Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen



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Transkript:

Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Risiko für den Verbraucher Gesundheitsschädigung Täuschung des Verbrauchers Sicherheitsrisiko

Schutz des Verbrauchers

Produktpiraten....fügen der deutschen Wirtschaft jährlich einen Schaden von rd. 30 Mrd. Euro zu,...vernichten pro Jahr über 70.000 Arbeitsplätze in Deutschland,...schädigen die Verbraucher,...sind imageschädigend für die Rechteinhaber...verlieren im Jahr 2013 in 26.127 Fällen Plagiate an den deutschen Zoll.

Entwicklung und Trends Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Entscheidungen der ZGR/Jahr 1200 1137 1116 1000 911 990 1046 800 748 730 824 600 400 200 68 92 127 145 169 186 203 227 273 308 389 0 1995 19961997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 20062007 2008 2009 20102011 2012 2013

Aufgriffe 30000 25000 26127 23.713 23883 23.635 20000 15000 10000 10.888 9.164 9.622 8.564 7.217 7.752 5000 0 506 973 1.368 2.013 2.188 3.178 2.427 3.427 3.461 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Wert 1000 500 0 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Mio EUR 35,6 53,4 94,6 91,1 76,1 178 145,2 213 1175 426 436 364 96 82,6 127,5 134

Verkehrsart nach Fallzahlen 2013 Bahnverkehr. 0,0% Luftverkehr. 14,2% Postverkehr. 62,6% Expresskurier. 19,2% Straßenverkehr. 0,9% Seeverkehr. 3,0%

Verkehrsart nach Warenmengen 2013 Luftverkehr. 31,3% Postverkehr. 4,2% Bahnverkehr. 0,3% Expresskurier. 8,4% Seeverkehr. 52,6% Straßenverkehr. 3,2%

Verkehrsart nach Warenwert 2013 Luftverkehr. 29,8% Postverkehr. 5,2% Bahnverkehr. 0,4% Expresskurier. 10,3% Straßenverkehr. 4,8% Seeverkehr. 49,5%

Warenkategorien nach Wert 2013 Accessoires 35% Genussmittel 0% andere Waren 9% Bekleidung und Accessoires 4% Arzneimittel 1% Parfum 17% Spielzeug und Spiele, Spielekonsolen 6% Schuhe und Zubehör 16% Mobiltelefone und Teile, technisches Zubehör 4% Elektrische/Elektronisc he und Computer- Ausrüstung 6% CD, DVD 2%

Herkunftsländer 2013 Thailand 1% China 71% Hongkong 19% USA 1% Indien 3% sonstige 5%

Schutzrechte/Wert 2013 Marke; 87,34 Design; 10,49 UrhG; 0,61 Patent; 1,31 Geo; 0,25

Der Zoll Strategisch wertvoller Partner Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Maßnahmen und Aufgaben der Zollverwaltung

Maßnahmen und Aufgaben der Zollverwaltung...Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. sog. Grenzbeschlagnahme als mögliches Schutzinstrument.

Das Tätigwerden der Zollbehörde Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Zusammenarbeit Wirtschaft/Zoll Rechteinhaber Zolldienststelle Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz

Tätigwerden der Zollbehörden ZGR @nline www.ipr.zoll.de E-Antrag Prüfung Registrierung Eingabe Bewilligung Rechteinhaber Zollbehörde

Login www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de www.ipr.zoll.de

Zuständige Behörde > 1 MS Formular max. 1 Jahr gültig Antrag Rechtsinhaber Information Erklärung nach Art. 6 Prüfung des Rechts

Das gemeinschftliche Verfahren Tätigwerden der Zollbehörde Verordnung (EU) Nr. 608/2013: eingetragene Marken Geschmacksmuster Urheberrecht Patent ergänzende Schutzzertifikate Sortenschutz geografische Herkunft Handelsnamen Kopierschutz Formen und Matrizen Zollverfahren

Anhaltung Aussetzung der Überlassung/Zurückhaltung Verdacht einer einer Rechtsverletzung Zollrechtliche Situation Zollrechtliche Situation Stattgebende Entscheidung Stattgebende Entscheidung

Tagesgeschäft

Kontrolle heute Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Êinfache Lösung? Fälschung gefunden Warenkontrolle Unregelmäßigkeiten? Risiko analysieren Dokumente prüfen

Die Schlüsselfragen Handelt es sich um ein schutzrechtsverletzendes Produkt? Warenbegutachtung Wann kommt die Ware? Woher kommt die Ware? Wie kommt die Ware? Wie ist die Ware angemeldet?

Welcher Container?

Maßnahmen gegen Fälschung Gedankenmodell Bestehendes Wissen des Problems bewusst sein Ausrichtung der Akteure Information über Fälschungen Inhalt Sammeln aller Fakten Bewertung aller Trends Beobachten und Steuern Internel factors Transfer von Wissen Externel factors Prävention Strategie (Verantwortlichkeit) Nutzung von Datenbanken Kooperation mit Rechtsinhabern Risikoanalyse Kooperation mit dem Zoll Kooperation in den MS Reaktion Prozess

Schnittstellen Production/ warehousing shipping Customs clearance

Schnittstellen Info IPR E-AGENT E-Aufgriff E-Aufgriff E-Aufgriff

Kleinsendungsproblematik Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Aufgaben der Zollverwaltung...Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. sog. Grenzbeschlagnahme als mögliches Schutzinstrument.

Internetverkäufe Produktion/ Lagerung Angebot Warenkorb Konsument Versand Zoll

s Kreislauf der Internetverkäufe Production/ warehousing Sales pitch Shopping cart shipping

Schnittstelle der Kreisläufe Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014

Schnittstellen Production/ warehousing Sales pitch Shopping cart consumer shipping Customs clearance

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Klaus Hoffmeister Leiter Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Bundesfinanzdirektion Südost Tel: +49 89 5995 2313 Fax: +49 89 5995 2317 Mail: klaus.hoffmeister@bfdso.bfinv.de