand für 14 000 (11 500) Tagesverpflegungen zu je 4,25 ( 4,25) EUR 59,5 b)ankauf von Milch und Rahm 51,0 c) Labor- und sonstige Verbrauchsmittel 93,5 3. Sonstiger Sachaufwand (z.b. Dienst -und Schutzkleidung, Lehr- und Lernmittel, Akkreditierung, Bewirtschaftungskosten) 11,0 zus. 265,0 812 71 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Austattungs- und 160,0 a) 175,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 109,1 b) 103,3 c) Veranschlagt sind die Kosten für die Neu- und Ersatzbeschaffungen der Laboratorien, des Lehrbetriebs und des Wohnheims. Summe Titelgruppe 71 432,0 a) 452,0 79 Aus Zuweisungen und Zuschüssen für besondere Zwecke Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit. 282 79 zulässig. Veranschlagt sind Personal- und Sachaufwendungen für von Verbänden, milchwirtschaftlichen Betrieben u.a. finanzierte besondere Vorhaben. Vgl. auch Vermerk Tit.Gr. 79 Einnahmen. 429 79 174 Personalaufwand 0,0 a) 0,0 13,3 b) 547 79 174 Sachaufwand 0,0 a) 0,0 1,7 b) Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamtausgaben 2.516,3 a) 2.540,6 179
Abschluss Kapitel 0822 Verwaltungseinnahmen 701,4 a) 717,0 Übrige Einnahmen 53,5 a) 51,0 Gesamteinnahmen 754,9 a) 768,0 Personalausgaben 2.008,2 a) 2.015,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 337,5 a) 341,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 0,6 a) 0,6 Ausgaben für Investitionen 170,0 a) 184,0 Gesamtausgaben 2.516,3 a) 2.540,6 Kapitel 0822 Zuschuss 1.761,4 a) 1.772,6 180
0826 Veterinärwesen Vorbemerkung: Veranschlagt sind die Bewilligungen für die kreisübergreifenden Aufgaben der Veterinärverwaltung sowie die Dienstbezüge und Vergütungen der Tierärzte bei den Veterinärämtern der Landratsämter. Die übrigen Kosten der seit 1. Juli 1995 in die Landratsämter und Bürgermeisterämter der Stadtkreise als untere Verwaltungsbehörden eingegliederten Veterinärämter tragen die Stadt- und Landkreise. Die sächlichen Kosten für die Bekämpfung der Tierseuchen nach dem Tierseuchengesetz und für Maßnamen zur Bekämpfung sonstiger übertragbarer Tierkrankheiten (Titelgruppen 71 und 74) werden den Stadt- und Landkreisen auf Antrag erstattet. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 314 Gebühren und tarifliche Entgelte 8.970,0 a) 6.000,0 310,7 b) 216,0 c) Veranschlagt sind die Gebühren für die bei den CVUA durchgeführten Schnelltests gem. der Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE. 119 49 511 Vermischte Einnahmen 40,0 a) 40,0 40,4 b) 40,4 c) Erstattung der Personalkosten für eine nicht zum Landkreis gewechselte Bedienstete. Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 9.010,0 a) 6.040,0 Titelgruppen 71 Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, der Brucellose und der Tuberkulose 281 71 549 Anteil der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg 500,0 a) 250,0 an den Kosten der Bekämpfung der Maul- und 150,9 b) Klauenseuche, der Brucellose und der Tuberkulose 494,6 c) Nach 38 AGTierSG i. d. F vom 19. November 1987 (GBI. S. 525), geändert durch Gesetz vom 12. Februar 1996, (GBl. S. 125), tragen bei der Durchführung des Tierseuchengesetzes und der auf Grund des Tierseuchengesetzes erlassenen Rechtsverordnungen bei der Bekämpfung der Brucellose, der Maul- und Klauenseuche und der Tuberkulose das Land und die Tierseuchenkasse Baden-Württemberg je die Hälfte der Kosten der diagnostischen Maßnahmen und der Impfungen. Summe Titelgruppe 71 500,0 a) 250,0 Gesamteinnahmen 9.510,0 a) 6.290,0 181